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Daniel Helberg, CDU-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, und Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, unterstützen das Bemühen des Kultusministers, um Schulen herum grundsätzlich Tempo-30-Zonen einzurichten. Dies hätte für die Merkelstraße im Ostviertel genützt.

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Daniel Helberg // Fritz Gützler [ Homepage ] (Oberbürgermeisterkandidat CDU // MdL für Göttingen - CDU)

[Göttingen - 23.08.06] [Quelle: Email]

Sicherheit geht vor - Tempo 30 für Kinder
Helberg und Güntzler unterstützen Bemühungen des Kultusministers
Göttingen. "Rund um Kindertagesstätten und Schulen sollten generell Tempo-30-Zonen eingerichtet werden". Dies hat der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann gefordert.
Daniel Helberg, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, und Fritz Güntzler, Mitglied des Niedersächsischen Landtages und CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Göttingen, unterstützen diese Forderung. "Es geht um die Sicherheit unserer Kinder. Das sollte Vorrang vor Überlegungen zum ungehinderten Verkehrsfluss auch auf Vorfahrts- und Durchgangsstraßen haben", so Helberg und Güntzler. Die beiden haben deshalb volles Verständnis für die vielen Eltern, Großeltern und engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich gerade in Zeiten vor einer Kommunalwahl dafür einsetzten. Nach Planungen des Nds. Kultusministeriums soll durch eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) eine Rechtslage herbeigeführt werden, die in Schulwegbereichen und an Kindertagesstätten den Begründungszwang für die Einrichtung des Tempolimits aufhebt. In einer Art Umkehrung der Beweislast mag es dann Aufgabe der jeweiligen Straßenverkehrsbehörde bleiben, gegebenenfalls über Gutachten zu begründen, warum Tempo 50, 70 oder mehr bessere Sicherheit gewährleisten könnte. Eine solche Änderung der StVO würde auch in Göttingen an vielen Orten weiterhelfen. So hätte man beispielsweise den Kampf um Tempo 30 in der Merkelstraße nicht führen müssen.
Nach Angaben des Gemeindeunfallversicherungsverbandes Hannover ereignen sich in Niedersachsen jährlich etwa 101.000 Schulunfälle, davon rd. 10 Prozent sind Unfälle auf dem Schulweg.
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