Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Bürgerdialog
am 24.4. öffentliche Fragestunde wegen Zukunftsvertrag
17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Piraten lädt gemeinsam mit der Ratsfraktion der Linken am Dienstag den 24.4.12 die Bürger von 18:00 bis 20:00 in den Ratssaal zu einer öffentlichen Fragestunde ein. Im Gegensatz zu den etablierten Parteien, die als Entschuldungsbefürworter ihre Entscheidungen schon gefällt haben, suchen die beiden kleinen Parteien den Dialog mit den Bürgern, um deren Bedenken und Befürchtungen zu erfahren. Auch werden die Parteien bei der Fragestunde deutlich machen, dass häufig genannten 140M € Entschuldung vom Land nicht zugesichert werden. Gemäß der Meldung sind Abschläge von 25% und mehr wohl nicht ausgeschlossen.
[140M € = 140 Mega Euro = einhundertvierig Millionen Euro]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Ratsfraktion der Piraten [ Homepage ]
Die Göttinger Ratsfraktion der Piraten meldet - PM: 2h Bürgerfragestunde im Ratssaal
(Info zu Meldung vom 17.4.12 – Link zur Meldung)
Pressemeldung vom 17. April 2012: - Am Dienstag, den 24. April, laden PIRATEN und GöLINKE. zu einer zweistündigen Bürgerfragestunde zwischen 18:00 und 20:00 Uhr in den Ratssaal der Stadt Göttingen ins Neue Rathaus ein.
Der Abschluss des sog. Zukunftsvertrages ist nur noch eine Formsache. Die Parteien SPD/Grüne/CDU/FDP haben bekanntgegeben, dass sie am Donnerstag, den 26. April, in einer außerordentlichen Ratssitzung dem Abschluss endgültig zustimmen werden.
Viele Fragen, Fakten, politische Ziele und Hintergründe sind vielen Menschen weiterhin unklar. Werden nun 140 Millionen Euro unserer Kassenkredite getilgt oder werden es nur 100 Millionen sein oder gar weniger? Gibt es eine untere Grenze? Wie viel Geld wird nun genau in den sogenannten "freiwilligen Leistungen” eingespart werden müssen? Wer fängt eigentlich durch steigende Zinsbelastungen wachsende Defizite im Haushalt auf?
Bürger fragen, welche Häuser sollen verkauft, welche Spielplätze geschlossen werden? Brauchen wir den sog. Zukunftsvertrag überhaupt? Wie geht es weiter? Welche Interessen und Ziele haben welche Parteien? Weender Freibad, profamilia, KAZ oder Stadthalle, wie werden die kommenden zehn Jahre Göttingen verändern?
"Der öffentliche Bürgerdialog wurde bisher nur mit der Verwaltung geführt. Wir wollen mit dieser zweistündigen Bürgerfragestunde vor der kommenden Ratssitzung den Bürger/Innen erstmalig die Gelegenheit zum Austausch mit ihren Fraktionen geben.” so Martin Rieth, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Rat.
"Nutzen wir die Zeit, um über das weitere Vorgehen zu beraten – auch über den Termin der Sonderratssitzung hinaus, denn mit den Folgen werden wir uns alle auseinandersetzen müssen", so Patrick Humke, finanzpolitischer Sprecher und Landtagsabgeordneter der LINKEN.
Im hektischen, viel zu kurzem Prozess und unter großem Druck der Befürworter des Vertrages sollen viele Entscheidungen zum Zukunftsvertrag endgültig getroffen werden. Die Kurzfristigkeit der Einladung zu dieser Veranstaltung ist eine Folge davon. "Machen wir das Beste aus dem was wir haben und nutzen die Zeit möglichst konstruktiv”, erklären Rieth und Humke übereinstimmend.
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Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttingen 17.04.2012 Central-Lichtspiele |
Göttingen 18.04.2012 Einzeltermine |
Politik, meinen 17.04.2012 Naherholung |
Politik 18.04.2012 Tagesordnungen meinen 20.04.2012 Inklusion |
erzählen 17.04.2012 Position |
erzählen 18.04.2012 Smartphone |
Zukunftsvertrag 13.04.2012 Erklärung |
Zukunftsvertrag 20.04.2012 Theaterlandschaft |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | Querverweise |
|---|---|
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Central-Lichtspiele 17.04.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 unter anderem die Science Fiktion Filme "Battleship" sowie "Die Tribute von Panem". Weitere Filme sind die Animationskomödie "Die Piraten"[3D], der Scifi-Trash "Iron Sky - Wir kommen in Frieden!", der 3D-Recycling "Titanic", der Machofilm "Türkisch für Anfänger" und die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde". An vereinzelten Terminen werden die Actionmythologie "Zorn der Titanen", der Science Fiktion "Die Reise zur geheimnisvollen Insel"[3D] sowie der Reisefilm "Großartige Landschaften - Transsibirische Eisenbahn" gezeigt. Als Preview kommen "American Pie 4" und "The Lucky One" zur Vorführung. Capitol 17.04.