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e.on-Rückkauf
Grünen-Fraktionen von Hersfeld bis Höxter wollen Rückkauf prüfen

14.07.2012 Die Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen meldet, dass alle Kreistagsfraktionen der Grünen der beteiligten kommunalen Anteilseigner die Rückkaufoption für die e.on-Mitte prüfen wollen. In der Pressemeldung zählt die Fraktion die Bedingungen auf, die sie vorm Verkauf prüfen will bzw. die sie für den Verkauf fordert. Ein wichtiger Punkt ist dabei unter anderem die Forderung nach einem Wertgutachten, wobei der Gutachter selbst unabhängig von e.on sein muss. Ein zweiter Punkt der insgesamt fünf Hauptpunkte fordert die volle Übernahme aller Kundenverträge.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen [ Homepage ]
 

Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen – Regionale Absprache - GRÜNE wollen EON-Angebot ernsthaft prüfen!

(Email vom 12.7.12) - 11.07.2012
Die GRÜNEN im Netzgebiet der EON Mitte AG sprechen sich dafür aus, die Übernahme der EON Mitte AG ernsthaft zu prüfen. Dies ist das Ergebnis eines länderübergreifenden Koordinationstreffens in Kassel an dem VertreterInnen GRÜNER Kreistags- und Stadtratsfraktionen aus dem gesamten Netzgebiet teilgenommen haben. Die Vorsitzenden der Fraktionen (siehe Briefkopf) sind sich einig: "Das Verkaufsangebot der EON Energie AG begreifen wir als Chance, die Energiewende, den Ausbau der dezentralen Erneuerbaren Energien und den sinnvollen Einsatz von effizienten Technologien im heutigen Netzgebiet der EON Mitte AG in kommunaler Hand schneller voranzubringen." Grundvoraussetzung für das Zustandekommen des Handels ist jedoch ein faires Angebot des Energiekonzerns.
In diesem Zusammenhang stellen die GRÜNEN an die EON Energie AG und die Verwaltungsspitzen folgende Forderungen:
1. Keine Vorfestlegung auf den Kauf der EON Mitte AG (Kassel) – vollständige Offenlegung des Angebots der EON Energie AG (München)
2. Die Unabhängigkeit des beauftragten Gutachterbüros zur Wertermittlung muss sichergestellt sein.
3. Die gutachterliche Prüfung muss beinhalten:
a) Varianten der Gebietsgliederung und Steuerung unter besonderer Berücksichtigung der möglichen Reintegration bereits ausgegliederter Netzgebiete,
b) den Investitionsbedarf für den zukunftsweisenden Netzumbau zur Förderung erneuerbarer Energien,
c) die Beteiligung weiterer Stadt- und Gemeindewerke,
d) Möglichkeiten der BürgerInnenbeteiligung,
e) den Erhalt und die Übernahme der Arbeitsplätze.
4. Bei einer möglichen Übernahme der EON Mitte AG müssen alle wichtigen operativen Strukturen des Vertriebs und KundInnenverträge im Kaufpaket enthalten sein.
5. In allen Schritten der Transaktion ist größtmögliche Verhandlungstransparenz sicherzustellen.

Zum Hintergrund:

Das Netz der EON Mitte AG erstreckt sich vom südlichen Niedersachsen bis weit nach Mittelhessen und Nordrhein-Westfalen bis Thüringen. 26,7% der Anteile an dieser Aktiengesellschaft gehören einem Verbund aus zwölf Landkreisen und der Stadt Göttingen. Anfang Juni gab die EON Energie AG in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie diesen Kommunen auch die restlichen 73,3 % der Anteile zum Verkauf anbieten wird. Erste Verhandlungsgespräche zwischen der EON Energie AG und den Verwaltungsspitzen der betroffenen Kommunen wurden bereits geführt.

