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Nachbereitung
Demo gegen Rechts verlief friedlich

12.07.2008 Die Stadt zitiert die Meldung der Polizei, wonach die Antifa-Demonstration gegen ein zuvor schon untersagte Rockkonzert friedlich verlief. Der Initiator des Konzerts versteht die Welt nicht mehr, während für die Linken die ursprünglich geplante Konzert eindeutig dem Rechtsradikalen Bereich zuzuordnen ist.

 
Liste mehrerer Zitate: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)
 

Diverse Meldungen aus der Politik - Friedliche Kundgebung gegen Rock - Konzert

Die Stadt zitiert am 12. Juli auf ihren Seiten eine Meldung der Polizei, nachdem sie zuvor als Ordnungsbehörde ein Konzert untersagt hatte.
http://www.goettingen.de/magazin/artikel.php?artikel=1789&menuid=108
Unter dem Motto "Schöner leben ohne Nazi-Läden" haben sich am Samstagabend (12.07.08) auf der Hannoverschen Straße rund 240 Angehörige der linken Szene an einer Kundgebung gegen ein in einer Table-Dance-Bar geplantes Rock-Konzert beteiligt.
Die Veranstaltung, bei der drei Bands auftreten sollten, war im Vorfeld von der Stadt Göttingen aus konzessionsrechtlichen Gründen untersagt worden. Die Polizei hatte daraufhin die Lokalität mehrfach hinsichtlich der Befolgung der Untersagung überprüft und dabei die Einhaltung des Durchführungsverbotes festgestellt. An dem vorgegebenen Kundgebungsort in der Nähe der Gaststätte fanden sich bis gegen 18.00 Uhr rund 240 Personen ein. Es wurden themenbezogene Transparente und ein Lautsprecher mitgeführt. Im Anschluss an mehrere Redebeiträge wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Absprache mit dem Einsatzleiter der Polizei unter Auflagen gestattet, einen Aufzug durchzuführen. Begleitet von Einsatzkräften der Polizei bewegte sich der Demonstrationszug kurz danach über Hannoversche Straße, An der Lutter, Theodor-Heuss-Straße und Goßlerstraße bis zum Campus, wo die Kundgebung gegen 20.00 Uhr vom Versammlungsleiter für beendet erklärt wurde.
Die Polizei leitete zwei Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein und musste mehrere Platzverweisungen aussprechen. Darüber hinaus kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen. Die polizeilichen Maßnahmen beschränkten sich auf die Aufzugsbegleitung und die Verkehrsregelung.
(Eine Presseinformation der Polizeidirektion Göttingen)
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 12.07.2008

Pressemeldung des Initiators. Mario Messerschmidt♠ 1 vom 13.7. an die HNA

so nun mal eine richtigstellung!
es wären 4 bands gewesen,die unpolitische oi-musik machen,heisst nicht das die texte nich auch mal system- kritisch wären.
man sieht es ja an dieser einseitigen presse,ich habe soviele telefonate und mails mit einer stellungnahme verschickt,aber das enthält man der öffentlichkeit vor.
ist schon traurig was hier im lande für umtriebe herrschen,BRD-war da nicht was von demokratie die rede?
ich merke nur das hier sowas von hetze betrieben wurde unwahrheiten und gerüchte in die welt gesetzt werden,das alles erinnert mich irgendwie an eine zeit zwischen 33-45!
wer handelt den nun völlig entgegen der grundsätze der demokratie?
fragen sie doch mal die nachbarn des moonlight,oder die besucher die sich nicht von der hetze beirren liessen und dennoch am 12.07.08 vor ort waren.
selbst einige ausländer standen uns zur seite,das würde doch mal fragen aufwerfen,wer hier nun die ganze zeit lügt.
dieser ganze polizeieinsatz hätte,wenn diese private feier mit den bands stattgefunden hätte in viel kleinerem umfang gehalten werden.
übrigends habe ich mit der polizei ja selbst kontakt aufgenommen und ich danke der polizei für die wirklich faire "neutrale behandlung",dieses war wirklich beispielhaft!
danke dafür,mein knackpunkt ist nur der,dieses hätte man für den steuerzahler der ich ja auch bin viel günstiger haben können.
vermutlich wird meine x´te stellungnahme auch wieder zerpflückt oder was ich eher vermute garnicht erst gedruckt.
mario messerschmidt♠ 2

Rechte Party in Göttingen

[Redaktionelle Vorbemerkung - Die Darstellung der Linken liest sich natürlich etwas anders Sie beginnt mit folgenden Worten.
"In Göttingen findet gerade eine rechte Party in der Strip-Bar "Moonlight" statt. Ein Konzert wurde von der Stadt Göttingen verboten. Ein Nazi-Versand und jede Menge Rechtsradikale sind trotzdem in den Schuppen heute Abend!
Ab 18 Uhr versammelten sich heute ca. 200 Personen, um mit einer Kundgebung gegen die rechten Machenschaften ..."
Der vollständige Text kann unter http://de.indymedia.org/2008/07/222010.shtml nachgelesen werden. Er wird hier nicht zitiert, weil die urheberechtliche Situation nicht klar ist. In dem Kommentar wird auch beschwichtigend auf den kursierenden Flyer eingegangen, wonach dem Betreiber fälschlicherweise eine bestimmte politische Meinung nachgesagt wird bzw. wo der Nachtclub eine bestimmte politische Kundschaft nachgesagt wird.
Eine Zusammenstellung zu den Thema aus linker Sicht findet sich hier
http://de.indymedia.org/2008/07/221834.shtml

