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⇐ Gesundheitsversorgung
Droht bald Streik der Apotheker?
20.08.2012 In einer Pressemeldung regt der niedersächsische Verband der freien Apothekerschaft einen Streik der Apotheker an. In der Pressemeldung wird kritisiert, dass die Apotheker für ihre Pflichtleistungen seit 2004 noch nicht einmal einen Inflationausgleich bekommen haben. Stattdessen hat die Politik zum Beispiel durch den Rabattzwang die freien deutschen Apotheker geschwächt. Gleichzeitig können Konzerne, die ohne die Restriktionen der deutschen Gesetzgebung arbeiten können, in Deutschland Fuß fassen können. An Beispielen wird das Versagen des Staates kritisiert, der noch nichteinmal seine eigenen Gesetze durchsetzen kann. Die Meldung endet mit der Forderung, dass endlich gerchte Honorare für eine gute Leistung zu zahlen sind bzw. dass die ABDA (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände) endlich einen Streik organisieren möge.
[Auch in Göttingen herrscht großer Unmut, wie mir zu Ohren gekommen ist. - Übrigens: der Skandal um die Mehrwertsteuerbefreiung für Hoteliers nach der letzten Bundestagswahl hat gezeigt, dass hilfreicher als Streiks manchmal auch vielleicht Parteispenden an die FDP und an die CSU sein können, um den gewünschten Verlauf der politischen Willensbildung zu schmieren. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Freie Apothekerschaft e.V. [ Homepage ]
Die Freie Apothekerschaft e.V. meldet - Freie Apothekerschaft fordert Streik!
(Email mit der Meldung erhalten als Weiterleitung erhalten am 17.8.12 - laut weiterleitungskopf ist die Email vom 13. Juni 2012)
Die deutsche Apothekerschaft wird von der Politik nach wie vor heftig drangsaliert. Immer noch warten die deutschen Apotheker auf eine Anhebung ihrer seit Jahren mehr als mickrigen Honorare. Zu allem Überfluss lobt der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) nun auch noch die ausländischen Versandapotheken, der Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages rühmt amerikanische Gesundheitskonzerne und lässt sich die Reise nach Übersee vom deutschen Steuerzahler bezahlen. In keiner Weise wird hingegen die deutsche Apothekerschaft vom Bundesgesundheitsministerium, vom Gesundheitsausschuss oder den Abgeordneten des deutschen Bundestages positiv erwähnt. Aus Sicht der Freien Apothekerschaft e.V., einem Zusammenschluss der selbständigen Apotheker in Deutschland, ein politischer Affront.
Seit über acht Jahren sind die selbständigen Apotheker die einzigen Leistungserbringer im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung, die weder einen Inflationsausgleich erhalten, geschweige denn eine Honoraranpassung bekommen haben. Diese müsste bei mindestens zehn Euro für die Abgabe einer Packung zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung, abzüglich eines Kassenabschlags von höchstens 1,60 Euro, liegen. Während die Politik den Apothekern wieder keine Honorarerhöhung gewährt, genehmigen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags in diesem und im nächsten Jahr eine ordentliche Erhöhung ihrer Diäten, die Landtagsabgeordneten in NRW gönnen sich einen Zuschlag zu ihrer Rente. Selbstbedienung vom Feinsten.
Die deutschen Apotheken erwirtschaften für die Krankenkassen Milliardenbeträge bei der Umsetzung der so genannten Rabattverträge. Geld, das die Krankenkassen unter anderem zur Zahlung von Boni für ihre Vorstände verwenden. Die Freie Apothekerschaft betrachtet dieses Vorgehen als Veruntreuung von Mitgliedsbeiträgen.
Besonders dreist ist dieses Verhalten vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die selbständigen deutschen Apotheker noch immer nicht wissen, was sie in den Jahren 2009 und 2010 verdient haben. Denn die Gesetzlichen Krankenkassen haben gegen den Schiedsspruch der Schiedsstelle in Sachen Kassenabschlag Einspruch erhoben. Anders als bei der Schiedsstelle der Ärzte ist den Krankenkassen ein Einspruch gegen den Schiedsspruch möglich. Bis zur Entscheidung eines Bundesgerichts dürften vermutlich Jahre vergehen. Ein weiterer politischer Skandal. Die Freie Apothekerschaft fordert ein sofortiges Einschreiten des Bundesgesundheitsministeriums, eine Änderung der Gesetzgebung und endlich eine Gleichbehandlung mit den Ärzten.