GRÜNE Essentials für die Verhandlungen über den Kauf der EON Mitte AG

1. Keine Vorfestlegung auf den Kauf der EON Mitte AG (Kassel) – vollständige Offenlegung des Angebots der EON Energie AG (München)
EON und die Verwaltungsspitzen werden aufgefordert, schnellstmöglich zu erklären, was genau zum Verkauf steht und eine exakte und aktuelle Karte über die zum Verkauf stehenden Strom- und Gasnetze vorzulegen. Voraussetzung für einen Kauf ist die Einigung auf ein Nachfolgeunternehmen, dessen Strukturen geeignet sind, die Umsetzung der Energiewende zu beschleunigen, im Sinne der Förderung erneuerbarer Energien, dezentraler Produktions- und Netzstrukturen und demokratischer Mitbestimmung. Die EON Mitte AG darf zudem keinesfalls überteuert gekauft werden!
2. Die Unabhängigkeit des beauftragten Gutachterbüros zur Wertermittlung muss sichergestellt sein.
In der Vita der führenden Personen darf auf keinen Fall eine Verbindung zu EON auftauchen.
3. Die gutachterliche Prüfung muss beinhalten:
a) Varianten der Gebietsgliederung und Steuerung unter besonderer Berücksichtigung einer möglichen Reintegration bereits ausgegliederter Netzgebiete,
Ergänzend zur Übernahme des Eigentums an der EON Mitte AG sollte von vornherein geprüft werden, ob und wie sich das Netzgebiet des Regionalversorgers im Zuge der Weiterveräußerung sinnvoll gliedern und steuern lässt, z.B. in Einheiten von regionalem oder kommunalem Zuschnitt. Am Ende des gutachterlichen Prozesses müssen echte Entscheidungsalternativen stehen.
b) den Investitionsbedarf für den zukunftsweisenden Netzumbau zur Förderung
erneuerbarer Energien,
Das von EON und den Kommunen gemeinsam zu beauftragende Gutachten muss in grober Näherung eine Abschätzung des Investitionsbedarfs für den nachhaltigen Netzum- und Ausbau, die Erzeugung, die Verteilung und den Vertrieb für die nächsten 20 Jahre umfassen.
c) die Beteiligung weiterer Stadt- und Gemeindewerke,
Eine mögliche Beteiligung von Stadt- und Gemeindewerken im inneren und angrenzenden Netzgebiet ist – sofern sie Interesse signalisieren – in die Prüfung einzubeziehen.
d) Möglichkeiten der BürgerInnenbeteiligung,
Zu prüfen ist, welche sinnvollen Instrumente der BürgerInnenbeteiligung im Zuge der Transaktion eingeführt werden können. Es muss sichergestellt sein, dass zivilgesellschaftliche AnteilseignerInnen im Aufsichtsrat der Nachfolgegesellschaft mindestens einen Sitz halten.
e) den Erhalt und die Übernahme der Arbeitsplätze.
Ein entsprechendes Konzept muss am Ende Teil der Beschlussfassung sein.
4. Bei einer möglichen Übernahme der EON Mitte AG müssen alle wichtigen operativen Strukturen des Vertriebs und KundenInnenverträge im Kaufpaket enthalten sein.
Die Vertriebssparte ist für die Unternehmenswirtschaftlichkeit unverzichtbar.
5. In allen Schritten der Transaktion ist größtmögliche Verhandlungstransparenz
sicherzustellen.
Insbesondere nach den Treffen zwischen der Verhandlungsdelegation der Landkreise und den Verhandlungsführern der EON Energie AG sind die in den Kreistagen vertretenen Parteien zeitnah und vollständig über die Ergebnisse zu informieren – so weit wie rechtlich zulässig in öffentlicher Sitzung. Angesichts der Dimension des Geschäfts und des großen öffentlichen Interesses ist die Öffentlichkeit zeitnah und umfassend zu informieren.
(Ergebnis eines Koordinierungstreffens von Fraktionen und MandatsträgerInnen der GRÜNEN im Göttinger Stadtrat und in den zwölf Landkreisen im Netzgebiet der EON Mitte AG)

Unsere Ansprechpersonen:

(Die verschiedenen Ansprechpartner wurden aus datenschutzrechtlichen Gründen gelöscht – Die Aufzählung soll die regionale Kooperation verdeutlichen)
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Northeim
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Göttingen
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Kassel
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Schwalm-Eder-Kreis
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Lahn-Dill-Kreis
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Marburg-Biedenkopf
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Werra-Meißner-Kreis
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Landkreis Eichsfeld
  • Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Kreistag des Kreis Höxter

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Klimaforschung
Erleichtern Bioaerosole die Bildung von Eiswolken?

