geändert am 01.11.2006 - Version Nr.: 1. 43

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Gemeinde

Stadtfraktion von SPD und Grünen setzen sich für niedrigere Gaspreise für alle Bürger ein.

Meldung aus dem Bereich: Energie

Dr. Dieter Porth Nach dem Verkauf der Stadtwerke kann die Stadt nur noch mittelbar auf den Monopolisten Stadtwerke AG Einfluss nehmen. Die Grünen und die SPD sprechen sich dafür aus, die gestiegenen Gaspreise nicht vollständig an alle Bürger weiterzugeben. Sie bezeichnen dies als sozialpolitisches Signal, da die ärmeren Haushalte durch die Preiserhöhungen belastet werden.

Göttingen - x!-- Datum --x07.11.2005 - Pressemitteilung
SPD-Stadtratsfraktion & Grünen-Stadtratsfraktion [ [Homepage] ] (Annette Aab (SPD), Heike Nückel (Grüne))

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[Göttingen - 03.11.05 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]

Grüne und SPD wollen Gaspreiserhöhung nicht vollständig an die Bürger weitergeben
Die GRÜNEN und die SPD im Rat der Stadt Göttingen wollen die zu befürchtende Erhöhung des Gaspreises durch die großen Gaslieferanten nicht in voller Höhe an die Göttinger Bürger weitergeben.
"Da die Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis nicht kurzfristig aufgehoben werden wird, befürchten wir für das kommende Jahr einen Energiepreisschock von ca. 17 Prozent für die Göttinger Gaskunden", so die Fraktionsvorsitzenden Rolf Becker (Grüne) und Tom Wedrins (SPD). Für sozial schwächere Haushalte sei eine solche Steigerung dramatisch.
Die beiden Fraktionen wollen die für das nächste Jahr anstehende Preiserhöhung abmildern und dadurch ein sozialpolitisches Signal setzen . Die Stadtwerke wurden aufgefordert, verschiedene Preissenkungsszenarien auszurechnen.
Die GRÜNEN und die SPD betonen, dass angesichts der prekären Haushaltslage der Stadt, die vorgeschlagene Preisminderung nur eine einmalige Aktion darstellen könne. In den kommenden Jahren sei jedoch mit weiter steigenden Energiepreisen zu rechnen. Sie appellieren deshalb an die Göttinger Haushalte und Hauseigentümer durch Investitionen und Energiesparmaßnahmen, die den Verbrauch reduzieren, zur Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beizutragen. "Energieeinsparungen dienen dem Klimaschutz und schonen zugleich den eigenen Geldbeutel", betonen Becker und Wedrins.


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Was macht die Meldung wichtig?

Wann verschwindet der diskriminierende Begriff sozial schwach aus dem Sprachgebrauch der Sozialpolitiker?
Ist eine Gießkannensenkung der Energiepreise eine echte soziale Maßnahme, bei der Reichere sich mit Ärmeren solidarisch zeigen?

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