Offenbar gibt es im Bundesgesundheitsministerium eine heftige Aversion gegen die deutschen Apotheken. Anders kann es nicht interpretiert werden, dass man sich in Berlin immer wieder neue Gesetze zur Beschränkung deutscher Apotheken einfallen lässt. Jüngstes Beispiel ist die neue Apothekenbetriebsordnung. Wieder einmal rechnet sich die Politik die Kosten schön, die auf die Apotheken zukommen werden. Die Apotheken werden nochmals mit zusätzlicher - kostenintensiver - Bürokratie konfrontiert, in manchen Apothekenräumen geht es bereits zu wie in einer Anwaltskanzlei. Möglicherweise ist ja an den Gerüchten etwas dran, dass es auch persönliche Ressentiments der politischen Entscheider gegen die Führung der so genannten Interessenvertretung ABDA (Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände) gibt.
Beim die ausländischen Versandapotheken betreffenden Wirrwarr um die Mehrwertsteuer macht sich das Finanzministerium schon seit einiger Zeit zunehmend lächerlich. Denn das Finanzministerium kann nicht einmal die eigene Gesetzgebung umsetzen. Jetzt müssen Finanzgerichte klären, welche Mehrwertsteuer in welchem Land gilt und wer was an welchen Fiskus zu zahlen hat. Bislang nutzen die ausländischen Versandapotheken das Mehrwertsteuergefälle zwischen Deutschland und den Nachbarländern. In die skandalösen Zustände sind auch die deutschen Krankenkassen verstrickt: Sie empfehlen immer öfter ihren Versicherten, die ihnen verordneten rezeptpflichtigen Arzneimittel doch bitte im Ausland zu bestellen. Ein weiterer Affront gegenüber der deutschen Apothekerschaft, der es durch Verträge mit den Krankenkassen untersagt ist, den Versicherten eine andere - eventuell preisgünstigere und leistungsstärkere - Krankenkasse zu empfehlen. Deutsche Apotheken müssen die zu Lasten der Gesetzlichen Krankenkassen abgegebenen Arzneimittel, deren Wert monatlich manchmal 100.000 Euro oder mehr betragen kann, bis zu sechs Wochen vorfinanzieren. Das entspricht Zinsen in dreistelliger Millionenhöhe. Würden die Apotheken diese Praxis einstellen, wären die Krankenkassen vermutlich innerhalb weniger Monate zahlungsunfähig.
Die Politik muss in Sachen "Versandhandel mit Arzneimitteln" schnellstens ein eindeutiges und umsetzbares Gesetz mit entsprechender Rechtssicherheit verabschieden, das diese Handelsform verbietet (wie bei Tierarzneimitteln bereits geschehen) und so die deutschen Patienten und Verbraucher schützt. Ausländische Versandapotheken beteiligen sich aktiv am Markt der GKV (Gesetzlichen Krankenversicherungen) und werden belohnt und bevorzugt. Denn sie müssen sich finanziell nicht an der Notdienstversorgung beteiligen, außerdem bleiben ihnen die Anfertigung individueller Rezepturen, die seit kurzem noch einzeln dokumentiert und protokolliert werden müssen, und das Zuschussgeschäft bei den Betäubungsmitteln erspart. Auch die deutsche Apothekenbetriebsordnung müssen diese Arzneimittellieferanten nicht beachten.
