geändert am 14.06.2006 - Version Nr.: 1. 46
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Dr. Dieter Porth - Hannover/GöttingenIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.
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Pressemitteilung Stefan Wenzel [ Homepage ] (MdL für Göttingen - Grüne)[Hannover/Göttingen - 02.05.06] [Quelle: Email]
Öffentlichkeit in Haushaltsberatungen einbeziehen - Initiative für mehr Bürgerbeteiligung vorgeschlagen
LTF|wz|PM 120|02.05.2006 Für die Beteilung der Öffentlichkeit an den Haushaltsberatungen des Landes haben sich die Landtagsgrünen ausgesprochen. Nach dem Vorbild eines von der Hamburger Bürgerschaft initiierten Internet-Forums "Was wollen wir uns leisten?", sollen Bürgerinnen und Bürger eigene Vorschläge für Sparprogramme und Finanzierungsschwerpunkte des Landeshaushalts unterbreiten können.
In einem Brief an die anderen Landtags-Fraktionen hat heute (Dienstag) der Fraktionsvorsitzende der Grünen Stefan Wenzel vorgeschlagen, auch in Niedersachsen die Mitwirkung an der Haushaltsplanung zu ermöglichen. "Der Ansatz, Bürgerinnen und Bürger mit in die Etatberatungen einzubeziehen, fördert das politische Engagement der Menschen", so der Grünen-Politiker.
In einem ersten Schritt soll sich der Ausschuss für Haushalt und Finanzen ausführlich über das Hamburger Projekt informieren.
"Die Initiative in Hamburg hat eine breite Resonanz erfahren", sagte Wenzel. Allein in den ersten beiden Tagen hätten sich an die 2000 registrierte Nutzer mit eigenen Vorschlägen an der Haushaltsberatung beteiligt.
Die Grünen setzen nun auf die Unterstützung der anderen Fraktionen: "Ich würde mich freuen, wenn wir gemeinsam ein solches Projekt der Bürgerbeteiligung auch in Niedersachsen starten würden".
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Die Zitate dienen als Informationsbasis.
Frühere Meldung 02.05.06 (set: 03.05.2006) / - Göttingen: Christian Bebek, FDP-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt, äußert sich zur öffentlichen Anfrage, wie er derzeit politisch zum Teil-Verkauf der Göttinger Stadtentwässerung stehen würde.
Spätere Meldung 10.05.06 (set: 11.05.2006) / - Göttingen: Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der Grünen Jürgen Trittin unterstützt das "Bündnis gegen rechts". Das "Bündnis gegen rechts" unter der Führung des DGB organisiert die Gegendemonstration direkt gegenüber vom Bahnhof beim DGB.
Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird
(set: Der Oberbürgermeister-Kandidat der Grünen, Stefan Wenzel, forderte den Haushalt der Stadt künftig als Bürgerhaushalt mit intensiver öffentlicher Beteiligung zu erstellen.
Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
12.06.06 (set: 14.06.2006) / - Göttingen: Die Ratsfraktion der Grünen sieht in dem nicht genehmigten Haushalt der Stadt Göttingen ein abgekartetes Spiel der CDU Landesregierung wegen des Kommunalwahlkampfes. Nach Meinung der Grünen, soll die CDU-Fraktion vorgeben, ob sie lieber die beiden Theater oder das Göttinger Symphonieorchester schließen wollen.
14.06.06 (set: 14.06.2006) / - Internet: Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Ortsräte, ... - Kann das e-Peditionensystem des Bundestags ein Vorbild für mehr partei- und verwaltungsferne Bürgerbeteiligung und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen in Göttingen sein?
01.06.06 (set: 07.06.2006) / - Göttingen: Die Grünen sehen durch die Sparvorgaben aus Hannover das Überleben der Stadt Göttingen gefährdet. Sascha Völkening, Sprecher des Stadtverbandes der Grünen, befürchtet Schließungen und Zeitkürzungen bei Kindergarten, Kürzungen im Theater und Kulturbereich sowie die Schließung von Schulen und Freibädern. Er klagt die Tatenlosigkeit vom Oberbürgermeister Jürgen Danielowski an. Sparvorschläge macht er nicht.