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⇐ Appell-mitzeichnen
"Milde Stiftung" kann städtische Förderung nicht ersetzen
05.04.2012 Der Göttinger Paritätische ruft als Mitglied des Göttinger Bündnis Lebenswertes Göttingen zur elektronischen mitzeichnung ihres Appells auf. Der Appell richtet sich gegen den sogenannten Zukunftsvertrag, der am 26.4.12 vom Rat beschlossen werden soll. Im Rahmen des Zukunftsvertrags will die Stadt unter anderem im sozialen Bereich Kürzungen vornehmen. Die Ausfälle sollen mit Geldern von der Milden Stiftung aufgefangen werden, wobei die Milde Stiftung dann natürlich andere Projekte fallen lassen muss. Der Appell richtet sich gegen diese Kürzungen und gegen den Zukunftsvertrag. Es wird stattdessen eine Reform des Lastenausgleichs zwischen Bund, Ländern und Kommunen gefordert.
[Anmerkung: Eine Reform der Gemeindefinanzen fordert auch die Göttinger FDP. Statt Zukunftsvertrag wird oft auch von Entschuldungshilfe oder Entschuldungsprogramm gesprochen. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Emailnachricht: Kontaktlink zu Paritätischer Wohlfahrtsverband Göttingen [ Homepage ]
Der Göttinger Paritätische ruft zur Mittzeichnung auf - Appell dient der Erhaltung der Freiwilligen Leistungen für unsere Mitgliedsorganisationen und benachbarte soziale Einrichtungen; die "Milde Stiftung" ist keine Alternative für kommunale Mittel
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe MitstreiterInnen,
wir haben als Verband (Beirat und Geschäftsführung) zwar aktiv mit eigener Stellungnahme(siehe www.pari-goe.de)und durch Unterzeichnung des Göttinger Appells Position bezogen, nun kommt es aber darauf an,
dass möglichst nicht nur die betroffenen (Pro Familia, Frauen-Notruf) und ca. 15 auf Zuschüsse aus dem "Sammeltopf" (zukünftig auf die "Milde Stiftung"!?) angewiesenen Mitgliedsorganisationen den Appell unterschreiben, sondern vor allem die nicht unmittelbar auf Zuwendungen angewiesenen Organisationen,Einrichtungen und Gruppen sich mit ihrer Unterschrift solidarisieren ...
Unter
http://www.bi-goettinger-sueden.de/zukunftsvertrag/appell/
finden Sie / findet Ihr eine Seite zum Appell.
Also: Bitte unterschreiben Sie, und zwar bitte EMail an
bi. goettinger. sueden [ät] gmx .de?subject=Appell%20unterzeichnen♠1
Und machen Sie / macht bitte Werbung! Bei allen Organisationen gibt es Untergliederungen, Einrichtungen, Partner-Netzwerke, Mitglieder, MitarbeiterInnnen etc., die vielleicht noch nicht gehört haben, dass der Appell bis zum 21.04. unterzeichnet werden kann und sollte.
Das ist ein weiterer Beitrag zur Meinungsbildung über den Zukunftsvertrag, die nicht mit dem sog. "Bürgerdialog" am 16. März endete, sondern weiter geht bis mindestens zur ...
außerordentlichen Ratssitzung am 26.04., 17.30 h.
Wir möchten unsere Mitgliedsorganisationen und Partner ausdrücklich darauf hinweisen, dass sowohl Organisationen und Gruppen, als auch Einzelpersonen auch auf dem unkomplizierten und schneller wirksamen Weg per Internet unterschreiben können.
Aber natürlich gilt auch für alle anderen die Möglichkeit, die Unterschriftenlisten zu nutzen.
Diese können sowohl eingescannt an obige Adresse gesendet als auch an das
Bündnis LEBENSWERTES GÖTTINGEN
c/o Buchladen Rote Straße
Nikolaikirchhof 7
37073 Göttingen
gesandt bzw. dort abgegeben werden. Dort liegt auch der Nachschub, wenn Ihnen / Euch noch Unterschriftenlisten fehlen.
