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Nachtragshaushalt
8.5. � Ratssitzung beginnt um 14Uhr

07.05.2009 Die heutige Ratssitzung beginnt schon um 14Uhr. Ein Thema ist der zweite Nachtragshaushalt. Weitere Themen sind verschiedene Anträge zum kommunalen Umweltschutz und zu sozialen Themen wie dem Antrag zur gemeinsamen Beschäftigungsförderung von Stadt und Landkreis.

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 

Die Stadt Göttingen meldet - 8. Mai: Die Ratssitzung beginnt schon um 14 Uhr

Sieben Fraktionsanträge beschäftigen den Rat der Stadt Göttingen in seiner 20. Sitzung am Freitag, 8. Mai 2009, die mit Rücksicht auf eine große Abendveranstaltung in der Lokhalle bereits um 14.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses beginnt.
Außerdem geht es um die 2. Nachtragshaushaltssatzung für das laufende Jahr und den Beschluss über ein Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2010 � 2015. Für eine Einwohnerfragestunde wird die Sitzung möglichst nicht später als 16.00 Uhr für eine halbe Stunde unterbrochen.
Die Fraktionsinitiativen setzen sich mit der Göttinger Teilnahme am "Wettbewerb: Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" , mit "Mehr Verantwortung für Väter � Erziehungspartnerschaft erweitern" (SPD � Fraktion), mit der Einrichtung einer "Gemeinsamen Beschäftigungsförderung für Stadt und Landkreis", der "Umsetzung der EU � Richtlinie gegen Umgebungslärm für Göttingen" und Fragen der "Energieeffizienz und Solarenergienutzung in der Bauleitplanung" (Bündnis 90 / Grünen) sowie mit einem "Mahnmal für die Opfer des SED � Regimes" und der "Planungssicherheit für Hauseigentümern bei straßenbaulichen Maßnahmen" (FDP � Fraktion) auseinander.
Neben der Vorbereitung von Haupt-, Gesellschafts- und Verbandsversammlungen stehen außerdem die Satzungsbeschlüsse für drei Bebauungspläne und die notwendig gewordene Änderung der Abfallgebührensatzung für 2008 auf der Tagesordnung.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 07.05.2009

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Göttingen

07.05.2009 Termine - Apex

Göttingen

08.05.2009 Besuchergruppe

Verwaltung

07.05.2009 Ausbildungsinitiative

Verwaltung

08.05.2009 Besuchergruppe

berichten

08.05.2009 Demonstrationsfestival

berichten

08.05.2009 Besuchergruppe

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Termine - Apex
10.5. � Vernissage für Stålspets & Bernstone

07.05.2009 Am 10. Mai wird um 12:30 die Ausstellung mit Werken von Lisa Stålspets und Emanuel Bernstone im Apex feierlich eröffnet. Die Werke von Emanuel Bernstone widmen sich großen Räumen, während die Installationen von Lisa Stålspets zum Nachdenken über die Sehgewohnheiten provozieren wollen.

Ausbildungsinitiative
14.5. � Anruf vom Arbeitsamt

07.05.2009 Im Bezirk des Arbeitsamtes Göttingen gibt es derzeit über eintausendeinhundert Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Um die Anzahl der knapp achthundertfünfzig Ausbildungsplätze zu erhöhen, organisiert das Arbeitsamt für den 14. Mai den Tag des Ausbildungsplatzes. Über fünfzig Berater werden an diesem Tag bei Unternehmen um Ausbildungsplätze werben.

Badespass
6:30 � 14.5. � Beginn der Badesaison im Brauweg.

07.05.2009 Nach dem Freibad in Grone öffnet das das Freibad am 14. mai seine Pforten. Das Freibad in Weende bleibt vorerst noch geschlossen.

Unrechtstaat
Piratenpartei: Zensur mit Kinderpornographie-Bekämpfungsgesetz

06.05.2009 Die Piratenpartei Niedersachsen weist darauf hin, dass das Bundeskriminalamt durch das geplante Kinderpornographie-BekämpfungsGesetz zur Zensurbehörde wird. Weiterhin besteht der Verdacht, dass in Zukunft die Gründe für Sperrungen ausgeweitet werden.
[Das Gesetz von CDU und SPD zeigt eindeutig tyrannische Züge eines Unrechtsstaates, da den Betreibern von gesperrten Seiten durch Nichtinformation die Möglichkeit zum zeitnahen Widerspruch genommen wird. Das ist Zensur, die laut Grundgesetz verboten ist. Dr. Dieter Porth.]

