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Knopek zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und Wendebachstausee
22.06.2011 In einer Meldung nimmt Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, zum Thema Kreislaufwirtschaftsgesetz Stellung. Er stellt dabei heraus, dass weder staatliche noch private Monopolstrukturen eine Preisstabilität bei den Müllgebühren gewährleisten. In einer zweiten Meldung weist er darauf hin, dass die niedersächsische Landesregierung in den kommenden Jahren insgesamt 5M€ für den Erhalt des Wendebachstausees investieren will.
[[5M€ = 5 Mega Euro = fünf Millionen Euro]]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der FDP, Dr. Lutz Knopek [ Homepage ]
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - .Dr. Lutz Knopek zum Kreislaufwirtschaftsgesetz: Mehr Wettbewerb- aber ohne "Rosinenpickerei".
(Email vom 21.6.11) Pressemitteilung 21.06.2011 - Aus Sicht des Göttinger FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek garantieren bei der Müllentsorgung weder staatliche noch private Monopolstrukturen stabile Müllgebühren♠1.
"Weder die Abwesenheit von Wettbewerb noch ein "Rosinenpicken" privater Anbieter helfen hier weiter. Die Belange der Umwelt, aber auch der Gebührenzahler hat die FDP bei der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, welches gerade im Vermittlungsausschuss beraten wird, im Blick", so der Umweltpolitiker.
Mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird die Möglichkeit geschaffen, den gelben Sack durch eine Wertstofftonne zu ersetzen und damit auch Spielzeug oder Plastikbecher zu recyceln. Für weitere Details laufen derzeit kommunale Modellprojekte.
"Unser Ziel ist es, Wertstoffe aus dem Hausmüll erheblich einfacher, umfassender und in besserer Qualität zu erfassen", so Knopek weiter.
Speziell die von den Kommunen an die Bundespolitik herangetragene Befürchtung der "Rosinenpickerei" privater Abfallentsorger nimmt die FDP ernst, so der Bundestagsabgeordnete. Dieser Gefahr soll durch den Zuschnitt der Ausschreibungsgebiete und durch erforderliche strukturelle Mindestvoraussetzungen entgegengewirkt werden.
In der aktuellen Debatte kommt dem FDP-Bundestagsabgeordneten Lutz Knopek die neue Abfallhierarchie des Kreislaufwirtschaftsgesetzes deutlich zu kurz. Künftig sollen die Vermeidung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und die energetische oder sonstige Verwertung von Abfällen einen noch größeren Stellenwert einnehmen, um die reine Abfallbeseitigung noch weiter minimieren.
Bis zum Jahr 2020 sollen somit 65 Prozent aller Siedlungsabfälle und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle recycelt beziehungsweise stofflich verwertet werden. Damit läge Deutschland über der durch die EU vorgegebenen Recycling-Quote. Daher hofft Dr. Lutz Knopek auf eine faire Einigung zwischen den kommunalen Interessen und denen der Privatwirtschaft im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - .Knopek: Zukunft des Wendebaches gesichert. Große Lösung kommt!
(Email vom 22.6.11) - Pressemitteilung 22.06.2011 - Trotz der angespannten Haushaltslage wird das Land Niedersachsen in den kommenden Jahren in den Wendebachstausee bei Niedernjesa im Landkreis Göttingen investieren.
"Der Naherholungsbereich und der Umweltschutz werden durch diese Entscheidung gestärkt", so der FDP-Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek. Es gebe damit endlich Planungssicherheit für die ehrenamtlichen Helfer sowie die Nutzer des Sees.
In den Landeshaushalt für 2011 werden 370.000 Euro für den Wendebach bereitgestellt. In den Folgejahren werden insgesamt 5,06 Millionen Euro investiert.
Knopek hatte sich im letzten Jahr beim Niedersächsischen Umweltministerium für eine sichere und nachhaltige Lösung am Wendebach eingesetzt. Umweltminister Sander hatte sich daraufhin im letzten Jahr mit Vertretern aus der Region zusammengesetzt und die jetzige Lösung vorbereitet.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Dieses Argument ist richtig, aber im gegensatz zu privaten Monopolisten kann das Parlament bei staatlichen Monopolisten besser in die Kasse schauen. –
Für Göttingen gilt dies übrigens nicht, weil die Entsorgungsbetriebe als 100iges(?) Privatunternehmen der Stadt geführt werden. Damit sind die Bilanzen einer Überprüfung durch den einzelnen Stadtratsmitglied entzogen.
