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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Radioaktivität für Konrad unaufhaltbar 26.03.2008 Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage von der Stadt Salzgitter gegen die Radioaktivitätsgrube Konrad nicht zur Entscheidung angenommen. Der niedersächsische Umweltminister Sander wähnt in dem Nichturteil als weitere Bestätigung dafür, dass das Umweltministerium und die Sachverständigen ordentlich gearbeitet haben.
[Anmerkung: Ein Nichturteil sagt nichts über die Qualität von Leistungen. Die verdrehte Wahrnehmung des Ministers lässt eher an der Redlichkeit des Verfahrens zweifeln. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Augenscheinlich gehört die rhetorische Verdrehung von Fakten zur üblichen Politikerrhetorik. Es sind solche unnötigen Verdrehungen, die das Vertrauen in die Politik untergraben.. Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu niedersäschsisches Ujmweltministerium [ Homepage ] (Pressestelle)
Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Pressemitteilung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht bezüglich des Schacht Konrad
Zu der heute bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Februar 2008, die Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen den Planfeststellungsbeschluss des Niedersächsischen Umweltministeriums für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerks Konrad als Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle als unzulässig zurück zu weisen, erklärte der Niedersächsische Minister für Umwelt und Klimaschutz Hans-Heinrich Sander: "Auch wenn die Verfassungsbeschwerde nach der abschließenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts den Vollzug des Planfeststellungsbeschlusses ohnehin nicht mehr aufhalten konnte und das Bundesamt für Strahlenschutz bereits mit den Vorarbeiten zur Errichtung des Endlagers begonnen hat, bestätigt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts noch einmal, dass die Arbeit des Umweltministeriums und der zugezogenen Sachverständigen nicht zu beanstanden war und die nach langwierigen Prüfungen getroffene Entscheidung unter keinem erdenklichen Grund anfechtbar ist."
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. März zum Schacht Konrad folgende Pressemeldung ( http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-040.html) herausgegeben
" Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
Die Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter, die sich gegen den atomrechtlichen Planfeststellungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerks Konrad als Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle sowie die hierzu ergangenen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen richtet, wurde von der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mangels Zulässigkeit nicht zur Entscheidung angenommen. Die Stadt Salzgitter ist im Hinblick auf die geltend gemachte Verletzung von Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG nicht beschwerdefähig. Hinsichtlich der übrigen Rügen wurde die Verfassungsbeschwerde nicht ausreichend begründet."
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Klimasimulation
Wirkt die Ozonschicht stark auf das Klima? 08.03.2008 Der Klimawandel ist mit vielfältigen Untersuchungen bestätigt worden. Das Abschmelzen der Gletscher, Grönlands und der Antarktis sind augenfällige Indizien für den Klimawandel.In der vorliegenden Pressmitteilung wird auf eine Studie hingewiesen, wonach das Ozon in der Stratosphäre in 10km Höhe Auswirkungen auf die Winde und Wolkenbewegungen in der Erdnähe hat. Dies ist nicht ganz unwahrscheinlich, weil die harte UV-Strahlung der Sonne und damit sehr viel Energie in der Ozonschicht absorbiert wird. Die Pressemitteilung wurde von der Redaktion zum Anlass genommen, um die systematische Methodik der Klimasimulationen zu hinterfragen. Der Briefwechsel wird mit freundlicher Genehmigung hier zitiert..
[Anmerkung: Die Klimasimulationen sind tendenziell wertlos. Die Simulationen enthalten wahrscheinlich systematische Rechenfehler. Dr. Dieter Porth.]
CDU-Jahreshauptversammlung
Impulsreferat von Mc Allister 25.03.2008 Der Göttinger Stadtverband der CDU veranstaltet am letzten Tag des März in der Weender Festhalle ab 19:00 seine Jahreshauptversammlung. Neben den Partei-internen Wahlen steht das Impulsreferat der Fraktionsvorsitzenden David McAllister der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion im Mittelpunkt.
Event - Cornpickers
Rathausrocker am 29.3. 26.03.2008 Die Rathausrocker kommen am Samstag in den Cornpickers Hühnerstall. Mit Coversongs aus dem Bereich "Classic Rock" wird die Göttinger Band auch die Rockfreunde im Göttinger Land begeistern.
Schnappschuss
Frühlingserwachen 26.03.2008 Wenn der Winter zum Frühjahr aus dem Winterschlaf erwacht, ...
Event - Literarischen Zentraum
experimentelle Lyrik 20.03.2008 Am 27. März kommt Arne Rautenberg in das Literarisches Zentrum. Der Autor hat sich der experimentellen Lyrik verschrieben und war schon einmal im Jahre 2004 im Literarischen Zentrum zu Gast.
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Urankrise
Fell: Uranreserven sind endlich 27.03.2008 Der Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Hans-Josef Fell, kritisiert den Atompolitischen Schulterschluss von Sarkozy und Brown als Irrweg. Er weist darauf hin, dass die Uranvorräte nur noch wenige Jahre verfügbar seien. Er spricht sich implizit für eine Ausweitung der deutsche Erneuere Energie-Gesetzes auf ganz Europa aus.
Event - offenes Singen
7.4. - mit Lieder zum Kuckuck 24.03.2008 Wieland Ulrichs organisiert für jeden ersten Montag im Monat das offene Singen im Cafe Unpluggend. Am 7. April gibt es Lieder rund um den Kuckuck. Die musikalische Begleitung übernehmen Peter Funk und die All Star Band.
Informationsveranstaltung
27.3. - 19:00 - "Forderungsverkäufe von Banken" 25.03.2008 Die Werbegemeinschaft Geismar-Treuenhagen veranstaltet eine Informationsveranstaltung zum Thema Forderungsverkauf von Krediten an Hedge-Fonds. Die Veranstaltung beginnt am 27.3. um 19:00 in Onkel Toms Hütte. Weiter wird anlässlich der Umbauten in der Reinhäuser Landstraße auch auf das Straßenbaurecht eingegangen.
Termine - Cafe Unplugged
Nachschlag für den 5. & 12. & 19. April 25.03.2008 Am 19. April machen zehn Frauen Playback-Theater, indem sie eine erzählte Geschichte nachspielen. Am 5. April kommt wie schon früher angekündigt der Liedermacher Jürgen Ufer ins Cafe- Unplugged. Ein interessantes Konzert wird sicher der Auftrit von "black as Chalk" am 12. April.
Schacht Konrad
Grüne beklagen Mangel im Rechtsschutz 26.03.2008 Der Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, bedauert die Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht. Wenzel forderte weiter eine Verschärfung der niedersächsischen Verfassung und des Grundgesetzes, um den nachhaltigen Schutz der Natur und Umwelt erwirken zu können.
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Asse II
Grüne wollen Untersuchungsausschuss 23.06.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag fordert vollständige Aufklärung zu den Vorgängen im Atomlager Asse II. Hierzu fordern sie einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Insbesondere erinnert Stefan Wenzel an die Ähnlichkeiten zwischen Asse II und Gorleben, wo in Zukunft der hochradioaktive Müll eingelagert werden soll.
[Anmerkung: Das Lager hielt 30 der anvisierten 1 000 000 Jahre. Dr. Dieter Porth]
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Rss