Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
Politik ~
Göttingen ~
Bookmark setzen -
⇐ Resolution
Grüne: CDU fischt am rechten Rand
05.11.2010 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die populistischen Äußerungen der Göttinger CDU zum Thema Integrationspolitik und spricht der CDU die Fachkompetenz ab. Unter anderem wird kritisiert, dass die CDU auf Kosten der Stadt Göttingen Integrationskurse mit Kinderbetreuung finanzieren will. Die Grünen sehen für die Finanzierung den Bund in der Finanzierungspflicht und begründen damit ihre Weigerung, den städtischen Haushalt für Bundesaufgaben zusätzlich zu verschulden und die Finanzierung sinnvollerer Integrationsprojekte zu verhindern.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Ratsfraktion der Grünen:
Göttinger CDU betreibt Integrationspolitik von weit rechts außen Die populistischen Wortmeldungen von Herrn Welskop zum Umgang mit "offensichtlichen Integrationsverweigerern" bestätigen unsere Befürchtung, dass der Göttinger Stadtverband der CDU schon seit längerem bemüht ist, sich am rechten Rand der eigenen Partei einzurichten. Die Göttinger CDU hat zur Integrationsdebatte in den letzten Jahren leider nichts beizutragen als lange Tiefschlafphasen und von Zeit zu Zeit die aufgeregte Forderung nach härterem ordnungsstaatlichem Durchgreifen. Mit einem ernsthaften Bemühen um die Lösung real existierender Integrationsprobleme hat dieser Diskurs auf Stammtischniveau leider nur wenig zu tun." Mit diesen Worten reagiert der integrationspolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Mehmet Tugcu auf die aktuelle Forderung des CDUStadtverbandsvorsitzenden Holger Welskop "Integrationsverweiterer" härter zu bestrafen.
Statt mit ausländerfeindlichem Populismus auf Bauernfang zu gehen, hätte Welskop lieber auf die jüngsten Äußerungen seiner Parteikollegin Maria Böhmer achten sollen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung verzichtet in aktuellen Interviews, die bundesweit Beachtung finden, weitgehend auf die Forderung nach ordnungsstaatlicher Härte. Sie erklärte Deutschland zum Einwanderungsland, betonte die Chancen und Erfolge der Integration und warnte vor einer Debatte im Stile Thilo Sarazins. Als Ansätze zur Lösung von Integrationsproblemen benannte sie zutreffend beispielsweise die Anerkennung ausländischer Ausbildungszeugnisse, die frühkindliche Sprachförderung sowie eine intensivere Schulsozial und Stadtteilarbeit. "Leider stehen sich die jüngsten Beiträge von Frau Böhmer und Herrn Welskop zur Integrationsdebatte rhetorisch und inhaltlich nicht viel näher als Sonne und Mond."
In Göttingen wird seit 2007 erfolgreich ein Integrationskonzept umgesetzt, das mit umfangreicher Bürgerbeteiligung erstellt wurde und diverse Maßnahmen vorsieht. "Wenn Herr Welskop ausgerechnet die regelmäßige Teilnahme an Integrationskursen zum Maß für die Ernsthaftigkeit von Integrationsbemühungen macht und dies mit der Forderung nach härteren Sanktionen verknüpft, dann sagt das noch wenig aus über die Sinnhaftigkeit dieser Kurse", so Tugcu. Gegenüber der Presse hatte Welskop zudem gerühmt, seine Fraktion habe in den Haushaltsberatungen zusätzliche Integrationskurse mit Kinderbetreuung gefordert. "Diese haben wir mit gutem Grund ausgebremst", so Tugcu: "Ich wüsste nicht warum die Stadt freiwillig in die Finanzierung dieser inhaltlich umstrittenen Bundesaufgabe einsteigen soll. Bund und Land haben diese Kurse eingeführt und durch Sanktionierungsmechanismen dafür gesorgt, dass Menschen für die Anmeldung mittlerweile Schlange stehen, weil z.B. ihr Aufenthaltstitel davon abhängt. Entsprechend sollten Bund und Land für eine angemessene Finanzierung sorgen. "Wir lassen uns nicht in die Pflicht nehmen für die Finanzierung von Bundesaufgaben, die auf Kosten der frühkindlichen Sprachförderung und anderer sinnvoller Maßnahmen unseres Integrationskonzeptes gehen."
