Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Unterstützer für ein Grußwort an den Iran gesucht 09.07.2009 In der Mailing-Liste Schöner Leben Göttingen wird nach Unterstützern für ein Grußwort an das Regime im Iran gesucht. Das Grußwort lenkt das Augenmerk auf die Straßenkämpfer und bekräftigt die Solidarität mit diesen. [Ob das Grußwort an den Iran wohl eine Propaganda-Aktion eines Geheimdienstes ist? Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Die Frage ist natürlich provokativ gemeint. Den neben den staatlichen Geheimdiensten gibt es auch gerade im linken Bereich viele Gruppen, die im Geheimen agieren und damit sicher als Geheimdienste gelten dürfen.
In Mailinglisten weiß man nie genau, wer hinter den jeweiligen Emailadressen steckt. Ich frage mich immer, wer diese Menschen sind.
- Wer sind die Menschen, die in einer solchen Liste anonym bleiben wollen?
- Was erwarten die geheimen Schreiber von ihre Papieren?
Naja, mir soll es egal sein. Solange der Iran nicht als Aggressor auftritt, muss es mir egal sein, wie die Menschen im Iran leben wollen. Ich halte hohe Stücke auf das Prinzip der Nichteinmischung. Ich halte auch hohe Stücke auf das deutsche Asylrecht, dass natürlich Menschen, die aus Unterdrückungssystemen fliehen wollen, auch Schutz gewähren. Aber mit dem Asylrecht ist es in Deutschland nicht mehr weit her, wie die Versagung des Asylrechts für die Guantanamo-Häftlingen zeigt ( http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E6E9C184B69D0426BB679C567717E2E85~ATpl~Ecommon~Scontent.html ) .
Das Asylrecht gilt auch und gerade für die gefolterten Menschen in Guantanamo. Die Sicherheitsargumente vom Innenministerium greifen angesichts diesen Grundrechts für Verfolgte doch recht kurz.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Schöner Leben Göttingen [ Homepage ] (---)
Meldungen/Ankündigungen von "Schöner Leben Göttingen"
Für alle, die den Aufruf bisher nicht kannten: Eine Gruppeunterschiedlichster Menschen aus Göttingen hat sich vor 2 Wochenzusammengesetzt und überlegt, was wir zu den Vorgängen im Iran machen können. Eine Sache war, dass wir eine Grußadresse an die Menschen im Iran richten wollen, die wir möglichst breit rumschicken wollen. Gruppen, die den Aufruf unterstützen wollen, können dies mir mitteilen. Anfang nächster Woche wird das alles fetrig gemacht und dann rumgesendet.
Solidarität mit den Kämpferinnen und Kämpfern im Iran
Wir, Menschen aus Göttingen, aus unterschiedlichen politischen und sozialen Zusammenhängen, aus unterschiedlichen Herkunftsländern, senden unsere solidarischen Grüße an die Kämpferinnen und Kämpfer im Iran, die ihr Leben im Kampf gegen das islamische Terrorregime riskieren. Wir wissen, dass es um mehr als um "Wahlfälschung" geht. Es geht den Kämpferinnen und Kämpfern vielmehr um ein Leben in Würde und um Gerechtigkeit, die ihnen das brutale Regime seit Jahrzehnten verwehrt.
Seit Jahren schon wehren sich die Menschen im Iran gegen den Terror des Regimes. Auf der Straße und in den Fabriken. Auch wenn die bürgerliche Presse nur nach Mussawi schreit, wissen wir, dass Mussawi kein Oppositioneller, sondern selbst Teil des Systems ist – ebenso wie alle anderen Kandidaten, die zur Wahl zugelassen wurden. Und Mussawi ist ein Täter in dessen Regierungszeit in den 80er Jahren tausende Menschen ermordet oder auf den Schlachtbänken des Krieges gegen den Irak geopfert wurde.
Nicht diese "Oppositionellen" verkörpern die Hoffnung auf eine Veränderung im Iran, sondern einzig die Kämpferinnen und Kämpfer, die gegen das Regime auf die Straße gegangen sind.
Das Regime hat brutal zurückgeschlagen. Wir wissen nicht wie viele Menschen von den Schlägertrupps und paramilitärischen Kommandos des Regimes umgebracht und verletzt wurden. Wir wissen auch nicht wie viele tausend Menschen in den Knästen und Sonderlagern des Regimes verschwunden sind. Aber gerade ihnen gelten unsere besonderen Grüße. Wir werden sie nie vergessen.
Solidarität mit den Kämpferinnen und Kämpfern im Iran. Unterstützt die Gefangenen.
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Der Aufruf zu dem Thema am 29.6.
Einladung zum Treffen von Aut: Solidarität gefordert Iran-Protest
Montag, 29 Juni,19 Uhr
Bildungswerk ver.di e.V.
