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Ratssitzung am Freitag den 13. mit Kulturstreichungen und anderen Themen

^04.07.2012 In der Woche ab dem 9.7.12 tagt der Finanzausschuss, der unter anderem verschiedene Gesellschafterversammlungen vorbereiten wird. Die Ortsräte in Weende und Elliehausen haben verschiedene kleine Sachen auf der Tagesordnung. Im Ortsrat Herberhausen ist eine kleine Sache zum Beispiel der Rückblick auf das Hundekot-Problem. Im Ortrat Grone wird unter anderem über Nutzungsmöglichkeiten für das EAM/Herkules-Gelände gesprochen werden. Im Jugendhilfeausschuss wird unter anderem über die Schließung von Kinderspielplätzen gesprochen werden. In der kommenden Ratssitzung werden viele Kürzungs- und Streichungsbeschlüssen beschlossen werden. Auch steht eine Entscheidung an, ob Verhandlungen über den Rückkauf der e.on-Anteile aufgenommen werden sollen.
[Der aktuell abgeschlossene Zukunftsvertrag wurde doch nur deshalb notwendig, weil die Stadt permanent mehr ausgab als sie einnahm. Wo soll das Geld für den Rückkauf der e.on-Mitte Anteile herkommen? Einige Kommunen haben sich in letzter Zeit von der e.on abgewandt. Beabsichtigt die e.on mit dem Rückkaufsangebot die Kommunen als Vertragspartner wieder zurückzugewinnen? Ich weiß es nicht. Dr. Dieter Porth]

Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]

Vorwort zu Ankündigungsseite
Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 9.7. bis zum 16.7.2012
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 10.07.2012
um 16:00
im FB Feuerwehr, Breslauer Str. 10, 37085 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 22.05.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr
Ö 5 Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen ("Zukunftsvertrag")
Ö 6 Gesellschafterversammlung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH
Ö 7 Gesellschafterversammlung der Pro City GmbH
Ö 8 Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
Ö 9 Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau GmbH Göttingen
Ö 10 Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Ö 11 Finanzbericht
Ö 12 Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2011 ( § 20 GemHKVO)
Ö 13 Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2011) gemäß § 117 NKomVG
Ö 14 Haushaltssicherungsbericht der Stadt Göttingen zum Haushalt 2011
Ö 15 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG
Ö 16 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Ö 17 Anfragen des Ausschusses

Tagesordnung für 7. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 10.07.2012
um 19:30
im Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Ortsrates vom 12.06.2012
Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 4 Vorschläge und Anregungen
Ö 4.1 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Anhebung der Gosse im Bereich "Über der Esebeeke 10 - 12"
Ö 4.2 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Mängelbeseitigung in der Straße "Hummestal"
Ö 5 Anfragen des Ortsrates
Ö 5.1 Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Haltverbot "Zum Kuhberg"
Ö 5.2 Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. DSL - Versorgung
Ö 5.3 Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Fahrradstellplatz an der Stadtbushaltestelle in Esebeck

Tagesordnung für 6.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 10.07.2012
um 20:00
im Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 15.05.2012
Ö 3 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 4 Anregung Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschilderung im Neubaugebiet Am Lutterberg
Ö 5 Rückblick auf die Aktion des Ortsrates betr. Verunreinigung in Herberhausen durch Hundekot
Ö 6 Bericht aus der Bauausschusssitzung zur Anfrage betr. seniorengerechtem Wohnen in Herberhausen
Ö 7 Anfragen des Ortsrates
Ö 7.1 Anfrage WGH und SPD-Ortsratsfraktion betr. Kontrollen am Kerstlingeröder Feld
Ö 7.2 Anfrage CDU-Ortsratsfraktion betr. Immobilienverkauf in Herberhausen

Tagesordnung für Sitzung des Jugendhilfeausschusses
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 12.07.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 14.06.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 "Entwicklung eines Kinderstadtplans" (Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2007) - Vorstellung des Internet-Kinderstadtplans
Ö 5 Sanierung der Kinderspielplätzen - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung (wird nachgereicht)
Ö 6 Schließung von Kinderspielplätzen - EHP VO33 - Bericht der Verwaltung
Ö 7 Förderung der Selbsthilfeaktivitäten der Jugendhilfe sowie Förderung der Jugendarbeit - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung
Ö 8 Förderung der politischen und kulturellen Jugendarbeit - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung
Ö 9 Anfragen des Ausschusses

