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Grüne wollen Bleiberecht für Familie S in Dransfeld
17.11.2011 Seit 19 Jahren lebt die Familie S. aus Dransfeld im Landkreis Göttingen und bemüht sich um Integration. Der Sohn der Familie hat sogar von dem Landkreis eine Ehrenurkunde für seine ehrenamtliche Arbeit erhalten und trotzdem soll die Familie abgeschoben werden. Die Kreistagsfraktion der Grünen fordert das Innenministerium auf, endlich der Familie einen gesicherten Aufenthaltsstatus zuzubilligen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen � Grüne fordern dringend ein sicheres Aufenthaltsrecht für Dransfelder Familie S.[Name von Redaktion anonymisiert]
(Email vom 17.11.11) -
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordert, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um der gut integrierten Familie S.[Name von Redaktion anonymisiert] endlich, nach 19 Jahren in der Bundesrepublik, einen gesicherten Aufenthaltsstatus zu gewähren. Das niedersächsische Innenministerium wird aufgefordert, sich nicht weiter gegen ein gesichertes Aufenthaltsrecht zu sperren.
Der Sohn A.[Name von Redaktion anonymisiert] war mehrere Jahre beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Göttingen und bereits am 20. April 2006 erhielt er durch den damaligen Landrat Schermann (CDU) eine Dankesurkunde des Landkreises Göttingen feierlich überreicht. In dieser Urkunde wurde ihm " in Anerkennung des bemerkenswerten Engagements und vorbildlichen Verhaltens für den Dienst am Nächsten und das Gemeinwohl � im Namen des Landkreises � besonderen Dank" ausgesprochen. Die Tochter F.[Name von Redaktion anonymisiert] hat seit Sommer 2010 Fachabitur, erworben an der Berufsbildenden Schule III in Göttingen, kann aber wegen verweigerter Arbeitserlaubnis weder ein Freiwilliges Soziales Jahr antreten oder studieren.
Im Verfahren wegen angeblich nicht ausreichender Bemühungen der Familie S.[Name von Redaktion anonymisiert] sich Passersatzpapiere zu beschaffen, dass vor dem Amtsgericht Hann. Münden mit einem Freispruch endete, stellte der Staatsanwalt den Antrag auf Freispruch unter anderem mit der Begründung, dass sich die Familie S.[Name von Redaktion anonymisiert] in zumutbarem Maße um die Feststellung ihrer Identität bemüht hätten.
"Auch hier müssen, wie in anderen Fällen, in denen Gerichte die Unzumutbarkeit der Passbeschaffung festgestellt haben, durch deutsche Behörden Passersatzpapiere ausgestellt werden. Damit wäre auch bei Familie S.[Name von Redaktion anonymisiert] das letzte Integrationshindernis beseitigt", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Kreistagsfraktion, Ute Haferburg.
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Göttinger Land 17.11.2011 Hitartikel |
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Hitartikel 17.11.2011 In der Woche vom 7. bis 13. November kamen folgende 7-Tage alten Artikel unter die Top 7: 1) '2.11. - Premiere von "Perplex"', 2) 'Linke Gruppierung kritisiert einen Auftritt beim 34. Göttinger Jazzfestival', 3) 'Politik, Talk und Kommentare im September', 4) 'Gespielte Titel im August', 5) 'Jeden Sonntag ab 16:00 � die Notenbude', 6) '"Perplex" am Fr., Sa. & Di.' und 7) 'Platz 4 � "Eine ganz heiße Nummer" � aber nicht in Südniedersachsen'. Der Platz 1. brachte auf 93 Zugriffe. Wahrscheinlich anlässlich des kommenden Konzerts des "Heeresmusikkorps II" aus Kassel in Göttingen kam der Suchbegriff "Heeresmusikkorps" auf Platz 8 und den Suchbegriffen der Woche. Rückblick 46/11 17.11.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "German Vintage Jazz Orchestra", "From Miles Around", "Das Deepak Projekt", "Kairos Future City" und "Cikori" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Galerie 17.11.2011 Im Torhaus auf dem alten Stadtfriedhof der Stadt Göttingen kann man zukünftig Kunst besichtigen. Dies ist das Ergebnis der Initiative einer kleinen Gruppe und dem Göttinger Verschönerungsverein, die damit das denkmal-geschützte und ungenutzte linke Torhaus auf dem Friedhof wieder mit Leben füllen wollen. Die 'Torhaus-Galerie' wird am Donnerstag den 24.11.11 ab 15:30 mit einem Vortrag eröffnet. Das Thema lautet: "Wo die Kunst wohnt, lebt der Geist über den Tod hinaus." StadtRadiotipps 17.11.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 21.11.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Die Zukunft der landwirtschaftlichen Tierhaltung"[Di. 8:35], " Ergebnisse der Bundesfachtagung �Way up!