geändert am 10.07.2008 - Version Nr.: 1. 67
28.11.05 (set: 07.12.2005) / - <<< 09.12.05 (set: 14.12.2005) / - >>>
Dr. Dieter Porth Die Hebesätze für die Grundsteuern sind in Göttingen im bundesweiten Vergleich sehr hoch. In diesem Bereich könnte die Stadt ihre attraktiver werden, wenn die fehlenden Einnahmen an anderer Stelle eingespart oder erwirtschaftet werden. Der Hebesatz der Grundsteuer eignet sich wenig, um die Finanzen der überschuldeten Stadt Göttingen zu sanieren?
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[Göttingen - 07.12.05 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]
Göttingen ist Spitze bei den Hebesätzen für die Grundsteuer
Als Mieter und Arbeitnehmer fragt man sich, was eigentlich Hebesätze sind. Hebesätze die Berechnungsfaktoren für die Gemeindesteuern. Hebesätze kommen bei der Gewerbesteuer und bei den Grundsteuern zur Gemeinden zur Anwendung. Die Gewerbesteuer berechnet sich an Hand des Kapitals der Gewerbebetriebe. Die Grundsteuer berechnet sich an Hand des Einheitswerts der Häuser und Grundstücke. Der Einheitswert beschreibt den letztmals 1974 festgeschrieben Verkehrswert von Gebäuden und Ländereien. Im Bereich der Grundsteuer A für agrarisch genutzte Flächen liegt Göttingen bei einem Hebesatz von 530 nach der Internetwebsite http://www.gemeindesteuern.de/ mit Hannover auf dem ersten Platz. Bei der Grundsteuer B für bebaute und bebaubare Flächen liegt Göttingen gemäß der Internetwebsite http://www.gemeindesteuern.de/ nach Berlin, Dresden Bremen und Hamburg auf dem Rang fünf. Der Hebesatz beträgt genau wie in Hannover 530.
Wenn ihrer Mietwohnung einen Einheitswert von 50000 € hat, dann zahlen sie im Jahr (50000€ * 0,0035 * 530/100=) 927,5€ Grundsteuer. In den meisten Städten vergleichbarer Größe schwankt der Hebesatz je nach Stadt für die Grundsteuer B meist um den Wert 400. Bei der Gewerbesteuer liegt Göttingen gemäß der obigen Internetangabe eher im Mittelfeld und ist vergleichbar mit anderen mittelgroßen Städten.
Kritisch wird die Situation vielleicht auch dadurch, dass eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grundsteuer anhängig ist.Hier drohen der Stadt in Zukunft eventuell zusätzliche Einnahmeausfälle.
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Welche Möglichkeiten hat Göttingen angesichts seiner Verschuldung, seine Einnahmen zu erhöhen und/oder seine Ausgaben zu mindern?
Wirtschaftsdeckelung
Prüfen und weiter abkassieren!
23.06.2008 In der Pressemitteilung der Stadt heißt es, dass der Oberbürgermeister die Höhe der Gebühren für Sondernutzung prüfen lassen will. Frühestens zum Januar 2009 könnten Änderungen wirksam werden. Bis dahin werden hartnäckigen Widerstand (also wiederholte Verstöße) unnachgiebig verfolgt, heißt es weiter.
[Göttingen ist Spitze - beim Festlegen von Gebühren, wie die Aktionskarte der FDP-Ratsfraktion zeigt. Dr. Dieter Porth.
10.07.2008Inhaltlich Korrektur der Zusammenfassung
10.07.2008Nachdenken über die Änderung]