Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Göttinger Linke lehnt Etatentwurf als unsozial ab
08.06.2010 In der aktuellen Pressemeldung begründet die Göttinger Linke die Ablehnung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Göttingen. Sie verweist darauf, dass im Haushaltsentwurf zumeist auf Kosten der sozial Benachteiligten gespart wird. In der Meldung wird das Logistikzentrum Siekanger als Millionenteuere Fehlinvestition bewertet. Die Meldung bezeichnet das gesamte Finanzsystem auch auf Bundes- und Landesebene als marode.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Linke [ Homepage ] (---)
Göttinger Linke Ratsfraktion: - Die GöLinke lehnt das HSK ab
Das Haushaltssicherungskonzept (HSK) ginge im Wesentlichen zu Lasten sozial Schwacher. Dafür nennt die GöLinke einige Beispiele:
Die GöLinke finde keinen einzigen Streichansatz aus dem Bereich der Investitionen. Dort seien, wie beim geplanten Logistikzentrum Siekanger, im Laufe der Jahre teilweise Millionen von Euros für ein wirtschaftlich höchst zweifelhaftes Projekt versenkt worden. Statt solche Ausgaben zu hinterfragen, würden die meisten Mandatsträger einzig auf Grundlage der Vorgaben der Verwaltung ‚prüfen‘ welche Kürzungen vollzogen werden sollten. Und diese lägen dann zumeist im Bereich sozialer Leistungen.
- Erneute Streichung der Mittel für eine Beratungsstelle für Empfänger von SGB II-Leistungen
- Erhöhung des Essengeldes an Schulen und Kindertagesstätten
- Beitragserhöhung der öffentlichen Bibliotheken
- Streichung der Unterstützung des Jugendzentrums Grone
"Wir werden diesen ganzen Unsinn des Haushalts-Sicherungs-Konzeptes nicht mittragen.", so der Fraktionsvorsitzende Humke-Focks. Es würde immer noch so getan, als ob man mit ein paar ‚notwendigen‘ Kürzungen die Finanzprobleme in den Griff bekommen könne.
Humke-Focks weiter: "Das ganze Finanzsystem ist marode. Weder der Bund, die Länder noch die Kommunen werden aus diesem Schlamassel heraus kommen, wenn wir nicht anfangen umzudenken und die Menschen ins Zentrum des politischen und wirtschaftlichen Handelns stellen. Für Wachstum um jeden Preis werden wir auch jeden Preis bezahlen müssen. Und der wird von Anderen diktiert."
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Themenlinks
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Göttingen, Politik, meinen 09.06.2010 Verlässlichkeit |
Göttingen 04.06.2010 Bioenergiedorf Politik, meinen 09.06.2010 Südumgehung |
Stadthaushalt 24.03.2010 Nachhaltigkeit |
Stadthaushalt 29.06.2010 Etatgenehmigung |
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Verlässlichkeit 09.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, kritisiert in der Meldung das Wirrwarr um die Förderung der Erneuerbaren Energien. Dabei verweist er auf einen Beschluss des Bundesrates vom 4. Juni, der im Widerspruch zu den Äußerungen stehen, die Hartwig Fischer (CDU) am Vortage im Bundestag äußerte. Weiter kritisiert er, dass Fischer die Einnahmerückgänge aus dem CO2-Zertifikatenhandel als Argument verwendet werden, um die Förderung der Erneuerbaren Energien zu beschränken. Film-Fabrik 08.06.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der kommenden Kiowoche vom 10.6. – 16.6.10 den Liebesfilm "Plan B für die Liebe" sowie den Frauenfilm "Sex and the City 2". Als Filmkunst ist am Dienstag- und Mittwochabend der Rollentauschfilm "Auf der anderen Seite des Bettes" zu erleben. Sterntheater 08.