Anmerkung des Moderators:
Im Internet werden selbstverständlich nur die Namen öffentlich gemacht, die sich dort ausdrücklich eingetragen haben (Datenschutz).
Der Appell vom Runden Tisch lebenswertes Göttingen - Göttinger Appell 2012 zum sogenannten Zukunftsvertrag
(Link zum Originaltext – Angesurft am 5.4.12)
Göttingen soll leben
Göttingen lebt von den vielfältigen Angeboten im kulturellen und sozialen Bereich, von Freizeit-, Sport- und Umwelteinrichtungen. Von großen Organisationen bis zu spezialisierten Projekten engagieren sich BürgerInnen für BürgerInnen. Die Summe dieser Angebote ist entscheidend für die Attraktivität unserer Stadt und das Zusammenleben aller Bevölkerungsschichten von Jung bis Alt. Durch gewachsene Kooperationen und Netzwerkstrukturen werden die Menschen in Göttingen erreicht und einbezogen. Engagement für die Teilhabe - gerade auch von Kindern, Jugendlichen und finanziell schlechter Gestellten - hilft, soziale und kulturelle Ausgrenzung sowie daraus resultierende Belastungen zu vermeiden. Die Stadt Göttingen spart bereits spürbar, dennoch finanziert sie noch einen maßgeblichen Teil dieser Angebote und Leistungen. Verordnete Zusammenlegungen und Schließungen von Einrichtungen müssen und können vermieden werden! Das kulturelle Leben und die sozialen Unterstützungsangebote müssen in ihrer Vielfalt erhalten und in ihrer Reichweite weiter ausgebaut werden.
Jahrzehntelange finanzielle Austrocknung durch Bund und Land
Die Stadt Göttingen wird seit vielen Jahren - wie fast alle anderen Kommunen - nicht mehr wie erforderlich mit Finanzmitteln ausgestattet. Die Zuweisungen von Bund und Land bleiben hinter dem zurück, was die Stadt für ihre BürgerInnen leisten soll und muss. Göttingen hat mittlerweile rund 330 Mio. Euro Schulden. Es herrscht zwischen Verwaltung, Politik, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und AkteurInnen im kulturellen und sozialen Bereich weitgehend Einigkeit, dass diese "strukturelle Unterfinanzierung" (OB Meyer, 2011) "durch Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung nicht aufgefangen werden kann" (Rat der Stadt Göttingen, 2010). Damit ist die kommunale Selbstverwaltung nach GG, Art. 28 faktisch ausgehöhlt.
Wirksame Maßnahmen zur finanziellen Konsolidierung
Der Rat der Stadt Göttingen hat noch vor einem Jahr erklärt: "Geld zur Stärkung der Kommunen fehlt in unserer Gesellschaft nur deshalb, weil dem Staat der Mut und Wille fehlt, Vermögende stärker in die Verantwortung zu nehmen." Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland wächst fast jedes Jahr. Die Privatvermögen nehmen beständig zu. Geeignete Maßnahmen, mit denen Bund und Land nachhaltig Geld einnehmen und zur langfristigen Stabilisierung der Kommunen einsetzen können, liegen auf der Hand: höhere Erbschaftssteuersätze, höhere Körperschaftssteuer, höherer Spitzensatz bei der Einkommenssteuer, Einführung einer Finanztransaktionssteuer, Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Ergänzend könnte einmalig und bedingungslos ein Rettungsschirm zur Entschuldung der Kommunen aufgelegt werden.
Entschuldung - zu welchen Bedingungen?
