geändert am 11.12.2011 - Version Nr.: 1. 3887

weitere Werbeflächen auf der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Mindmap zur Göttinger und S¨dniedersächsischen Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
Surf-Fair: 20 x kostenlos Lesen = Bitte 1 x Surf-Taxe geben.
Suche ?
Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de für Göttingen, das Göttinger Land und Südniedersachsen Vorschau auf Konzerte in Göttingen, Northeim, Uslar, Hann.Münden, Duderstadt, Einback, Osterode, … Kinoprogramme in Südniedersachsen - Northeim, Einbeck, Duderstadt, Hann. Münden, Göttingen Programmvorschau für das Stadtradio Göttingen (mit Bürgerfunkprogramm) Bürgerstimmen im Göttinger Land: Musikplan und Sendeprotokolle Zum Nachdenken: Leben-Tod-Probleme für das strategische Brettspiel Go Gedichtvorschläge bei Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internetgedichte Impressum / Kontakt der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Darstellung der Göttinger Internet-Zeitung in einem Kurz-Video Preiswert werben bzw. bezahlte Meldungen in die Diskussion bringen mit der Internet-Zeitung Spenden sie für eine unabhängige Berichterstattung aus Göttingen und der Region Süd-Niedersachsen Regionalolitik für Göttingen und Südniedersachsen. Was bewegt die Menschen Meldungen rund um den Alltag Wirtschaftsmeldungen rund um Göttingen Meldungen aus dem Bereich Kultur, Theater, Musik, … für Göttingen Kommentare der Leser zu Meldungen - eine Übersicht RSS-Feeds sind besser als Newsletter An- & Abmeldung zum Wochenbrief - Erscheint Donnerstag mit Meldungen der vergangenen Woche Archiv zu früheren Wochenbriefen der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Chronik - eine Übersicht über alle Meldungen Schlagwortverzeichnis für einen Schnelleinstieg in die Meldungssuche Rubriken und thematisch vorsortierte Übersichten zu Meldung aus dem Göttinger Land Suchmaschine Side-Map - alle Übersichten in der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Statistik

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~ meinen ~ Politik ~ Göttingen ~  
Bookmark setzen - Icon für Twitter Icon für Facebook Icon für studie/mein/schüer-VZ Icon für MySpace Icon für deli.cio.us Icon für DiggIcon für Folkd Icon für Google Bookmarks Icon für Linkarena Icon für Mister Wong Icon für NewsvineIcon für reddit Icon für StumbleUpon Icon für Windows Live Icon für Yahoo! Bookmarks Icon für Yigg

Sparlisten
Linke kritisiert frühen Termin für Sparorgien-Beschlüsse

08.12.2011 Mit Verweis auf eine Äußerung von dem Landtagsabgeordneten Fritz Güntzler CDU kritisiert der Landtagsabgeordnete und Ratsherr der Linken, Patrick Humke-Focks, die Terminplanungen von Oberbürgermeister Meyer aus dessen Hinterzimmer. Gemäß Güntzler will der Göttinger Oberbürgermeister die Streichlisten für Kultur, Sport und andere freiwillige Leistungen schon im Mai 2012 beschließen lassen. Der Ratsherr sieht darin einen weiteren Beweis, dass der Oberbürgermeister mit einem schnellen Verfahren die Bürger über den Tisch ziehen will und dass der Oberbürgermeister kein Interesse an einer transparenten öffentlichen Diskussion hat.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Linke [ Homepage ]
 





Göttinger Linke Ratsfraktion: - OB Meyer will sogenannten ‚Zukunftsvertrag’ bereits im Mai abschließen - Humke fordert Meyer auf noch vor Weihnachten die offensichtlich vorliegenden Kürzungspläne auf den Tisch zu legen

(Email vom 8.12.11) - Überraschung für Göttinger im Niedersächsischen Landtag – der CDU Abgeordnete Güntzler teilte dem Plenum während der Debatte um den Haushalt des Innenministers Schünemann unter anderem mit, dass der Göttinger Oberbürgermeister Meyer in Erwägung ziehe, den sogenannten Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen bereits eher als bisher angekündigt, abschließen zu wollen. Er peile einen Beschluss in der Ratssitzung im Mai an. Dies solle er in der Verwaltungsausschusssitzung des Rates der Stadt Göttingen gesagt habe.

