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~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Die Ratsfraktion der SPD begrüßt den Abschluss der Verträge mit den sozio-kulturellen Einrichtungen. Die Verträge mit den Kultureinrichtungen fordern unter anderem eine sehr zeitnahe Rechnungslegung und ein verbessertes Kulturmarketing ein. Weiterhin sollen die Kultureinrichtungen ihr Jugend- und Schularbeit verstärken.

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Pressemitteilung Kontaktlink zu SPD-Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (- Annette Aab)

[Göttingen - 26.06.07] [Quelle: Email]

Mitteilungen von der Ratsfraktion der SPD - Freude über Zuschussverträge für sozio-kulturelle Einrichtungen
Die sozio-kulturellen Einrichtungen der Stadt wie Musa, Kaz und Apex werden in Zukunft über feste, garantierte Zuschüsse verfügen. Darüber zeigen sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hoch erfreut. "Für die Kultureinrichtungen besteht Planungssicherheit. Die Verträge werden auf der Basis des Haushaltes 2007 geschlossen, eine Steigerungsklausel ist vorgesehen, so dass auch Kostenerhöhungen aufgefangen werden," so die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD und Grüne Katharina Lankeit und Dr. Dagmar Sakowsky.
In den Zuschussverträgen werden Zielvereinbarungen getroffen, die von den Zuschussempfängern zu erfüllen sind. Die Zielvereinbarungen sehen vor, die künstlerische Ausstrahlung und die wirtschaftliche Effizienz über das bisherige Maß hinaus zu steigern und das Kulturmarketing zu verbessern. Eine Berichtspflicht des Zuschussempfängers innerhalb von sechs Monaten nach Jahresende wird festgeschrieben. Bei Insolvenz oder grober Missachtung der Zielvereinbarungen ist eine außerordentliche Kündigung durch die Stadt möglich. "Wir müssen uns Regelungen vorbehalten, auch einen Vertrag kündigen zu können, da wir eine Kontrollmöglichkeit über die Verwendung der Mittel behalten wollen," erklärt Dr. Sakowsky.
Vereinbart ist die Förderung der kulturellen Kinder- und Jugendarbeit, die Erschließung neuer Publikumsschichten und die Kooperation mit anderen Kultur-, Bildungs- und sonstigen Einrichtungen. "Diese Zielvereinbarungen stärken die Arbeit der Kultureinrichtungen und sind ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einem Kulturentwicklungsplan in Göttingen," so der Vorsitzende des Kulturausschusses Frank-Peter Arndt (SPD).
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