Selbstverständlich sind Spielräume für Einsparungen und Möglichkeiten von Mehreinnahmen zu prüfen und die bestehenden gesetzlichen Vorgaben auszureizen. Es scheint nahe zu liegen, Entschuldungshilfen anzunehmen. Doch zu welchem gesellschaftlichen Preis? Eine ernsthafte Diskussion um die Schließung von Spielplätzen oder öffentlichen Freizeiteinrichtungen (z.B. Freibädern) ist absurd vor dem Hintergrund von unbesteuertem Privatvermögen in Billionenhöhe. Eine Diskussion über Einschränkungen von Leistungen für nichtreiche Menschen ist unverschämt. Es ist für die Zukunft Göttingens bedrohlich, sich politisch auf die Annahme einer Entschuldungshilfe zu konzentrieren, die das Problem nur weiter verschärft.
Für die Zukunft: Dem Kürzungsvertrag nicht auf den Leim gehen
Die Einbeziehung der BürgerInnen in eine Diskussion kam zu spät und war ein Feigenblatt.
Die Mehrheit der Ratsfraktionen (SPD, Grüne, CDU, FDP) und die Verwaltung der Stadt Göttingen sind entschlossen, mit dem Land Niedersachsen im Rahmen des sogenannten Zukunftsvertrags eine Entschuldungshilfe für die nächsten zehn Jahre zu vereinbaren. Die erhoffte finanzielle Entlastung wird allerdings nicht eintreten, da der für alle interessierten Kommunen eingerichtete Fonds nicht groß genug ist. Ohnehin wird nur ein Teil der Schulden vom Land übernommen.
Vor allem bedeutet der sogenannte Zukunftsvertrag für Göttingen unmittelbar schwere Einschnitte im kulturellen, im sozialen, im Freizeit-, im Umwelt- und im Bildungsbereich. Es ist für niemanden absehbar, welche weiteren Kürzungen folgen werden. Wenn die Einnahmen in den nächsten zehn Jahren sinken, muss immer weiter gekürzt werden (Auflage: ausgeglichener Haushalt). Die Möglichkeit, kulturelle und soziale Angebote finanziell besser auszustatten und damit weiter zu entwickeln, wird durch den Vertrag ausgeschlossen (Auflage: Deckelung des Anteils der Freiwilligen Leistungen am Gesamthaushalt).
Statt einer teuren Werbekampagne für Kürzungen bedarf es einer politischen Bewegung mit dem Ziel, die chronische Unterfinanzierung abzuwenden.
Der Rat der Stadt Göttingen kann und muss Maßnahmen ergreifen, die die strukturelle Unterfinanzierung der Kommune beenden. Da er dies bisher nicht getan hat, steht für uns fest:
Wir lehnen den sogenannten Zukunftsvertrag ab!
Für ein lebenswertes Göttingen!
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Dr. Dieter Porth
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Göttingen, Alltag, erzählen 05.04.2012 Randale |
Göttingen 05.04.2012 Vorträge Alltag 08.04.2012 Umweltknigge erzählen 05.04.2012 Hitartikel |
Politik 04.04.2012 Tagesordnungen |
Politik 08.04.2012 Fördergelder |
ankündigen 04.04.2012 StadtRadiotipps |
ankündigen 05.04.2012 Vorträge |
Zukunftsvertrag, Stadthaushalt 03.04.2012 Kommunalfinanzen |
Zukunftsvertrag 08.04.2012 Sparabwägungen Stadthaushalt 13.04.2012 Sparantrag |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Randale 05.04.2012 Nach einer Demo in Frankfurt zog eine Gruppe Junger Erwachsener durch die Göttinger Innenstadt und skandierte antifaschistische Parolen. Einige Gruppenmitglieder warfen bei zwei Banken und bei zwei Geschäften Steine in die Schaufensterscheiben. Der Meldung beigefügt ist eine Pressemeldung zur Göttinger Kriminalitätsstatistik 2011, in welcher die Polizei ihre hohe