Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
Kampagnen ~
Politik ~
Northeimer Land ~
Göttinger Land ~
NPD ~
Bookmark setzen -
⇐ Aufruf
Grüne: Unterstützt die Anti-NPD-Proteste
16.05.2011 In einer Pressemeldung rufen die Grünen dazu auf, sich am 22. Mai an den Protesten gegen den NPD-Landesparteitag in der Stadthalle Northeim zu beteiligen. Als ein Ziel der Proteste stellt die Meldung heraus, dass die NPD-Parteimitglieder sich „aufgrund des vielfältigen Protestes [die Nazis] überhaupt nicht trauen, nach Northeim zu kommen.“
[Ist der Protest am 22.5.11 noch als Demonstration oder eher als Massen-Mobbing zu werten? Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
- Welche Staatsverständnis hat eine Partei, die andere nicht verbotene Parteien an ihrer Meinungsbildung durch Einschüchterung hindern will? (Zitat aus unten stehender meldung:… aufgrund des vielfältigen Protestes die Nazis überhaupt nicht trauen, nach Northeim zu kommen." )
Aber obige Zitat von einer etablierten Partei ist hoffentlich als "Propaganda" gemeint. Aber in dem Satz schwingt durch das Wort "trauen" auch der Gedanke an die Gewalt mit, die von den Protesten ausgehen könnte.
Es stellt sich mir auch die Frage, ob dieser Aufruf zu den Anti-NPD-Proteste noch mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Im Artikel 8 heißt es:
Dr. Dieter Porth
P.S. Übrigens heißt es im Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes: "
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ]
Der Göttinger Kreisverband der Grünen meldet – Kein NPD Parteitag in Northeim
Der Kreisvorstand Göttingen von Bündnis 90/Die Grünen ruft zur Teilnahme an den für Sonntag, den 22. Mai 2011, geplanten verschiedenen Protestaktionen gegen den NPD-Parteitag in Northeim auf.
Wir begrüßen ausdrücklich die juristische Bemühungen des Bürgermeisters der Stadt Northeim, Herrn Kühle, der NPD die Stadthalle zu verweigern. Wieso eine Stadt als Eigentümer nicht allein darüber entscheiden darf, wem diese eine Stadthalle zur Verfügung stellt, ist für uns Grünen unverständlich, verdeutlichte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des Grünen Kreisverbandes Göttingen. Deshalb sollten alle demokratischen Kräfte Herrn Kühle gerade jetzt den Rücken stärken.
Der Parteitag der alten und neuen Nazis in Northeim ist kein Problem der Northeimer Bevölkerung, sondern der gesamten Region Südniedersachsen. Deshalb sollten eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern am Sonntag nach Northeim kommen.
"Wir lassen uns in unserem Protest gegen die NPD nicht spalten und werden zusammen mit allen Gruppen, die den Aufruf des Göttinger Bündnis gegen Rechts unterstützt haben oder sich dem Bündnis zugehörig fühlen unseren vielfältigen Protest in Northeim bündeln. Denn gegen die Nazis hilft nur eine breite, solidarische Gesellschaft, die sich in ihrem Vorgehen gegen Faschismus nicht auseinander treiben lässt. Distanzierungen von einzelnen Gruppen helfen nur der NPD."
Die Anreise kann mit einem Zug ab Göttingen um 9.07 Uhr erfolgen.
Die Göttingen Grünen unterstützen die in Northeim geplanten, vielfältigen Protestaktionen.
Unter anderem ist am Sonntag ab 11.00 Uhr ab Mühlenanger eine Demonstration und ein anschließenden Bürger/innenfest geplant. Unser Ziel sollte sein, dass sich aufgrund des vielfältigen Protestes die Nazis überhaupt nicht trauen, nach Northeim zu kommen. Hierfür gibt es positive Beispiele auch bei uns in der Region. Ein Parteitag der Nazis im vergangen Jahr in Bad-Gandersheim und Aufmärsche in der NPD in Göttingen in den Jahren 2005 und 2006 konnten so verhindert werden.
Zu den möglichen Aktionsformen die auch durch verschiedene gerichtliche Entscheidungen gedeckt sind, gehört nach unserer Ansicht neben den Demonstrationen und den Bürgerfestes auch Blockaden, so dass die Nazis überhaupt nicht die Stadthalle in Northeim erreichen können, verdeutlichte Schwedhelm weiter.