Rote Str. 19
Die Brutalität des islamischen Herrschaftssystems hat sich verschärft. Besonders nach der Kriegserklärung des obersten geistlichen Führers des Mörderregimes, Ali Khamenei (in seiner Rede vom 19. Juni). Er hat die Protestierenden auf der Straße gewarnt und ihren Widerstand als Feinderklärung gegen den Islamischen Gottesstaat bezeichnet.
Trotz der Einschüchterung brachten viele IranerInnen ihren Protest in vielen Städten auf die Straße. Das islamische Regime setzte tausende seiner Einsatzkräfte, unter ihnen die Mörderbande der Basiji, an mehreren Plätzen von Teheran und in anderen Städten zur Bekämpfung ein, um so ihre Terrorherrschaft und ihre Unterdrückung zu verstärken. Sie griffen DemonstrantInnen mit Schlagstöcken an und setzten Tränengas und Pfefferspray ein. Vor allem Jugendliche wehrten sich mit Steinwürfen dagegen.
Menschen, die sich an den Kämpfen beteiligten, berichten, dass es über 100Tote in den letzten drei Tagen gegeben hat.
Leider finden sich unter den Protestierenden viele Menschen, die sich erneut der Illusion hingaben, dass die Islamische Regim durch einen Personalwechsel reformierbar sei, so dass sie leidenschaftlich für Mussawi trommeln. Weil er für "neu Reform" verspricht. In diesen Duell instrumentalisieren beide Seiten die Besorgnis der Menschen um einen anständigen Lebensstandard für ihre eigenen Ziele.
Für einigen Protestierenden leisten Widerstand in der Hoffnung islamische Regim von ihrem Leben verschwindet.
Wie mensch in Filmen und Berichten letzten wochen sehen kann, sind nicht alle Protestierende Mussawi-Anhänger.
Weltweitsuggerieren uns die Medien, dass sich die StraßenkämpferInnen in Pro- und Contra-Mussawi-AnhängerInnen aufteilen – die Wahrheit ist aber eine ganz andere. Die Straßenproteste sind enorm vielfältig –Einige von ihnen sind autonome Jugendliche, die nichts mit den Mussawi-AnhängerInnen zu tun haben, aber die Gelegenheit für Sabotage gegen das Regime nutzen. Zum Beispiel skandieren einige StraßenkämpferInnen, in einem Film, ‚Tod der hinterlistigen Regierung’, ‚weg mit der islamischen Republik’, ‚Krieg demKrieg – Widerstand bis zum Sieg’, ‚Wai be roozi ke mosalahschawim’ (unser Wunsch nach dem Tag, an dem wir bewaffnet sind).......usw.
Viele staatseigene Busse und die Motorräder der Einsatzkommandos sowie mehrere Banken und öffentliche Einrichtungen gingen in den Auseinandersetzungen in Flammen auf. Zahlreiche DemonstrantInnen wurden verhaftet. Mussawi hat oft betont, dass seine AnhängerInnen sich von Gewalt distanzieren. Es ist daher eher unwahrscheinlich, dass diese radikale, autonomen Bewegung eine Mussawi-Bewegung ist.
Der Wahlbetrug ist für diese Jugendlichen nur der Auslöser für die Straßenkämpfe und die Sabotage des Regimes als Ganzem.
Die Basiji und auch Khamenei haben immer wieder betont, dass alle Protestierende nur die Gelegenheit zur Randale suchten und daher nicht zur islamischen Republik gehörten. Auf einer Pressekonferenz am 17. Juni erklärte der Innenminister des Regimes, Sadeq Mahsouli:"Diese Kundgebungen werden von denjenigen organisiert, die keinen einzigen der Kandidaten unterstützen. Sie wollen die Proteste für ihre eigenen Gruppenproteste nutzen. Dafür soll ihnen aber keine Gelegenheit geboten werden."
Magsein, dass die StraßenkämpferInnen kein ‚Konzept’ oder‚Manifest’ besitzen. Aber es ist ein guter Widerstand und Sabotage eines Systems, das seit seinem Bestehen, ihr Leben, ihre Seele, ihre Zukunft und Familie ruiniert. Diese Bewegung braucht unsere Solidarität und hat sie sich verdient.
Der angebliche ‚Hoffnungsträger’ Mussawi, dessen AnhängerInnen zur Zeit überall im Ausland mit schwarz-grünen Symbolen auftauchen und der der ‚Hoffnungsträger‘ des Westens ist, war als Ministerpräsident des Iran von 1981 bis 1989 für Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen und für die Abrichtung von Kindern als ‚Kanonenfutter‘ für den Irak gegen den Irak verantwortlich. Die Jugendlichen, die die autonomen Straßenkämpfe tragen, wissen, das weder Mussawi noch ein anderer der Kandidaten, nicht einmal mit ihren Wahlprogrammen, für einemanzipatorisches Leben steht. Von den über 100 KandidatInnen, die sich zur Wahl gemeldet haben, wurden nur 4 Männer von dem Obersten Geistlichen Wächterrat, nach strengsten islamischen Maßstäben, zur Wahl zugelassen. Und Mussawi ist von diesen der regimetreueste.
