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Kritik: 1-Euro-Jobs für Dicke 18.01.2009 Nach Meldung des Erwerbslosenforums Deutschland wollte das Flensburger Jobcenter von Übergewichtigen einen Fitnessparcour anlegen lassen. Das Erwerbslosenforum meint dazu: "Übergewicht durch Billigstarbeit abbauen zu wollen, ist Stigmatisierung und erinnert uns an furchtbare Zeiten."
In einer zweiten Meldung wird mehr Hartz-IV-Geld für Kinder und Jugendliche gefordert, weil gerade die heranwachsenden einen erhöhten Ernährungs- und Bildungsbedarf haben.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum:- Ein-Euro-Jobs nur für Dicke – Jobcenter übersteigt die Grenze der Geschmacklosigkeit
Bonn – Erbost zeigt sich das Erwerbslosen Forum Deutschland über den Job- Center Flensburg. »Mit Ein-Euro-Jobs nur für Dicke, die dann noch ausgerechnet einen Fitness-Parcours anlegen sollen, übersteigt der Job- Center eindeutig die Grenzen der Geschmacklosigkeit und seiner zulässigen Kompetenzen, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Übergewichtsprobleme und deren Behandlung seien eindeutig die Aufgaben von Rehabilitationsträger und nicht Aufgaben von Hartz IV- Behörden. »Übergewicht durch Billigstarbeit abbauen zu wollen, ist Stigmatisierung und erinnert uns an furchtbare Zeiten.
»Erst diese Woche diskutierten in einem Diskussionsforum für Hartz IV- und Sozialämter, Mitarbeiter darüber, ob die Verwertung von Organen anrechenbares Vermögen sei und nun überbietet die Flensburger Hartz IV- Behörde das Ganze, indem sie gesundheitliche Probleme mit Arbeit austreiben will. Auch die angeblich beteiligten Mediziner müssen sich ernsthaft fragen lassen, ob dies mit ihrer beruflichen Ethik zusammen passt, wenn Billigstarbeit nun das Allheilmittel für gesundheitliche Probleme sein soll«, so Martin Behrsing in Bonn.
Meldungen vom Erwerbslosenforum.- Wiederanhebung der Hartz IV-Kinderregelsätze sofort - nicht erst im Juli
Meldung vom 18.1.2009
Bonn/Frankfurt - Die Bundesregierung hat beschlossen, die 2005 erfolgte Kürzung des Regelsatzes bei Schulkindern unter 14 weitgehend zurückzunehmen und den Hartz IV-Regelsatz bei dieser Altergruppe ab 1. Juli von 60 auf 70 Prozent anzuheben. Das "Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV" betrachtet das als Erfolg nicht zuletzt seines Drucks seiner im Mai vergangenen Jahres gestarteten Kampagne.
"Wir sind empört, dass die Bundesregierung mit der Wiederanhebung bis Juli warten will. Wir verlangen, dass der neue Regelsatz schon ab 1. März ausgezahlt wird", erklärte Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland. "Seit mehr als vier Jahren warten Schulkinder aus Hartz IV- Familien darauf, dass ihr Wachstumsbedarf wenigstens grundsätzlich wieder anerkannt wird. Es ist kein Problem, die Regelsatzverordnung und den § 28 SGB II sofort entsprechend zu ändern", so Prof. Rainer Roth für das Bündnis.
Das Bündnis fordert nach wie vor, dass auch die Kürzung bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sofort, d.h. ab März, zurückgenommen wird. Sie sollen wieder 316 € statt der heutigen 281 € bekommen.
Das Bündnis sieht die Gefahr, dass die Wiederanhebung des Regelsatzes bei Schulkindern nach dem Ende der jetzigen Krise wieder zurückgenommen wird. Ihr Zweck sei ausschließlich die Nachfrage nach Waren zu erhöhen und somit die Konjunktur kurzfristig zu beleben. "Wir fordern die Bundesregierung auf, ausdrücklich anzuerkennen, dass Kinder ab dem Schulalter deswegen einen höheren Regelsatz brauchen, weil sie einen Wachstumsbedarf haben", so Roth.
Die Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV setzt sich für die Rücknahme der Kürzungen bei Schulkindern und auch deutlich höhere Regelsätze für alle Bezieher von Sozialleistungen nach SGB II / SGB XII ein.
Ursprünglich initiiert durch 5 Erwerbslosenorganisationen, wird sie mittlerweile durch über 220 Initiativen und Organisationen getragen, wie den Gewerkschaften GEW und NGG, Gliederungen der Gewerkschaften ver.di und IG Metall, Attac Deutschland, lokalen Sozialforen, Gliederungen der Partei Die Linke und vielen weiteren Organisationen.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link. Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen. Themenlinks
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Computer
BITKOM – Verdachtsbörse gefordert 20.01.2009 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., verweist auf eine Zunahme der Kriminalität mit Internetbezug und fordert spezialisiert Staatsanwaltschaften. Weiterhin fordert die BITKOM mehr Geld für Sicherheitsforschungen und verweist in ihrer Email auf die Sicherheitstechnik der Firewalls. Auch spricht sich die Bitkom für einen internationalen Datenaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden aus.