Patrick Humke, MdL und finanzpolitischer Sprecher der GöLINKE im Rat der Stadt Göttingen sähe darin den erneuten Beweis, dass Meyer keine Bürgerbeteiligung und breite öffentliche Diskussion um den Abschluss des ‚Zukunfts-(knebelungs-)vertrag’ wolle und stattdessen die Stadt Göttingen noch schneller als geplant in die absolute Handlungsunfähigkeit treiben.

"Herr Meyer betreibt mit seinen Äußerungen einen erneuten Wortbruch an den Göttinger Bürgerinnen und Bürgern. Statt Bürgerbeteiligung plant er offensichtlich handstreichartig den Abschluss des sogenannten ‚Zukunftsvertrages’ mit dem Land. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, sofort und noch deutlich vor Weihnachten seine Kürzungspläne für die Göttinger Einrichtungen und Projekte auf den Tisch zu legen! Es ist ein Skandal, dass die Öffentlichkeit von Meyers Plänen aus dem Landtag erfahren muss! Diese Hinterzimmerpolitik lehnen wir ab", so Patrick Humke.

Die den Beschluss für einen sogenannten ‚Zukunftsvertrag’ tragenden Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Grünen und Piraten trieben mit der Öffentlichkeit ein falsches Spiel. Die LINKEN sähen sich bestätigt in ihrer ablehnenden Haltung zu diesem ‚Zukunfts-(knebelungs-) vertrag. Meyer habe anscheinend aus seiner Sicht gute Gründe, die Öffentlichkeit derart zu täuschen. Es sei bereits der dritte Versuch diesen Vertrag an der Öffentlichkeit vorbei abzuschließen.

Die LINKEN werden am kommenden Samstag in der Göttinger Innenstadt ab 11.00 Uhr eine Protestaktion gegen den sogenannten ‚Zukunftsvertrag’ veranstalten.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Göttingen

08.12.2011 Filmfabrik

Göttingen

10.12.2011 Diebe

Politik

07.12.2011 Tagesordnungen

Politik

10.12.2011 Zeitplan

meinen

02.12.2011 Kreisfusion

meinen

14.12.2011 Bahnanbindung

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
Ältere Nachricht Früheres

Filmfabrik
ab 8.12. – "The Thing"

08.12.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 8.12. bis 14.12.11 das Horror-Remake um einen Alien in "The Thing" und die Komödie "Die Aushilfsgangster".

Hitartikel
447 mal angesurft – 'Suchausdruck „Gedicht Atomkraft“'

08.12.2011 Im November hatten die Top 5 der Monatsartikel folgende Überschriften: 1) 'Grüne arbeiten mit SPD im Landkreis Göttingen zusammen', 2 'Super Vorstellung – Biedermann als Zirkus-Chef', 3) 'Solidarisieung unter den Netto-Beschäftigten wächst', 4) 'Stehender Applaus für scheidenden Landrats' und 5) 'Junge Grüne und Grüne kritisieren Supermarkt-Kette'. Im letzten halben Jahr wurden dagegen die Halbjahresartikel 1) '22.1. - „BRD – Bullenstaat – Wir haben dich zum Kotzen satt“ und mehr', 2) 'Göttingen: Hochburg für linke Straftaten' und 3) 'Suchausdruck „Gedicht Atomkraft“' besonders häufig angesurft.

Hitartikel
Wer sucht was mit dem Suchausdruck "Worthülsen"?

08.12.2011 Die Top 5 der Sieben-Tage-Artikel hatten in der Woche vom 28. November bis 4. Dezember 2011 die folgenden Überschriften: 1) 'Für Oberbürgermeister sind Schmierrechte und Schmierlinke gleichermaßen doof', 2) 'Protestwochenende mit Schülerdemo, Mahnwachen, …', 3) 'Knopeck kritisiert Meldung der Göttinger Grünen', 4) 'Knopeck: Wasserwirtschaftsamt & Netzausbau' und 5) '26.11. – 20:00 "Peter Pan und die verlorenen Jungs"'. Bei den Suchbegriffen erreichte mit dreißig Zugriffen das Wort "Worthülsen" in der Wochenhitliste den Platz 6.