Aufklärungsquote lobt. In der PDF-Datei zu der Pressemeldung finden sich auch zwei Graphiken, die eine Zunahme bei den Körperverletzungsdelikten und bei der Gewalt gegen Polizisten als Trend der letzten Jahre beschreiben. Die Polizei erklärt diesen Trend unter anderem mit zunehmender Anzeigenbereitschaft und mit der Zunahme von Delikten unter Alkoholeinfluss. StadtRadiotipps 04.04.2012 Für die werktägliche Woche hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Eine Stunde Ein Thema: Tipps zur Pflanzsaison"[Di. 9:05], "Frühlingsveranstaltungen des Cinema"[Mi. 7:35], "20 Jahre HWAK Fakultät für Naturwissenschaften und Technik" [Do. 17:05] und "Umbaupläne für das Kloster Walkenried"[Fr. 7:35]. Tagesordnungen 04.04.2012 In der Woche nach Ostern tagen bei der Stadt Göttingen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss sowie die Ortsräte in Geismar und Grone. Im Jugendhilfeausschuss und im Schulausschuss findet sich neben Formalien nur das Entschuldungsprogramm der Stadt Göttingen in der Tagesordnung. Im Ortsrat Geismar steht unter anderem ein Bericht zur Kindertagesstättenbedarfsplanung auf der Tagesordnung. Im Ortsrat Grone wird auch der interfraktionelle Antrag zum Erhalt der Groner Verwaltungsaußenstelle in seiner bisherigen Struktur behandelt werden. Schleckerpleite 04.04.2012 In einer Pressemeldung begründet die Göttinger FDP, warum es richtig war, die Schlecker-Transfergesellschaft nicht zu unterstützen. Sie verweist darauf, dass die Arbeitsagenturen sich besser als eine Transfergesellschaft um die Vermittlung der entlassenen Frauen und Männer kümmern können. Weiter verweisen sie auf die Marktgerechtigkeit, die gleichermaßen für große wie für kleine Unternehmen gelten muss. Impro-Festival 04.04.2012 Im Programm zum Göttinger Improvisationstheater-Festival kommen in der Zeit vom 11.4. bis 15.4.12 drei Improvisationstheatergruppen in die Region. Sie werden im Göttinger Lumiere, im Uslarer Kulturbahnhof, in Northeimer Theater der Nacht und im Hann. Mündener Kino zu erleben sein. CinemaxX 04.04.2012 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 5.4. bis 11.4.12 täglich in 3D-Qualität den Science Fiktion "Die Reise zur geheimnisvollen Insel", den mythologischen Actionfilm "Zorn der Titanen" sowie die Animationskomödie " Die Piraten - Ein Haufen merkwürdiger Typen". Als 3D-Recycling läuft der Katastrophenfilm "Titanic" neu an. Im 2D-Kino laufen neu die Nazi-Parodie "Iron Sky", der Märchenklamaukfilm "Spieglein, Spieglein" sowie das biographisce Drama "The Lady - Ein geteiltes Herz" neu an. Anl Preview werden an Einzelterminen der Kinderfilm "Knerten traut sich", das Überlebenskampfdrama "The Grey" sowie das Alienangriffsepos "Battleship" gezeigt. Als Filmkunst wird am Dienstag die Erzählung über die Erfindung des Vibrators vorgeführt. Die Komödie hat den Titel "In guten Händen". |
Kommunalfinanzen 03.04.2012 Angesichts des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst, der Göttingen und seinen Landkreis jeweils Millionen kosten wird, fordert die Göttinger FDP eine liberale Reform der Gemeindefinanzen. Nach ihrer Ansicht ist Neuorganisation der Lastenverteilung zwischen Bund, Land und Gemeinden notwendig. Sie fordern zum Einen eine höhere Beteiligung an der Mehrwertsteuer. Zum Zweiten sollten nach Vorstellungen der FDP die Kommunen eine Kommunalsteuer bekommen, bei der sie eigene Hebesätze auf Einkommens- und Körperschaftssteuern erheben können. |
