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⇐ Klage
Grüne wollen gegen Laufzeitverlängerung für Altmeiler klagen
02.03.2011 Die Grünen werden vorm Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke klagen. Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, sieht zwei Verfassungsprobleme. Zum einen wurden die Länder bei der Entscheidung der laufzeitverlängerung nicht befragt. Zum anderen wäre keine Atomkraftwerk nach Meinung der Grünen heute noch genehmigungsfähig.
[Warum sind deutsche Atomkraftwerke sicherer als die Titanic? Weil deutsche Atomkraftwerke keinen Eisberg rammen können. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Warum sind Atomkraftwerke technisch vorsintflutlich?
Ein Atomzerfall geht immer mit einer Ladungstrennung (Alpha-Strahlung, Beta-Strahlung) einher. Die Atomkraftwerke können den Atomzerfall aber nicht direkt in elektrischen Strom umwandeln, sondern sie können nur die freiwerdende Energie zum Wasserkochen nutzen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der Grünen Jürgen Trittin [ Homepage ]
Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen. - Bündnis 90/DIE GRÜNEN werden vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke klagen
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Jürgern Trittin erklärt dazu:
Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist gleich aus zwei Gründen verfassungswidrig. Erstens ist der von der schwarz-gelben Bundestagsmehrheit durchgesetzte Beschluss ohne Zustimmung der Länder erfolgt. Zweitens verstößt die entsprechende Novelle des Atomgesetzes gegen die Schutzpflicht der Bundesregierung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Die grüne Bundestagsfraktion wird deshalb zusammen mit der SPD-Fraktion noch diese Woche eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Kein deutsches Atomkraftwerk wäre heute noch genehmigungsfähig. Trotz einiger Nachrüstungen konnten vor allem die Sicherheit der Altmeiler nicht auf den heutigen Stand von Wissenschaft und Technik gebracht werden. Bereits jetzt weisen die vier ältesten Atomkraftwerke Neckarwestheim 1, Brunsbüttel, Biblis A und B jeweils über 400 meldepflichtige Ereignisse auf. Sie gehören wegen der technischen Mängel schleunigst stillgelegt.
Die Bundesregierung hat dennoch die Laufzeiten verlängert, ohne sie von einem Sicherheits-Check oder technischen Nachrüstungen abhängig zu machen. Durch den neuen Paragraphen 7d hat sie sogar den Sicherheitsstandard abgesenkt und die bislang gültige "bestmögliche Schadensvorsorge" beim Betrieb von Atomkraftwerken ausgehebelt. Diese Politik spottet jeder Verantwortung für die Sicherheit der Menschen Hohn.
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Berlin 23.02.2011 Hartz IV |
Berlin 10.03.2011 Sozialselektion |
Göttingen, Göttinger Land, Politik, meinen 02.03.2011 Kritik |
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Kritik 02.03.2011 In der Meldung wird behauptet, dass der Landkreis Osterode unter der Führung von Reuter in den letzten zehn Jahren zu den Schlusslichtern Deutschland abgestiegen sei. Anschließend werden Landkreise Göttingen und Osterode bei der Zahl der Gesamtschulen, beim Wirtschaftsranking und bei der Arbeitslosenquote miteinander verglichen. Die Meldung endet damit, dass der Landkreis Osterode als Abstiegsregion betitelt wird. Polizeiarbeit 02.03.2011 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, dankt der Göttinger Polizei für ihre hervorragende Arbeit in den letzten Jahren. Er hebt unter anderem die erhöhten Aufklärungsquoten bei Straftaten und das Absinken der Straftaten hervor. Er sieht mit der Statistik den Erfolg der niedersächsischen Polizeireformen seit 2003 als bestätigt an. Radrennen 02.03.2011 Nach nur zwei Monaten ist das Jedermann-Rennen mit seinen über 2500 Starterplätzen vollständig ausgebucht. Laut Pressemeldung nehmen auch Starter aus verschiedenen europäischen Ländern teil. Für das Kinder-Rennen soll es noch eine begrenzte Anzahl von