Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Homosexualität
FDP für Gleichstellung von Ehe und Homoehe
03.08.2011 In einer Pressemeldung nimmt ein Bundestagsabgeordneter der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften Stellung. Nach seiner Ansicht müssen gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften der Ehe völlig gleichgestellt werden. Dies sollte auch für das Adoptionsrecht gelten, weil Experten im Rechtsausschuss dafür ausgesprochen haben sollen.
[Die Meinung ist frei. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Ich habe meine Zweifel, ob das wirklich gut ist. Auch Experten können zu falschen Antworten kommen, wenn sie sich falsche Fragen stellen.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu FDP-Bundestagsfraktion [ Homepage ] (Dr. Christoph Steegmans)
Ausgewählte Statements und Meldungen der FDP-Bundestagshraktion zum Thema Energie - ++ THOMAE: Kindeswohl ist nicht vom Geschlecht der Eltern abhängig
(Email vom 2.8.11) (02.08.2011) - BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe erklärt der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Stephan THOMAE:
Wer gleiche Pflichten hat, der muss auch gleiche Rechte haben. Die Bundesjustizministerin liegt mit ihrer Forderung nach einer völligen Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften mit der Ehe völlig richtig. Zur vollständigen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe fehlen ohnehin nur noch das Adoptionsrecht und das Einkommenssteuerrecht. Im Beamtenrecht, im Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht sowie bei der Grunderwerbssteuer hat die schwarz-gelbe Regierung die Gleichstellung auf Druck der FDP ohnehin jüngst vollzogen.
Eine Expertenanhörung im Rechtsausschuss hatte im Juli gezeigt, dass unter Kindeswohlaspekten keine Argumente gegen die Adoption minderjähriger Kinder durch gleichgeschlechtliche Paare sprechen. Außerdem können gleichgeschlechtliche Partner bereits im Rahmen der Stiefkindadoption ein Kind adoptieren, das der andere Lebenspartner in die Partnerschaft einbringt. Für das Adoptionsrecht spricht auch, dass im Falle des Versterbens eines Partners der überlebende Partner lückenlos sorgeberechtigt ist. Für das Kind ist also stets gesorgt. Im Falle einer Adoption hat das Kind zwei unterhaltspflichtige Elternteile. Im Übrigen ist es gelebte Praxis, dass Kinder bei gleichgeschlechtlichen Paaren aufwachsen. Für das Kindeswohl kommt es nicht auf die Frage an, ob die Eltern gleichen oder verschiedenen Geschlechts sind, sondern ob sie die Kinder lieben und für sie sorgen.
Im Einkommenssteuerrecht gibt es noch Unterschiede im Ehegattensplitting. Dieser Unterschied sollte noch beseitigt werden, weil gleichgeschlechtliche Paare u.a. bei der Ermittlung der Regelsätze im Hartz IV-Bezug wie Eheleute als Bedarfsgemeinschaften behandelt werden. Folgerichtig kann man ihnen auch steuerrechtliche Vorteile nicht versagen.
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Berlin 02.08.2011 Media-Control |
Berlin 08.08.2011 Elektroauto |
Politik 03.08.2011 Besuchstouren |
Politik 03.08.2011 Wahlhelfer |
meinen 27.07.2011 Familienhebammen |
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Prüfsiegel 03.08.2011 Mit Freude stellen die Göttinger Entsorgungsbetriebe fest, dass ihr Qualitätsmanagement zum dreizehnten Mal nach DIN EN ISO 9001 geprüft und zertifizieret wurde. Geprüft wurden unter anderem die Arbeitsabläufe, die Qualität des Maschinenbestand und der angewandten Entsorgungstechnologien sowie die Ausbildungsqualität der Mitarbeiter. Besuchstouren 03.08.2011 Im Rahmen des Kommunalwahlkampfs 2011 suchen die Parteien verschiedene Multiplikatoren auf, um für sich Selbst und ihre Ziele Werbung zu machen. In den letzten Wochen des Wahlkampfs wird die Redaktion ab und zu eine Zusammenstellung der Mitteilungen zu Besuchstouren der verschiedenen Parteien machen. Mit dieser Zusammenstellung soll den Lesern ein Überblick gegeben werden, welche Parteien mit wem Kontakte suchen. In der aktuellen Zusammenfassung sind die Touren von SPD und CDU aufgeführt. Trägerwechsel 02.08.2011 Die kostenlose Campus-Zeitung Augusta wird zukünftig von einem Verein getragen werden. Das Herausgeber-Unternehmen wird im Einvernehmen aller Beteiligten aufgelöst werden. Mit dieser Entscheidung kommt der Allgemeine Studentenausschuss (AStA) einer Anordnung des Universitätspräsidium zuvor, die den Verdacht hatte, dass bei dem Unternehmen studentische Gelder versickern würdenDer Verdacht