Rückblick 49/11
Konzerte vom 01. Dezember bis zum 07. Dezember 2011

08.12.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "KlezPO", "Traffic Jam", "Phil Roberts", "Kastelruther Spatzen" und "Don Kosaken Chor Wanja Hlipka" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

Tagesordnungen
Jugendhilfeausschuss: Wer darf die Hilfslehrer für Kinder in Ganztagesschulen stellen?

07.12.2011 In der Woche am dem 12.12. tagt der Sportausschuss, der Jugendhilfeausschusses sowie die Ortsräte in Elliehausen, Herberhausen und Weende. Im Sportausschuss soll unter anderem über das Schützenfest am Jahnstadion diskutiert werden. Im Jugendhilfeausschuss steht zum Beispiel ein Bericht zur Situation im Nikolaiviertel auf der Tagesordnung. Auch soll dort über Richtlininien entschieden werden, wer als Träger für die Ganztagesschulen die nachmittägliche Kinderbespaßung organisiert. In Elliehausen soll auch über Windkraft westlich von Elliehausen diskutiert werden, während in Herberhausen unter anderem eine interfraktionelle Anfrage zu einem Spielplatz gibt und in Weende das Güterverkehrszentrum besprochen werden soll.

Kurze Meldungen
Rundfunkrat, Mindestlohn, Vorstandswahlen, Landfraß

07.12.2011 Für die niedersächsische CDU wird ihren Göttinger Landtagsabgeordnete Fritz Güntzler in den NDR-Rundfunkrat entsandt, um dort unter anderem über die richtigen Programmanforderungen zu wachen. Die niedersächsische Fraktion der Linken startet vor weihnachten ihre Mindestlohn-Tour und macht am 13.12. in Göttingen halt. Die Grünen gaben in einer Meldung einen personellen Wechsel in ihrem Kreisvorstand bekannt. In einer Meldung vom 1.12. kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Schminke, dass trotz Bevölkerungsrückgang in Niedersachsen jede Woche über ein Quadratkilometer landwirtschaftliche Nutzfläche in Niedersachsen versiegelt wird.
[16ha / Tag = 7*16 ha / (7 Tage) = 1,12 Quadratkilometer / Woche. – Zum Vergleich: Das gesamte Stadtgebiet Göttingens inklusive seiner Randdörfer und Ackerflächen umfasst eine Fläche von 117 Quadratkilometer.]

Neuere Nachricht Späteres

Stipendien
250k € verteilt auf 71 Studenten für ein Jahr

10.12.2011 Am 9.12.11 wurde insgesamt 71 Studenten ihre Urkunde für ihr sogenanntes Deutschland-Stipendium überreicht. Die Studenten erhalten für die kommenden 12 Monate 300 Euro monatlich. Das Geld stammt von verschiedenen regionalen Unternehmen und überregionalen Konzernen, wie die Georg-August-Universität Göttingen in ihrer Meldung ausführt. Die Stifter konnten auf Wunsch darauf Einfluss nehmen, in welchen Fachbereich ihr Stipendium vergeben werden soll.

Arbeitsgestaltung
Studie zu Mindestlöhnen & Studie zu längerer Lebensarbeitszeit

10.12.2011 Die Uni Duisburg-Essen weist auf ihre Untersuchung zur Wirtschaftlichen Akzeptanz von Mindestlöhnen in zwei Branchen hin. Danach befürworten Arbeitgeber die Mindestlöhne, weil diese für einen faireren Wettbewerb sorgen. Auch weist die Studie nach, dass sich die Zahl der Beschäftigten durch die Mindestlöhne in den beiden untersuchten Branchen nicht reduziert hat. Die Universität Bamberg hat zusammen mit der Universität Göttingen sich in einer Studie mit dem Thema Länger Arbeiten im Alter beschäftigt. Sie zeigen auf, dass gerade weniger qualifizierte Menschen im Alter aus dem Arbeitsmarkt herausfallen, weil im Alter die körperliche Tüchtigkeit nachlässt. Damit sind diese Menschen besonders gefährdet für Arbeitslosigkeit und Altersarmut.
[Beide Studien sind plausibel: Wenn Arbeiten notwendig sind und nicht ersetzt werden können, dann führen Mindestlöhne nicht zu einer Abnahme der Beschäftigung. Weil der Mensch im Alter schwächer wird, hat er weniger Chancen in weniger qualifizierten Jobs, da dies Jobs meist hohe Anforderungen an die Kraft stellen. Im Alter nimmt zwar auch die geistige Flexibilität ab, aber scheinbar ist dies für höher qualifizierte Jobs nicht wirtklich entscheidend. Dr. Dieter Porth]