Es sieht so aus, dass die Protestbewegung in den nächsten Wochenweitergehen wird und weiter der massiven Repression des Regimes ausgesetzt sein wird.
Wie können wir Solidarität auch in deutschen Städten bekunden, um den Protestierenden zu zeigen, dass sie nicht allein sind. Auch die deutsche Linke muss sich die Frage stellen, wie sie sich mit den Menschen im Iran solidarisieren kann, die sich von den Herrschenden wie Mussawi und dem Westen gleichermaßen distanzieren und ihren Protest gegen das gesamte islamische Regime richten?
Bei vielen Linken herrscht Skepsis gegenüber solchen entstehenden Bewegungen. Es wird z.B. die Frage gestellt, inwiefern der Westen oder die NATO hinter den Dingen steht. Und meistens verweigert die Linke hierzulande diesen Bewegungen ihre Solidarität. Andere wiederum sehen den Konflikt nur mit der Brille eines antiislamischen Rassismus. Aber das, was sich hinter der religiösen Maske verbirgt, ist ein kapitalistischer Staat, mit allen anderen Dingen, die einen solchen auszeichnen. Mit Privatisierungen, Massenarbeitslosigkeit, mit Niedriglöhnen … Dies geht bei der Konzentration auf einen"Wahlkampfkonflikt" leicht in Vergessenheit. Sehen wir uns nur die alltäglichen sozialen Kämpfe im Iran an: ArbeiterInnen werden festgenommen und misshandelt, weil sie am 1. Mai an einer Veranstaltung zum Internationalen Tag der Arbeit teilgenommen haben …genau deswegen ist der Kampf gegen das System und die Solidaritätmit den WiderständlerInnen notwendig.
Wir möchten euch einladen über die notwendige Solidarität mit dem Widerstand im Iran zu diskutieren und zu überlegen, was wir anpraktischer Solidarität in Göttingen machen können. Dies Treffen kann nur ein Anfang sein, mit dem wir uns dem schwierigen Thema stellen, sowohl in unseren Diskussionen als auch in unserer Praxis.
Aut(aktionsfrontunersättlicher tagediebinnen)
http://www.aut-goe.de/
Kontakt:[Email gelöscht]
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Anmerkungen
Ich habe die Liste von Schöner-Leben einmal nach der Emailadresse durchsuchen lassen, unter der Grußwort an den Iran verbreitet wurde. Der Autor ist im letzten halben Jahr nur mit folgenden Artikeln aufgefallen
7.12. – Zitat von einem Artikel aus dem Göttinger Tageblatt
" 130 Jahre Thiele: Franz Müntefering feiert mit
«Göttingen »(soz). Zwei Gründe zum Feiern gibt es am 12. Dezember für die
Feinbäckerei Thiele: Das Familienunternehmen blickt auf sein 130-jähriges
Bestehen zurück, und der Neubau in der Hennebergstraße 12 wird offiziell …"
4.10.2008 – Aufruf zu einer Party
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: https://listi.jpberlin.de/mailman/private/schoener-leben/attachments/20081004/62013b84/attachment.htm
-------------- nächster Teil --------------
bitte weiterleiten:
RESISDANCEYA
Soliparty
Freitag 10.10.08 ab 22 Uhr
JuzI Bürgerstr.41
gegen repression
und polizeiterror
…"
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Dr. Dieter Porth
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Hitartikel Gern gelesen vom 28.6. – 5.7. 09.07.2009 Die fünf häufigsten Artikel sind "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Auszubildende in Kurzarbeit übernehmen", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden" und "4.7. - Terre des hommes: WasserZeichen Setzen". Bemerkenswert ist vielleicht auch, dass der "C+C-Schaper im Industriegebiet Grone" in der letzten Woche zwanzig Mal nachgefragt wurde. Auch der Artikel "Fotos von der Göttinger EinkaufsART" vom Ende letzten Jahres wurde fünfundzwanzig Mal nachgefragt.
Haushaltssperre FDP: die Kleinen bluten für die Großen 08.07.2009 Die Ratsfraktion der FDP weist darauf hin, dass durch die Haushaltssperre die kleinen Initiativen geschädigt werden. Die großen Kultureinrichtungen, deren Zuwendung vertraglich abgesichert ist, leisten keinen Beitrag zur Haushaltsentlastung. Diese Situation empfindet der Vorsitzende der Ratsfraktion als ungerecht. Sie fordert vom Oberbürgermeister ein Konzept zum strukturellen Ausgleich des Haushalts und will angesichts der Überschuldung auch unbequeme Entscheidungen mittragen.