Eine Einmischung der EU in Brüssel ist nicht zu befürchten, da jedes Land im Gesundheitswesen (noch) autark agieren kann. Auch der immer wieder bemühte Vorwand von verfassungsrechtlichen Bedenken ist nicht haltbar. Rechtsexperten haben schon mehrfach und erst kürzlich wieder darauf hingewiesen, dass ein Verbot einzig und allein eine Entscheidung der Abgeordneten des deutschen Bundestages ist. Weder Italien noch Spanien noch Frankreich noch Holland lassen sich Arzneimittel in ihr Land schicken. Warum Deutschland? Diese Frage hätten die Apotheken gerne von den politisch Verantwortlichen beantwortet. Dass die deutschen Apotheken im Arzneimittelbereich ein Monopol hätten, ist durch die Versandapotheken und die verschiedenen Vertriebskanäle wie Pickup, Vorteil24 usw. eindeutig widerlegt. Die Gesetzeslage sorgt weiterhin für massive Rechtsunsicherheit. Bei so viel Dilettantismus stellt sich die Frage, wofür die Minister und Staatssekretäre in den Ministerien bezahlt werden.
Durch die nach wie vor fehlende - und dringend notwendige - Anpassung eines angemessenen Honorars schließen zunehmend mehr Apotheken und Filialapotheken. Für die Apotheken besteht derzeit bei den gesetzlichen Krankenkassen eine Handelsspanne von durchschnittlich 15,6 Prozent. Auf der Kostenseite schlägt dieser Bereich jedoch mit annähernd 20 Prozent zu Buche. Es ist mehr als verwunderlich, wenn Staatsekretäre des Bundesgesundheitsministeriums und Gesundheitsausschüsse immer noch nicht einsehen, dass die Apotheken dringend ein höheres Honorar benötigen. Einen Mercedes fahren, aber nur für einen Trabant bezahlen wollen, das mag zwar in einer sozialistischen Marktwirtschaft funktionieren, nicht aber bei deutschen Apotheken. Deren Inhaber haften samt und sonders mit ihrem privaten Vermögen.
Aus den oben angeführten Gründen und der negativen Haltung des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber den deutschen Apotheken empfiehlt die Freie Apothekerschaft der Interessenvertretung ABDA dringend, endlich einen längst überfälligen Streik zu organisieren und durchzuführen. Die überwiegende Mehrheit der Apotheker ist - wie Umfragen belegen - zum Streik bereit. Zwar haben die Apotheken den gesetzlichen Auftrag, die Bevölkerung flächendeckend und rund um die Uhr mit Arzneimitteln zu versorgen. Aber ebenso hat die Politik, die diesen Auftrag vergeben hat, die Verpflichtung, im Gegenzug für einen ausreichenden finanziellen Rahmen bei den Apotheken zu sorgen. Dieser ist aktuell aber nicht mehr gegeben. Für die deutschen Apotheker ist es höchste Zeit zu handeln, wollen sie ihre Existenz nicht weiter aufs Spiel setzen. Die Standesvertretung ist aufgefordert, entsprechende Schritte in die Wege zu leiten.
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Film-Hitliste 20.08.2012 Die Media Control meldet zu ihren Kino-Charts, dass der beste Filmneustart es immerhin auf Platz 6 gebracht hat. An den Plätzen 1 bis 3 hat sich dagegen im Vergleich zur Vorwoche nichts getan. Auf Platz 1 steht "Ted" mit 274k Zuschauern gefolgt von 'Prometheus' und 'The dark knight rises' (Batman 3) auf den Plätzen 2 und 3. Lobby 17.08.2012 In seiner Pressemeldung geht der Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisch mit den den Fachberatern um. Die privaten Berater sollten nach Meinung von Schminke dem Bund bescheinigen, dass die private Finanzierung des Autobahnausbaus günstiger als die konventionelle Ausbaumethode sei. Dafür rechneten sie die Bauleistungen des Staates als Bauherren systematisch teurer. Nach ihrer Rechnung kann der Staat beim Autobahnausbau der A7 mit privaten Investoren zirka 29 Millionen Euro einsparen. Der niedersächsische Landesrechnungshof kommt bei seiner Kalkulation dagegen auf Mehrkosten in Höhe von 25 Millionen Euro, wenn die private Variante gewählt