freien Starterplätzen geben. Hebesätze 02.03.2011 In einer Pressemeldung weist das niedersächsische Finanzministerium auf den Entwurf einer Kommunalsteuerverordnung hin. Laut dem Entwurf sollen Gemeinden bei Fusionen die Möglichkeit haben, für eine Übergangszeit innerhalb der fusionierten Kommune unterschiedliche Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuern zuzulassen. Auch zukünftig sollen laut Entwurf die Kommunen ihre Hebesätze selbst festlegen können. Braun 02.03.2011 Das Giftinformationszentrum-Nord warnt vor dem Bräunungsmittel „Melanotan II“. Unter dem Namen „Melanotan II“ wird ein Bräunungsmittel im Internet angeboten, dass kürzlich zu schweren Erkrankungssymptomen bei einer Patientin geführt hat. Die Frau mit dem Bräunungswunsch hatte sich das Präparat über das Internet bestellt und unter die Haut gespritzt. Anschließend litt sie unter Schmerzen im Bauchraum, Schweißausbrüchen, reichlich Stuhlgang, Übelkeit, Kopfschmerzen und musste sich erbrechen. Laut Meldung ist die Substanz „Melatonan II“ in keinem Land als Arzneimittel zugelassen und die amerikanische und britische Überwachungsbehörden warnen in ihrem Sprachraum schon seit Jahren vor dieser Substanz. Wirtschaftsförderung 02.03.2011 Die Wirtschaftsförderung Region Göttingen kündigt das große Finale ihrer Veranstaltungsreihe „Wirtschaft trifft Marketing“ an. Im Rahmen der Veranstaltung mit seinem Workshopcharakter sollen die Handwerker stärker für die verschiedenen Möglichkeiten des Marketings herangeführt werden. | |
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Nachtbar 04.03.2011 Mit der Pressemeldung stellt die Stadt fest, dass in der Keplerstraße keine Nachtbar mit Striptanz entstehen darf. Es wurde lediglich eine Konzession für einen normalen Kneipenbetrieb vergeben. Denklenkung 04.03.2011 „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte“ weiß jeder Pressesprecher. Am Beispiel der aktuellen Göttinger Kriminalitätsstatistik soll aufgezeigt werden, wie durch bestimmte Diagrammformen das Denken des Lesers gelenkt wird. Merke: „Ein falsches Diagramm führt schnell zu falschen Fragen und Folgerungen.“ Die Analyse zeigt, wie und warum auch der Redakteur den Statistiken beinahe auf den Leim ging. Rückblick 9/11 03.03.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Holly RUA", "Midas Inc.", "Timo Gross", "Kenzari's Middle Kata", "Alex Conti", "Amen 81" und "Yuki Manuela Janke" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 03.03.2011 Die Top7 der Ein-Monats-Artikel hatten im Februar folgende Überschriften: 1) '22.1. - „BRD – Bullenstaat – Wir haben dich zum Kotzen satt“ und mehr', 2) ':-( Überraschung: Mache Eier haben neben Cholesterin auch viel Dioxin :-(', 3) '27.1. – 18:30 - Vortrag über Nazi-Aufmärsche in Dresden', 4) '13.1. Impressionen zur Premiere von Tartuffe im ThOP', 5) '24.1. - 7.05 – Rückblick auf die Göttinger Demo vom 22.1.', 6) 'Polizei verliert zunehmend Kontakt zur Wirklichkeit' und 7) 'A.L.I. konstatiert kraftvolle Soli-Demonstration'. Weiterhin enthält der Artikel eine Übersicht zu den Hitartikeln im letzten halben Jahr. Unter den Suchbegriffen wurde 229 Mal mit dem Suchbegriff „Flippers" auf eine Seite zugegriffen. Hitartikel 03.03.2011 In der Zeit vom 21.2. bis 27.2.11 wurden folgende sieben 7-Tage-Artikel besonders häufig gelesen: 1) 'Nonnenstieg: Volllicht nur bei Bedarf – sonst Schummerlicht', 2) 'Entlassungen? – anonymer Brief an Redaktion', 3) 'Jeden Samstag ab 8:00 „Guten Morgen Göttingen“', 4) 'Göttinger Julis meint, SPD sei Schuld an Scheitern der Hartz-IV-Reform', 5) 'FDP: hohe Abgaben, Luftbuchungen und schlechte Wirtschaftspolitik', 6) 'Platz 9 bei den 7-Tage-Artikeln: „Linke Holigans werfen Steine auf Polizisten“' und 7) 'Adelebser Mehrgenerationenzentrum erhält Staatsgelder bis 2012'. Unter allen Artikeln war der Demonstrationsbereicht „22.1. - „BRD – Bullenstaat – Wir haben dich zum Kotzen satt“ und mehr“ mit 27 Aufrufen in der genannten Woche auf Platz 20 gelandet. |