Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Aufklärung
Brauchen die Terroristenfahnder die Telefonüberwachung?
15.06.2011 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde am 13.6.11 auf einen interessanten Blogartikel hingewiesen. In dem Blogartikel ging es um die Frage, ob die Einschränkungen der Bürgerfreiheiten durch den Gesetzgeber wie oft behauptet wirklich der Bekämpfung von Terrorismus dienen, wie es Politiker gerne behaupten. Der verlinkte Artikel zeigt mit Verweis auf Statistik in den Internet-Katakomben der Bundes auf, dass die Argumente der Politiker mit der Realität wenig zu tun haben. Die Grundrechtseinschränkungen dienen im Wesentlichen dem Einsatz in der Drogenkriminalität.
[Der verlinkte Artikel lädt zum Nachdenken ein. Ob wohl die Staatsfinanzen so sicher sind, wie es alle Politiker gerne behaupten? Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Emailnachricht: Kontaktlink zu Schöner Leben Göttingen [ Homepage ] (---)
Meldungen von "Schöner Leben Göttingen" vom 13.6.2011 - Statistik über Häufigkeit und Verwendung von Telekommunikationsüberwachung
Ihr kennt das ja. Der Abbau von Grundrechten und Überwachungsmaßnahmen durch den Staat wird in aller regelmäßig mit der Bekämpfung von Terrorismus und Kinderpornographie begründet.
Immerhin, seit 2007 müssen Statistiken über Abhörmaßnahmen öffentlich zur Verfügung gestellt werden. Ein Blogger¹ hat sich mal die Mühe gemacht diese zu suchen und ist schließlich in einem Untermenü einer Seite des Bundesamtes für Justiz mit Sitz in Bonn, fündig geworden, und nicht etwa auf der Homepage des Bundesinnenministeriums wie man vielleicht vermuten könnte.
http://www.bundesjustizamt.de/cln_108/nn_1629916/DE/Themen/Justizstatistik/Telekommunikationsueberwachung/Telekommunikationsueberwachung__node.html?__nnn=true
TinyUrl: http://tinyurl.com/62ee4f7
Hier das ganze nochmal übersichtlich als Diagramm zusammengefasst: http://gutjahr.biz/blog/wp-content/uploads/2011/05/lauschangriff.png
Und mit einem mal fällt das ganze Lügengebäude, dass es sich bei der Telefonüberwachung vor allem um Kinderpornographie- und Terrorbekämpfung handele, in sich zusammen. Ok, das haben sich einige von euch auch schon so gedacht, aber so hat man es nochmal offiziell bestätigt.
1)Blogartikel: http://gutjahr.biz/blog/2011/05/die-anti-terror-luege/
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..
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Themenlinks
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Berlin 14.06.2011 Media-Control |
Berlin 16.06.2011 Neo-Stasi |
Politik, meinen 15.06.2011 Biogasanlagen |
Politik 15.06.2011 Sendeprotokoll meinen 17.06.2011 Verärgert |
Kampagnen 11.06.2011 Proteste |
Kampagnen 15.06.2011 Sendeprotokoll |
berichten 14.06.2011 Bildungssystem |
berichten 15.06.2011 Proteste |
ankündigen 15.06.2011 Filmfabrik |
ankündigen 17.06.2011 StadtRadiotipps |
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Hundehaftpflicht 15.06.2011 Eine Website mit Tarifvergleichen weist in einer Pressemeldung darauf hin, dass in Niedersachsen ab dem 1. Juli 2011 für einen Hund eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden muss. Damit gelten für Hunde in Niedersachsen die gleichen Regeln wie zum Beispiel für Autos oder Motorräder. Baukunst 15.06.2011 Anlässlich des Tages der Architektur besteht in Göttingen die Möglichkeit, verschiedene Göttinger architektonische Bauten im Rahmen einer Stadttour zu besichtigen. Bis Donnertag den 23.6. ist sich anzumelden. Die kostenfreie Tour startet am 26.6. um 10:00 beim ZOP und wird gegen 16:00 zu Ende sein. Filmfabrik 15.06.