werden würde. Lobby 17.08.2012 In einer Pressemeldung geht Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisch mit den sogenannten Fachberatern um. Die privaten Berater sollten nach seiner Meinung bescheinigen, dass die private Finanzierung des Autobahnausbaus der A7 günstiger als die konventionelle Variante sei. Dafür rechneten sie die Bauleistungen des Staates als Bauherren systematisch hoch. Nach deren Rechnung kann der Staat beim Autobahnausbau der A7 mit privaten Investoren 29 Millionen Euro einsparen. Der niedersächsische Landesrechnungshof kommt bei seiner Kalkulation dagegen auf Zusatzkosten von 25 Millionen Euro, wenn die private Variante gewählt werden würde. Lärmkartierung 17.08.2012 Die fertig gestellte Lärmkartierung nimmt die Ratsfraktion der Grünen, um ihre verkehrspolitischen Forderungen zu präsentieren. Sie fordern Tempo 40 als Höchstgeschwindigkeit für alle Straßen in Göttingen sowie die langfristige Förderung des Radverkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs. Weiter wird in der Meldung auch die folgende Anfrage für die kommende Ratssitzung erwähnt: "Wo in Göttingen werden vergleichsweise viele Menschen von starkem Lärm beeinträchtigt?" Südspange 17.08.2012 In einer Pressemeldung beklagt die Ratsfraktion der Grünen, dass die Südspange in der Vorschlagsliste zum Bundesverkehrswegeplan als vordringliches Projekt aufgenommen wurde. Sie weist auf die Bürgerbefragung hin, bei welcher die Südumgehung eindeutig abgelehnt wurde. Sie fordert die Politiker von CDU und FDP auf, sich dafür einzusetzen, dass die Südspange nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Rückblick 32/12 16.08.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Hermann Lammers Meyer", "Querbeat", "Heiko Ahrend" und "Barry P. Foley" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. |
Politikerbestechung 27.06.2012 In einer Pressemeldung fordert der Antikorruptionsverband Transparency Deutschland die Bundesregierung auf, endlich für mehr Transparenz im Bereich der Parteienfinanzierung zu sorgen. Zum Beispiel wäre nach Transparency die Grenze von 50.000 Euro von Parteispenden abzusenken und anonyme Spenden sollten gänzlich verboten werden. Als positives Beispiel wird auf das transparente Verfahren in Lettland verwiesen, wo innerhalb von 15 Tagen jede Spende bei der Stelle für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung angezeigt werden muss. Abgeordnetenbestechung 27.04.2012 In der Pressemeldung bezieht sich Transparency Deutschland auf Äußerungen eines hochrangigen BDI-Vertreters wahrend einer Antikorruptionskonferenz in Berlin. Dieser soll die fehlende Ratifizierung der UN-Antikorruptionskonvention kritisiert haben. Transparency begrüßt dieses Einsehen und fordert, dass Deutschland endlich die UN-Konvention ratifiziert und den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung endlich ernsthaft regelt. Korruptionsfördergesetz 26.03.2012 Die Antikorruptionsinitiative Transparency Deutschland kritisiert die Förderung der Bestechlichkeit von Amtspersonen und Politiker durch die pauschalierte Besteuerung von anonymen Sachzuwendungen. Dieser neue Korruptionsweg wurde 2007 eingeführt. Danach darf ein Unternehmen bis zu zehntausend Euro einer Sachzuwendung als Geschäftsausgabe ohne Rechnung verbuchen. Weiter darf das Unternehmen für den bestochenen(?) Nutznießer sogar die pauschale Einkommenssteuer in Höhe von 30% bezahlen. Den Namen des bestochenen(?) Nutznießers darf dabei das Unternehmen dem Finanzamt gegenüber geheim halten. Bettensteuer 13.07.2012 Das Bundesverwaltungsgericht erklärte am 11. Juli 2012 die Bettensteuer faktisch für rechtswidrig. Die Stadt Göttingen, die auch eine Bettensteuer (Beherbergungssteuer) eingeführt hatte, will die bislang einbehaltenen 670k€ zurückerstatten. Auch soll