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Was sagen regionale Politiker zum Rücktritt des Verteidigungsministers
02.03.2011 Bei der Erstellung seiner Doktorarbeit hat der bisherige Verteidigungsminister geschummelt und ist dabei ertappt worden. Nachdem dass Thema über Tage die Medien beherrschte, ist der Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Hier sollen die Stimmen aufgezählt werden, die Redaktion erreicht haben. Viola von Cramon sieht ein politisches Fehlverhalten der Kanzlerin. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin schreibt „Riesenblamage für die Kanzlerin“. Die niedersächsische Piratenpartei sieht darin einen längst überfälligen Schritt. Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion stellt ähnlich wie die Piratenpartei auch einen Schaden für die Glaubwürdigkeit der Politik fest. Die Bundeswehr selbst stellt in einer Pressemeldung mit Zitaten zwei Gründe für den Rücktritt heraus: die fehlerhafte Doktorarbeit und das Versagen Guttenbergs vor seinen eigenen Ansprüchen.
Reporterbericht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)
Die Internet-Zeitung buergerstimmen.de berichtet – Meldungen rund um die Affäre Guttenberg
Vorwort
Der Politiker und ehemalige Verteidigungsminister Karl Theaodor zu Guttenberg ist über die Schummelein bei seiner Doktorarbeit gestolpert und ist jetzt von seinem Amt zurückgetreten.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,746260,00.html
http://www.faz.net/s/Rub1ED0C280BBA14ACAB16800E2F760DF3E/Doc~E936946CF230F4A0290D4DB9622FEE14A~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.youtube.com/watch?v=iNQMz4GMgQo
In diesem Artikel werden verschiedene Stimmen aus der Region eingefangen, die zu dem Thema die Redaktion erreicht haben.
Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen
(Email vom 1.3.2011 – 14:47)
Guttenbergs Rücktritt: Riesenblamage für die Kanzlerin
Zum Rücktritt von Karl Theodor zu Guttenberg erklärt der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin:
Karl Theodor zu Guttenberg zieht mit zweiwöchiger Verspätung die nötige Konsequenz aus seinen Täuschungsmanövern. Damit wird die ganze Angelegenheit zu einer Riesenblamage für die Kanzlerin, die bis zuletzt geglaubt hat, sich durch diese peinliche Affäre lavieren zu können. Merkels Zögern und machtpolitisches Taktieren haben nicht nur dem Ansehen unserer demokratischen Institutionen schwer geschadet. Frau Merkel hat damit aktiv den Werteverfall befördert. Konservative haben in der CDU seit dem keine Heimat mehr. Guttenbergs Rücktritt ist auch ein großer Sieg für die Wissenschaft, die den schamlosen Versuch der Kanzlerin nicht hingenommen hat, den Wissenschaftsstandort Deutschland beschädigen zu lassen. Dies ist auch wichtig für den Wissenschaftsstandort Göttingen mit seinen zahlreichen wissenschaftlichen Einrichtungen.
Die Piratenpartei Niedersachsen
(Email vom 1.3.2011 20:00)
Der tiefe Fall des von und zu Guttenberg
"Die Piratenpartei begrüßt den Rücktritt des Verteidigungsministers Guttenberg als einen längst überfälligen Schritt." so der Pressesprecher der niedersächsischen Piraten Michael Leukert in einem Hintergrundgespräch.
Die Plagiatsaffäre hat schweren Schaden in der politischen Landschaft angerichtet und das Vertrauen in die Redlichkeit der Politiker zerstört. Dass die Bundeskanzlerin das in Akademikerkreisen schwere Vergehen verharmlost hat, obwohl gerade sie jedes Jahr am Tag des geistigen Eigentums die Einhaltung des Urheberrechts predigt, war ein Schlag ins Gesicht jedes Rechteinhabers.
Das war auch nicht der erste Fall des scheidenden Ministers, bei dem er es mit der Darstellung der Tatsachen nicht so genau nahm. Die Piratenpartei hätte es vorgezogen, dass der Verteidigungsminister wegen seiner unsäglichen Afghanistan-Politik zurückgetreten wäre, die mehr und mehr Opfer unter den deutschen Soldaten fordert.
