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Semmelroggen, FDP: 07.10.2008 Die Ratsfraktion der FDP kritisiert die Gebührenpolitik der Stadt Göttingen. Danach zahlen in Hannover die Händler in 1-a-Lagen für einen sogenannten Kundenstopper 134 Euro im Jahr. In teureren Oldenburg zahlt man dafür 240 € im Jahr. Die Gebührenordnung in Göttingen sieht dafür die Satzung monatlich 40€ bzw. 480 € pro Jahr vor..
[Die Gebührenpolitik vertreibt die Kunden aus der Innenstadt zu den Shopcentern auf der grünen Wiese. - Gewollt?. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Die hohen Gebühren haben doch schon gewirkt. Die Innenstadt zeigt weniger Leben und die Stadt wirkt grau und trostlos. Bei einem solchen Ambiente wird sicher der eine oder andere Kunde den Einkaufsbummel zum Beispiel im Kaufpark genießen.
Ich habe bis heute nicht verstanden, was die ganze Satzungsänderung mit den völlig überhöhten Preisen soll. Da insbesondere der Kaufpark und die Märkte im Nicht-Innenstadtbereich von einer Verödung der Innenstadt profitieren, stellt sich mir der Verdacht im Kopfe ein, dass hier Schmiergeldzahlungen und Vorteilsnahmen vorkommen können. Nun wird die Stadt natürlich alle Vorwürfe vehement als Schmähung zurückweisen, weil ich natürlich keinen kenne, der von der Änderung der Sondernutzungssatzung profitiert hat. Deswegen erhalte verschwand mein Verdfacht auch gleich wieder.
Andererseits habe ich seit der Geschichte mit der Parkmark kaum noch Vertrauen in die Selbstreinigungskräfte der Stadtverwaltung. Nach Insider-Informationen wurden die zwei damaligen Untergebenen in der Parkraumbewirtschaftung abgemahnt. Der damalige Chef kam dagegen ohne Abmahnung davon. Er soll die Parkmarken lose in seinem öffentlich zugänglichen Schreibtisch gelagert, obwohl die Parkmarken eigentlich täglich im Safe zu sichern waren. Weil sich aber jeder aufgrund dieser Chef-Schlamperei hätte bedienen können, konnte man dem damaligen Chef der Parkraumbewirtschaftung keine Abmahnung angedeihen lassen, so hieß es. Mich wundert aber, dass ein solcher Luftikus weiter in der Verwaltung beschäftigt wird. Als Oberbürgermeister hätte ich den Mann schon während des Skandals auf die Straße gesetzt. Die Abfindung hätte man auch noch zahlen können. So wäre das Antikorruptions-Signal klar an die redlichen Mitarbeiter gegangen. So aber ist das Gegenteil erreicht worden. Durch sein Nichthandeln förderte Oberbürgermeister Meyer das Klima für Korruption, weil jeder redliche Mitarbeiter jetzt denkt: "Wer die richtigen Beziehungen hat, kann sich auch offensichtliche Schlampereien erlauben.." Angesichts der Abmahnungen hat der redliche Mitarbeiter auch gelernt, dass "die Kleinen bestraft werden". Vor diesem Hintergrund kann in meinen hochneurotischen Kopf natürlich die Idee von konsumfreundlichen Seilschaften in der Stadtverwaltung entstehen.
Aber sicher hat die Gebührenpolitik in Göttingen seine ganz plausiblen und nachvollziehbaren Grund. Wahrscheinlich bin ich nur zu dumm, den Grund für die aktuelle Politik zu erkennen.
Dr. Dieter Porth
P.S. Viele Studenten weisen übrigens mit Straßenkreide auf aktuelle Partys etc.hin. Fallen eigentlich Straßenmalereien unter die Gebührenordnung für Sondernutzungen?