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Umweltknigge 08.04.2012 Der Verband für das Deutsche Hundewesen erinnert an die Schonzeit im Frühling. Bei Waldspaziergängen muss der Hund angeleint sein, um das Jungwild zu schützen. in einer zweiten Meldung weist der Landkreis Göttingen darauf hin, dass Gartenabfälle im Wald nichts zu suchen haben. Zum einen können aus den Gartenabfällen heraus keimende Gartenpflanzen die Waldpflanzen verdrängen. Auch kann ein Haufen mit Gartenabfällen zur 'Initialzündung' für eine wilde Müllkippe werden. Wer als Landkreisbewohner die Gartenabfälle nicht selbst kompostieren will, kann sie bei Entsorgungsanlagen in Breitenberg und Dransfeld sowie beim Recyclinghof in Deiderorde abliefern. Hitartikel 05.04.2012 Die Top 7 der z7-Tage-Artikel hatten in der Woche vom 26.3. bis 1.4.12 folgende Überschriften: 1) 'Bund der Steuerzahler: Mehr Wirtschaftlichkeit beim Theater', 2) 'Vorstellung der Anbau-Entwürfe', 3) 'Szenische Erzählung zu Peer Gynt und zum Kern der menschlichen Existenz', 4) 'Gerüchteküche: Oberbürgermeister drückt auf die Tube', 5) 'jeden 4. Dienstag ab 21:00 – "Global Astro Liner"', 6) 'SPD und Grüne beschließen Göttinger Haushalt 2012', 7) 'Ostermarkt vorm Alten Rathaus vom 22.3. bis Ostersamstag'. Unter allen Artikeln kam die neue Konzertkritik "Neuser zeigt musikalisches Potential" mit fast sechzig Aufrufen auf Platz 2. Hitartikel 05.04.2012 Im März 2012 kamen die folgenden Artikel unter die Top 7 der Ein-Monats-Artikel: 1) 'Sehr inspirierende Inszenierung von "Die Nashörner"', 2) '"Il Campiello" - viele Lacher bei einer toll inszenierten Komödie', 3) 'Lehrernacht – oder was motiviert die Entscheidungen der Lehrer?', 4) 'Betriebsrat klagt gegen Dransfelder VR-Bank', 5) '2012 mit gerechteren Bewerbungskriterien', 6) 'Vorverkauf beginnt am 21.2.12', 7) 'Zukunftsvertrag, kulturelle Zwangsfusionen und Status der Stadt'. Im zurückliegenden Halbjahr hatten die Top 3 der Halb-Jahresartikel folgende Titel: "1) 'Göttingen: Hochburg für linke Straftaten', 2) 'Zwei Premieren von der JT-Jugend', 3) 'Aufruf zur Aktion „SameSexHandHolding“ am 23.7.'". Rückblick 13/12 05.04.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Heidrun Blase", "Inga Wehnert", "Abegg Trio", "Mount Washington", "Kent Coda", "Gerrit Zitterbart" und "Terry Lee Burns" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Vorträge 05.04.2012 Die Agentur für Arbeit weist auf zwei Infovorträgen am 11. April hin, wo Zoll bzw. Bundespolizei über Karrierechancen in ihren Behörden berichten. |
Zukunftsvertrag 24.04.2012 In einer Pressemeldung kritisiert der kommunale Zusammenschluss verschiedener Initiativen „Bündnis Lebenswertes Göttingen" den geplanten Beschluss des sogenannten Zukunftsvertrages. Mit dem Zukunftsvertrag sieht das Bündnis den sozialen Frieden in der Stadt in Gefahr. Statt der Kürzungsorgien, die dem Zukunftsvertrag folgen werden, fordert das Bündnis endlich eine faire Finanzierung der Kommune. In der Pressemeldung kommen unter andere der paritätische Wohlfahrtsverband sowie der AStA zu Wort, die die Auswirkungen des Zukunftsvertrags gerade für die Benachteiligten in der Gesellschaft in düsteren Farben sehen. |