Tagesordnung für Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 12.07.2012
um 19:30
im Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 14.06.2012
Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 4 Ausführungen des Haushalts 2012 Hier: Zuschussantrag Goevent GbR für die Verteilung des Weender Forums
Ö 5 Seniorenausfahrt 2012
Ö 6 Anfragen des Ortsrates

Tagesordnung für Sitzung des Ortsrates Grone
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 12.07.2012
um 20:00
im Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 3 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 4 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) (Voralge wird nach versandt)
Ö 5 Städtebaulicher Rahmenplan "Kasseler Landstraße" im Bereich des ehem. HERKULES-Marktes und der ehem. E.ON Mitte AG-Flächen (Vorlage wird nach versandt)
Ö 6 Ausführung des Haushalts 2012
Ö 6.1 -Kauf von neuen Schützenketten (Vorlage wird nachversandt)
Ö 7 Anfragen des Ortsrates

Tagesordnung für Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Fr, 13.07.2012
um 16:00
im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. - außerordentlichen - Sitzung vom 11.05.2012
Ö 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 06.06.2012
Ö 4 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Bargeld statt Wertgutscheine für Asylbewerber/-innen'
Ö 6 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Klare Planungsvorgaben für neue Windkraftanlagen in Göttingen'
Ö 7 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Freigabe von Innenstadtstraßen für den Radverkehr II'
Ö 8 Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Gegen die Monopole der Energieversorger - für eine Versorgung in kommunalen Händen'
Ö 9 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Mehr Bürgerbeteiligung'
Ö 10 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Göttingen App"
Ö 11 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Aufbau eines Archivs für Göttinger Migrationsgeschichte'
Ö 12 Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Resolution an das Land Niedersachsen: Änderung Schulgesetz"
Ö 13 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Verbesserung des ÖPNV-Angebots'
Ö 14 Erwerb der Mehrheitsanteile der E.ON Mitte AG durch die kommunalen Anteilseigner (- Die Vorlage wird nachversandt -)
Ö 15 Beteiligung der Stadt Göttingen an der Kampagne "Fair-Trade-Towns"
Ö 16 Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Anregungen der Initiative LeineBÜRGER bezüglich des Geländes am ehemaligen Landeskrankenhaus am Rosdorfer Weg
Ö 17 Überörtliche Prüfung des Beteiligungsmanagements
Ö 18 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Ö 19 Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Ö 20 Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen ("Zukunftsvertrag")
Ö 21 Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Ö 22 Reduzierung des Zuschussbedarfs beim Schulessen - EHP V042 -
Ö 23 Abschluss von Zuschussverträgen im Kulturbereich ab 2013 - EHP 019 Reduzierung der Förderung des KAZ - EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen - EHP 056 Zuschussküürzung Göttinger Literaturherbst - EHP 059 Verzicht auf eine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträgen
Ö 24 Einkommensgerechtere Staffelung der Kita-Beiträge und Kündigung der Leistungs- und Budgetverträge sowie der Zuwendungsverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten - EHP V061 - - Korrektur -
Ö 25 Zuwendungsvertrag mit der ASC Kinderbetreuungs gGmbH für den Betrieb einer betriebsnahen Kita
Ö 26 Besetzung Städtebaubeirat
Ö 27 Bebauungsplan Göttingen Nr. 34, 3. Änderung "Ehemalige Wörthkaserne" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Ö 28 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 29 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 30 Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
Ö 31 Widmung von Straßen im Baugebiet Zietenterrassen
Ö 32 Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2011) gemäß § 117 NKomVG
Ö 33 Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2011 ( § 20 GemHKVO)
Ö 34 Unterrichtung: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG (- Unterichtung des Rates -)
Ö 35 Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Behindertenbeirat erhält einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung'
Ö 36 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Auswahlmöglichkeiten bei Immobilienveräußerungen'
Ö 37 Anfragen zur Sitzung am 13.07.2012

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 22.05.2012
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr
Ö 5	Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen ("Zukunftsvertrag")
Ö 6	Gesellschafterversammlung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH
Ö 7	Gesellschafterversammlung der Pro City GmbH
Ö 8	Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
Ö 9	Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau GmbH Göttingen
Ö 10	Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Ö 11	Finanzbericht
Ö 12	Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2011 ( § 20 GemHKVO)
Ö 13	Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2011) gemäß § 117 NKomVG
Ö 14	Haushaltssicherungsbericht der Stadt Göttingen zum Haushalt 2011
Ö 15	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG
Ö 16	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Ö 17	Anfragen des Ausschusses

