Internetgedichte
"Karneval – ein kleines Gedicht“ und mehr

^23.05.2011 Unter den Neuvorschlägen für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte finden sich vom politischen Gedicht über die Naturbeschreibung bis „Erinnerungs“-Gedicht ganz unterschiedliche lyrische Texte.

Anti-NPD-Demo
Sicherheit statt Freiheit: Zur Demo nur nach Rucksackkontrolle

^23.05.2011 Am 22. Mai 2011 demonstrierten rund 1200 Menschen in Northeim gegen den NPD-Landesparteitag in Northeim. Laut Polizeimeldung waren in Northeim 1000 Polizisten im Einsatz. Rund hundertfünfzig Demonstranten konnten laut Polizeimeldung nicht teilnehmen, weil sie sich am Northeimer Bahnhof weigerten, ihre Rucksäcke von der Polizei durchsuchen zu lassen. Am Göttinger Bahnhof „verordnete“ nach meinem Eindruck die Polizei den Rückkehrern aus Northeim eine „Zwangsdemo“, die in der Roten Straße endete. Dr. Dieter Porth.

Haushalt
Darstellung des Göttinger Haushalts

^20.05.2011 Die Meldung enthält eine Visualisierung des Göttinger Haushalts nach den verschiedenen Teilhaushalten. Dabei werden Einnahmen und Ausgaben einander gegenübergestellt. Besonders bemerkenswert ist der Teilhaushalt zum Friedhof mit seinem Überschuss von rund 1M Euro. Der Haushaltplan lässt beim Redakteur die Frage entstehen, ob die Friedhofsgebühren zu senken sind.
[Wird in Göttingen auf die kostendeckenden Friedhofsgebühren eine kommunale Leichenentsorgungssteuer aufgeschlagen, oder warum wirft der Teilergebnishaushalt Friedhöfe satte Gewinne ab? Dr. Dieter Porth
^31.05.2011Teilergebnishaushalt sei ungeeignet zur Prüfung der Kostenneutralität von Gebühren. Dr. Dieter Porth]

Gerechtigkeit
Wenzel: Equal-Pay-Grundsatz für Leiharbeit

^19.05.2011 Unter anderem anlässlich der Proteste vor der Filiale eines Lebensmitteldiscounters forderte Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, die Einhaltung des Equal-Pay-Grundsatz bei Leiharbeit.
[Equal-Pay-Grundsatz = Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch unabhängig vom Arbeitgeber.]

Unterstützung
Linke fordert Erhalt der Wasser und Schifffahrtsverwaltung

^19.05.2011 Die Kreistagsfraktion von Die Linke kritisiert die Aussagen vom Hann. Mündener Bürgermeister und von der CDU-Landratskandidatin. Beide sollen gesagt haben, dass Zukunft des Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gesichert sei. Die Kreistagsfraktion der Linken weist darauf hin, dass aber das Konzept des Bundesverkehrsministeriums weiter bestehe. Die Fraktion spricht sich gegen die Privatisierung aus und unterstützt die Demonstration am 19.5.11.

Entschuldung
Oberbürgermeister strebt breite Diskussion zur Kürzung freiwilliger Leistungen an

^19.05.2011 In einer Vorlage für die Finanzausschuss-Sitzung hat der Oberbürgermeister Meyer, dass die Stadt Göttingen einen Antrag auf den Zukunftsvertrag stellen wird. In dem Zukunftsvertrag würde durch das Land eine Tilgung in Höhe von 142.5M€ Schulden geboten. Dabei würde das Land fordern, dass spätestens im Jahr 2013 ein ausgeglichener Haushalt zu präsentieren wäre. Damit bliebe im Jahr 2012 genügend Zeit, für eine offene Diskussion von Kürzungen genutzt werden. In der Meldung wirbt der Oberbürgermeister dafür, sich die Entschuldungshilfe des Landes offen zu halten.

