Abgeordnete

09.01.06 (set: 11.01.2006) / - <<< 15.01.06 (set: 18.01.2006) / - >>>

Der CDU Landtagsabgeordnete Fritz Güntzler interpretiert diplomatisch die Verhandlungen des Wissenschaftsministeriums mit dem Deutschen Theater und dem Göttinger Symphonie-Orchester unter Abwägung von Haushaltskonsolidierung und Kultursubventionierung

Meldung aus dem Bereich: Kultur

Dr. Dieter Porth Der Göttinger CDU-Landtagsabgeordnete Fritz Güntzler stellt in Anspielung auf die Äußerungen der Göttinger SPD-Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta richtig, dass die Zuschüsse in konstanter Höhe bestehen bleiben. Weiter stellt er fest, dass die ursprünglich in der Diskussion stehenden 10%igen Kürzungen zum jetzigen Zeitpunkt der Verhandlungen vom Tisch seien. Her Güntzler sieht den Bestand vom deutschen Theater und vom Göttinger Symphonie-Orchester nicht gefährdet. Der aktuelle Stand der Verhandlungen ist derzeit aber offen, da die Einrichtungen derzeit neue Konzepte vorlegen müssen und individuelle Lösungen gesucht werden.

Hannover/Göttingen - x!-- Datum --x11.01.06 (set: 11.01.2006) - Pressemitteilung
Fritz Gützler [ [Homepage] ] (MdL für Göttingen - CDU)

------------------------------

[Hannover/Göttingen - 11.01.06 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]

Befürchtungen um DT und GSO unbegründet - Güntzler: "Wieder einmal nur üble Panikmache von Andretta"
Der Göttinger CDU-Landtagsabgeordnete Fritz Güntzler hat die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Gabriele Andretta bezüglich der Verhandlungen über die Zuschussverträge zwischen dem Land Niedersachsen und dem Deutschen Theater sowie dem Göttinger Symphonieorchester als im Wesentlichen sachlich falsch zurückgewiesen.
"Wieder einmal betreibt Andretta nur üble Panikmache. Dies scheint nunmehr bei ihr zur Gewohnheit zu werden", so Güntzler    . Es wäre besser, wenn sich Andretta auch einmal mit den Fakten beschäftigen würde und dazu auch das Gespräch mit den jeweiligen Betroffenen suchen würde.
"Mit den Beschlüssen von CDU und FDP, die Zuschüsse bis zum Jahr 2010 auf dem bisherigen Niveau konstant zu halten, wird den Einrichtungen Planungssicherheit bis zum Jahr 2010 gegeben    ", so Güntzler. Die ursprünglich in der Diskussion befindlichen Kürzungen von bis zu 10 % seien damit vom Tisch.     "Dies ist in Anbetracht der von der SPD zu verantwortenden katastrophalen Haushaltslage ein tolles Ergebnis. Andere Einrichtungen wären froh über solche Zusagen. Dies ist ein klares Signal für die Kultur in Niedersachsen."
"Ich bin froh, dass die betroffenen Einrichtungen erklärt haben, dass sie die zukünftigen Preissteigerungen auffangen werden können"    , so Güntzler. Die Einsicht sei groß, dass aufgrund der desolaten Finanzlage des Landes alle einen finanziellen Beitrag leisten müssen. "Das Land zahlt derzeit allein für Zinsen 7. Mio. EUR pro Tag", so Güntzler. Ein Umsteuern in der Finanzpolitik sei deshalb dringend geboten.
Bezüglich der vorgesehenen Zielvereinbarungen müsse zur Kenntnis genommen werden, dass vom Land bisher nur ein grober Rahmen vorgegeben worden sei. Dieser sei aber keinesfalls verbindlich. "Das wissen auch alle Beteiligten, nur Andretta anscheinend nicht", so Güntzler.
Das DT und das GSO werden ihre Vorstellungen zu einer Zielvereinbarung bis Ende dieses Monats dem MWK darlegen. "Es sollen jeweils individuelle Vereinbarungen geschlossen werden, die die jeweilige Situation vor Ort berücksichtigen." Somit sei ausgeschlossen, dass es zu Vereinbarungen käme, die weder sinnvoll noch erfüllbar seien. Dies sei durch das Ministerium gestern noch einmal ausdrücklich bestätigt worden. "Es wird alles nicht so heiß gegessen, wie es zur Zeit gekocht wird", so der Abgeordnete.
Es sei aber verständlich, dass das Land seine Zuschüsse mit gewissen Leistungserwartungen verknüpft. "Dies alles werde aber in engem Zusammenwirken mit den Einrichtungen erfolgen. Gerade das DT und das GSO haben sich bisher sehr konstruktiv und kooperativ in den gesamtem Prozess eingebracht." Sie gingen mit der Situation sehr verantwortungsvoll um, was man von der SPD derzeit leider nicht sagen könne. "Billige Polemik hilft den Einrichtungen nicht." Von Zwangsauflagen könne deshalb auch nur jemand reden, der an den laufenden Gesprächen nicht teilgenommen habe.
"Vieles von dem, was das Land erwartet, wird vom DT und dem GSO ja auch bereits erfüllt. Dies ist auch in Hannover bekannt", so Güntzler. Man könne auch deshalb den Verhandlungen mit dem Land mit Ruhe entgegensehen.
Weitere Kürzungen über die Zielvereinbarungen werde es deshalb auch nicht geben. "Es wäre schön, wenn die Sachlichkeit wieder in dieser Diskussion Einzug halten würde. Sowohl das DT und das GSO sind nicht gefährdet    ", so Güntzler abschließend
------------------------------

Was macht die Meldung wichtig?

Wer trägt in Zukunft die Lasten der Verschuldung, wenn keiner Kürzungen hinnehmen will? Kommt bald eine Währungsreform?

Verlinkung

Links zu thematisch ähnlichen Seiten

Frühere Meldung 09.01.06 (set: 11.01.2006) / - Hannover/Göttingen: Die SPD Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta spricht sich gegen Kürzungen der Subventionen für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester aus und begrüßt die Zwangsverpflichtung der Schüler zur Theater bzw. Konzertbesuchen als Jugendarbeit

Spätere Meldung 15.01.06 (set: 18.01.2006) / - Göttingen: Stefan Wenzel setzt für die Schaffung von Ortsräten ein, um damit die Kreativität und das Engagement der Bürger von der staatlichen Seite zu fördern.

Dateien mit direktem thematischen Bezug

Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird

(set: 09.01.06 () / - Hannover/Göttingen: Die SPD Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta spricht sich gegen Kürzungen der Subventionen für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester aus und begrüßt die Zwangsverpflichtung der Schüler zur Theater bzw. Konzertbesuchen als Jugendarbeit

   ---   ...   ---         ---   ...   ---

Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen

   ---   ...   ---         ---   ...   ---

Linkhinweise zu den verschiedenen Übersichten der Teilbereiche

 

 

 

Hinweise zur Textgestaltung