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 10.6. bis 16.6.10 die Erzählung zu einer Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", den Film "Die Beschissenheit der Dinge", den Liebesfilm "My Name is Khan" sowie die Erzählung über die Ex-Queen "The Young Victoria". Am Samstag- und Sonntagnachmittag sind "Das weiße Band" sowie der Kinderfilm "Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" zu erleben. der gesellschaftskritische Film "das weiße Band" ist zusätzlich auch am Mittwochabend als Filmkunst zu erleben. Schiller-Lichtspiele 08.06.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 10.6. bis zum 16.6.10 den Ballett-Breakdance-Tanzfilm "Street Dance". Der Film ist als §D-Film zu erleben. Am Samstag bleibt das Kino wegen des Rosenfestes in Hann.-Münden geschlossen. Neue Schauburg 08.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.6. bis 16.6.10 die Krimi "Verblendung" & "Verdammnis", den Frauenfilm "Sex and the City 2" sowie die Erzählung "Crazy Heart". Für die Kinder gibts am Wochenende die Erzählung über eine Straßenfußballmannschaft "Teufelskicker" und den Film " Hier kommt Lola". Am Mittwoch gibt es die Komödie "Maria, ihm schmeckt’s nicht" zu erleben. Lumiere 08.06.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 10.6. bis 16.6.10 die Dokumentation "Tanzträume -Jugendliche tanzen Kontakthof von Pina Bausch", die Erzählung über die Vernetzung der Welt "Mammut"(OmU) und en Film um späte Liebe und Lebenswirren "Here & There - Wiedersehen in Belgrad"(OmU). Am Samstag und Sonntag ist die Aufführung "Mädchen Mädchen" von theaterBUNT zu erleben, während am Mittwoch die Dokumentation "Das Herz von Jenin" gezeigt wird. | |
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Förderungsunwert 06.06.2010 Das Erwerbslosenforum kritisierte in einer Pressemeldung die Beschlüsse der Bundesregierung, wonach Hartz-IV-Empfänger im Gegensatz zu gut verdienenden Eltern zukünftig kein staatliches Elterngeld erhalten sollen. Das Erwerbslosenforum rief Beteiligung an zwei Großdemonstrationen auf und kündigt das Nachdenken über Formen des sozialen Ungehorsams an. Massentierhaltung 07.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat sich gegen den Bau einer Hühnermastanlage in Wollbrechtshausen ausgesprochen. In der Pressemeldung werden unter anderem die negativen Folgen für den fairen Handel sowie für die artenfeindlichen Haltungsbedingungen für die Tiere herausgestellt. Nahverkehr 04.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat eine Resolution verabschiedet, wonach der Ausbau der Bodenfelder Bahn gefordert wird. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Bodenfelder Bahn die kürzeste Verbindung ins Ruhrgebiet bzw. auch nach Köln darstellt. Angesichts der sich abzeichnenden Verknappung der Erdölressourcen wird nach Ansicht der Grünen der Güter-Bahnverkehr in Zukunft wieder an Bedeutung gewinnen. Aber auch aus touristischer Sicht und für Göttingen als Universitätsstandort ist eine schnellere Bahnverbindung in den Westen wichtig. Bioenergiedorf 04.06.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, besuchte vor kurzem das Bioenergiedorf in Jühnde, um sich einen Eindruck von der Anlage zu machen. In dem Rahmen lobte er den Unternehmergeist und das Engagement der Bürger für ihre umweltschonende, bezahlbare und unabhängige Energieversorgung. Er stellte für die Liberalen klar, dass solche Anstoßinvestitionen wie in Jühnde richtig und wichtig wären, solange diese Investitionen nicht zu Dauerausgaben werden würden. Südumgehung 09.06.2010 Der Kreisverband Linkspartei kritisiert einige Argumente auf einem Flugblatt der SPD zur Befürwortung der Südspange. Unter anderem wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Südumgehung wegen der längeren Wegstrecken und der daraus resultierenden größeren Abgasmengen nicht die Luftqualität verbessert, wie es gemäß Zitat der Text im Flugblatt behauptet haben soll. |