Dr. Dieter Porth
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Berlin 22.06.2011 Media-Control |
Berlin 28.06.2011 Media-Control |
Göttingen 22.06.2011 Sportevent |
Göttingen 22.06.2011 Sondersitzung |
Göttinger Land 22.06.2011 Junges Theater |
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Politik, meinen 20.06.2011 Kommunalfinanzierung |
Politik 22.06.2011 Sondersitzung meinen 22.06.2011 Sondersitzung |
Wendebachstausee 18.08.2010 Wendebachstausee |
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Sportevent 22.06.2011 Wegen eines Wasserschadens musste die 10. Volleyball Celebration am 25. und 26.6.11 von Groß Schneen nach Göttingen in die Sporthalle der IGS Geismar verlegt werden. 18 gemischte Volleyballmannschaften aus drei Bundesländern werden in dem Turnier ihre Kräfte miteinander messen. Zuschauer sind herzlich willkommen. Junges Theater 22.06.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Inszenierungen von „Clavigo“, „Lebensansichten zweier Hunde“, „Die Physiker“, „Frühlings Erwachen“ und von „Frau Müller muss weg“. Die Aufführung „Aschenbrödel“ wird am Vormittagstermin als Schulvorstellung angeboten. Deutsches Theater 22.06.2011 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 23.6. bis 29.6.11 im Studio die Stücke „Die zweite Prinzessin“, „Wir könnten doch mal“, „Der Froschkönig“ und „Johnny Hübner greift ein“. Im Keller kommen „Der Goldene Drache“, „Einlauf der Alligatoren!“ sowie „Wer kocht, schießt nicht“ zur Aufführung. In der Saline Luisenhall feiert am Donnerstag ab 19:00 die Collage „Soldaten - Ein szenisch-musikalischer Einsatzbericht“ seine Premiere. „Der Theatermacher“ kann am Samstag ab 18:00 in der Grundschule in Tiftlingerode genossen werden. Im Großen Haus kommen „Der Besuch der alten Dame“ und die „Wunderkinder“ zur Aufführung. Zu den Aufführungen am Dienstag und Mittwoch wird eine halbe Stunde vor Aufführungsbeginn eine Stückeinführung angeboten. ThOP 22.06.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die letzten drei Vorstellungen des englischsprachigen Stücks „4 Rooms“. Am 22.6.11 waren nur noch Karten für die Derniere am Samstag zu bekommen. Am Sonntag gibt es im ThOP eine weitere Auflage vom „Poetry Slam“ zu erleben. Hitlisten 22.06.2011 Die Media-Control meldete, dass sich bis vergangenen Sonntags insgesamt 538k Besucher den „Kung Fu Panda 2“ anschauten. Sie verdrängten damit „Hangover 2“ mit 445k Besuchern auf Platz 2. Weiter wurde im Artikel eine Pressemeldung von Media-Control zu den Musik-Charts zitiert. Danach ist „Pietro Lombard“ mit seinem Album „Jackpot“ weiterhin auf Platz 1 der Album-Charts. Lumiere 22.06.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Komödie „Der Name der Leute“, die Terroristen-Satire „Four Lions“, das Drama „Morgentau" und der Film „Kosmos Runge - Morgen der Romantik“. Im Rahmen des Open-Air-Kinos werden der Heimatfilm um eine Kneipe „Soul Kitchen“ [Do.] und die Graphitti-Sprayer-Doku „Banksy - Exit through the Gift Shop“ gezeigt. Für die Kinder gibt es Samstag- und Sonntagnachmittag „SOS – Ein spannender Sommer (S.O.S Svartskjær)“ zu erleben. Am Sonntagabend wird nach der Vorstellung einer Doku zu den Internationalen Gärten in Göttingen die Komödie „Dialog mit meinem Gärtner“ präsentiert. |
