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Grüne: Wann wird Göttinger Verwaltung endlich SMART?
26.05.2012 SMART ist eine Abkürzung für Controlling-Leitlinien und meint die Begriffe "spezifisch", "messbar", "akzeptier", "realistisch" und "terminierbar". Fehlende SMARTes Controlliung vermisst der Landesrechnungshof in Göttingen laut Meldung der Göttinger Ratsfraktion der Grünen. Der Kritik des Landesrechnungshof schließen sich die Grünen an und verweisen darauf, dass die Fraktion schon seit Jahren versucht, die Einführung einer strategischen Steuerung in der gesamten Verwaltung zu bewirken. Ganz pessimistisch ist die Grünen-Ratsfraktion dabei nicht, da einige Probleme durch personelle Änderungen (= Pensionierungen?) schon geändert werden konnten. Sie kritisieren in der Meldung auch als intransparent, dass die Göttinger Verwaltung zur Steuerung und Kontrolle ihrer vielen städtischen Firmen, Eigenbetriebe, Gesellschaften und Beteiligungen immer noch kein einheitliches Berichtswesen eingeführt hat.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat Landesrechnungshof rügt unzureichendes Beteiligungsmanagement der Stadt - Ohne strategische Ziele kein zielorientiertes Handeln
(Email vom 25.5.12)
24.5.2012 - "Dadurch, dass die Stadt keine strategischen Ziele formuliert hatte, war es ihr nicht möglich, Zielvereinbarungen zu verabreden, die einer Konzernstrategie folgen." Mit diesen Worten beschreibt der Landesrechnungshof einen zentralen Mangel nicht nur im Beteiligungsmanagement der Stadt. "Wir hätten diese Kritik nicht treffender formulieren können", erklärt Michael Höfer, Fraktionsmitglied der GRÜNEN und Vorsitzender im Finanzausschuss. "Schon seit Jahren versuchen wir durch immer neue Vorstöße, eine strategische Steuerung der gesamten Verwaltung zu erreichen." Anlass ist die lange Liste von Mängeln, die der Landesrechnungshof bei der Prüfung des Beteiligungsmanagements der Stadt festgestellt hat. Der Bericht wurde am Dienstag im Finanzausschuss vorgestellt. "Ein bescheideneres Zeugnis hätte der Rechnungshof unserem Kämmerer kaum ausstellen können", so Höfer.
"Zu wenig Controlling, keine "smarten" Zielvereinbarungen (SMART = spezifisch, messbar, akzeptier, realistisch, terminierbar): in wichtigen Kernpunkten unterscheidet sich die Kritik des Landesrechnungshofs nicht wesentlich von der unserer Fraktion", betont Höfer. Und die Prüfer sehen dies offenbar ähnlich, denn gleich zweimal nehmen sie in ihrem 26 seitigen Bericht ausdrücklich Bezug zu zielführenden Anträgen der GRÜNEN: Im Jahr 2008 forderte die Fraktion ein einheitliches Planungs- und Berichtswesen für die städtischen Gesellschaften, Eigenbetriebe und Beteiligungen und im Jahr 2010 forderte sie Zielformulierungen in den Wirtschaftsplänen der Gesellschaften. Doch der vorliegende Bericht listet noch viele weitere Mängel auf: Beispielsweise attestiert der Landesrechnungshof der Stadt eine unzureichende Verankerung der Vorgaben der Beteiligungsrichtlinie der Stadt in den Gesellschafterverträgen. Eine Übersicht über die Finanzmittelflüsse zwischen den Gesellschaften sei zwar vorhanden gewesen, wurde aber von der Verwaltung nicht veröffentlicht, was die Transparenz finanzwirksamer Transaktionen deutlich minderte. Auch seien Gewinne der Gesellschaften teilweise nicht in angemessener Höhe an die Stadt ausgeschüttet worden.
Man muss der Verwaltung zu Gute halten, dass nicht alle Aspekte in der langen Mängelliste stichhaltig und nachvollziehbar sind, gibt Höfer zu Bedenken. Dass einige Mängel bereits abgestellt wurden, wurde in dem Bericht unzureichend berücksichtigt. Teilweise haben auch personelle Veränderungen bereits dazu beigetragen, dass mittlerweile deutliche Fortschritte erkennbar sind. "Ich bin mir sicher, dass wir mit unseren Vorschlägen zur besseren Steuerung der Beteiligungen und des Haushaltes inzwischen offene Türen einrennen – es bleibt zu hoffen, dass der Oberbürgermeister und seine Verwaltungsspitze diese Kritik ernst nehmen und endlich eine zukunftsfähige Gesamtstrategie des ‚Konzerns‘ Stadt Göttingen entwickeln."