Emailnachricht: Kontaktlink zu FDP Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (---)
Pressemitteilung von der Ratsfraktion der FDP - Sondernutzungsgebühren
Die FDP-Ratsfraktion hat die vorgeschlagene Änderung der Sondernutzungssatzung kritisiert. "Oberbürgermeister Meyer hat den Händlern vor kurzem noch eine Gebührensenkung in Aussicht gestellt, jetzt aber will er die Gebühren für die Innenstadthändler sogar noch erhöhen. Das ist wirklich unglaublich", so FDP-Ratsherr Karl Semmelroggen. Die vorgeschlagene Änderung der Satzung sehe einen Wegfall der bisher angebotenen Jahresgebühren vor, senke die Monatsgebühren für Kundenstopper aber nicht genug, um die Differenz zu kompensieren.
"Bisher musste in der Innenstadt 1a-Lage 450 Euro für ein Werbeschild bezahlt werden, jetzt sollen es 480 Euro pro Jahr werden. Noch gravierender trifft es die Seitenlagen, die bisher 200 Euro pro Jahr bezahlen mussten. Diese sollen nun, je nach Lage, 360 Euro bzw. 240 Euro pro Jahr bezahlen. Dies ist eine deutliche Erhöhung ohne jede Rechtfertigung", so das Fazit des baupolitischen Sprechers der FDP.
Bereits Anfang des Jahres habe die FDP-Fraktion darauf hingewiesen, dass die Göttinger Sondernutzungsgebühren zu den höchsten in Niedersachsen gehörten. In Oldenburg etwa müsse für ein Werbeschild in der besten Innenstadtlage nur 240 Euro bezahlt werden. In Hannover seien es sogar nur 134 Euro pro Jahr in den 1a-Lagen. "Diese Benachteiligung kann auch nicht durch unterschiedliche Kundenfrequenzen oder Einkaufszentralität begründet werden", stellt Semmelroggen abschließend fest.
Auf Zustimmung trifft bei der FDP-Fraktion hingegen die vorgeschlagene Senkung der Sondernutzugsgebühren für Warenauslagen. "Die vorgeschlagenen Änderungen sind ein guter Anfang. Über Nachbesserungen an der einen oder anderen Stelle wird man aber im Ausschuss noch diskutieren müssen", so Karl Semmelroggen.
| ©2008 |
| |
Screenplot der bisherigen und der geplanten Gebührenbereiche in der Göttinger Innenstadt - Je roter dersto hochpreisiger sind die Gebühren
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[Anmerkung
Grundsätzlich gilt als Innenstadtbereich nur noch der Fußgängerzonenteil der Weender Straße, der Markt und die Groner Straße biss einschließlich Karstadt
Die Seitenstraßen abgehend von der Fußgängerzone der Weender Straße und die Kurze Geismar Straße vorm Kaufland zählen zu den Seitenlagen.
Der Rest zählt zum übrigen Innenstadtbereich.