Abfallwirtschaft 06.06.2011 In einer Pressemeldung der Grünen begrüßt Christel Wemheuer, Göttinger Landratskandidatin der Grünen, die Ablehnung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes durch den Bundesrat. Sie spricht sich dafür aus, dass der Bundestag endlich klare Regelungen gegen Rosinenpickerei im Abfallbereich erlässt. Wendebachstausee 18.08.2010 Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jörg Wieland, begrüßt die Entscheidung des niedersächsischen Umweltministers. Dieser will den Wendebachstausee als Hochwasserschutz und als wichtige Naherholungsgebiet für die Region erhalten. In der Meldung wird betont, dass sich beim entscheidenen Ministergespräch die Abgeordneten aller Parteien für den Erhalt des Wendebachstausees eingesetzt haben. Wendebachstausee 16.07.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, reagiert mit der aktuellen Pressemeldung unter anderem auf einen offenen Brief der Göttinger SPD-Ratsfraktion. erläutert. Gemäß verschiedener Gutachter, die vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz beauftragt wurden, soll für die vorgeschlagene Variante des Zweckverbands unter anderem eine Standsicherheit nicht gewährleistet sein. Deshalb könne aus Sicherheitsgründen der Wendebachstausee nicht erhalten bleiben. Gleichzeitig wolle sich Knopek dafür einsetzen, dass es zu einem erneuten Gespräch der Beteiligten komme. |
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Verärgert 22.06.2011 Der Ortsbürgermeister von Weende und Deppoldshausen ist über die Beschädigung der wenige Wochen alten Gedenktafel an der neuen Weender Festhalle verärgert. Ein politischer Hintergrund wird für diesen Vandalismus nicht vermutet. Finanzen 22.06.2011 Mit einer Protestaktion am 25.6.11 vorm Alten Rathaus will die Ratsfraktion der SPD zusammen mit dem SPD Stadtverband auf die katastrophale Finanzsituation der Stadt aufmerksam machen. Die Hauptkritik richtet sich dabei gegen Bund und Land, weil durch deren Gesetzgebung immer mehr Aufgaben auf die Gemeinden abgewälzt werden, ohne dass die Gemeinden eine entsprechende finanzielle Kompensation erhalten. Bei der Aktion soll der Bürger über die Details informiert werden. Vortrag 22.06.2011 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wird auf einen Vortrag am 1. Juli 2011 ab 19:00 im ZHG 002 hingewiesen. Der Vortrag hat den Titel „Der Wahn des Positivismus“. In dem Vortrag soll das kosmologische Modell von Stephen Hawkins kritisch untersucht werden, ob und inwieweit sein kosmologisches Modell als dogmatische Religion zu werten ist. Hundegesetz 22.06.2011 Die FDP Ratsfraktion befürchtet, dass wegen des neuen Hundegesetzes neue Kosten auf die Stadt zukommen werden. In dem Gesetz wird eine Kontrolle der Hundebesitzer gefordert, was zu zusätzlichen Kosten bei der Stadt führt. In der Meldung wird allgemein kritisiert, dass das Land bzw. der Bund Gesetze beschließen, für die die Kommunen dann ohne Finanzausgleich bezahlen müssen. Sondersitzung 22.06.2011 In einer Pressemeldung unterstützt Fritz Güntzler, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion der CDU, die Sondersitzung des Rates. Auf der Sondersitzung soll eine Resolution verabschiedet werden, gemäß der die Schülern der IGS Geismar wegen des besonderen Schulkonzeptes auch weiterhin ein Abitur nach dreizehn Jahren ermöglicht werden sollte. Neben der Unterstützung der Sitzung und allgemeinen Sympathiebekundungen heißt es in der Meldung für die Resolution weiter, dass sich die CDU der Diskussion gerne stellen will. |
Kreislaufwirtschaftsgesetz 26.10.2011 In einer Pressemeldung kritisiert der Göttinger Landrat Reinhard Schermann die Beschlussvorlage zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die Liberalisierung und Differenzierung der Müllabfuhr wird nach seiner Ansicht zu Mehrkosten führen, die der Bürger zu tragen hat. UInter anderem kritisiert der Landrat die Falschbehauptung der Bundesregierung, dass die Beschlussvorlage durch EU-Recht erzwungen sei, und verweist auf entsprechende Kritik wichtiger Lobbyverbände und Richter. Der Bundestagsabgeordnete Lutz Knopeck hält die neue Gesetzgebung dagegen für geeignet, um zu mehr Wettbewerb bei der Müllabfuhr zu kommen. |