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⇐ Drohnen
Piratenpartei fordert bessere Überwachung von Diensträumen (Ironie)
18.11.2010 Mit einem ironischen Augenzwinkern fordert die Piratenpartei Niedersachsen eine bessere Überwachung von Diensträumen bei Polizei und Innenministerium. Wie bei den Castoreinsätzen könnte man bei der Polizei und im Innenministerium die Entscheidungsfindung mit Hilfe von Drohnen überwachen. In Konfliktfällen wäre die Öffentlichkeit dann weniger auf „die von Gedächtnislücken und Informationsdefiziten geprägten Aussagen der zuständigen Behörden und Mitarbeiter angewiesen“.
Emailnachricht: Kontaktlink zu http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/ [ Homepage ] (- Christian Koch)
Piratenpartei Niedersachsen meldet - Piratenpartei fordert den Einsatz von Drohnen in Innenministerien und Polizeidienststellen
Angesichts der Geschehnisse rund um die Polizeieinsätze im Wendland, schlägt die Piratenpartei den Einsatz von Drohnen in Innenministerien und Polizeidienststellen vor.
Der Einsatz von Drohnen zur Überwachung der Castorproteste im Wendland wurde zuerst dementiert und ist inzwischen durch das Innenministerium eingeräumt. Auch der vermutlich rechtswidrige Einsatz französischer Elitepolizisten wurde zunächst bestritten, schließlich jedoch bestätigt. In beiden Fällen behaupteten die Verantwortlichen selbst nicht informiert gewesen zu sein. Um dieser Intransparenz entgegenzuwirken, schlagen die PIRATEN den Einsatz von dokumentierenden, beweglichen Minikameras - Drohnen - in den zuständigen Dienststellen von Innenministerium und Polizei vor.
"Unser Vorschlag ist auch im Sinne der Betroffenen", erklärt Christopher Lang, Pressesprecher der Piratenpartei Niedersachsen, mit einem Augenzwinkern. "Der Einsatzleiter wusste angeblich nichts über die Drohnen, das niedersächsische Innenministerium nichts über ihren Einsatzzweck, die Behörden nichts über die französischen Elitepolizisten ? hier hoffen wir durch die Dokumentation des Geschehens bereits an den Planungsorten mehr Transparenz und Informationssicherheit zu erreichen. Unsere technische Kompetenz stellen wir gerne zur Verfügung und übertragen die Bilder auch ins Internet, damit die Informationen wirklich für alle verfügbar sind, um solche Missverständnisse in Zukunft zu vermeiden. Auch wären Bevölkerung und Medien nicht länger auf die von Gedächtnislücken und Informationsdefiziten geprägten Aussagen der zuständigen Behörden und Mitarbeiter angewiesen."
Die Piratenpartei schlägt für diesen Zweck vor, die bei den Demonstrationen eingesetzten Drohnen zu verwenden. "Bei Demonstrationen haben Drohnen ohnehin nichts verloren", so Christine Haasler, Beisitzerin im Landesvorstand und Mitbegründerin der AntiAtomPiraten.[1] "Eine anlasslose Aufzeichnung, der man sich wegen des Vermummungsverbots ja nicht entziehen kann, ist bereits an sich nicht verhältnismäßig und laut Versammlungsgesetz auch in Niedersachsen unzulässig."
Eine rechtsstaatliche Demokratie darf Menschen nicht davon abschrecken ihre Grundrechte wahrzunehmen. Der Überwachung von oben sind die Betroffenen zudem besonders hilflos ausgesetzt. Das Filmen durch Beamte ohne besonderen Anlass ist zwar ebenfalls unverhältnismäßig, hier bekommen die Demonstrierenden die Überwachung zumindest mit und können die Polizei auf ihr Tun ansprechen und gegebenenfalls juristisch zur Verantwortung ziehen.