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttingen 08.11.2010 Live � Jazzfestival |
Göttingen 09.11.2010 Cinema |
Politik, meinen 08.11.2010 KGS-Vorstoß |
Politik, meinen 09.11.2010 Ganztagsschulen |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
KGS-Vorstoß 08.11.2010 Die SPD Kreistagsfraktion zeigt sich über den Schnellschuss des Landrats zum Thema �Kooperative Gesamtschule� in Groß Schneen erstaunt, da dessen Vorhaben in keinem Gremium des Landkreises bisher zur Sprache kam. Insbesondere will die SPD-Kreistagsfraktion vorab prüfen, ob gegebenenfalls die derzeit angedachte Oberschule bessere Bedingungen als eine KGS böte. In der Meldung fordert die Kreistagsfraktion deshalb auch, dass die niedersächsische Landesregierung zu dem Thema schnell Klarheit schaffen möge. Entwicklungshilfe 08.11.2010 In einer Pressemeldung weisen die �Welthungerhilfe� und �terres des hommes� auf die Kürzungen der Entwicklungshilfe von 9,7G€ in 2008 auf 8,6G€ in 2009 hin. Dies entspricht einer Kürzung von über 10%. Weithin wird ausgeführt, dass das für 2010 anvisierte Ziel von Entwicklungshilfegeldern in Höhe von 0,51% des Bruttonnationaleinkommens nicht erreicht wird. Vielmehr bewegt sich die Entwicklungshilfe in Höhe von 0,35% des Bruttonationaleinkommens. Gleichzeitig wird die Kommerzialisierung der Entwicklungshilfe, also die Vergabe von Entwicklungshilfegeldern an Projekte privater Träger, kritisiert. Live � Jazzfestival 08.11.2010 Am Samstag standen das gefühlvolle Konzert Karl Seglem & Band auf der Hauptbühne beim 33. Göttinger Jazzfestival voll im Spannungsfeld von Weltmusik und Jazz. Aber auch auf den kleinen Bühnen und auf der hauptbühne wurden gefälliger, interessanter oder auch extremistischer Jazz geboten. Internetgedichte 07.11.2010 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit den Suchbegriffen �Gedicht Grau� gesucht. Bemerkenswert ist zum Beispiel das Gedicht �kein Wunder�, dass eine Denkweise von typischen Besser-Menschen darstellt. Anregung [?] 06.11.2010 In fast allen Ländern der Welt steigt die Staatsverschuldung � trotz allem Politikergelaber. Damit steigt das Risiko eines Staatspleiten-Crash. Spätestens nach einem solchen Staatspleiten-Crash muss die freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen zukünftige Pleitepolitiker und führen Pleitebeamte geschützt werden. In der Ideevorstellung wird zum Nachdenken vorgeschlagen, den aktuellen Artikel 115 des Grundgesetzes durch den einfachen und kurzen Satz �Staatsschulden sind nicht einklagbar.� zu ersetzen. Live � Jazzfestival 06.11.2010 Das Publikum hat die Konzerte beim ausverkauften Freitag des 33. Göttinger Jazzfestivals im Jahre 2010 genossen und erlebte ein Stadtereignis von erster Güte. Der Redakteur hat seine Eindrücke zu einigen Auftritten zusammengefasst. | |
| Neuere Nachricht | |
|
jt 09.11.2010 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 11.11. � 17.11.10 die Gesellschaftskritische Inszenierung �Mutter Afrika�[Do., Sa.], die Politikkomödie �Außer Kontrolle�[Fr.] und den Dürrenmatt-Klassiker �Die Physiker�[Mo.]. Der jt-Studentenclub zeigt am Sonntag die Sinnfindungs-Collage �Das Missverständnis�. Deli & Welttheater 09.11.2010 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 11.11. bis 17.11.10 die Animationsromanze �Sammys Abenteuer - die Suche nach der geheimen Passage�, den Animationsfilm um Heldeneulen �Die Legende der Wächter� und den Roadmovie �Stichtag�. Am Wochenende ist im Spätprogramm die Stuntman-Doku �Jackass 3D� zu erleben. Im Welttheater wird bis Dienstag �R.E.D� gezeigt. Am Mittwoch läuft der vorletzte Film zur Verfilmung der Romanheptalogie von Harry Potter an. Hörsaalkino 09.11.2010 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 11.11. bis 17.11.10 die Erzählung �Sin Nombre�[Mo.], den Heimatfilm über eine Kneipe �Soul Kitchen�[Di.], den Thriller �Vergebung�[Do.] sowie als quasi Doppelpack die Frauenfilme �Sex and the City: Der Film�[Mi.] & �Sex and the City 2�[Mi.]. ThOP 09.11.2010 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 11.11. � 17.11.10 das die Komödie zum Zeitgeist der Gesellschaft �Das Gesellschaftsspiel� sowie die Aufführung vom jt-Studentenclub �Das Missverständnis�. Cinema 09.11.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 11.11. bis 17.11.10 die Lausbubenerzählung �Der kleine Nick�, den Science Fiction um Ideenklau �Inception�(OmU), die Erzählung �Die Stimme des Adlers� sowie die Romanze �Ondine � Das Mädchen aus dem Meer�. Am Freitag kommt �Sven Görtz� mit seinem Kabarettprogramm �Das literarische Kabarett� ab 20:00 live auf die Bühne im Cinema. |