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche 19.4. bis 25.4.12 den actionreichen Science Fiktion "Battleship", das Drama "Das Haus der Krokodile", die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde" und den Kinderkrimi "Fünf Freunde". Weitere Filme im Wochenprogramm sind der Film nach einem Theaterstück "Der Gott des Gemetzels", das Drama "Barbara", der Zeichentrickfilm "Die Abenteuer von Tim & Struppi - Das Geheimnis der 'Einhorn'" und der Sciene Fiktion "Die Tribute von Panem". Im Rahmen der Filmreihe "Runter vom Holzweg" werden am 22.04. die Doku "José - Retter des Regenwaldes" und am 23.04. die Doku "Kahlschlag – Der Kampf um Brasiliens letzte Wälder" gezeigt. Hörsaalkino 17.04.2012 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten in der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 das Drama "Der Gott des Gemetzels", die Musikpiratenkomödie "Radio Rock Revolution", den Zaubererfilm "Prestige - Die Meister der Magie" und die Naturschutz-Doku "180° South". Die Filme werden je nach Aufführung im ZHG 011 bzw. beim Uni-Sportzentrum gezeigt. Lumiere 17.04.2012 Das Lumiere zeigt am Samstag und Sonntagnachmittag für die Kinder "Der kleine Nick". Ansonsten finden sich im Abendprogramm der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 die Doku "Die Thomaner", das Drama "Die Unsichtbare", das augenzwinkernde Drama "Huhn mit Pflaumen" sowie ein Rechtsradikalen-Drama "Kriegerin". In der Kurzfilmcollage "Shorts Attack: The Kids Are Alright" werden die filmischen Erzählungen von Nachwuchstalenten gezeigt. Neue Schauburg 17.04.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 den Animationsfilm "Die Piraten"[3D], die Komödie für Kinder "Sams im Glück", die Renterkomödie "Best Exotic Marigold Hotel", den Machofilm "Türkisch für Anfänger" und die Aufsteigerkomödie "Russendisko". An ausgewählten Terminen stehen der 3D-Recycling "Titanic", der Musikband-Film "Gangster, Geld & Rock'n'Roll", der sprechlose Oscar-Abräumer "The Artist - Der Künstler" und der Kinderklassiker "Pippi im Taka-Tuka-Land" auf dem Programm. Als Preview wird am Mittwochabend "American Pie 4 - Das Klassentreffen" gezeigt, wobei im Vorprogramm der prämierte Film "Eia Popeia" präsentiert wird. Naherholung 17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen hält grundsätzlich ein Festes Haus in Göttingen für notwendig. Sie würden aber einen Standort bevorzugen, der die sogenannte "Schillerwiese" des Leinebergs für die Leineberger und für die Patienten der Asklepios-Klinik (=ehemaliges Landeskrankenhaus, Ex-LKH) als Naherholungsraum erhält. | |
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Tagesordnungen 18.04.2012 In der Woche ab dem 23.4.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Gleichstellungsausschuss, der Personalausschusses, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Umweltdienste und der Ortsrat Holtensen. Im Gleichstellungsausschuss soll über das 'Konzept für AnwohnerInnenparken im Bereich Königsallee' entschieden werden, wobei alle diesbezüglichen Entscheidungen im Bauausschuss auszusetzen sind. Auch ein Bauausschussthema wird im Umweltausschuss behandelt, wenn dort zum Beispiel über die Bauleitplanungen für Dransfelder Straße entschieden wird. Außerdem findet am Donnerstag ab 17:30 eine außerordentliche Ratssitzung statt, wo die Entschuldungshilfe beschlossen werden soll. Das Entschuldungshilfeprogramm hieß zu Zeiten des Wahlkampfes natürlich noch Zukunftsvertrag. Bei dem Vertrag sollen Schulden zwischen null und hundertzweiungvierzig Millionen Euro übernommen werden. Die Stadt will dafür die nächsten zehn Jahre einen Haushalt mit einer schwarzen Null vorlegen. Vorträge 18.04.2012 In der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 sind verschiedene Vortragsreihen wie die Ring-Vorlesung und Ähnliches der Redaktion im Bereich der Uni aufgefallen. Die Termine sind in der Meldung aufgelistet. Im Städtischen Museum findet ein kleines Seminar für Kinder zum Thema Licht statt, während verdi bei der Afterwork-Bildung über Facebook informiert. Interessant und lehrreich könnte für Naturkundler der vom Heimatverein Nikolausberg organisierte Ornithologischer Frühlingsrundgang werden. StadtRadiotipps 18.04.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 23.4.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Alleinerziehende in Göttingen – finanzielle Leistungen im Überblick"[Di. 17:05], "Kunst & Kultur: Das siebte Göttinger Stummfilmfestival"[Mi. 8:35] und "WortArt: Christiane Rösingers ‚Liebe wird oft überbewertet’"[Do. 9:05]. Smartphone 18.04.2012 In einer Umfrage hatte die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., die technische Handy-Ausstattung der Deutschen erfragen lassen. Danach geht der Trend eindeutig zum Smartphone. Von den 90% aller Deutschen über 14 Jahre, die ein Händy besitzen, hat jeder dritte schon ein Smartphone. Wie bei vielen anderen Elektronik-Trends auch nimmt der Anteil der Smartphone-Besitzer mit zunehmendem Alter ab. Einzeltermine 18.04.2012 In der Woche vom 19.4. bis 25.4.12 ist der Redaktion zum Beispiel aufgefallen, dass im Künstlerhaus eine Doku über einen Grafitti-Sprayer gezeigt oder das im literarischen Zentrum aus "Hoppe" gelesen wird. In der Stadtbibliothek finden verschiedene Lesereihen statt. Theatralisch wird es im Nörgelbuff mit "Improsant" und im Apex bei "Sophie Scholl". |
Zukunftsvertrag 25.05.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der SPD lobt den kommenden Zukunftsvertrag als Möglichkeit, endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Anstrengungen und Sparmaßnahmen sind nach Meinung der SPD so gestaltet, dass die Lasten für alle tragbar sind. Auch ist die SPD stolz, trotz der Sparmaßnahmen eine soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur bewahrt zu haben. |