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15.07.2008 Förderprogramme und Ausschreibungen im Künstlerischen Bereich werden auf der Website KultNet.de präsentiert. Interessant Projekte sind zum Beispiel.
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Bald neuer Sportwagen von Mazda

15.07.2008 Bei dem internationalen Automobilsalon in Moskau präsentiert seine Sportwagenstudie Mazda Kazamai. Der Sportwagen entstand unter der Vorgabe Sportlichkeit, Sicherheit und Umweltverträglichkeit miteinander zu versöhnen. Die Konzeptstudie ist eigens für den Moskauer Automobilsalon entworfen worden. Die Automobilmesse beginnt am 26. Juli.

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13.07.2008 Für die fünf Neuvorschläge in Padina's Gedichtehitliste verwandte der Redakteur bei einigen Gedichten das Suchwort "Kaiser". Neben dem Gedicht eines Bierfreunds findet sich so auch ein Gedicht über Wien.

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König Dieter
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16.07.2008 In seiner Ansprache an seine Untertanen fordert König Dieter bestimmte Regeln für das Urheberrecht im Bereich der Foren und Blogs. Eine grundsätzliche Forderung seiner Majestät ist die Aussage, dass anonyme Meldungen nur eine kurze Verweildauer im Internet haben dürfen. Bei Foren mit langer Online-Zeit müssen die Betreiber die Namen ihre Surfer kenne und bei Foren mit beliebig langer Online-Zeit müssen die Adressen öffentlich sein. Mit Regeln hofft König Dieter einen Ausgleich zwischen Mitteilungsdrang und Urheberschutz zu erreichen.

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13.07.2008 Im Rahmen der Proteste gegen ein Konzert in Göttingen wurden in zwei Göttinger Online-Portalen Statements dazu veröffentlicht. Dabei wurde für den Beitrag bei de.indymedia.org ein Foto verwandt, welches ohne vorherige Genehmigung raubkopiert wurde und als frei verwendbares Foto deklariert. In einer Meldunge in der Mailingliste "Schöner Leben" wird der Protest von goest gegen das Raubkopieren zum Anlass genommen, um die politische Position von goest in Frage zu stellen.
[Anmerkung: Trotz des Kommentars vom 12.6. stand das Foto am 16.6. noch online. Dr. Dieter Porth]

Online-Kritik
Urheberrecht ist bürgerlich?

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Studienbewertung
Jeder dritte Druckvorgang betrifft das Urheberrecht

11.06.2008 Gemäß einer Studie, die von der Bitkom in Auftrag gegeben wurde, sind weniger als 10% aller Druckvorgänge als urheberrechtlich relevant einzuschätzen. Die VG-Wort verweist auch ein Landgerichtsurteil, wonach eine frühere Studie von Richtern angezweifelt wurde. Eine Re-Analyse des Materials der Studie durch die VG-Wort kommt zu dem Ergebnis, dass über ein Drittel aller Druckvorgänge als urheberrechtlich relevant einzustufen sind.

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Wie häufig wird das Urheberrecht verletzt?

11.06.2008 Die Bitkom hat Mitte Juni eine Studie vorgestellt, die besagt, dass unter zehn Prozent alle Arbeiten am PC aus urheberrechtlicher Sicht relevant sind. Davon ist gemäß der Pressemitteilung nur ein Teil abgabenpflichtig. Die Gebühren an die Verwertungsgesellschaften dürfen nach Vorstellungen der Bitkom nicht zu hoch ausfallen, damit auch Verbraucher mit schmalem Budget sich Geräte leisten können.
[Anmerkung: Die Studie selbst wird nicht publiziert. Dr. Dieter Porth
16.07.2008Korrektur des Veröffentlichungsdatums.]

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22.01.2009 Bei einer großen Razzia durchsuchte die Polizei gleichzeitig zweiunddreißig Objekte von Angehörigen der rechtsextremen Szene oder deren Kontaktpersonen. Die Objekte befanden sich in den Regionen Südniedersachsen, Hildesheim und Braunschweig, wobei sich die meisten Objekte in Northeim/Osterode befanden. Bei der Razzia wurden neben verschiedenen Waffen und Propagandamaterial neun Karabiner und sieben Pistolen gefunden.

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Bündnistreffen "Afro-Shop"

24.10.2008 In der Mailingliste Schöner Leben Göttingen wird vom Bündnis gegen Rassismus und für einen neuen Afro-Shop auf das Treffen um 19:00 am 27-.100 im Juzi hingewiesen. Auch am Montag wird in Witzenhausen die Ton-Bild-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz" gezeigt. Bei der Schau soll es darum gehen, wie deutsche Polizisten politisch motiviert Beweise manipulieren.
Der Antifa-Widerstand hat einen Besucherrückgang bewirkt. Die Moonlight-Bar wechselt den Besitzer, der sich in Zukunft völlig unpolitisch geben will. Der neue Name ist ab 1. Novmeber "Strip".

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