geändert am 14.02.2007 - Version Nr.: 1. 90

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kritisch --- innovativ --- neoliberal

Stadt Göttingen

~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Politische Termine:
- 08.02. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bauausschusssitzung mit Themen Innenstadt, Leineberg, Roringen, Holtensen und Grone-Siekhöhe
- 09.02. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Ratssitzung mit verschiedenen Themen wie zum Beispiel Aufwandsentschädigung für Aussichtsratsposten
- 13.02. ~~~ // Godehardthalle - Sportausschusssitzung mit den Themen Haushalt, Entgelte für Sportplatznutzung, ... [30.12.]

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (Öffentlichkeitsarbeit: D. Johannson)

[Göttingen - 07.02.07] [Zitatenliste]

Politische Termine


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- 08.02. ~ 1600 // Neues Rathaus - Bauausschusssitzung mit Themen Innenstadt, Leineberg, Roringen, Holtensen und Grone-Siekhöhe (Link)  Kommentarpiktogramm  
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Bau- und Planungsausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 4. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses findet am Donnerstag, 8. Februar 2007, ab 16.00 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 25.01.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Umgestaltung Lange-Geismar-Straße Ost
5 . Ausbau des Grünzuges "Grüne Mitte"
6 . Leineberg - Investieren in die Zukunft
7 . Bebauungsplan Göttingen-Holtensen Nr. 12, 1. ÄnderungKommunale Entlastungsstraße Holtensen / Anschluss BAB 7
- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Bescheidung der Anregungen
- Satzungsbeschluss
8 . Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung "Unter dem Kohlhof"
- Aufstellungsbeschluss
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
9 . Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 22, 4. Änderung, "Siekhöhe"
- Zustimmung zum Entwurf und zur öffentlichen Auslegung
10 . Anfragen des Ausschusses
Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 09.02. ~ 1600 // Neues Rathaus - Ratssitzung mit verschiedenen Themen wie zum Beispiel Aufwandsentschädigung für Aussichtsratsposten (Link)  Kommentarpiktogramm  
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Ratssitzung
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 3. Sitzung des Rates der Stadt Göttingen findet am Freitag, 9. Februar 2007, ab 16.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 08.12.2006
3 . Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4 . Interfraktioneller Antrag der GöLINKE-, Bündnis90/Die Grünen-, SPD- und FDP-Ratsfraktionen betr. Wertgutscheine abschaffen
5 . Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. CAP - Supermarkt
6 . Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Veranstaltungsmanagement für die Lokhalle und die Stadthalle als eigenständige Gesellschaft
7 . Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. Umstellung des städtischen Strombezugs auf Ökostrom
8 . Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Shared Space - den öffentlichen Raum zurückgewinnen
9 . Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. Energiereferat mit Ratsbeteiligung
10 . Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Göttinger Umwelttag ins Leben rufen
11 . Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Ernennung einer/eines Demographiebeauftragten
12 . Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion bet. Vom Kompostwerk zur Bioenergiefabrik
13 . Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen einrichten
14 . Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. Resolution gegen Rechtsextremismus
15 . Änderung der Dezernatsverteilung zum 01. März 2007
16 . Änderung der Verfahrensordnung für den Unterausschuss "Sanierung Göttingen-Grone"
17 . Göttinger Kulturstiftung
Benennung der Mitglieder des Stiftungsbeirates
18 . Feststellung des Maßes einer angemessenen Aufwandsentschädigung für die Vertretungstätigkeit in Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts
19 . Neubesetzung der Gremien des Abwasserverbandes Harstetal
20 . Satzung zur Auflösung der Gebrüder-Drewes-Stiftung
21 . Auftrag an die Vertretung der Stadt Göttingen für die Gesellschafterversammlung der Kompostwerk Göttingen GmbH
22 . Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH
23 . Gesellschafterversammlung der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
24 . Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR;
Bestimmung des stellvertretenden Vorsitzenden im Verwaltungsrat
25 . Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der Beschäftigungsförderung Göttingen zur Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II
26 . 3. Änderung der Unternehmenssatzung der Kommunalen Anstalt Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR) vom 05.12.2003 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.07.2005
27 . Weiterentwicklung des Regionalen Integrationskonzeptes (RIK) Göttingen
28 . Einrichtung einer Produktionsschule als Außenstelle der Heinrich-Heine-Schule
29 . Bebauungsplan Göttingen-Herberhausen Nr. 109 "Am Lutterberg" Teilplan 1 mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
- Bescheidung der Anregungen / - Satzungsbeschluss
29.1. Bebauungsaplan Göttingen - Holtensen Nr. 12, 1. Änderung "Kommunale Entlastungsstraße Anschluss BAB 7"
Erweiterung des Geltungsbereichs; Bescheidung der Anregungen, Satzungsbeschluss
30 . Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet "An der Leineaue",
Bebauungsplan Nr. 204 / Zwischen Leine und Eisenbahnstraße
31 . Durchführung weiterer Bürgerforen
(Anträge der CDU-, GöLINKE- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen zur Sitzung des Rates am 8.12.2006)
32 . Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Sporthalle an der Godehardstraße
33 . Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Einrichtung eines Ausschusses für Anregungen, Beschwerden und Bürgeranträge
34 . Anfragen des Rates
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Rat und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an Rat und Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Ratssitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.


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- 13.02. ~~~ // Godehardthalle - Sportausschusssitzung mit den Themen Haushalt, Entgelte für Sportplatznutzung, ... [30.12.] (Link)  Kommentarpiktogramm  
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Sportausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 2. Sitzung des Sportausschusses findet am Dienstag, 13. Februar 2007, ab 16.30 Uhr im Mehrzweckraum (1. Obergeschoss) der Sporthalle Godehardstraße statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 12.12. 2006
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sportanlagen
5. Sportplakette für hervorragende Leistungen und Auszeichnung für besondere Verdienste um die Förderung des Sports 2006
6. Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungs- und Vermögenshaushaltsstellen des Verwaltungsentwurfs zum Sportbudget 2007 der Stadt Göttingen sowie über die Mifrifi
7. Anfragen des Ausschusses
Mitbürger/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 17.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.
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