Dr. Dieter Porth]
Beigefügt war der Email ein Vergleich der Änderungen von ursprünglicher Satzung. ]
| Bisherige Fassung |
(Änderungen sind kursiv)
|
| Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 01.02.2008 |
1. Änderung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die
Sondernutzung an Straßen
in der Stadt Göttingen
(Sondernutzungsgebührensatzung)
vom 01.02.2008
|
§ 2 Höhe der Gebühr
(alle §§ Sondernutzungssatzung) |
§ 2 Höhe der Gebühr
(alle §§ Sondernutzungssatzung)
|
21. Das Aufstellen von Warenauslagen je angefangenen qm Verkehrsfläche
a) Kernbereich
mtl. 20,00 €
b) Innenbereich
mtl. 10,00 €
c) übriges Stadtgebiet
mtl. 5,00 € |
21. Das Aufstellen von Warenauslagen je
angefangenen qm Verkehrsfläche
a) Kernbereich
mtl. 20,00 €
b) Seitenlagen
mtl. 8,00 €
c) übriger Innenstadtbereich
mtl. 6,00 €
d) übriges Stadtgebiet
mtl. 4,00 €
|
22. Das Aufstellen von nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen
a) Kernbereich
60,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
450,00 € jährl. /Werbeeinrichtung
b) Innenbereich
30,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
200,00 € jährl. /Werbeeinrichtung
c) übriges Stadtgebiet
20,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
150,00 € jährl. /Werbeeinrichtung |
22. Das Aufstellen von nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen
a) Kernbereich
40,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
b) Seitenlagen
30,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
c) übriger Innenstadtbereich
20,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
d) übriges Stadtgebiet
10,00 € mtl. /Werbeeinrichtung
|
|
Die Aufstellung einer nicht ortsfesten
Werbeeinrichtung innerhalb einer
Außengastronomiefläche von mindestens
6 qm ist gebührenfrei. |
| Die Sondernutzungserlaubnis nach Nr. 21 und 22 wird nur für volle Kalendermonate erteilt. |
Die Sondernutzungserlaubnis nach Nr. 21 und 22 wird nur für volle Kalendermonate im Kalenderjahr erteilt. |
Die Bereiche gem. Nr. 21 und 22 beinhalten
folgende Straßen:
Kernbereich: Weender Straße, Kornmarkt, Markt, Groner Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Pandektengasse),Theaterstraße (zwischen Weender Straße und
Jüdenstraße), Barfüßer Straße (zwischen Weender Straße und Jüdenstraße), Rote Straße (zwischen Weender Straße und Jüdenstraße), Prinzenstraße (zwischen
Weender Straße und Stumpfebiel), Lange-Geismar-Straße (zwischen Kurze-Geismar-Straße und Kornmarkt), Kurze-Geismar-
Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Hospitalstraße)
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Die Bereiche gem. Nr. 21 und 22 beinhalten folgende Straßen:
Kernbereich: Weender Straße (zwischen Markt und Jüdenstraße), Kornmarkt, Markt, Groner Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Pandektengasse),
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Seitenlagen:
Groner Straße (zwischen Papendiek und Pandektengasse), Theaterstraße (zwischen Weender Straße und Burgstraße), Barfüßerstraße, Johannisstraße, Kurze Straße
(zwischen Lange-Geismar-Straße und
Turmstraße), Rote Straße (zwischen Weender Straße und Jüdenstraße), Prinzenstraße (Fußgängerzonenbereich östlich der
historischen Staats- und Universitätsbibliothek), Lange- Geismar-Straße (zwischen Kurze-Geismar-Straße und Kornmarkt), Kurze-Geismar-Straße (zwischen
Lange-Geismar-Straße und Hospitalstraße), Weender Straße (zwischen Jüdenstraße und Wall) |
Innenbereich: übrige Straßen innerhalb der
Wallanlagen (ohne Kernbereich)
|
Übriger Innenstadtbereich:
übrige Straßen innerhalb der Wallanlagen
(ohne Kernbereich und Seitenlagen) |
| Übriges Stadtgebiet: übrige Straßen im Stadtgebiet (ohne Bereich innerhalb der Wallanlagen) |
Übriges Stadtgebiet: übrige Straßen im Stadtgebiet (ohne Bereiche innerhalb der Wallanlagen)
|
[Anmerkung: Weiterhin war auch die öffentliche Begründung beigefügt, warum die Verwaltung die Änderung vorschlagen wird. Dr. Dieter Porth]
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung)
Beratungsfolge:
| Datum |
Gremium |
| 09.10.2008 |
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke |
| 06.11.2008 |
Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke |
| 05.12.2008 |
Rat |
Beschlussvorschlag:
Die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Begründung:
Aufgrund der seit Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.02.08 gesammelten Erfahrungen und der Reaktionen der betroffenen Gewerbetreibenden sowie deren Interessenverbände hat sich herausgestellt, dass die Einbeziehung bestimmter Seitenstraßen in den Kernbereich nicht als angemessen angesehen wird. Es wurde u.a. von Pro City, vom Arbeitskreis Seitenstraßen und vom Einzelhandel kritisiert, dass Geschäfte in den Seitenstraßen, wie z.B. in der unteren Roten Straße, Lange-Geismar-Straße, Prinzenstraße, etc., die gleichen Gebühren, wie Geschäfte in der Weender Straße zahlen müssen. Die Geschäfte in den Seitenstraßen haben jedoch deutlich weniger Fußgängerfrequenz und dadurch auch weniger Umsatz gegenüber den Geschäften in der Weender Straße.
