13.12.06 (set: 13.12.2006) ~ <<< 21.12.06 (set: 21.12.2006) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Politische Termine:
- 14.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Jugendhilfeausschuss Interkulturelle u.a. mit Entgeldordnung für Kindergärten und Haushalt 2007
- 16.12. ~ 11:00 // DGB-Haus - Regionalkonferenz der Linkspartei und WSAG Wegen Parteineubildung

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Bürgerstimmen im Göttinger-Land [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)

[Göttingen - 13.12.06] [Zitatenliste]

Politische Termine

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- 14.12. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Jugendhilfeausschuss Interkulturelle u.a. mit Entgeldordnung für Kindergärten und Haushalt 2007 (Link)    
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Jugendhilfeausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Zu seiner ersten - konstituierenden - Sitzung tritt der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 14. Dezember 2006, 16.00 Uhr, in Zi. 126, 1. OG., Neues Rathaus zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 . Pflichtbelehrung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nach § 28 NGO
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Vorgehensweise bei Kindeswohlgefährdung
5 . "Interkulturelle Weststadtbrücken"
6 . Ferienprogramm 2006
7 . Jugendarbeit in den Ortsteilen
8 . Spielplatz St.-Heinrich-Straße
9 . Richtlinien zur Anwendung der §§ 23 und 24 SGB VIII (Kindertagespflege)
10 . Zuwendung für Investitionen zur Schaffung von Krippenplätzen
11 . Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen
12 . Haushalt 2007
- Produktorientierter Haushalt 2007
- Finanzplan und Investitionsprogramm
13 . Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen (Einwohnerfragestunde) an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 16.12. ~ 11⁰⁰ // DGB-Haus - Regionalkonferenz der Linkspartei und WSAG Wegen Parteineubildung (Email)    
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Regionalkonferenz Südniedersachsen von Linkspartei und WASG zum Parteineubildungsprozess am 16.12.
Am Samstag, den 16. Dezember wird ab 11 Uhr im DGB-Haus Göttingen, Obere Maschstr. 10 eine Regionalkonferenz unter Beteiligung mehrerer südniedersächsischer Kreisverbände von Linkspartei und WASG zum Parteineubildungsprozess stattfinden. Im Rahmen einer öffentlichen Mitgliederversammlung sollen Einschätzungen und Positionen zum Stand der bisherigen programmatischen und satzungsmäßigen Vorbereitungen zur Gründung einer gemeinsamen linken Partei diskutiert und ausgetauscht werden. Nachdem die Delegierten der Bundesparteitage von LINKSPARTEI und WASG durch ihre Beschlüsse den organisatorischen Weg für die angestrebte Parteineubildung frei gemacht haben, werden jetzt auch in der breiten Mitgliedschaft beider Parteien die Vorstellungen über den geplanten gemeinsamen Weg diskutiert. Grundlage der Diskussion sind die von beiden Bundesvorständen vorgelegten Entwürfe der programmatischen Eckpunkte sowie einer Satzung und Finanzordnung, die das Gerüst der neuen Partei bilden sollen.

Patrick Humke (Mitarbeiter f. Parteientwicklung; Fraktionsvorsitzender GöLINKE)
Gerd Nier (Kreisvorstand und v
Eckhard Fascher (Kreissprecher LINKSPARTEI; Fraktionsvors. DIE LINKE im Kreistag)
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