gründete sich auf erhebliche Mängel bei der Buchführung. Mit der jetzigen Lösung hofft der AStA, dass die Zeitung noch basisdemokratischer werden wird. Vandalismus 02.08.2011 In der Nacht von Sonntag auf Montag warfen Unbekannte im Göttinger Ostviertel eine Scheibe der Sparkassenfiliale ein. Dank eines aufmerksamen Nachbarn konnten zwei Jugendliche in der Nähe der Einmündung Humboldtallee / Nikolausberger Weg aufgegriffen werden. Auf Grund der Ermittlungen wird nicht ausgeschlossen, dass einer der Jugendlichen einen Seitenspiegel bei einem Porsche abgetreten haben könnten. Zur Sicherung weiterer Spuren wurden die Oberbekleidung sowie die Schuhe der Verdächtigten beschlagnahmt. Die Polizei ordnet die Straftäter und damit auch die Straftaten der linken Szene in Göttingen zu. Media-Control 02.08.2011 Am vergangenen Wochenende schauten rund 600k Zuschauer den letzten Teil der Harry-Potter-Filme. Genau so viele Menschen konnten sich für die Animationsfabel mit vermenschten und animierten Autos in „Cars 2“ begeistern. Der Neustart „Nichts zu verzollen“ erreichte noch Platz 6. Web 2.0 02.08.2011 Seit neustem gibt es unter der Domain „FragDenStaat.de“ ein Portal, in welchen öffentliche Anfragen an den Staat gesammelt werden sollen. In dem Portal sollen Anfragen gesammelt werden, die das Recht des Bürgers auf Akteineinsicht gemäß des Informationsfreiheitsgesetzes einfordern. Bei Landesbehörden kann es dabei noch Probleme geben, da manche Länder noch keine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen haben. Gleichzeitig soll das Portal auch zitierfähig als Quelle angegeben werden können und bietet einen formalisierte Anfrage an. Zu den Unterstützern dieses Portal gehört auch Transparency International Deutschland e.V., der in dem Portal ein Schritt in Richtung einer transparenten Verwaltung sieht. |
Schwulenpaten 16.07.2011 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde ein Aufruf veröffentlicht, dass die Jugendorganisation einer Partei für den 23.7.11 zu der Aktion namens „SameSexHandHolding“ aufrufen soll. Es geht um das Thema: dass Schwul- und Lesben-Sein im öffentlichen Raum als Normal darzustellen. Auf der Website der Jugendorganisation findet sich kein solcher Aufruf, so dass die Quelle fraglich ist. |
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Sendeprotokoll 04.08.2011 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 28.7.11 gab es in der ersten Stunde von 18:00-19:00 verschiedene Hinweise auf kommende Konzerte und zum Kinoprogramm. In der zweiten Stunde diskutierte der Moderator mit Kandidaten der Grünen für den Göttinger Stadtrat über die drei Themenbereiche Umwelt/Energie/Fahrrad, Integration und (frühkindliche) Bildung. Rückblick 31/11 04.08.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Steel Ignition", "Gunter Hampel European-New York-Quintet", "Bourbon Bluesrock Band", "MotionStreaks" und "Heinrich XIII and the Devil Grass Pickers" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 04.08.2011 In der Zeit vom 25. bis 31. Juli 2011 hatten die Top 7 der 7-Tage-Artikel folgende Überschriften: 1) 'Grüne: Indizien für Käuflichkeit??', 2) 'Viele Anfragen zu Straßenlaternen im Nonnenstieg', 3) 'Viel Kaffe + viel Stress = höheres Halluzinationsrisiko', 4) 'Scheiben bei Innenstadtwache eingeworfen', 5) 'Dank Sponsoren weiterhin energetische Beratung möglich', 6) 'Stadt trennt sich von Mitarbeiter' und 7) '14.7. – Talk mit Göttinger Lokalpolitikern der FDP'. Gesundheit 03.08.2011 Der August-Medienservice der Techniker Krankenkasse hat den Titel „Endlich Schulkind“ herausgebracht. Von den zwölf Artikeln kreisten fünf um das Thema Bewegung. In zwei Artikeln wurde zu mehr Bewegung durch Sport aufgerufen, wobei ein Artikel zu mehr Sport im Unterricht motivieren will. Hier soll die Schule wieder einmal richten, was gesellschaftlich schief läuft. Ein weiterer Artikel berichtet von Einschlafschwierigkeiten von Kindern, der auch mit mangelnder Bewegung zusammenhängen kann. Ein Gründ für die Bewegungsarmut könnte das Internet sein. Jeder fünfte Grundschüler verbringt übrigens gemäß einer Umfrage mehr als eine Stunde täglich vorm dem Rechner. Wahlhelfer 03.08.2011 In einer Pressemeldung wiesen die VHS Hannover und der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen auf ihren „Wahlhelfer“ zur Kommunalwahl 2011 hin. Die zweiseitige Broschüre kann kostenlos bei dem Landesbeauftragten bestellt werden und erklärt in einfachen Worten mit Comicbildern und Text den Ablauf der Kommunalwahl. |