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Ortsrates vom 12.06.2012
Ö 3	Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 4	Vorschläge und Anregungen
Ö 4.1	Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Anhebung der Gosse im Bereich "Über der Esebeeke 10 - 12"
Ö 4.2	Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Mängelbeseitigung in der Straße "Hummestal"
Ö 5	Anfragen des Ortsrates
Ö 5.1	Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Haltverbot "Zum Kuhberg"
Ö 5.2	Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. DSL - Versorgung
Ö 5.3	Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Fahrradstellplatz an der Stadtbushaltestelle in Esebeck

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 15.05.2012
Ö 3	Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 4	Anregung Bündnis 90/Die Grünen betr. Beschilderung im Neubaugebiet Am Lutterberg
Ö 5	Rückblick auf die Aktion des Ortsrates betr. Verunreinigung in Herberhausen durch Hundekot
Ö 6	Bericht aus der Bauausschusssitzung zur Anfrage betr. seniorengerechtem Wohnen in Herberhausen
Ö 7	Anfragen des Ortsrates
Ö 7.1	Anfrage WGH und SPD-Ortsratsfraktion betr. Kontrollen am Kerstlingeröder Feld
Ö 7.2	Anfrage CDU-Ortsratsfraktion betr. Immobilienverkauf in Herberhausen

Ö 1	Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 14.06.2012
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	"Entwicklung eines Kinderstadtplans" (Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2007) - Vorstellung des Internet-Kinderstadtplans
Ö 5	Sanierung der Kinderspielplätzen - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung (wird nachgereicht)
Ö 6	Schließung von Kinderspielplätzen - EHP VO33 - Bericht der Verwaltung
Ö 7	Förderung der Selbsthilfeaktivitäten der Jugendhilfe sowie Förderung der Jugendarbeit - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung
Ö 8	Förderung der politischen und kulturellen Jugendarbeit - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung
Ö 9	Anfragen des Ausschusses

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 14.06.2012
Ö 3	Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 4	Ausführungen des Haushalts 2012 Hier: Zuschussantrag Goevent GbR für die Verteilung des Weender Forums
Ö 5	Seniorenausfahrt 2012
Ö 6	Anfragen des Ortsrates

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 3	Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 4	Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) (Voralge wird nach versandt)
Ö 5	Städtebaulicher Rahmenplan "Kasseler Landstraße" im Bereich des ehem. HERKULES-Marktes und der ehem. E.ON Mitte AG-Flächen (Vorlage wird nach versandt)
Ö 6	Ausführung des Haushalts 2012
Ö 6.1	-Kauf von neuen Schützenketten (Vorlage wird nachversandt)
Ö 7	Anfragen des Ortsrates

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. - außerordentlichen - Sitzung vom 11.05.2012
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 06.06.2012
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Bargeld statt Wertgutscheine für Asylbewerber/-innen'
Ö 6	Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Klare Planungsvorgaben für neue Windkraftanlagen in Göttingen'
Ö 7	Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Freigabe von Innenstadtstraßen für den Radverkehr II'
Ö 8	Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Gegen die Monopole der Energieversorger - für eine Versorgung in kommunalen Händen'
Ö 9	Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Mehr Bürgerbeteiligung'
Ö 10	Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Göttingen App"
Ö 11	Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Aufbau eines Archivs für Göttinger Migrationsgeschichte'
Ö 12	Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Resolution an das Land Niedersachsen: Änderung Schulgesetz"
Ö 13	Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Verbesserung des ÖPNV-Angebots'
Ö 14	Erwerb der Mehrheitsanteile der E.ON Mitte AG durch die kommunalen Anteilseigner (- Die Vorlage wird nachversandt -)
Ö 15	Beteiligung der Stadt Göttingen an der Kampagne "Fair-Trade-Towns"
Ö 16	Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Anregungen der Initiative LeineBÜRGER bezüglich des Geländes am ehemaligen Landeskrankenhaus am Rosdorfer Weg
Ö 17	Überörtliche Prüfung des Beteiligungsmanagements
Ö 18	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Ö 19	Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Ö 20	Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen ("Zukunftsvertrag")
Ö 21	Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Ö 22	Reduzierung des Zuschussbedarfs beim Schulessen - EHP V042 -
Ö 23	Abschluss von Zuschussverträgen im Kulturbereich ab 2013 - EHP 019 Reduzierung der Förderung des KAZ - EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen - EHP 056 Zuschussküürzung Göttinger Literaturherbst - EHP 059 Verzicht auf eine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträgen
Ö 24	Einkommensgerechtere Staffelung der Kita-Beiträge und Kündigung der Leistungs- und Budgetverträge sowie der Zuwendungsverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten - EHP V061 - - Korrektur -
Ö 25	Zuwendungsvertrag mit der ASC Kinderbetreuungs gGmbH für den Betrieb einer betriebsnahen Kita
Ö 26	Besetzung Städtebaubeirat
Ö 27	Bebauungsplan Göttingen Nr. 34, 3. Änderung "Ehemalige Wörthkaserne" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Ö 28	Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 29	Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 30	Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
Ö 31	Widmung von Straßen im Baugebiet Zietenterrassen
Ö 32	Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2011) gemäß § 117 NKomVG
Ö 33	Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2011 ( § 20 GemHKVO)
Ö 34	Unterrichtung: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG (- Unterichtung des Rates -)
Ö 35	Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Behindertenbeirat erhält einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung'
Ö 36	Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Auswahlmöglichkeiten bei Immobilienveräußerungen'
Ö 37	Anfragen zur Sitzung am 13.07.2012