14.07.2012 Kleine Tropfen gefrieren langsamer als große Tropfen. Forscher an der Technischen Universität Wien haben untersucht, ob Pollen die Eisbildung von kleinen Tropfen katalysieren. Sie stellten bei ihren Forschungen fest, dass nicht nur die Pollen selbst sondern auch die auf den Pollen haftenden Makromoleküle die Eisbildung in Tröpfchen beschleunigen. Da die Makromoleküle leichter als die Pollen selbst sind, können die Pollen auch die Wolkenbildung in der Stratosphäre Einfluss nehmen, vermuten die Forscher. Zu welcher Stoffgruppe die Makromoleküle zählen, ist noch nicht abschließend bestimmt worden.
[[Makromoleküle = große Moleküle = Aerosole]
20.07.2012Schlagzeile geändert, weil sie irreführend war]

Hebammen
Humke: 7 Euro pro Stunde für eine Hebamme ist jämmerlich

14.07.2012 Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Linken, Patrick Humke-Focks, kritisiert die aktuelle Entlohnung für Hebammen. Unter anderem wegen der gestiegenen Kosten für die Haftpflichtversicherung reicht die Fallpuschale für Hebammen nicht mehr aus, um diesen ein Auskommen zu ermöglichen. Die Versorgungslücken werden immer größer, weil auch Krankenhäuser ihre Planbetten zurückfahren. Der Abgeordnete fordert ein Umsteuern bei der Entlohnung der Hebammen.

Schulvielfalt
CDU will Ausnahmeregelung für Bonifatius-Schule

13.07.2012 Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die Ratsfraktion der CDU für den Erhalt der Bonifatius-Schule ein. Sie möchte erreichen, dass der katholischen Schule wie bisher die Ausnahmeregelung gewährt wird, wonach der Anteil der nicht-katholischen Schüler 50% pro Jahrgang betragen darf. Mit der Aufhebung der Ausnahmegenehmigung droht eine Schließung der Schule, befürchtet die CDU.

Bettensteuer
Stadt: 670k€ werden zurückerstattet und Steuersatzung wird geändert

13.07.2012 Das Bundesverwaltungsgericht erklärte am 11. Juli 2012 die Bettensteuer faktisch für rechtswidrig. Die Stadt Göttingen, die auch eine Bettensteuer (Beherbergungssteuer) eingeführt hatte, will die bislang einbehaltenen 670k€ zurückerstatten. Auch soll die Steuer durch Änderung der Steuersatzung wieder abgeschafft werden. Der Meldung ist eine Pressemeldung vom Kreisverband der FDP beigefügt, die einen Imageschaden für Göttingen dank Rot-Grün beklagt.
[670k € = 670 kilo Euro = 670.000 Euro. Die Meldung der Stadt lässt offen, wo die 900k € eingespart oder zusätzlich erwirtschaftet werden sollen, die jetzt für einen ausgeglichen Haushalt fehlen. Dr. Dieter Porth]

Klimawandel
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13.07.2012 In zwei unabhängigen Meldungen weisen Forscher der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Justus Liebig Universität Gießen auf ihre aktuelle Arbeit hin. Sie haben durch Untersuchungen für den klimatischen Bereich in Nord-Skandinavien die mittleren Sommertemperaturen über die letzten 2000 Jahre rekonstruieren können. Auf Grund ihrer Ergebnisse vermuten die Forscher, dass der in gängigen Klimamodellen berücksichtigte globale Abkühlungstrend über die Jahrtausende wahrscheinlich noch zu niedrig ist. Die Forscher schätzen gemäß ihrer Ergebnisse die Abkühlungsrate mit 0,3°C pro Jahrtausend ab.
[Aus statistischer Sicht halte ich den Abkühlungseffekt nicht haltbar, weil das Modell über den Zeitraum keinen erwartungstreuen Fehler hat. Erwartungstreu wäre der Fehler für die Messergebnisse ab 1250 bis heute. Eine alternative lineare, statistisch zulässige Regression berechnet eine Erwärmungsrate von 0,6°C pro Jahrtausend. Dr. Dieter Porth]

Rückblick 27/12
Konzerte vom 05. Juli bis zum 11. Juli 2012

12.07.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Jan Krug", "Kammerchor St. Jacobi", "Akademische Orchester Vereinigung Göttingen", "Göttinger Nostalgiker", "Jenaer Philharmonie", "Querbeat" und "Alexandra Supertramp" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

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Fr. 20:00 - Gastspiel von Johanna Holembowski

17.07.2012 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert am Freitag den 20.7. das Gastspiel mit dem Titel "Hat jemand Adam gesehen?". Der musikalische Monolog wird aufgeführt von Johanna Holembowski.

