|
Rügen
Bundesverfassungsgericht verhängt Missbrauchsgebühren 31.03.2010 Zwei Verfassungsbeschwerden nahm das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung an und verhängte zusätzlich dafür Missbrauchsgebühren. Im einen Fall war der Rechtsweg offensichtlich nicht ausgeschöpft. Im zweiten Fall war die Beschwerde offensichtlich ohne verfassungsrechtliche Relevanz.
Kompromiss
CDA begrüßt Kompromiss 29.03.2010 Für die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Göttingen geht der vorgeschlagene Kompromiss der Expertenrunde aus Regierung und Opposition zur Neuorganisation der Jobcenter in die richtige Richtung. Ein Ziel soll es sein, dass mehr Kommunen zu Optionsgemeinden werden können. Ziel der CDU-Arbeitnehmervertreter war es immer, die Jobcenter zu erhalten und die Zahl der Optionskommunen zu erhöhen.
[Kritik zu dem Kompromissvorschlag kommt von der Linken, die mit Verweis auf den Bundesrechnungshof und auf die Prüfergebnisse des Bundestages die schlechtere Vermittlungsbilanz der Optionskommunen beklagt. Die Kritik ist der Meldung beigefügt. Frühere FDP-Anmerkungen zur Göttinger Arbeitsmarktpolitik sind verlinkt. Dr. Dieter Porth]
Strauchschnitt
Abfuhr am Strauchschnitt nach Ostern 31.03.2010 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe bieten auch in diesem Frühjahr nach Ostern wieder die Abfuhr von Strauchschnitt an. die jeweiligen Termine finden sich im Abfuhrplan, der im Februar verteilt wurde. Man findet die Termine aber auch im Internet auf der Website der Entsorgungsbetriebe.
[In anderen Städten wurden schon die Osterfeuer verboten oder deren Zahl eingeschränkt. Ob damit der Nachschub für Kompostwerke gesichert werden sollte, ist nicht bekannt, da zumeist mit feinstaub argumentiert wird. Wenn diese Entwicklung auch in Göttingen einreißen sollte, dann würde nach Altstadtfest und Schützenfest eine der letzten Volkstradition sterben. Göttingen wäre dann von der Volkkultursteppe zur Volkskulturwüste degeneriert. Dr. Dieter Porth .]
Volkstriathlon
Noch bis 30.4.10 Frühbucherrabatt 31.03.2010 Für das Volkstriathlon haben sich schon über 250 Teilnehmer gemeldet. 85% der Anmeldungen entfallen auf die Volksdistanz (5 km Laufen, 500 Meter Schwimmen, 20 km Radfahren). Erstmals können sich neben Schulen und freien Team auch Firmen als Staffel bewerben.
[Volkstriathlon: Zum Fuß zum Schwimmbad und mit einem neuen Fahrrad auf Umwegen zurück. " Diese Sportart erfanden zuerst die … . Die aus Kneipenjargon bekannte Nationalität muss hier aus presserechtlichen Gründen unbenannt bleiben. ;-) Dr. Dieter Porth]
Kinderpornographie
BITKOM: Internet-Sperren sind Augenwischerei 31.03.2010 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., spricht sich dafür aus, die Seiten mit Kinderpornographie zu lööschen und die Macher strafrechtlich zu verfolgen. Insbesondere hält der Präsident der Bitkom das Vorgehen der EU für Augenwischerei, weil ein Großteil der Kinderpronographie sich außerhalb des öffentlichen Woröld-Wide-Webs abspielen soll.
Umweltschutz
K+S: ab Ende 2012 keine Salzlaugen aus Werk in Unterbreizbach 31.03.2010 Die K+S AG will auf den geplanten Aufbau der Eindampfungsanlage in Unterbreizbach verzichten, da sich zukünftig und langfristig die Zusammensetzung des Rohsalzes ändern wird. Deshalb ist mit wesentlich weniger Mengen an mit Magnesiumchlorid "verunreinigten" Salzlaugen zu rechnen. Die anfallenden Mengen dieser Laugen können Konzern-intern verarbeitet und vermarktet werden. Der Konzern erwartet zeitnahe Genehmigungen von Thüringen und Hessen für dies Konzept. Man geht davon aus, bis 2015 das Aufkommen an Salzlaugen auf 7 M Kubikmeter halbieren zu können. das Werk in Unterbreizbach soll "salzlaugenfrei" werden.
[7000 / (365*24) = 0,799 Kubikmeter / Stunde = 800l / Stunde. Dies entspricht einem frei laufenden Wasserhahn mit einem Ausfluss von 13l Salzlaugeausfluss in jeder Minute. Ein normaler Eimer hat meist ein Volumen von 10 l. Die Meldung sagt leider nichts dazu, wie fett die Lauge mit Salz versetzt ist (Salzkonzentration) Dr. Dieter Porth]
| 
RSS-Feeds