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Göttingen 26.05.2012 Kultur |
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Politik 27.05.2012 Fördergelder |
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Kultur 26.05.2012 Der Verein Kultur Unterstützt Stadt (KUNST) e.V. konnte bei der diesjährigen KUNST-Gala in der Stadthalle 17k€ erwirtschaften. 13k€ werden zur Voll- bzw. Mit-Finanzierung von insgesamt neun Projekten verwendet. Darunter befinden sich zwei Musikprojekte, zwei Theaterprojekte, ein Kunstprojekt, zwei literarische Projekte sowie ein Projekt rund um Computerspiele. Zwei der neun Projekte sind Projekte für Senioren; die restlichen sieben Projekte, wie zum Beispiel das Musical der Weststadtkonferenz oder die Radiosendung des Kunstvereins, wollen alle Generationen ansprechen. Mit den restlichen 4k€ und weiteren Rücklagen wird am 1. Juni 12 vorrangig für Studenten im ZHG das KUNST- und Kulturfest veranstaltet, um deren Interesse an der Göttinger Kultur zu fördern. Der Anlass ist das 275-jährige Jubiläum der Göttinger Universität. Halleluja 26.05.2012 Die Handelgesellschaft konnte Hunderte von Chorsängern inspirieren, am Samstag den 26.5.12 um 16:30 sich auf dem Marktplatz beim Gänseliesel einzufinden, um dort den Göttingern, den Händelfestpiel-Gästen und den Touristen ein 'Halleluja' darzubringen. Viele blieben überrascht stehen und genossen den kurzen Chor-Mob dankbar in der Maien-Sonne. Gesellschaftsspiele 26.05.2012 Am ersten Juniwochenende treffen sich in der Göttinger Stadthalle wieder die nationalen und internationalen Spieleautoren, um ihre Erfahrungen und ihre neuesten Ideen zu Spielen auszutauschen. Während am Samstag die Autoren unter sich bleiben, können sich interessierte Besucher am Sonntag den 3.6.12 von 10:00 bis 14:00 von der Kreativität der Autoren überzeugen. 25.05.2012 Am 23.5.2012 trat das Deutsche Grundgesetz in Kraft. Anlässlich dieses Tages erinnert die Piratenpartei Niedersachsen daran, dass die ursprünglich freiheitliche Verfassung durch den Gesetzgeber an vielen Stellen mit Freiheitseinschränkungen unterlaufen wird. Sie erinnern zum Beispiel an das niedersächsische Versammlungsgesetz, an die Bespitzelung privater Computer durch staatliche Spionagesoftware oder auch an die Handy-Überwachungsmaßnahmen der Polizei bei Demonstrationen. Zukunftsvertrag 25.05.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der SPD lobt den kommenden Zukunftsvertrag als Möglichkeit, endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Anstrengungen und Sparmaßnahmen sind nach Meinung der SPD so gestaltet, dass die Lasten für alle tragbar sind. Auch ist die SPD stolz, trotz der Sparmaßnahmen eine soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur bewahrt zu haben USB-Sticks 25.05.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., findet die Forderung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte/ZPÜ, der VG Wort und der VG Bild-Kunst übertrieben, für USB-Sticks über 4Gigabyte pro Stick 1,95€ Lizenzgebühr haben zu wollen. Mit dieser Urheberrechtsgebühr werden legale private Kopien von elektronischen Werken abgegolten. Bisher werden lediglich 10 Cent pro USB-Stick bzw. 8 Cent pro USB-Stick von BITKOM-Mitgliedern bezahlt. | |
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Junges Theater 28.05.2012 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 31.5. bis 6.6.12 ihr Proteststück "Die Brüder Grimm - Vom Märchenschreiber zum Verfassungskämpfer", die Inszenierung des jt-Club Göttingen "Fundament", den Theatertrip "Ecstasy" sowie die Premiere "Pech oder Gold – Die Märchenshow 2012", welches vom Kinderclub entwickelt wurde. Als Gastspiel wird am Sonntagabend vom KAZ das Festival klassischer Indischer Tanz "Kathak Utsav" dargeboten werden. Die Inszenierung nach dem gleichnamigen Film "Gegen die Wand" wird am Dienstag in Göttingen und am Freitag zum Auftakt des Privattheaterfestivals in Hamburg aufgeführt. Theater der Nacht 28.05.2012 Am kommenden Wochenende bietet das Northeimer „Theater der Nacht“ am Samstag den 2.6.12 eine Führung inklusive von Auszügen aus dem Stück "Die Katzenkönigin" an. Am Sonntag ist das märchenhafte Stück "die Katzenkönigin ... oder die Lust zu malen" in voller Länge zu erleben. Premierenkritik 27.05.2012 Am 26. Mai 12 hatte im Jungen Theater das Stück "die Brüder Grimm - vom Märchenschreiber zum Verfassungskämpfer" seine Premiere. Das Stück erzählt die Geschichte der Brüder Grimm. Dabei verknüpft die Inszenierung die Grimmschen Erlebnisse mit einem aktuellen Protest an Studiengebühren und an der aktuellen Lokalpolitik. Die Verknüpfung von Geschichte und Kritik ist dem Theater eindrucksvoll gelungen. Kreuzberg on Kultour 27.05.2012 Der Konzertverein Kreuzberg on KulTour hat für den Juni bislang zwei Konzerte sowie die offene Folksession organisiert. Schon am 2.6.12 wird das Duo Micula in der Blooming-Bar auftreten. Als Support wird der Kassler Singer Jan Krug Gefühlvolles singen. Am 7.6. kommt Jürgen Ufer ins Cafe Schröder. Wie jeden ersten Mittwoch im Monat findet auch im Juni im Kleinen Ratskeller die offene Folksession statt. Fördergelder 27.05.2012 Gemeinsam mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Christian Grascha weist Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, auf die Entscheidung des niedersächsischen Umweltministeriums hin. Dieses will einmalig 180k € für die Entschlammung des Wendebachstausees zur Verfügung stellen. In einer zweiten Meldung kann Knopeck auch erfreut vermelden, dass aus dem Sonderförderprogramm des Bundes zum Erhalt von national bedeutsamen Kulturdenkmälern 100k € für die Fassadenrestaurierung des Städtischen Museums Göttingen zur Verfügung gestellt werden. |