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Lumiere Fr. 20:00 - Kurzfilme zusammengestellt in "Voll aufs Gas: SPEED!" ^04.07.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 5.7. bis 11.7.12 das Rollentauschdrama "Tomboy", die Kurzfilmcollage "Voll aufs Gas: SPEED!", das Kriegsdrama " Das Massaker von Katyn", das Neonazi-Drama "Kriegerin" und die Doku zur Postmoderne "Work Hard - Play Hard". Im Rahmen des Open-Air-Kinos im Freibad am Brauweg werden "Le Havre" und "Sommer in Orange" an zwei ausgewählten Abenden gezeigt. Exzellenzphysik Göttinger Physiker suchten 'Gottesteilchen' mit - und fanden es vielleicht ^04.07.2012 In einer ersten Pressemitteilung kündigte die Georg-August-Universität Göttingen neue Ergebnisse beim Altas-Experiment an. Mit Hilfe des Experiments wollte man das Higgs-Boson bzw. das sogenannte "Gottesteilchen" nachweisen. In einer zweiten Pressemeldung wird dann gesagt, dass man beim Experiment etwas Ungewöhnliches gemessen hat. Ob die Ergebnisse das gesuchte Higgs-Boson bestätigen werden oder ob man etwas gänzlich Neues entdeckt hat, muss noch geprüft werden. [Wie ist eine empirische Naturwissenschaft zu bewerten, die bei der Verkündung ihrer Ergebnisse eine theologische Rhetorik benutzt? Dr. Dieter Porth ^05.07.2012Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion] Rückblick ARD-Radio-Team mit Fußball-Europameisterschaft zufrieden ^04.07.2012 Das ARD-Radio-Team und die Macher von Sportschau.de sind mit der Berichterstattung zur Fußball-Europameisterschaft sehr zufrieden. Es wurde eine verstärkte Nachfrage nach dem Live-Stream im Internet durch Surfer festgestellt, wobei die Meldung die Statistiken nicht weiter aufschlüsselt. Auch stellte das fünfzigköpfige Radio-Team eine erhöhte Nachfrage nach exklusiven Interviews seitens der Sender fest. Central-Lichtspiele "Ice Age 4", "The Amazing Spider-Man" und mehr ^04.07.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 5.7. bis 11.7.12 den Internatsfilm "Hanni und Nanni 2", die Animationsfabel "Ice Age 4 - voll verschoben"[2D und 3D], die Superheldenerzählung "The Amazing Spider-Man"[3D] sowie die Science-Fiction-Komödie "Men in Black 3"[3D]. Weitere Filme im Programm sind die Komödie "LOL", das Actionmärchen "Snow White and the Huntsman" und die Komödie über eine Rentnerkommune "Und wenn wir alle zusammenziehen?" Capitol 10.7. – erst Doku "Gasland" dann Diskussion ^03.07.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 5.7. bis 11.7.12 die Animationskomödie "Ice Age 4 - voll verschoben", die Pilgererzählung "Dein Weg", die Science-Fiction Komödie "Men in Black 3", die Erzählung zu einer ungewöhnlichen Tierfreundschaft "Mein Freund der Delfin" die Parodie "Der Diktator" und die Erzählung "Das bessere Leben". Weil ein kanadischer Konzern in Hessen mit 'Fracking' Erdgas fördern will, zeigt das Kino die Doku "Gasland". Nach dem Film ist eine Diskussionsrunde vorgesehen. Neue Schauburg "Ice Age 4" oder "The Amazing Spider-Man" ^03.07.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 5.7. bis 11.7.12 regelmäßig den Animationsfilm "Ice Age 4 - voll verschoben"[2D oder 3D], den Internatsfilm "Hanni und Nanni 2" und die Superheldenerzählung "The Amazing Spider-Man"[2D oder 3D]. Als Filmkunst wird am Dienstagabend die Rentner-Kommunen-Komödie "Und wenn wir alle zusammenziehen?" vorgeführt.