Anti-NPD-Demo
Sicherheit statt Freiheit: Zur Demo nur nach Rucksackkontrolle

^23.05.2011 Am 22. Mai 2011 demonstrierten rund 1200 Menschen in Northeim gegen den NPD-Landesparteitag in Northeim. Laut Polizeimeldung waren in Northeim 1000 Polizisten im Einsatz. Rund hundertfünfzig Demonstranten konnten laut Polizeimeldung nicht teilnehmen, weil sie sich am Northeimer Bahnhof weigerten, ihre Rucksäcke von der Polizei durchsuchen zu lassen. Am Göttinger Bahnhof „verordnete“ nach meinem Eindruck die Polizei den Rückkehrern aus Northeim eine „Zwangsdemo“, die in der Roten Straße endete. Dr. Dieter Porth.

ThOP
28.5. - Derniere „Zum Parteitag Bananen“

^24.05.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen zeigt letztmalig am Freitag (27.5.11) und Samstag (28.5.11) das Stück „Zum Parteitag Bananen“.

Demo
28.5.11 – 11:00 – Forderung: „Abschaltung aller AKWs“

^23.05.2011 Das Anti-Atom-Plenum Göttingen weist in ihrer Meldung auf die kommende Demo zur Abschaltung aller AKWs am 28.5.2011 hin. Das Vorprogramm zur Demo beginnt um 11:00 auf dem Bahnhofsvorplatz. Der offizielle Start ist fünf vor zwölf. Die Demo wird an verschiedenen Göttinger Bezugspunkten zur Atomenergie vorbeiziehen. Der Meldung beigefügt ist ein Meldung der Piraten Partei und eine Meldung der Landtagsfraktion der Grünen, die sich beide für den Ausstieg aus der Kernenergie aussprechen. Die Grünen fordern weiter, dass endlich aktiv mit einer Endlagersuche begonnen wird.
[Eindruck zur Wortwahl? - Atomenergie = Kernenergie; Atomkraftwerke = Kernkraftwerke. Die Gegner sprechen meist von Atomenergie, die Befürworter meist von Kernenergie. Dr. Dieter Porth.]

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Grüne kritisieren Polizeivorgehen

^23.05.2011 Die Göttinger Grünen kritisieren die Repression der Polizei gegen Göttinger Demonstranten. Das Polizeivorgehen führte, dass rund 300 Demonstranten sich nicht an der DGB-Demonstration gegen die NPD teilnehmen konnten. Und die Polizeirepression wurde auch in Göttingen weitergeführt. In der Meldung wird eine Anzeige wegen dieses Vorgehen angekündigt.

Studentenproteste
26.5. – Demo gegen Studiengebühren

^23.05.2011 Der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) ruft für den 26.5.11 zu einer Protestdemonstration gegen Studiengebühren auf. Gemäß der Meldung werden nur noch in Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen Studiengebühren erhoben, wobei Hamburg und Baden-Württemberg bald auf die Studiengebühren verzichten wollen würden. Die Demonstration soll am 26. Mai 2011 um 12:00 Uhr am Zentralcampus starten.

Entschuldung
SPD: Sorgsame Prüfung des Zukunftsvertrages

^23.05.2011 In ihrer Pressemeldung nimmt die Göttinger SPD-Fraktion Ratsfraktion Stellung zu dem sogenannten Zukunftsvertrag und der in Aussicht gestellten Entschuldung in Höhe von 142,5M€. Sie spricht sich für eine breit angelegt Diskussion aus, da die Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt zur Trennung von lieb gewordenen Einrichtungen und Institutionen könne.

Protest
SDS verurteilt Polizeieinsatz am Sonntag

^24.05.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Hochschulgruppe der Linken.SDS das Verhalten der Polizei gegen über den Autonomen in Northeim, auf der Rückfahrt von Northeim sowie am Göttinger Bahnhof. Insbesondere die Nötigung der Demonstranten zu einer Spontandemo am Göttinger Bahnhof wird scharf kritisiert. Die SDS hofft, dass dies Verhalten der Polizei ein parlamentarisches Nachspiel haben wird.

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Grüne kritisieren Polizeivorgehen

^23.05.2011 Die Göttinger Grünen kritisieren die Repression der Polizei gegen Göttinger Demonstranten. Das Polizeivorgehen führte, dass rund 300 Demonstranten sich nicht an der DGB-Demonstration gegen die NPD teilnehmen konnten. Und die Polizeirepression wurde auch in Göttingen weitergeführt. In der Meldung wird eine Anzeige wegen dieses Vorgehen angekündigt.