Fußball
10.5. � 13:00 � Frauenfußball Sparta gegen Renshausen

07.05.2009 Am Sonntag kommen bei den Oberliga-Frauen von Sparta Göttingen die Frauen vom TSV Renshausen auf den Platz. Die Favoriten sind die Sparta Frauen. Die Männer von Sparta Göttingen spielen am Sonntag beim RSV 05. Bei dem Spiel ist der RSV als Tabellenvierten in der Bezirksoberliga der klare Favorit ist. Die Männer von Sparta habe in fünfundzwanzig Spielen man gerade sieben Punkt gesammelt. Schon ein Unentschieden wäre eine Sensation. Natürlich enthält die Meldung vom GöKick alle Termine für die Spiele der Mannschaften aus dem Landkreis.
[Wie heißt politisch korrekt beim Frauenfußball die Gruppe der Spielerinnen eines Vereins auf dem Spielfeld � "Mann"schaft, "Frau"schaft, oder Frauengruppe? Dr. Dieter Porth.]

Demonstrationsfestival
Polizei plant Großeinsatz für 9. Mai

08.05.2009 Wegen des Verbots "Deutsch-Russischen Friedensmarsches" will der Veranstalter das Verbot gerichtlich prüfen lassen. Auch wenn die Polizei das Verbot für rechtskräftig hält, bereitet sie sich für den Fall der Fälle auf einen Großeinsatz wegen des Demonstrationsfestivals vor. Straftaten von Linken werden konsequent verfolgt werden, wenn vor Gericht doch die Demonstration genehmigt werden würde.
[Demonstrationsfestival = Demonstration mit dazugehöriger Gegendemonstration]

Neuere Nachricht

Logistik
Ausbildungszentrum für Logistik

04.05.2009 Der Landkreis Göttingen will an den Berufsbildenden Schulen zukünftig auch in dem Bereich Logistik/Mobilität unterrichten lassen. Dafür soll beim Niedersächsischen Kultusministerium ein Antrag für ein Logistik/IT-Ausbildungszentrum an den Berufsschulen gestellt werden. Da der Landkreis ein Zehntel der Kosten selbst tragen muss, bittet der Landrat den Kreistag um Zustimmung für die Antragsstellung. Zur Begründung des Vorhabens verweist der Landrat auf das Güterverkehrszentrum in Göttingen sowie auf den prognostizierten Zuwachs von 2500 Arbeitsplätzen im Logistikbereich.

Auflagen
Gegenkundgebung nur unter Auflagen

08.05.2009 Für die stationäre Kundgebung am 9. Mai in Friedland hat der Landkreis Auflagen erstellt. Die Auflagen betreffen Gegenstände, die als Waffen verwendet werden könnten. Es dürfen keine Seile, kein mehr als drei Meter langen Transparente, keine lange Transparent-Tragestangen und keine Glasflaschen mitgenommen werden.

Kriminalstatistik
Zunahme an politisch motivierter Gewalt?

20.04.2009 Das Bundesinnenministerium legt die Zahlen zur politisch motivierten Gewalt vor. Danach gab es in allen Bereich ein Zuwachs an politisch motivierter Gewalt. Viele Straftaten (Propaganda, Sachbeschädigung) standen im Zusammenhängen mit Wahlkämpfen. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten war leicht rückläufig, wobei die Rechtsextremen Gewalttaten zugenommen und die Linksextremen Gewalttaten abgenommen haben.
[Die Zahlen belegen die Wesensgleichheit von Fußball-Hooligans und Politik-Extremisten. Dr. Dieter Porth]

Vortrag
15.5. � "Wieviel braucht der Mensch?"

08.05.2009 Das IfB Göttingen hat einen Vortrag zum Thema Existenzminimums, Mindestlohn und Hartz-IV-Sätze organisiert. Der Vortrag beginnt am 15. Mai um 20 Uhr im Künstlerhaus.

Besuchergruppe
Nanjing besucht Göttingen

08.05.2009 Am 12. und 13. mai besucht eine dreiköpfige Delegation aus Nanjing (China) Göttingen. Für die beiden Tage sind eine Stadtführung, Unternehmensbesuche und Arbeitsgespräche geplant. Der Besuch ist ein Gegenbesuch anlässlich des Besuchs von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer im November in Nanjing.

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