� in Göttingen"[Do. 8:35] und " Stadt & Region: Das Projekt �Zweite Chance� für Schulverweigerer"[Fr. 8:35]. Tagesordnungen 17.11.2011 In der Woche ab dem 21.11. finden Ortsratssitzungen in Elliehausen, Holtensen, Roringen, Nikolausberg und Geismar statt. In Geismar soll zum Beispiel über den Zuschuss für das "Allgemeinen Nachrichtenblattes" der Geismarer Werbegemeinschaft verhandelt werden. In Elliehausen wollen die Parteien einige Verkehrsregelungen anregen. Weiter tagt in der Woche der Feuerwehe- & Finanzausschuss, der unter anderem über einen Vertrag mit der WRG beraten wird, während der Kulturausschuss sich unter anderem mit dem Vorrat von Frauennamen für Straßenbenennungen beschäftigt. Auch der Bauausschuss tagt und hat unter anderem das Güterverkehrszentrum auf der Tagesordnung. Lusttüte 17.11.2011 Der Präser muss schon einige Tage auf dem Handlauf der Brücke öffentlich herumliegen. Phantasieanregender als das Foto selbst ist die Frage, wer aus welchem Grund das Kondom gerade dort ablegte. | |
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Sammlung 18.11.2011 Der Artikel enthält verschiedene Meldungszitate. Die Linke aus Göttingen vermutet eine Zusammenarbeite von Verfassungsschutz und Neonazi. Die Grünen sehen zwischen dem Komplex Verfassungsschutz/Neonazi und dem Komplex Ex-Polizeipräsident Hannover/Hells Angels eine politische Absicht. Ähnlich argumentiert die niedersächsische SPD, die eine vollständige Aufklärung in den Ausschüssen fordert. Auch erinnern die niedersächsischen Grünen an die Waffenfunde 2008/2009 bei Neonazis, die nach ihrem Eindruck heruntergespielt wurden. Die niedersächsische CDU sieht die Schuld für die Untätigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes beim thüringischen Verfassungsschutz im Jahre 1999. Nachgetragen 18.11.2011 Für den 17.11.11 ab 14:00 wurde von verschiedenen Gruppen zu Protesten gegen den zunehmenden Leistungsdruck und gegen die Kommerzialisierung der Bildung (Turbo-Abi, Studienreform, Elite-Förderung) aufgerufen. Zu den unterstützenden Gruppen gehört auch der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) der Uni Göttingen. Die Protestdemo ist Teil einer Bewegung, die ihre Aktionen unter dem Slogan "global weeks of action for education" organisierten und die in vielen Städten stattgefunden haben sollen. Pinkelmarken 18.11.2011 In einer Pressmeldung weist die Polizei Göttingen auf linke Parolen wie "Für den Kommunismus" und Parolen wie "Nie wieder Krieg" hin, mit denen irgendwann in der Zeit von 11. bis 13. November 2011 einige Grabsteine auf des alten Stadtfriedhof beschmiert wurden. Die Polizei bittet um sachdienliche Hinweise, um die Ermittlungen wegen "Störung der Totenruhe und gemeinschädlicher Sachbeschädigung" vorantreiben zu können. Proteste 17.11.2011 In einer gemeinsamen Presseerklärung rufen die Grünen aus dem Landkreis Göttingen, dem Eichsfeld und aus dem Werra-Meißner-Kreis zusammen mit weiteren Verbänden und Initiativen zu einer Aktion auf. Sie wird am 19.11. von 11-13 Uhr an der Markthalle in Kassel zu einer Aktion auf. Mit dem Protest wollen sie auf die Gefahren für das Trinkwasser durch die geplante Verpressung von Salzlaugen in den Plattendolomit hinweisen. Schon jetzt tritt die verpresste Salzlauge bei einigen Quellen oberirdisch wieder an einigen Stellen aus und etliche Trinkwasserbrunnen mussten wegen Versalzung geschlossen werden. Gesundheitsrisiko 17.11.2011 In einer Pressemeldung weisen Mediziner auf eine zunehmende Anzahl multiresistenter Keime in Krankenhäusern hin. Weiter wird bemängelt, dass derzeit kaum nach neuen Wirkstoffen gegen Infektionen geforscht wird. Auch weisen die Mediziner darauf hin, dass sich das Risiko, sich auf Intensivstationen mit einem multiresistenten Keim zu infizieren, in den letzten acht Jahren verzehnfacht hat. Der Meldung wird eine Pressemeldung der niedersächsischen SPD-Fraktion beigefügt. In dieser heißt es, dass Menschen, die in der Nutztierhaltung arbeiten, häufiger Träger multiresistenter Keime sind und in einigen deutschen Krankenhäusern schon besonderen Aufnahmeverfahren unterzogen würden. Die niedersächsische Grünen Fraktion forderte schon Ende Oktober in einer dritten Meldung mit Verweis auf Zahlen aus Nordrhein-Westfalen, dass die Landeregierung endlich den Antibiotika-Missbrauch in der Tiermast besser kontrollieren und schärfer beschränken sollte. |