die Steuer durch Änderung der Steuersatzung wieder abgeschafft werden. Der Meldung ist eine Pressemeldung vom Kreisverband der FDP beigefügt, die einen Imageschaden für Göttingen dank Rot-Grün beklagt. Matrazenmaut 29.07.2011 Der Deutsche Industrie und Handelstag kritisiert die sogenannte Bettensteuer, die von einigen Kommunen seit einiger Zeit erhoben wird. Laut Meldung wird oft seitens der Kommunen argumentiert, dass die Bettensteuer zur Finanzierung der Kultur vor Ort dienen würde. Die Meldung führt verschiedene Argumente an, warum die Bettensteuer kontraproduktiv sei. Weiter schlägt der DIHK vor, dass man sich mit den Unternehmern auf Spenden einigen sollte, um so die lokale Kultur zu fördern. Auch rechnet der DIHK mit langjährigen Rechtsstreitigkeiten, die wahrscheinlich vorm Bundesverwaltungsgericht oder gar vorm Bundesverfassungsgericht enden könnten. Bettensteuer 01.07.2011 Die Stadt Göttingen weist darauf hin, dass ab dem 1. Juli 11 die Satzung zur Beherbergungssteuer (=Bettensteuer) gilt. Je nach Klassifizierung werden für jeden Erwachsenen ein bis drei Euro pro Nacht fällig. Die Rechtmäßigkeit der Satzung wird in einem Musterprozess überprüft werden. |
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Klassik 21.08.2012 Schon am 14.8. meldete die Göttinger Händelgesellschaft, dass sich insgesamt zwanzig Ensemble aus ganz Europa für die „Göttinger Reihe Historischer Musik“ beworben hatten. Am 5.9.12 sollen die vier Gewinnerensemble im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Das erste Konzert aus der Reihe findet am 17. September 2012 wie immer in den Verkaufshallen von einem der Sponsoren dieser Reihe statt. Theater der Nacht 21.08.2012 Im Northeimer „Theater der Nacht“ findet am Donnerstag ab 11:00 ein Kurs zum Thema "Tonkartonmaskenbau" statt. Der zweistündige Kurs richtet sich an Interessierte verschiedener Altersstufen. ThOP 21.08.2012 Das Theater im OP an der Uni Göttingen zeigt letztmalig am Freitag und Samstagabend die gelungen-skurrile Inszenierung "Haltestelle. Geister." Wirtschaft 21.08.2012 In einer Pressemeldung prognostiziert die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., für 2012, dass sich der Verkauf von hochwertigen Smartphones für Deutschland auf zirka 23 Millionen Stück belaufen wird. Weiter heißt es in der Meldung, dass reguläre Handys schon bald zum Nischenmarkt gehören werden. Beigefügt ist dem Artikel eine Pressemeldung vom öko-Institut, welches auf den Ressourcenverbrauch bei der Produktion von Smartphones hinweist. Unter anderem enthalten die Batterien Kobalt, welches im Kongo unter oft problematischen Bedingungen und zum Teil auch von Kindern für die Smartphones abgebaut wird. Weiter wird kritisiert, dass die Smartphonehersteller trotz ihres 2009 abgegebenen Versprechens immer noch kein einheitliches Ladegerät auf den Markt gebracht haben. Einzeltermine 21.08.2012 In der Woche vom 23.8. bis 29.8.12 sind der Redaktion verschiedene Einzeltermine aufgefallen. Zum Beispiel wird am Sonntag in Uslar das Märchen "Rumpelstilzchen" aufgeführt. Am Mittwoch den 29.8. wird auf dem Spielplatz in Grone Kindern vorgelesen werden, während schon am Donnerstagabend Improvisationstheater im Nörgelbuff angesagt ist. Weitere Termine finden sich in der Meldung. |
Gründerflaute 04.10.2012 In einer Pressemeldung setzt sich der Deutsche Industrie und Handelstag mit dem aktuellen Rückgang bei den Unternehmensgründungen auseinander. Sie kommt dabei zu folgenden Schluss. Weil es der Wirtschaft gut geht, geht keiner als Gründer Risiken ein. Um die Gründungsstockung aufzuheben, fordert der DIHK eine Deregulierung, schulische Werbekampagnen und steuerliche Vorteile für ausländisches Geld. Auch wirbt die DIHK dafür, dass die IHKs zusätzliche bürokratische Kompetenzen zugesprochen bekommen. |