Hitartikel Vielgelesenes im Juni 09.07.2009 Die fünf häufigsten Artikel im Juni waren "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Anti-Stoppschild-Petition abzeichnen", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden" sowie "Die Weihnachtszeit hat begonnen. Die Zeit der Kettenemails hat wieder angefangen. --- Achtung vor der Mitleidsfalle." Pro Tag wurden über dreitausend HTML-Seiten abgerufen, während der RRS-Feed täglich vierzig Mal versandt wurde..
Rückblick 27/09 Konzerte vom 02.Juli bis zum 08.Juli 09.07.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
Nikolaus-Stiftung Wechsel beim Vorstand 30.06.2009 Schon am 30. Juni wurde bekannt gegeben, dass der Vorstand in der Nikolaus--Stiftung aus gewechselt hat. Ausschlaggebend waren berufliche Gründe des bisherigen langjährigen Vorsitzenden. Ein Ziel der Stiftung ist die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie eine Erhöhung des Stiftungskapitals.
Radiotipp 18.7. – Live-Mitschnitt der Oper Admeto 08.07.2009 Die Göttinger Händelgesellschaft freut sich über die Ausstrahlung der in diesem Jahr aufgeführten Händel-Oper Admeto im ARD-Radioprogramm am 18. Juli. Auch auf die Ausstrahlung von weiteren Live-Mitschnitten am 2. August sowie am 22 November wird selbstbewusst hingewiesen.
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Dieselklau Mit falschem Kennzeichen Diesel geklaut - erwischt 08.07.2009 In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch stahl ein Geländewagenbesitzer ein Kennzeichen auf dem Bahnhofsvorplatz und fuhr mit dem falschen Kennzeichen zum Tanken. Die Tankwartin bemerkte, dass der Autofahrer ohne zu zahlen wegfuhr und alarmierte die Polizei. Sie konnte den Dieb dingfest machen, der als Motiv Geldnot angab. Die Ermittlungen dauern an. Der Besitzerin des Kennzeichens wurde bei einer Verkehrskontrolle noch in der gleichen Nacht ermittelt.
Schweinegrippe Fall in Duderstadt bekannt geworden 09.07.2009 Nach einem ersten Fall von Schweinegrippe Anfang Juni erkrankte jetzt ein sechszehnjähriges Mädchen aus Duderstadt an der Schweinegrippe. Sie wurde ein Tag nach der Rückkehr von einer Spanienreise ins Duderstädter Krankenhaus eingeliefert, wo sie behandelt wurde. [Nachtrag - 10.07.2009Korrektur der fehlerhafte Zusammenfassung.]
Schützenfest 10. – 13. Juli – Festumzug und Schützenfrühstück mit Westerwelle 09.07.2009 Zum 617.ten Mal feiert die Göttinger Schützengilde ihr Schützenfest. Es beginnt am Freitag um 19 Uhr mit der Abholung des Schützenherren und der Schützendame vom Alten Rathaus. Am Samstag findet am Abend der große Schützenball statt. Am Sonntag startet der tratitionelle Schützenumzug an der Danziger Straße um 14:00. Am Montag gibt es das traditionelle Schützenfrühstück, dass mit dem Niedersachsenlied enden wird. Für das Schützenfrühstück haben sich unter anderem Thomas Oppermann und Guido Westerwelle angesagt. [Das könnte ein typisches Schützenfest mit viel Regen werden. ;-) – Zum Festumzug die Regenschirme nicht vergessen. Dr. Dieter Porth]
Bigotterie FS-X – 15 – Manipulation durch soziale Strukturen 09.07.2009 In seinem Fortsetzungssachbuch zum Thema mentale Versklavung schweift Dr. Hans Ulrich Gresch etwas ab und geht auf den Drogenkrieg ein, der in den Fünfzigern zur gleichen Zeit stattfand wie die Drogenprogramme der CIA. Neben der Persönlichkeitsspaltung der Gesellschaft stellt er heraus, wie soziologisch eine Persönlichkeitsspaltung stabilisiert werden kann.. Nach diesem kleinen Exkurs kommt er auf einen wichtige Figur im MK-Ultra-Projekt des CIA zu sprechen.
Altflüchtlinge Grüne: fünfhundert von Abschiebung bedroht 09.07.2009 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die Abschiebepolitik für die Flüchtlinge aus dem Kosovo, die seit Jahrzehnten in Deutschland leben. Der integrationspolitische Sprecher fordert von dem niedersächsischen Innenminister und vom Bundesinnenminister eine humanitäre Überarbeitung des Bleiberechts.
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