Begründung
Reuter – Besetzung der Öffentlichkeitsarbeit war wichtig

10.12.2011 In einer Meldung wendet sich der neue Landrat Bernhard Reuter gegen die Kritik der CDU-Kreistagsfraktion zur Besetzung der Stelle der Öffentlichkeitsarbeit. Er weist darauf hin, dass diese Stelle bisher unbesetzt gewesen sei. Die Stellenbesetzung wird deshalb im Etatplan zu keiner Kostensteigerung führen. Auch zeigt die Meldung sich über die Kritik irritiert, weil während der nichtöffentlichen Kreisausschusssitzung Ende November von der CDU keine Kritik geäußert wurde, als dort die Einstellung des Pressesprechers begründet wurde.

Zeitplan
Stadt hält Kritik der Linken für polemisch

10.12.2011 In einer Pressemeldung wendet sich die Stadt Göttingen gegen die Kritik zur Terminplanung für das Absegnen des Zukunftsvertrages durch die politischen Gremien. Angesichts von 16 Wochen sieht die Stadt genügend Beratungszeit, um den Zukunftsplan politisch zu gestalten. Die Meldung weist den Vorwurf einer „handstreichartigenr Hinterzimmerpolitik“ zurück.
[In der Gegenrede äußert sich die Stadt nicht zu dem Vorwurf, dass die Ratsfraktion der Linken von diesem Zeitplan im niedersächsischen Landtag erfuhr, weil dort der CDU-Ratsherr Güntzler eine entsprechende Äußerung machte. Die Gegenrede der Stadt hat für mich den Eindruck von der Hinterzimmerpolitik nicht ausgeräumt. Dr. Dieter Porth.]

Diebe
5 m hohe Tanne mit Wurzeln geklaut

10.12.2011 In der Nacht vom 7. auf den 8. Dezember haben Unbekannte eine 5 m hohe Tanne im Forstbotanischen Garten in Weende ausgegraben und abtransportiert. Zeugen mögen sich bei der Polizei melden. In einer zweiten Meldung wies die Polizei auf ihre Aufklärungsaktion zur Diebstahlsvorsorge nicht nur zur Weihnachtszeit hin. Beim Rundgang auf drei Supermarktparkplätzen stellten sie schnell Wagen fest, in denen naive Zeitgenossen ihre wertvollen Dinge offen liegen ließen und die dadurch einen Diebstahl lohnenswert machten. Die Polizisten verteilten Flugblätter zur Diebstahlprävention und berieten die Bürger an ihren Fahrzeugen.

Zeitplan
Stadt hält Kritik der Linken für polemisch

10.12.2011 In einer Pressemeldung wendet sich die Stadt Göttingen gegen die Kritik zur Terminplanung für das Absegnen des Zukunftsvertrages durch die politischen Gremien. Angesichts von 16 Wochen sieht die Stadt genügend Beratungszeit, um den Zukunftsplan politisch zu gestalten. Die Meldung weist den Vorwurf einer „handstreichartigenr Hinterzimmerpolitik“ zurück.
[In der Gegenrede äußert sich die Stadt nicht zu dem Vorwurf, dass die Ratsfraktion der Linken von diesem Zeitplan im niedersächsischen Landtag erfuhr, weil dort der CDU-Ratsherr Güntzler eine entsprechende Äußerung machte. Die Gegenrede der Stadt hat für mich den Eindruck von der Hinterzimmerpolitik nicht ausgeräumt. Dr. Dieter Porth.]

Selbstverständnis - "Broken-Links" - Unterstützung - Impressum - Em@il - Kontaktformular - Werbungspreise ---