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15.07.2012 Das Max-Planck-Institut für Biogeochemie aus Jena ist an einer internationalen Studie beteiligt. Sie untersuchte, wie stark die Umsetzung von organischem Bodenkohlenstoff zu Kohlenstoffdioxid durch Bakterien und Pilze von den jeweiligen Umweltbedingungen beeinflusst wird. Im Rahmen dieses Großversuches werden ausgewählte Flächen in den USA mit radioaktivem Kohlenstoffdioxid begast. Ein Ergebnis war, dass die Freisetzung von Kohlenstoffdioxid mit Zunahme der Temperatur steigt. Sie stellen Überlegungen an, welchen Einfluss ihre Ergebnisse unter Berücksichtigung des Treibhauseffektes auf das Klima haben könnten.
[Interessant ist der Hinweis auf die Freisetzung von "alten" Bodenkohlenstoffmaterial. Weil ich der Idee von den Pflanzen als Verursacher des Klimawandels anhänge, hat mir dieser Bericht gut verdeutlicht, warum in Eisbohrkernen die Temperatur sehr gut mit dem Kohlenstoffdioxid-Gehalt korreliert. Die Theorie vom Treibhauseffekt durch mehr Kohlenstoffdioxid halte ich für falsch, weil es nach der Sonnenwende im Sommer wärmer als im Frühling ist, obwohl der Kohlenstoffdioxidgehalt im Frühling ein relatives Maximum hat. Dr. Dieter Porth]

Vorbeugen
AKW-Grohnde und die Katastrophenschutzlücke vom km-25 bis km-170

14.07.2012 In einer Ersten Meldung berichtet die Initiative Anti-Atom-Initiative Göttingen über ihren Besuch im Atomkraftwerk Grohnde. Dabei wird einigen typischen Parolen der Atomindustrie mit Gegenargumenten begegnet. In einer zweiten Meldung wird von der Initiative gemeinsam mit weiteren Umweltschutzinitiativen eine Internet-Veröffentlichung der neuen Katastrophenschutzpläne für das Atomkraftwerk Grohnde gefordert. Die Einspruchsfristen gegen diese Pläne sollten nach Wunsch der Umweltschützer über die Sommerferien hinaus bis zum 30. September ausgeweitet werden. Mit Verweis auf Fukushima wird ein Umkreis von 25 km für den Katastrophenschutz als definitiv zu klein bezeichnet. Notwendig wäre ein Umkreis von 170 km.
[Das AKW Grohnde ist ungefähr 65 km von Göttingen entfernt.]

Wasserwirtschaft
DIHT: Wasser sparen ist kein Wert an sich!

14.07.2012 Mit einer Pressmeldung bezieht der Deutsche Industrie und Handelstag (DIHT) Stellung zum Wunsch der Bürokraten in Brüssel, die für jede Wassernutzung Geld haben wollen. In der Meldung wird an Beispielen aufgezeigt, dass das Sparen von Wasser manchmal auch mit zusätzlichen Kosten verbunden sein kann. Zum Beispiel können zu hohe Grundwasserstände zu Gebäudeschäden führen oder wenig genutzte Abwasserkanale müssen von Kommunen zusätzlich gespült werden. Deshalb kommt die Meldung zum Schluss, der in der Schlagzeile genannt wird.

StadtRadiotipps
Klassik am Mittag über "Fanny Hensel"

14.07.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 16.7.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Minigolfen in Göttingen"[Mo. 7:35], "Sommercamps für Menschen mit Behinderung"[Mo. 17:05] und "Ausblick auf den Göttinger Altstadtlauf 2012"[Mi. 8:05]. In der Bürgerfunksendung "Klassik am Mittag" heißt es am Dienstag ab 12:00 Uhr: " Fanny Hensel – Schwester von Felix Mendelssohn – eine vergessene Komponistin, Teil 2". Die Sendung wird am Sonntag ab 12:00 Uhr wiederholt.

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