Auch die Universität Bayreuth, angefangen bei seinem Doktorvater, muß sich vorwerfen lassen, sehr dilettantisch gehandelt zu haben, als sie dieses zusammenkopierte Machwerk auch noch mit der Höchstnote "Summa cum laude" belohnte. Der Ruf dieser Universität ist jedenfalls nachhaltig geschädigt worden. Da nützte es wenig, wenn sich im Nachhinein Juraprofessor Oliver Lepsius der Universität Bayreuth zu dem Fall äußert:
"Wir sind einem Betrüger aufgesessen. Es ist eine Dreistigkeit ohnegleichen, wie er honorige Personen der Universität hintergangen hat." [1]
Fest steht, dass der Vorgang in der Bundesrepublik wohl einmalig ist. Ein angesehener Politiker aus adligem Hause, dazu begütert (Geschätztes Vermögen der Familie Guttenberg: 600 Mio Euro), reicht eine vor Plagiaten strotzende Dissertation als Doktorarbeit ein. Schon dessen Einleitung beginnt mit einem Plagiat. Wo einem normal Sterblichen schon ein hohes Risiko der Entdeckung droht, wie naiv muss man sein, wenn eine Person, die ein so hohes öffentliches Amt bekleidet, versucht damit durchzukommen.
Transparenz und Glaubwürdigkeit sind aber unverzichtbare Elemente in der Politik. Daher setzen sich die Piraten für einen fairen und offenen Politikstil ein.
[1] http://www.sueddeutsche.de/politik/plagiatsaffaere-um-guttenberg-wir-sind-einem-betrueger-aufgesessen-1.1065263
SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag
(Email vom 1.3.2011 – 12:07)
Schostok: Guttenberg-Rücktritt gut für Niedersachsen
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Stefan Schostok, hat den Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am (heutigen) Dienstag begrüßt und als überfällig bezeichnet. "Das Verhalten von Herrn zu Guttenberg beim Verfassen seiner Doktorarbeit und vor allem auch in den vergangenen zwei Wochen hat seine Glaubwürdigkeit ruiniert. Vor diesem Hintergrund war sein Verbleiben im Bundeskabinett unmöglich", sagte Schostok am Dienstag in Hannover. Die Bundeswehr stehe vor einer tiefgreifenden Reform. Niedersachsen werde von dieser Reform mehr als andere Bundesländer betroffen sein. "Mit Herrn zu Guttenberg als überführtem Plagiator und akademischem Schwindler ist diese Aufgabe aber nicht zu meistern. Sein Rücktritt ist gut für Niedersachsen", so der SPD-Fraktionschef.
Schostok: "Die Bundeskanzlerin und diverse Unionspolitiker im Bund und auch hier in Niedersachsen müssen sich fragen lassen, ob ihr Festhalten am Minister und dessen krampfhafte Verteidigung nicht letztlich Deutschland geschadet hat. Die reflexhaften und letztlich hilflosen Reaktionen der Union auf die berechtigten Vorwürfe der Opposition in Berlin ließen befürchten, dass man Herrn zu Guttenberg in Nibelungentreue beistehen würde. Es ist letztlich den ebenso ernsthaften wie massiven kritischen Äußerungen aus den Kreisen der Wissenschaft zu verdanken, dass man endlich auch im Kanzleramt und den Parteizentralen von CDU und CSU erkannt hat, dass es zu einem Rücktritt keine Alternative gibt."
Die Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon
(Email vom 1.3.2011 – 16:39)
Zum Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt Viola von Cramon, Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen:
"Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat viel zu lange gezögert, bevor er die notwendigen Konsequenzen aus seinem Handeln gezogen hat.
Er hat den Ruf der Wissenschaft in Deutschland nachhaltig beschädigt. Geistiges Eigentum anderer zu verwenden und dies nicht kenntlich zu machen, ist definitiv kein Kavaliersdelikt, sondern Diebstahl geistigen Eigentums.
Das Verfassen einer Doktorarbeit ist eine große Herausforderung - nicht wenige scheitern daran. Für alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die ihre Arbeit tatsächlich über Jahre in "mühevoller Kleinstarbeit" verfasst haben und darüber hinaus oft nicht wussten, wie sie sich während dieser Zeit finanzieren sollen, war sein arrogantes Verhalten in den letzten Wochen eine Beleidigung.
