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Schminke: Konzept für Fremdenverkehrsbeitrag unausgegoren
19.07.2012 Mit einer Pressemeldung kritisierte Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, den geplanten Fremdenverkehrsbeitrag in Hann. Münden. Seiner Meinung nach werden viele Unternehmen zur Kasse gebeten, die selbst keinen Profit aus dem Fremdenverkehr ziehen. Schminke kritisierte weiter, dass die Abgaben überhaupt nicht genutzt würden, um Anreizsysteme zur Förderung des Tourismus zu schaffen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ronald Schminke [ Homepage ]
Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, meldet – Fremdenverkehrsbeitrag - Rechtlich möglich, aber nicht zu vermitteln!
(Email vom 11.7.12 – Ist einwenig später geworden mit der Veröffentlichung) - Hann. Münden, 11.07.2012
"Die Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages ist rechtlich möglich, aber ohne zweckgebundene Reinvestitionen und Rückflüsse für touristische Zielsetzungen ist das den betroffenen Unternehmen nicht zu vermitteln", erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Ronald Schminke.
Überhaupt erscheine das ganze Vorhaben aus Sicht vieler Unternehmen wenig gerecht, weil diese gar keine Vorteile aus einem florierenden Tourismus erzielen, dafür aber trozdem zur Kasse gebeten würden.
Schminke: "Ich halte das Prinzip "Zahl ein, hol raus!" für viel sinnvoller! Ich empfehle deshalb, die Überlegungen der Verwaltung dergestalt auszurichten, dass diejenigen, die zur Kasse gebeten werden, einerseits auch tatsächlich dem Tourismus zugeordnet sind und somit von touristischen Zielen partizipieren können. Andererseits müssen für solche Unternehmen dann auch Anreize geschaffen werden, damit bei besonderen touristische Anstrengungen und Verbesserungen aus dem zweckgebundenen Fond auch tatsächlich Fördergelder an die Fleißigen zurückfließen können."
Solche Anreizsysteme machten Sinn und diese Form sei auch in anderen Städten bereits praktizierte Realität. Allerdings dürfe so ein System nicht zu einem bürokratischen Tiger werden. Die Verwaltung sei gut beraten, erst ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, dieses öffentlich zu präsentieren und mit potentiellen Betroffenen zu diskutieren, um Akzeptanz zu erreichen. Eine Umsetzung ohne Akzeptanz der Unternehmen sei langfristig zum Scheitern verurteilt, erklärte der Abgeordnete.
Schminke: "Die beabsichtigte Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Verwaltung ist unausgegoren, ungerecht und deshalb so auch nicht vermittelbar. Haushaltskonsolidierung muss intelligent und langfristig angelegt sein."
gez.
Ronald Schminke, MdL
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Göttinger Land 19.07.2012 Rückblick 28/12 |
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Rückblick 28/12 19.07.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Chris Rogers", "Julia Bartha", "Andrew Clermont", "7 Days Done", "Heikko Deutschmann" und "S.F.N.U." in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 19.07.2012 In der Woche vom 9.7. bis 15.7.12 kamen folgende Artikel unter die Top 7 der 7-Tage-Artikel: 1) '7.7.12 ab 13:00 am Bahnhof – Demo gegen Alltagsrassismus', 2) 'Empörung über die Netto-Schließungspolitik', 3) 'Wegen fehlender Rentabilität geschlossen', 4) 'Humke fordert Rettungsschirm für Lohndumpingopfer', 5) 'Göttinger Physiker suchten 'Gottesteilchen' mit - und fanden es vielleicht', 6) 'Ratssitzung am Freitag den 13. mit Kulturstreichungen und anderen Themen' und 7) 'Oberbürgermeister steht Gespräch mit Netto offen gegenüber'. Die Zahl der Besucher lag, gemessen an den Banneraufrufen, bei rund 370 täglich. Der Suchbegriff "netto" kam mit 62 erfolgreichen Zugriffen auf Platz 8. Einzeltermine 18.07.2012 In der Woche vom 19.7. bis 25.7.12 sind der Redaktion verschiedene Einzeltermine aufgefallen. Unter anderem startet am 25.7. der Göttinger Vorlesesommer. Jeden Mittwoch ab 16:00 während der Ferien wird bei gutem Wetter Kindern ab 4 Jahren auf dem Spielplatz vorgelesen. Den Anfang macht der Leuchtturm-Spielplatz in der Danziger Straße. Weitere Lesungen und Einzelveranstaltungen finden sich in der Meldung. StadtRadiotipps 18.07.