Link [1] http://www.antiatompiraten.de/
Quellen http://www.taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-anti-akw/artikel/1/volle-drohnung-gegen-demonstranten/
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Themenlinks
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Hannover, kritisieren 18.11.2010 Salzlaugenentsorgung |
Hannover 19.11.2010 Oberschule kritisieren 15.12.2010 Demographie |
Überwachungsstaat 16.09.2010 De-Mail |
Überwachungsstaat 23.11.2010 Unverständnis |
Politik, meinen 18.11.2010 Ehrenamtskarte |
Politik 19.11.2010 Sendeplan – 2010-10-14 meinen 23.11.2010 Unverständnis |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Ehrenamtskarte 18.11.2010 Die Ratsfraktion der CDU zeigt sich erfreut, dass nach zwei Jahren endlich die Stadtverwaltung einlenkt und die Ehrenamtskarte ab 2011 einführen will. Derzeit kann man mit einer solchen Karte beim Deutschen Theater und bei Ausstellung des Kunstvereins vergünstigte Karten bekommen. Mit dieser Ehrenamtskarte Salzlaugenentsorgung 18.11.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, lobt, dass Hessen endlich von der K+S AG Abgaben für die Einleitung der Salzlaugen in die Werra sowie für die Verpressung im Untergrund erhebt. Er fragt, warum Bürger Abwassergebühren zahlen müssen und die K+S AG bisher nicht. Insgesamt wird aber weiterhin Hessen vorgeworfen, sich keinen Deut um den Trinkwasserschutz zu sorgen, obwohl Experten schon länger vor der Versalzung des Grundwassers warnen Schmike fordert, dass die K+S AG endlich das technisch Mögliche tut und das Entstehen der Salzlaugen durch eine Produktionsumstellung verhindert. Nazi-Schmierereien 18.11.2010 Der Göttinger Kreisverband von Die Linke zeigt sich erschrocken über die erneuten Hakenkreuz-Schmierereien an der Moschee sowie am haus des Handwerks in Hann.-Münden. In der Meldung wird ein Bezug zur Buchveröffentlichung von Sarazin und den Hakenkreuz-Schmierereien gesehen. Sendeplan – 2010-10-07 18.11.2010 Der Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 7.10.10 stellt die präsentierten Musikstücke vor und Themen vor. Ein Thema war die Frage, warum in der zurückliegenden Woche besonders viele Menschen nach Sonderbeförderung suchten. Rückblick 46/10 18.11.2010 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Kammerorchester St. Paulus", "Heiner Kedziora", "Daniel Karrasch", "Singkreis St. Paulus", "Orgelmusik", "Norland Wind" und "Hannah Weiss" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Personalausweis 16.11.2010 Naiin (No Abuse In INternet e.V) warnt vor der Nutzung des Personalausweises im Internet. Die staatlicherseits beworbenen Sicherheitsfunktionen sind weder auf der Hardwareseite noch auf der Softwareseite sicher. | |
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Sendeplan – 2010-11-04 19.11.2010 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" wurde ein kleiner Ausblick auf das Kino- Theater- und Konzertprogramm in der Region gegeben. Weiterhin wurde von der Premiere des Theaterstückes „Das Gesellschaftsspiel“ im ThOP berichtet. Sendeplan – 2010-10-28 19.11.2010 Die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" präsentierte in der einen Stunde einen kleinen Überblick über das Konzert - & Kinoprogramm für die Region. Musikalisch wurden Bands zu Gehör gebracht, die in der Region einen Auftritt haben. Sendeplan – 2010-10-21 19.11.2010 Die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 21.10.10 startete wegen eines Live-Interviews erst um kurz nach sieben. Entsprechend beschränkte sich die Sendung auf die Vorstellung des Konzertkalenders sowie auf die Hinweise zum Kinoprogramm. Sendeplan – 2010-10-14 19.11.2010 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" gab es einen Überblick über das Kino- & Konzertprogramm. In der Sendung beschäftigte sich der Moderator auch mit ausgewählten Meldungen aus der Region. Unter anderem wurde sich auch laut über die Verschwörungsfiktion „9.11.2010 – das Göttinger Castor-Attentat“ nachgedacht. Stadtradiotipps 22.11.-28.11 18.11.2010 Die Hauptamtliche Redaktion hat für die werktägliche Woche vom 22.11.10 an unter anderem folgende Themen geplant: ‚Universität und Forschung: Historische Journale der Aufklärung’[Di. 8:35], ‚1 Stunde 1 Thema: Auf dem Weg in die inklusive Bildungsgesellschaft’[Mi. 10:05] und ‚Die Verleihung des Niedersächsischen Hörfunkpreises’[Fr.17:05]. Im Bürgerfunk sei auf die Sendung ‚Dynamo Effect Update - für eine klimagerechte Gesellschaft’ hingewiesen, die am 24.11. ab 15:00 ausgestrahlt wird. Die Sendung wird gesendet in Kooperation mit Radio Dreyeckland (Freiburg). |