[Die Verschlüsselung von Emails wird nicht erwähnt. Der Datenschutz ist kein Thema in der Meldung. Redet die BITKOM eine Stasi 2.0 das Wort? Dr. Dieter Porth]
Neostasi
Piratenpartei: Internetzensur verhindern! 14.01.2009 Die Piratenpartei Niedersachsen warnt mit Verweis auf einen Artikel bei Heise.de vor der kommenden staatlichen Zensur im Internet. Statt durch Zensurmaßnahmen, wie Filterung und Sperrung von Internet-Inhalten durch die Internetprovider, sollte der Staat sich besser um die Verfolgung der Straftäter kümmern, die zum Beispiel Kinderpornographie herstellen und verbreiten. Die Filterung des internets ist Zensur.
Regierungskritik
Wenzel: Rettungsplan nur Wahlgeschenke 19.01.2009 In seinem Blog bei Myspace antwortet Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, auf die Regierungserklärung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulf. Er bewertet die aktuellen Konjunkturpläne Blendwerk, welches wegen der Wahlen gestartet wurde und die Inkompetenz der Regierung vertuschen soll. Im Blog findet sich die Kurzfassung zu Wenzels Rede im Landtag. Aber die eigentliche Rede hat doch einwenig mehr rhetorischen Biss, weil sie den niedersächsischen Ministerpräsidenten direkt in die Verantwortung nimmt.
Live – Blues & Boogie-Küche
15.1. – Impressionen im Exil 21.01.2009 Die Blues & Boogie-Küche spielt jeden dritten Donnerstag im Monat im Exil. Die Session-Band bildet dabei nur den Rumpf für ganz unterschiedliche Musiker. So entsteht ein Schmelztiegel für alle Stileinflüsse auf den Basistsil des Blues- & Boogie-Sounds. Entsprechend der Musikeinflüsse ist das Publikum bunt gemischt. Von der zwanzig jährigen Karriere-Studentin bis zu älteren Herrn reicht das Publikum, welches die Musik der Session einfach genießt.
[Schade, dass ich aus terminlichen Gründen nur die erste Hälfte der Session erleben konnte. Dr. Dieter Porth.]
Live - Ofrin
18.12. – Tanz und Soul im Nörgelbuff 21.01.2009 Zu dem Konzert von Ofrin kamen am 18.12.2008 zirka fünfzig Zuschauer. Sie erlebten eine gut aufgelegte Ofri Brin, die mit ihrem Soul und ihren Tanz zu den sphärischen Klängen der Band die Zuschauer in ihren Bann zog. Bemerkenswert war, dass die Band auch Wert auf eine schöne Bühnengestaltung gelegt hat. Dies machte das Konzert zu einem echten Genuss.
Popkonzertnote: 2
[Beim Konzert hört das Auge mit! Dr. Dieter Porth.]
Termine - Cafe Kreuzberg
6+7.2 - Liedermaching-Festival 11.01.2009 Im Februar ist im Cafekreuzberg mindestens an jedem Samstag ein Konzert. Für den letzten Samstag im Monat (28.2) können sich noch Bands bewerben. Am 6.+7. Februar findet im Cafe Kreuzberg das traditionelle Liedermaching-Festival statt. Auf zwei Bühnen präsentieren parallel jeweils zwei Liedermachinger für eine halbe Stunde das Beste aus ihrem Programm.
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Fahrradrennen
Schon über 500 Anmeldungen 21.01.2009 Seite dem 1. Januar konnten sich online Interessierte bei der "Tour d'Energie" anmelden. Bis heute sind schon über 0,5k (=500) Anmeldungen eingegangen. Die Veranstalter prognostizieren, dass sie in diesem Jahr vielleicht das Limit von 2k (=2000) Startern erreichen werden. Auch in diesem Jahr soll es neben der Alterklassenwertung wieder Firmen-, Team- und Schulwertungen geben.
Arbeitsmarkt
7.2. – Berufsbildungstag an der BBS II 21.01.2009 Die Agentur für Arbeit hat gemeinsam mit der BBS II den Berufsbildungstag für den 7. Februar in der Zeit von 10-15 Uhr organisiert. Insgesamt können Jugendliche sich über 214 Berufe und Ausbildungsformen informieren. Weiterhin gibt es Tipps zum richtigen Bewerben, Vorträge und vieles mehr.
Die einzelnen Veranstaltungen und Terminpläne sind in der Mitteilung aufgeführt und können die Planung des Besuchs der Ausbildungsmesse erleichtern.
Stadtteilentwicklung
FDP fordert Renovierung der Weender Festhalle 19.01.2009 Die Ratsfraktion der FDP beklagt sich darüber, dass die Sanierung der Weender Festhalle Jahr für Jahr verschoben wird. Sie fordert, dass die Festhalle im diesem Jahr saniert werden müsse. Damit spricht sie sich auch für einen Erhalt der Festhalle aus, die als mittelgroße Halle gerade für kleinere Veranstaltungen eine echte Alternative zur Stadthalle oder zur Lokhalle sei.
Linienführung
ProBahn: Ablehung des "Buskonzept" 16.01.2009 Der Verband Pro Bahn schließt sich der Meinung des Behindertenbeirates der Stadt Göttingen an und spricht sich gegen das "Buskonzept" einiger Anlieger aus dem Jacobiviertel aus. Für eine Verbesserung des Nahverkehrs verweist der Verband auf den gültigen Nahverkehrsplan, der genügend Vorschläge zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs enthalten soll.
Event - Stadthalle
24.1. – Chinesischer Nationalzirkus 21.01.2009 Das Veranstaltungsbüro Paulis hat den Auftritt des chinesischen National-Zirkusses für Samstag den 24.1. in der Stadthalle organisiert. Die Vorstellung des offiziellen Botschafters für die chinesische Kultur beginnt um 20 Uhr.
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