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 23.7.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Schüler organisieren Göttinger Stadtführung"[Mo. 8:05], "Larifari Kinder Sonntagstheater "[Mi. 8:05] und "Die Fusion von Kreiensen und Einbeck"[Fr. 7:35]. Die Freunde von "einfach guter Musik" seien am Monatg auf die Bürgerfunksendung "Bonsays Musikessenz" hingewiesen. Lumiere 18.07.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 19.7. bis 25.7.12 im regulären Programm die Erzählung von "Simon" und die Erzählung übers Frauenleben im streng-islamischen Iran in " Sharayet – Eine Liebe in Teheran". Im Open Air Kino im Fraibad am Brauweg werden an Einzeltagen die Liebesgeschichte von "Barbara", der Machofilm "Türkisch für Anfänger - der Film" sowie der Animationsfilm "Die Abenteuer von Tim & Struppi - Das Geheimnis der 'Einhorn'" vorgeführt. Central-Lichtspiele 18.07.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche 19.7. bis 25.7.12 den neu anlaufenden Animationsfilm "Der Lorax"[3D], die erfolgreiche Animationsfabel "Ice Age 4 - voll verschoben"[2D oder auch 3D] und den Superheldenfilm "The Amazing Spider-Man"[3D]. An vereinzelten Terminen werden der Partyfilm "Projekt X", das Drama "Die Königin und der Leibarzt" sowie die Erzählung "Die Schlümpfe" gezeigt. Am Dienstag startet ab 21:30 das Doppelfilmerlebnis "The Dark Knight" + "The Dark Knight Rises". Der Batman-Preview " The Dark Knight Rises" wird ein zweites Mal am Mittwochabend vorgeführt. | |
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Energieumbau 20.07.2012 Die Kooperative Gesamtschule (KGS) in Gieboldehausen soll in Zukunft mit Bioenergie beheizt werden. Am 3.7. erhielt die Firma Bioenergie Gieboldehausen den Zuschlag für die Lieferung 400 MWh Wärmeenergie pro Jahr. Die Menge entspricht rund 40% des Wärmebedarfs der Schule. Der Landkreis ist stolz auf dieses vierte öffentliche Gebäude, welches mit regenerativer Energie versorgt wird. Stadtplan 19.07.2012 Angestossen durch einem Antrag der CDU aus dem Jahre 2007 hat Stadt Göttingen eine Website für Kinder erstellt. Dort können zum Beispiel nahegelegene Spielplätze, Moscheen oder auch Boltzplätze ersurft werden. Aber auch Schulen oder "Achtung-Plätze" sind auf der Karte leicht zu finden. "Achtung-Plätze" weisen unter anderem auf umfangreichen Radverkehr oder auf fehlende Ampeln hin. Medienpreis 19.07.2012 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, weist auf den seit zwanzig Jahren bestehenden Medienpreis des Bundestages hin. Der Preis ist mit 5k€ dotiert und wird für herausragende journalistische Arbeiten aus dem Bereich Politik vergeben. Bewerbungsschluss ist der 15. Oktober 2012. Mit dem Zitat einer zweiten Meldung wird auf einen Medienpreis einer Versicherung hingewiesen. Thematisch sollen die journalistischen Arbeiten um "Trends und Innovationen" kreisen. Für reine Internetartikel besteht eine eigene Kategorie. Die Arbeiten müssen innerhalb des letzten Jahres veröffentlicht worden sein. Einsendeschluss ist der 1. September 2012. Trauma 19.07.2012 Ein Professor von der Heinrich Heine Universität Düsseldorf wies auf die traumatischen Spätfolgen von Jungenbeschneidungen hin. Bei Babys, die zum Beispiel bei den Juden nach der Geburt beschnitten wurden, zeigt sich das Trauma durch überempfindliche Reaktionen noch ein Jahr später bei Impfungen. Bei islamischen Jungen, die meist im Alter von fünf bis acht Jahren beschnitten werden, wird dies wahrscheinlich von den Jungen als Bestrafung empfunden. Auf die Beschneidung reagieren viele mit Empathieverlust. Sie können sich später nicht mehr in die Schmerzen der Kinder hineinfühlen. So entsteht eine Opfer-Täter-Kette. In der Meldung wird eine Analogie zu prügelnden Eltern gezogen, die das Verprügeln ihrer Kinder oft damit entschuldigen, dass ihnen in ihrer Kindheit die Prügel ihrer Eltern auch nicht geschadet hat. Umleitung 19.07.2012 Wegen Umbauarbeiten in der Gotmarstraße und im Stumpfebiel werden während der Sommerferien die entsprechenden Buslinien, die beim Alten Rathaus hielten, über den Bahnhof und gegebenenfalls über die Groner Straße umgeleitet. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis 2. September abgschlossen sein. |