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Hitartikel Platz 1 im Juni - 'Tolles Leben der Gedanken in den Siegerwerken' ^05.07.2012 Die Top 7 der Monatsartikel im Juni 2012 hatten folgende Überschriften: 1) 'Tolles Leben der Gedanken in den Siegerwerken', 2) ''Chor-Mob' vorm Göttinger Gänselliesel', 3) 'Handy-Lokalisierung auch trotz neuer SIM-Karte möglich', 4) '4.- 6. Mai - Endlich wieder ein Zirkus in der Stadt', 5) 'Erhalt des Leinebürger-Parks gefordert', 6) 'Kein Geld fürs Juzi wegen Selektion zwischen erlaubten und unerlaubten Schwulen?' und 7) 'Di. 18:00 – "Der Wahrheitsbegriff der Kritischen Theorie" und weiteres'. Die Top 5 der Halbjahresartikel hatten die Überschriften: 1) 'Haar-Färbeverbot für Jugendliche bis 16 Jahre', 2) 'neuer Müllsammler - neue Abfuhrtermine', 3) 'Teldas macht bald dicht – 130 protestieren', 4) 'Konzerte vom 08. Dezember bis zum 14. Dezember 2011', 5) 'Wochensieger: "'politische Pinkelmarke neben Brandherd beim Amtsgericht'"'. Die Halbjahresartikel, der Aufrufe nach 185 Tagen bestimmt wurde, entstanden irgendwann in der Zeit vom 1.7. - 31.12.11. Die Monatsartikel wurden analog innerhalb der letzten 31 Tage vorm 1. Juni 2012 online gestellt. Hitartikel Platz 1 - '"Was vom Himmel fällt" – eine tolle Komödie über Liebe, Angst und einen schwarzen Männerschuh' ^05.07.2012 In der Woche vom 25. Juni bis 1. Juli kamen folgende Artikel unter die Top7 der 7-Tage-Artikel: 1) '"Was vom Himmel fällt" – eine tolle Komödie über Liebe, Angst und einen schwarzen Männerschuh', 2) 'Junge Liberale kritisieren linke Borniertheit der Jungen Grünen', 3) 'Junge Grüne: Junge Liberale haben Problematik des Nationalismusses nicht verstanden', 4) '"Das Ereignis" oder als am 20.6. das Publikum zum '12. Schauspieler' wurde', 5) 'ver.di-Vertrauensleute protestieren vor Discounter-Filiale', 6) 'Am Wochenende - "Was vom Himmel fällt"' und 7) 'Methanol als Energiepuffer aus Kohlenstoffdioxid herstellen?'. Im Durchschnitt wurde knapp 400 Mal pro Tag eine Seite mit Werbebbannern geöffnet. Rückblick 26/12 Konzerte vom 28. Juni bis zum 04. Juli 2012 ^05.07.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Bernd Nawothnig", "La vache qui rit", "Maike Rosa Vogel", "Hanna Carlson" und "Agent Fresco" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Als musikalisches Großereignis fand am 29.6.12 "Göttinger Nacht der Kultur" mit Musik auf verschiedenen Bühnen statt. Einzeltermine Rosenwinkel (Premiere), Kinder informieren Kinder, Räuber Hotzenplotz und mehr ^05.07.2012 In der Woche vom 5.7. bis 11.7.12 gibt es verschiedene Filme, Vorträge, Lesungen und auch Theateraufführungen in Göttingen und der Region zu erleben. Beispielhaft hingewiesen sei auf die Premiere des Theaterstücks "Rosenwinkel" im Haus der Kulturen und auf den Räuber Hotzenplotz im Kulturbahnhof Uslar. Beide Aufführungen finden am Sonntag statt. Weitere Termine mit Infos finden sich in der Meldung. StadtRadiotipps Schulbus-Situation und andere Themen ^04.07.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 9.7.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Das Eichsfeld-Festival 2012 mit Verlosung"[Mo. 8:05], "Einweihung des KWZ und Demo gegen Bildungsgebühren"[Mi 17:05] und "Schulbus-Situation in der Region"[Fr. 7:35].