Die Verwaltung schließt sich dieser Argumentation an. Es ist daher vorgesehen die Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen, insbesondere in den Seitenstraßen, zu reduzieren. Der Kernbereich wird neu festgelegt: Weender Straße (zwischen Markt und Jüdenstraße), Kornmarkt, Markt und Groner Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Pandektengasse).
Ein neuer Bereich "Seitenlagen" wird eingeführt, welcher folgende Straßen bzw. Straßenteile umfasst: Groner Straße (zwischen Papendiek und Pandektengasse), Theaterstraße (zwischen Weender Straße und Burgstraße), Barfüßerstraße, Johannisstraße, Kurze Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Turmstraße), Rote Straße (zwischen Weender Straße und Jüdenstraße), Prinzenstraße (Fußgängerzonenbereich östlich der historischen Staats- und Universitätsbibliothek), Lange-Geismar-Straße (zwischen Kurze-Geismar-Straße und Kornmarkt), Kurze- Geismar-Straße (zwischen Lange-Geismar-Straße und Hospitalstraße), Weender Straße (zwischen Jüdenstraße und Wall).
Dieser neue Bereich soll auch für die "Nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen" übernommen werden, um eine einheitliche Regelung zu schaffen. Weiterhin werden die monatlichen Gebühren für die "Nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen" verringert und die Jahresgebühren abgeschafft. Bisher gab es eine Monatsgebühr und eine ermäßigte Jahresgebühr. Letztere kann aufgrund der Abgrenzung der Haushaltsperioden nur kalenderjährlich bis zum 31.12. eines Jahres erhoben werden und nicht jahresübergreifend. Diese Periodenabgrenzung führte in einigen Fällen dazu, dass die Jahresgebühr lediglich einen Zeitraum von z.B. 8 Monaten abdeckte, wenn diese gegenüber der aufsummierten Monatsgebühr günstiger war. Die neuen monatlichen Gebühren errechnen sich aus der bisherigen Jahresgebühr nach entsprechender Aufrundung.
Seit dem 01.02.08 wird das Aufstellen einer "Nicht ortsfesten Werbeeinrichtung" innerhalb der Außengastronomieflächen gebührenfrei ohne Regelung in der Satzung erlaubt. Um zu vermeiden, dass kleine Außengastronomieflächen z. B. mit nur 1 Tisch und 2 Stühlen zusätzlich eine Werbeeinrichtung aufstellen und damit die Gebühr für die "Nicht ortsfeste Werbeeinrichtung" umgehen, soll in die Sondernutzungsgebührensatzung eine entsprechende Regelung aufgenommen werden. Erst ab einer Außengastronomiefläche von 6 qm soll eine gebührenfreie Aufstellung einer "Nicht ortsfesten Werbeeinrichtung" innerhalb der Außengastronomiefläche möglich sein.
Die 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung soll zum 01.01.2009 in Kraft treten.
Nähere Einzelheiten zu den vorgesehenen Änderungen sind in den beigefügten Anlagen dargestellt.
Finanzielle Auswirkungen: Da die Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen und nicht ortsfeste Werbeeinrichtungen teilweise reduziert werden, ist mit geringeren Einnahmen im Jahr 2009 zu rechnen.