Die Wissenschaftsministerin und auch die Kanzlerin hätten zu Gunsten des Ansehens der Forschung und Wissenschaft in Deutschland Guttenbergs Rücktritt sofort nach Bekanntwerden seiner Verfehlungen fordern müssen. Es gilt nun, den begangenen Schaden wieder gut zu machen: Es muss klar und deutlich sein, dass geistiges Eigentum den gleichen Wert hat wie materielles Eigentum und das Diebstahl in beiden Fällen bestraft wird. Alles andere wäre ein Messen mit zweierlei Maß."
Die Bundeswehr – Meldung des Rücktritts
(Gefunden am 2.3.2011 – Link zur Meldung vom 1.3.2011 – leider ohne Uhrzeitstempel)
Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt seinen Rücktritt als Minister
Berlin, 01.03.2011. - Karl-Theodor zu Guttenberg hat am 1. März in Berlin seinen Rücktritt vom Amt des Bundesministers der Verteidigung erklärt.
"Ich habe in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Frau Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten. Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens." Mit diesen Worten trat Karl-Theodor zu Guttenberg am Vormittag im Berliner Bendlerblock vor die Presse.
[Bild von Karl Theodor zu Guttenberg]
Er begründete seinen Schritt nicht allein mit seiner "fehlerhaften Doktorarbeit". "Der Grund liegt im Besonderen in der Frage, ob ich den höchsten Ansprüchen, die ich selbst an meine Verantwortung anlege, noch nachkommen kann", erklärte zu Guttenberg♠1. Damit zieht er die Konsequenzen aus den Vorwürfen, die im Zusammenhang mit seiner Dissertation bestehen. Diese ihn als Person betreffenden Probleme hätten in der öffentlichen Wahrnehmung in der zurückliegenden Zeit zu einer "dramatischen Verschiebung der Aufmerksamkeit zulasten der mir Anvertrauten" geführt, so zu Guttenberg und weiter: "Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten."
Karl-Theodor zu Guttenberg ist seit dem 28. Oktober 2009 Bundesminister der Verteidigung. Er ist der 15. Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Er bleibt bis zur Überreichung der Entlassungsurkunde durch den Bundespräsidenten nach Artikel 69 des Grundgesetzes geschäftsführend im Amt.
[Video mit der Erklärung von Karl Theodor zu Guttenberg]Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Dies Zitat kann natürlich auch als Bekenntnis der eigenen Unfähigkeit gelesen werden. Dies ergibt sich insbesondere dann, wenn man das Zitat der „fehlerhafte Doktorarbeit“ liest und weiß, dass die Doktorarbeit viele geklaute Zitate enthielt.
Dies könnte als Beispiel für die Kritik an dem ehemaligen Verteidigungsminister aus dem eigenen Hause gelesen werden.
Man muss sich immer die Frage stellen, ob die
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Lumiere 01.03.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 3.3. bis 9.3.11 das Drama „The Tree“, die Doku „So weit so groß - Die Natur des Otto Modersohn“ und die Komödie „Immer Drama um Tamara ('Tamara Drewe' )“. Für die Kinder wird am Samstagnachmittag „Stella und der Stern des Orients“ gezeigt, während am Sonntag die Theatervorstellung des Märchens „Nun und nimmermehr“ zu erleben ist. CinemaxX 01.03.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 3.3. bis 9.3.11 im 3D-Kino das Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“, den Actionfilm „Drive Angry“, die Hollywoodkomödie „Gullivers Reisen“ sowie „Pina - ein Tanzfilm in 3D“. Der 3D-Cyberfiction „TRON: Legacy“ ist an ausgewählten Terminen zu erleben. Im 2D-Kino starten der Thriller „Unknown Identity“, die Animations-Western-Fabel „Rango“, die Polizisten- Komödie „Big Mamas Haus - Die doppelte Portion“ und der historische actionreiche Film „Der Adler der Neunten Legion“. Neben vielen weiteren Filmen kann man natürlich auch beim historischen Fußball-Film „Der ganz große Traum“, beim Oscar-Sieger „The King´s Speech“ und beim Überlebensdrama „127 Hours“ mitfiebern. Als Preview wird am Mittwoch eine actionreiche Romanze in mysteriöser Mitwelt präsentiert in der Erzählung „Der Plan“. Neue Schauburg 01.03.