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^23.01.2008 In der Mailingliste des Göttinger Sozialforums kursiert von der AG Sozialpaß eine Vorlage. Demnach soll für Göttingen ein Sozialpaß eingeführt werden. Der Sozialpaß soll für alle Armen gelten.
[Nachtrag:
^24.01.2008Redaktion: Korrektur von Rechtschreibfehlern]

Emailnachricht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)

Vagabundierende Meldungen im Internet

Die folgende Meldung stammt aus der Mailingliste des Göttinger Sozialforums. In der Mailingliste lesen und schreiben verschiedenen Menschen zu verschiedenen Themen mit. Ein Großteil der Leser ist vermutlich dem eher "linken" Spektrum zuzuordnen. Die Meldungen in der Mailingliste liegen oft irgendwo zwischen Gerücht und Pressemitteilung.
Ein Gerücht sind die Meldungen nicht, weil ganz oft ersichtlich ist, dass bei den Meldungen schon Vorgespräche stattgefunden haben. Echte Pressemitteilungen sind es aber meist auch nicht, weil oft loser Gruppierungen die Veröffentlichung tätigen.
Ich werte die Mitteilungen daher oft ale Hinweis auf Trend in der lokalen Sozialpolitik und zitiere die Meldunge deshalb hier. Dabei bin ich mir nicht darüber im Klaren, wer im einzelnen sich zur AG Sozialpaß zugehörig fühlt.
Ihr
Dr. Dieter Porth
www.buergerstimmen.de Redakteur

"Zitat Anfang"
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KUCKT - KulturCard für Kommunikation und Teilhabe

Die AG Sozialpaß des Göttinger Sozialforums hat nach der öffentlichen Debatte und den Sitzungen bei der Stadt Göttingen in zwei AG-Terminen nach Abstimmung mit dem Arbeitstreffen des Sozialforums seine Vorschläge zur Einführung eines Sozial- oder Familienpasses (Vorschläge in den Ratsgremien) nun im Folgenden zusammengefasst:
Der Antrag für die KUCKT - KulturCard für Kommunikation und Teilhabe ist ein einfaches Formblatt im SGB II- / Sozialgeld-Antrag. Antragsberechtigt sind darüber hinaus alle Personen, deren Einkommen unterhalb des Pfändungsfreibetrages (gem. § 860 c ZPO) liegt, d.h. auch AsylbewerberInnen und Flüchtlinge sowie deren Angehörige. Die KUCKT kann daher auch beim Infobüro/Einwohnermeldeamt beantragt werden.
GeringverdienerInnen reichen die letzten drei Gehaltsabrechnungen ein.
Bei Arbeitslosengeld I-EmpfängerInnen wird die Agentur für Arbeit gebeten, das Formblatt für die Stadt Göttingen auszugeben und den Antrag an die Stadt Göttingen weiterzuleiten.
Die KUCKT sollte integrierter Bestandteil des ALG II-Bescheids, ggf. auch anderer Bescheide sein (perforiert bzw. ausschneidbar), aber auch als Einzeldokument ausgegeben oder in ein solches mit Kunststofffolie ausgetauscht werden können (Finanzierung der gedruckten Version durch Werbepartner wie Göttinger Sport- und FreizeitGmbH, Göttinger Verkehrsbetriebe, Theater ...).
Die KUCKT gilt für ein Jahr und verliert ihre Gültigkeit, wenn die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind.
Der KUCKT ist nur gültig in Verbindung mit einem Lichtbildausweis. Bei Kindern und Jugendlichen reicht der KUCKT-Stempel im SchülerInnen-Ausweis.
Die Verwaltung stellt, wie bereits in einer ersten Vorlage im Sozialausschuss geschehen, nach dem Beispiel anderer Städte eine Liste der Vergünstigungen und Befreiungen städtischer oder stadtnaher Einrichtungen zusammen, die über die Medien und alle relevanten Beratungseinrichtungen öffentlicher und freier Träger und bei Antragstellung oder Nachfrage direkt an die Anspruchsberechtigten ausgehändigt bzw. verschickt wird.

AG Sozialpass des
Göttinger Sozialforums
i.A. Manfred Grönig/Robert Schmidl

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"Zitat Ende"

Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen

^24.01.2008 Bei der nachträglichen Prüfung wurden im Kurztext noch Rechtschreibfehler entdeckt. Diese wurden korrigiert. In einzelnen Fällen können auch fehlenden Worte nachträglich eingefügt worden sein oder eine sinnentstellenden Formulierung wurde verbessert.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Talk Regisseur und Kritiker ^18.01.2008 Das Literarisches Zentrum wird am Samstag den 26.1. ein Filmkritiker den Talk mit einem Dokumentarfilmer moderieren. Coverband Abba-Mania macht Party pur ^23.01.2008 Am 30. Januar kommt Abba-Mania in die Stadthalle Göttingen und wird sicher wie im Letzten Jahr für tolle Partystimmung sorgen. Shows Ballett, Best of Musicals, Bollywood ^23.01.2008 Am morgigen 24.1. wird in der Stadthalle der Schwanensee getanzt - natürlich im Balettstil. Am 7. Februar gastiert die furiose Bollywood-Show in der Lokhalle. Am 4. Februar kann man die schönsten Szenen aus legendären Musicals in der Musical-Show in einem Feuerwerk der Tanzkunst erleben. Aber auch die Website der Lokhalle hat ihr Design geändert und verspricht noch übersichtlicher und informativer zu sein. Hartz IV Ist Vollkost in der Klinik Einkommen oder nicht? ^23.01.2008 Der Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht, Harald Thome, rat dazu, gegen Bescheide Wiederspruch einzulegen, wenn die Vollkost in der Klinik auf die ALG-II-Leistungen angerechnet werden. Er hält die Anrechnung auch unter der neuen Verordnungslage für unzulässig. Stadtaufträge Reparaturvertrag, Mülltonnen und Nachrüstung von Deiderode ^23.01.2008 Neben Dienstleistungen für diverse Reparaturen braucht der Baubetriebshof einen speziellen "Frontrasenmäher". Weiter braucht die Stadt über 1200 Mülltonnen, wobei die Hälfte innerhalb von vier Wochen zu liefern ist. Als EU-Weite Ausschreibung wird für die Müllaufarbeitungsanlage in Deiderode eine Nachverkleinerungsmaschine gesucht. [Anmerkung: Die Nachrüstung verleitet zum Schluss, die Müllaufbereitungsanlage in Deiderode ist technisch schlecht bis untauglich. Dr. Dieter Porth] Premiere Bahnwärter Thiel am 25.1. ^21.01.2008 Das Bühnenstück "Bahnwärter Thiel " feiert am Freitag den 25.1. ab 20:00 im Studio seine Premiere. Die Aufführung ist eine Produktion des Kinder- & Jugendtheater beim Deutschen Theater. Am 17.1. gab es im Keller eine szenische Lesung des Stückes SumSum von Laura de Weck. In dem Stück geht es um Internetliebe.
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