Der Parteitag der NPD ist gerade nicht durch das Grundgesetzt gedeckt, weil die NPD mit ihrer Ideologie die Grundprinzipien unserer demokratischen Grundordnung bekämpft.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttinger Land, Northeimer Land, Kampagnen 15.05.2011 Proteste |
Göttinger Land 17.05.2011 ThOP Northeimer Land 17.05.2011 Theater der Nacht Kampagnen 17.05.2011 Aufruf |
Politik, meinen 16.05.2011 Sparpläne |
Politik, meinen 17.05.2011 Zukunftskonzepte |
NPD 09.05.2011 Schnappschuss |
NPD 17.05.2011 Goe-Vote |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
Sparpläne 16.05.2011 In einer Pressemeldung berichtet Patrick Humke-Focks, Abgeordneter der Göttinger Linken, von den Kürzungsplänen, über die im Rahmen des so genannten Zukunftsvertrags in baldiger Zukunft abgestimmt werden könnte. Angesichts der Brisanz, die die Kürzungspläne für viele Einrichtungen mit sich bringen könnten, fühlt sich der Stadtratsabgeordnete mehr der Allgemeinheit und weniger der Geheimhaltungsbegehren der Verwaltung verpflichtet und veröffentlicht neben einer politischen Bewertung ein Gedächtnisprotokoll mit einer Liste der geplanten Kürzungen. Proteste 15.05.2011 Mitarbeiter einer Supermarkt-Kette protestierten am 14.5.2011 vor einer Filiale ihres Arbeitgebers gegen die schlechten Arbeitsbedingungen. Sie forderten vom Arbeitgeber eine Einhaltung der Pausenregeln, eine korrekte Abrechnung der Arbeitszeit sowie bessere Stühle an den Kassen. Ihre Proteste wurden unter anderem von Landtagsabgeordneten, einen Göttinger Bürgermeister sowie dem Göttinger Oberbürgermeister unterstützt. Der Bericht beigefügt sind zwei Fragen die Landratskandidaten von der CDU, der SPD und den Grünen zu dem Thema sowie ein Statement von betroffenen Arbeitgeber. Erfinderisch 14.05.2011 Zufällig entdeckte ich auf der Straße an einem Motorrad eine interessante Halterung für Reservesprit. Kundgebung 14.05.2011 Am heutigen Samstag fand neben dem Gänseliesel mit knapp vierzig Aktiven eine Kundgebung unter dem Titel „Praxisworkshop“ statt. Bei der Kundgebung sollten Kundgebungsteilnehmer in die Formen des zivilen Ungehorsams bei „Blockier-Demos gegen Rechts“ eingeführt werden. Die Kundgebung wurde sehr aufwendig von schätzungsweise dreißig weiträumig verteilten Polizisten „abgesichert“. Atomausstieg 14.05.2011 Am 28. Mai findet in Göttingen neben zwanzig weiteren Städten eine Großdemonstration gegen die Atomkraft statt. Der Tenor der Demonstration ist „Alle AKW abschalten – sofort und endgültig.“. Schon am 16. Mai wird die Bundestagsabgeordnete der Grünen Viola von Cramon mit weiteren Interessierten den Salzstock in Gorleben besuchen und fordert, eine ergebnisoffene bundesweite Suche nach einem Endlagerstandort. Als dritte Meldung wird der Newsletter von Bundestagsabgeordneten der Grünen, Hans-Josef-Fell, zitiert, der Aufzeigt, dass der Atomstrom nur deshalb so billig ist, weil die Betreiber ihre Kernkraftwerke unterversichert – also ohne ausreichende Haftung - in Deutschland betreiben dürfen. Energiewende 14.05.2011 Die Ratsfraktion der Grünen fordert, dass auf einem repräsentativen Göttinger Gebäude, wie zum Beispiel dem Neuen Rathaus, ein kleines Windrad installiert wird, um der Energiewende Taten folgen zu lassen. Die Grünen verweisen auf einen Antrag, der schon vor drei Jahren gestellt wurde und dem endlich auch Taten folgen sollten. | |
| Neuere Nachricht | |
|
Deli & Welttheater 17.05.2011 Im Einbecker Kino Welttheater zeigt in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 der erste 3D-Film seine Premiere. Gezeigt wird Film „Fluch der Karibik 4“[3D] oder wie er offiziell heißt „Pirates of the Caribbean – Fremde Gezeiten“. Im Deli gibt es die Romanze „Wasser für die Elefanten“ sowie den Kinderfilm „Winx Club - Das magische Abenteuer“ zu erleben. Spät am Freitag- und Samstagabend wird im Deli für die Actionfreunde „Priest“ präsentiert. Hörsaalkino 17.05.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 die Komödie „Another Year”, den Bänker-Film “Wall Street 2 - Geld schläft nicht”, den Vamp-Thriller „Der Tourist“ sowie die Märchenprinzenkomödie „Love and other Drugs“. Junges Theater 17.05.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 die Erzählung „Lebensansichten zweier Hunde“, die pointierte Schulkrisenkomödie „Frau Müller muss weg“ sowie die Lesungen „Geheimnis um die verschwundenen Seiten“. & „Steffen Möller - Expedition zu den Polen“. Letztmalig wird am Samstag das musikalische Stück „Wir müssen reden“ aufgeführt. Im Rahmen des 17. Domino-Theaterfestivals zeigen verschiedene Theater ihre jeweilges Stück „Der gute Hirte“ (Belgien), „Arthur und Merlin“ (Hildesheim) bzw. „Meine Mutter Medea“ (Österreich). Theater der Nacht 17.05.2011 Beim Northeimer „Theater der Nacht“ stehen am Wochenende um den 21.5.11. die Figurentheatererzählung „das Ei oder die phantastischen Abenteuer der Putzfrau Olga Kraischewski“ sowie das Anderson-Märchen „Däumelinchen“ auf dem Programm. ThOP 17.05.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 an vier Abenden das Stück „Zum Parteitag Bananen“. |