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Der Landkreis Göttingen hatte im Jahr 2005 ein strukturelles Defizit von 10 M€. Es waren also entsprechend Kredite aufzunehmen. Gleichzeitig konnte der Schuldenstand auf 75 M€ gesenkt werden. Wie funktioniert das?

Bereich: Finanzen

Dr. Dieter Porth - GöttingenInsgesamt gibt der Landkreis mehr aus als er einnimmt. Der Fehlbedarf beträgt 40 M€. Das strukturelle Defizit, also quasi die Neuverschuldung betrug im letzten Jahr 10 M€. Von dem ursprünglich geplanten strukturellen Defizit in Höhe von 18 M€ brauchten 8 M€ nicht ausgegeben werden. Den größten Anteil an Einsparungen hatte das Sonderbudget der Hartz IV Empfänger. Trotz jährlicher Neuverschuldung sank der Schuldenstand des Landkreises. Durch welche fiskalischen Kunstgriffe konnte dies erreicht werden?

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Pressemitteilung Landkreis Göttingen [ Homepage ] (PresseSprecher D. Hübsch)

[Göttingen - 16.02.06] [Quelle: Website]

Schermann: Strukturelles Defizit nahezu halbiert - vorläufiger Jahresabschluss 2005 liegt vor
Das strukturelle Defizit des Landkreises Göttingen für das Haushaltsjahr 2005 konnte laut vorläufigem Jahresabschluss 2005 auf nahezu die Hälfte reduziert werden.    
Anstatt der im Haushaltsansatz veranschlagten 18,6 Mio. € beträgt das strukturelle Defizit ca. 10. Mio. €. Damit reduziert sich der Gesamtfehlbedarf von geplanten 49,0 Mio. Euro auf insgesamt rd. 40,4 Mio. Euro.    
Dies gab Landrat Reinhard Schermann in einer Pressemitteilung bekannt. Der Landrat bezeichnete diese erfreuliche Entwicklung auch als Ergebnis seines konsequenten Konsolidierungskurses.
Dennoch sei nach wie vor noch keine finanzielle Trendwende im Kreishaushalt erkennbar. Allerdings sei positiv anzumerken, dass das diesjährige strukturelle Defizit von rd. 10 Mio. Euro niedriger ausfalle als die entsprechenden Daten in den Jahren 2003 und 2004. Schermann betonte, dass die miserable Haushaltslage durch Bund und fremdbestimmt sei. Die jahrelangen drastischen Kürzungen des Landes beim Finanzausgleich und die kostenträchtigen Leistungsgesetze des Bundes hätten besonders die niedersächsischen Landkreise in den finanziellen Ruin getrieben.
Als Grund für die finanziellen Verbesserungen im Jahresabschluss für 2005 nannte Schermann Einsparungen in den Ämterbudgets in Höhe von rd. 1,8 Mio. Euro, in den Sonderbudgets um rd. 4,1 Mio. Euro und im Finanzbudget um rd. 2,7 Mio. Euro.
Das positive Ergebnis bei den Ämterbudgets basiert nach Angaben des Landrats maßgeblich auf der weiteren Reduzierung der Personalausgaben um rd. 1,5 Mio. Euro, die mit einem Gesamtvolumen von rd. 31 Mio. Euro nunmehr auf den Stand der Jahre 1999/2000 zurückgeführt werden konnten - trotz tarifbedingter Steigerungen in Höhe von 12,5 %. In den Sonderbudgets sind sowohl Einsparungen im Umfang von rd. 1 Mio. Euro in den kostenrechnenden Gebührenhaushalten der Abfallwirtschaft eingetreten als auch in Höhe von rd. 600.000 Euro im Jugendhilfebudget. Eine wesentliche Verbesserung von rd. 3,4 Mio. Euro gegenüber der Veranschlagung im Haushaltsplan 2005 hat sich auch im erstmals ausgewiesenen Sonderbudget Grundsicherung für Arbeitssuchende ergeben. Letztendlich konnte im Finanzbudget durch Mehreinnahmen beim Finanzausgleich und Minderausgaben für Zinsen ein um rd. 2,7 Mio. Euro höherer Überschuss erzielt werden.
Als äußerst positiv bewertete der Landrat die erfolgreiche Verringerung des Schuldenstandes. Seit 1998 konnten die Schulden von etwa 119,5 Mio. Euro auf voraussichtlich 75 Mio. Euro in 2006 zurückgeführt worden.     Dies bleibe im Interesse der nachfolgenden Generationen weiterhin ein vordringliches Ziel.
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