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 16.6. bis 22.6.11 die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“ sowie die Erfolgskomödie „Hangover 2“. Beide Filme sind nachmittags wie auch abends auf der Leinwand zu erleben. Lediglich am Dienstagnachmittag finden keine Vorführungen statt. Bilanz 15.06.2011 Bei der letzten Aufführung der Oper Teseo gab es stehenden Applaus. Auch sonst zieht die Pressmeldung der Händelgesellschaft eine erfolgreiche Bilanz. Insgesamt besuchten 19,5k Zuschauer insgesamt 90 Veranstaltungen, die von insgesamt 580 Musikern bestritten wurden. Dabei wurde eine Auslastung von 90% verzeichnet. Biogasanlagen 15.06.2011 Bei einer Podiumsdiskussion in Lenglern hat die Göttinger Landratskandidatin der CDU, Dinah Stollwerck-Bauer, einen Masterplan für die Energiewende im Landkreis gefordert. Der Masterplan soll Empfehlungen enthalten und berücksichtigen, welche Flächen am besten für Windkraft-, Photovoltaik- und Biogasanlagen geeignet sind. Der Masterplan könne zur Fortschreibung des Raumordnungsprogramms dienen. Bildungssystem 14.06.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, interpretiert den Gewinn des Deutschen Schulpreis durch die Integrierten Gesamtschule (IGS bzw. G.C.Lichtenberg Gesamtschule) als Aufruf. Er sieht darin die Aufforderung, weitere ähnliche Schulangebote in Göttingen zu schaffen und fordert eine weitere Integrierte Gesamtschule für Göttingen. Er sieht dafür auch einen Bedarf und verweist auf die hundert Schüler, die die IGS in diesem Jahr ablehnen musste. | |
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Hitartikel 16.06.2011 In der Woche vom 6. bis 12. Juni hatten die Top 7 der 7-Tage-Artikel folgende Schlagzeilen: 1) 'Alkohol am Klingeldeckel und diebischer Reifenwechsel', 2) 'Konzerte vom 26. Mai bis zum 01. Juni 2011', 3) 'Premiere der Händel-Oper „Teseo“', 4) 'Schülercoaching und weiteres Lokales beim Stadtradio', 5) 'Neue Filme von Northeimer Schülern im Internet', 6) 'Europa auch 2011 noch fit für das Internet?' und 7) 'Ab 2.6. – „Hangover 2“'. Unter allen Artikeln kam die Ankündigung „Zwei Premieren von der JT-Jugend“ in der zurückliegenden Woche auf Platz 2. Proteste 15.06.2011 Vertreter von verschiedenen Organisationen protestierten am 15.6.2011 vor der Ratssitzung gegen den Zukunftsvertrags. Sie sehen sich durch den geplanten Zukunftsvertrag in ihrer Existenz bedroht. Der Bericht schildert Fotoimpressionen zu der Kundgebung. In einer eigenen Pressemeldung fürchtet der ASTA einen großen Kahlschlag im Sozial- und Kulturbereich zum Nachteil der Studenten. Auch ist der Redebeitrag zum Nein für den Zukunftsvertrag abgedruckt, den ein fachkundiger Bürger vom Runden Tisch armes Göttingen vorm Rat halten wollte. Während der Kundgebung, dessen Aufruf hier auch veröffentlicht ist, wurde dem aktuellen Rat wegen seiner kurzen Restlaufzeit übrigens die Legitimität abgesprochen, solche weit reichende Entscheidungen ohne vorherige Diskussionsprozesse treffen zu dürfen Sendeprotokoll 15.06.2011 Die Meldung enthält die Sendeprotokolle zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 2.6. und vom 9.6.11 beim Stadtradio Göttingen auf 107,1 MHz. Die Sendung am 2.6 stand ganz unter dem Einfluss des kommenden Spieleautoren-Treffens in der Göttinger Stadthalle, wobei der Moderator die Hörer nach ihren Spielvorlieben befragte und das neue Spiel Tri-Plan vorstellte. In der Sendung am 9.6.11 kommentierte der Moderator kritisch die Wortwahl eines Grünen-Aufrufs für eine Anti-NPD-Kundgebung. Sendeprotokoll 15.06.2011 Der Artikel enthält die Sendeprotokolle für die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 19.5. und vom 26.5.11 beim Stzadtradio Göttingen. In beiden Sendungen gab es jeweils einen Ausblick auf das Konzert-, Kino- und Theaterprogramm der kommenden Woche. In der Sendung am 18.5. talkte der Moderator mit Robert über das Treffen von Menschen mit Armutserfahrungen in Brüssel. In der Sendung am 26.5.11 fragte der Moderator sich selbst und seine Hörer, wo er eine gepolsterte Klobrille bekommen könnte. Wie immer waren in der Sendung viele eher unbekannte Musiker zu hören. Sendeprotokoll 15.06.2011 Die folgende Email enthält die Sendeprotokolle zu den Sendungen vom 28.4., vom 5.5. und vom 12.5.2011. In allen Sendungen gab es Tipps für das Kino- Konzert- und Theaterprogramm der kommenden Woche. Am 28.4. talkte der Moderator mit der Göttinger Landratskandidatin der Grünen, Christel Wemheuer. Am 5.5. gab es einen Rückblick auf die Meldungen aus der Region und am 12.5. wurde die Sendung wegen eines wichtigen Termins schon nach 45 Minuten beendet. |