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 3.3. bis 9.3.11 die Liebeskomödie „Meine erfundene Frau“, den historischen Fußballfilm „Der ganz große Traum“, das Drama „Dschungelkind“ und den Kinderhexenabenteuerfilm „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“. Am Wochendende ist die Komödie „Kokowääh“ zu erleben. Weiterhin gibt es im Rahmen der VHS-Sprachenwoche jeden Tag einen anderen Originalfilm zu erleben. Als Film für das Kinderschutzbundkino wird am Dienstagnachmittag „Moritz in der Litfasssäule“ gezeigt, während abends als Filmkunst „Das Ende ist mein Anfang“ präsentiert wird. Schiller-Lichtspiele 01.03.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 3.3. bis 9.3.11 die Komödie „Kokowääh“, das Hexenabenteuer „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ sowie Die Erzählung über die Behandlung eines berühmten Stot-Stot-Stotterers in „The King´s Speech“. Als Filmkunst wird das Drama „Women without Men“ gezeigt. Deli & Welttheater 01.03.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 3.3. bis 9.3. die Komödie „Kokowääh“ und das Drama „Dschungelkind“. An ausgewählten Terminen kann man den Actionfilm „Drive Angry“ sowie das Kinderhexenabenteuer „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ erleben. Als erste Oper wird „Carmen" in 3D-Qualität am Samstag Mittag und am Sonntag Vormittag im Kino zu erleben sein. Im Welttheater ist als Neustart die Animationsfabel über das Western-Chamäleon Rango zu bewundern. Film-Fabrik 01.03.2011 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 3.3. bis 9.3.11 das Drama „Black Swan“, die Komödie „Kokowääh“ und die Hollywoodkomödie über die reise nach Lilliput in „Gullivers Reisen“ [3D]. Als Neustart ist die Komödie „Big Mamas Haus - Die doppelte Portion“ in der Filmfabrik zu bewundern. | |
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Hebesätze 02.03.2011 In einer Pressemeldung weist das niedersächsische Finanzministerium auf den Entwurf einer Kommunalsteuerverordnung hin. Laut dem Entwurf sollen Gemeinden bei Fusionen die Möglichkeit haben, für eine Übergangszeit innerhalb der fusionierten Kommune unterschiedliche Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuern zuzulassen. Auch zukünftig sollen laut Entwurf die Kommunen ihre Hebesätze selbst festlegen können. Braun 02.03.2011 Das Giftinformationszentrum-Nord warnt vor dem Bräunungsmittel „Melanotan II“. Unter dem Namen „Melanotan II“ wird ein Bräunungsmittel im Internet angeboten, dass kürzlich zu schweren Erkrankungssymptomen bei einer Patientin geführt hat. Die Frau mit dem Bräunungswunsch hatte sich das Präparat über das Internet bestellt und unter die Haut gespritzt. Anschließend litt sie unter Schmerzen im Bauchraum, Schweißausbrüchen, reichlich Stuhlgang, Übelkeit, Kopfschmerzen und musste sich erbrechen. Laut Meldung ist die Substanz „Melatonan II“ in keinem Land als Arzneimittel zugelassen und die amerikanische und britische Überwachungsbehörden warnen in ihrem Sprachraum schon seit Jahren vor dieser Substanz. Wirtschaftsförderung 02.03.2011 Die Wirtschaftsförderung Region Göttingen kündigt das große Finale ihrer Veranstaltungsreihe „Wirtschaft trifft Marketing“ an. Im Rahmen der Veranstaltung mit seinem Workshopcharakter sollen die Handwerker stärker für die verschiedenen Möglichkeiten des Marketings herangeführt werden. Landratskandidat 02.03.2011 In einer Pressemeldung weist der CDU-Kreisverband Göttingen auf die Mitgliederversammlung in Seulingen am 3.3.11 ab 19:00 hin. Auf der Versammlung wird die CDU den Kandidaten/die Kandidatin für das Amt des Landrats bestimmen. Lauf Pressemeldung ist bislang nur Dinah Stollwerck-Bauer als Kandidat nominiert. Event - Cornpicker 02.03.2011 Tillermann’s Cat sind die beiden Musiker Kurt Sawalies und Kenny Legendre. Das Duo hat sich insbesondere den Hits von Cat Stevens verschrieben. Am 5.3.11 werden sie im Cornpicker viele Erinnerungen an die damaligen Hits aufleben lassen. Einlass ist wie immer ab 20:00. |