Anlagen:
- Änderung zur Sondernutzungsgebührensatzung
- Synopse♠ 1
- Darstellung der bisherigen und neuen Gebührenbereiche
Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) Synopse meint die Gegenüberstellung von bisheriger und neuer Regelung.
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Event - Punkfestival
7+8.11. - Politische Musik 06.10.2008 Am 7. und 8. November 2008 findet in Göttingen das vierte Fire and Flames / Antifa-Festival statt. Neben Punk und metel ist auch dieses Jahr wieder der HipHopper Chaoze One mit dabei. Ein weiteres Highlight bildet der Auftritt Punkband Los Fastidios aus Italien am Freitag im Jungen Theater. Am Samstag wird das Festival im Juzi vorgesetzt.
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[Schlechte Fragen führen zu schlechten Antworten. Dr. Dieter Porth]
Kodomaktion
Musiker verschenken Kondome 06.10.2008 In Niedersachsen leben offiziell über dreitausend Menschen mit einer HIV-Infektion, die im Endstation zu Aids führt. Am 10.10. verteilen die Musiker von Marquess kostenlos Kondome in Hannover. Mit der Aktion sollen Jugendliche angesprochen und für Saver-Sex interessiert werden.
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9.10. - Timmerberg 06.10.2008 Um 20:00 kann man am 9.10. im Literarischen Zentrum den Autoren Helge Timmerberg erleben. Als führender Gonzo-Journalist ist er mehr der Literatur weniger den Fakten verhaftet. Er wird am Abend mit einer Berliner Literaturwissenschaftlerin sprechen.
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Wenzel: Sander ist Klima-Hampelmann 03.10.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, fordert für die kommende Woche eine aktuelle Stunde im Landtag. Unter dem Thema "Eine unbequeme Wahrheit - die drohende Klimakatastrophe und was die Landesregierung nicht dagegen tut!" soll der Umweltminister für die Landesregierung konkret die Ziele und Maßnahmen benennen, wie sie die Reduzierung der Treibhausgase erreichen will.
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11.10 - Lesen, Talken und Essen mit Uwe Kolbe 08.10.2008 Für das 11.10. hat das Literarisches Zentrum den Autoren Uwe Kolbe eingeladen. Er wird in privaten Ambiente, in der Aktionsform Hausbesuch, aus seinem Gedichtband "Heimliche Feste" lesen. Karten gibt es wegen begrenzter Platzzahl nur im Vorverkauf.
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Wenzel: steigende Gaspreise bei fallenden Ölpreisen? 07.10.2008 Die Erdölpreise und damit auch die Erdgaspreise sind zurückgegangen. Trotzdem erhöht E.On-Mitte die Preise. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, bezeichnet dies Vorgehen als dreist und fordert eine Offenlegung der Preiskalkulationen.
In dem redaktionellen Zusatz der Pressemeldung wird die Pressemitteilung von E-On-Mitte zitiert. Dort wird behauptet, dass "die Preisentwicklung beim Öl sich mit durchschnittlich sechsmonatiger Verzögerung auf die Beschaffungskosten für Erdgas aus wirkt."
[Hat e.on sich auf den Warenterminbörsen spekuliert? Dr. Dieter Porth]
Gesamtschule
Linke: IGS-Außenstelle für Adelebsen 08.10.2008 Angesichts der Adelebser Bürgerinitiative spricht sich die Kreistagsfraktion der Linkspartei für eine Umwandlung der Haupt- und Realschule Adelebsen in eine Außenstelle der IGS Bovenden aus. Einhergehend mit der Forderung wiederholt die Linksfraktion ihre Kritik an der Umfrage des Landkreises, die nur nach Standorten nicht aber nach den schulischen Vorlieben der Bürger fragt. Die Linkspartei erwartet eine Politik, die die Landflucht der Familien verhindert.
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Finanzkrise
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