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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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28.5. - 1000 Tage Hartz-IV 22.05.2008 In Gemeindehaus der St. Michael-Gemeinde findet am 28.5 um 18:00 eine Podiumsdiskussion über Hartz-IV statt. Die Ziele, die Umsetzung und die Forderungen für die Zukunft sollen formuliert werden. Als Vertreter sind Entscheider aus Verwaltung und Verbänden eingeladen, die auf verschiedenen Gebieten mit Hartz-IV-Empfängern in Kontakt kommen. Die Veranstaltung wird organisiert von den Paritätischen.
[Anmerkung: Auf dem Podium sitzen Nutznießer der Armut. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Die Hatrz-IV Gesetzgebung wollte aus dem Menschen Humankapital machen. Dazu ist es notwendig, dass man die Menschen entmündigt und entrechtet. Ein Aspekt der Entrechtung ist zum Beispiel die fehlende Förderung von Heirat und Familie bei Hartz-IV-Empfängern - die hohen Gebühren für eine Heirat werden nicht übernommen. Über den Begriff der sogenannten Bedarfgemeinschaft wurde der Pfändungsselbstbehalt ausgehebelt. Damit hat das SGB letztlich eine Armenkontaktstuer eingeführt. Der Rechtsweg wurde angesichts der Vielzahl von Klagen gegen die unwürdige Behandlung weiter beschnitten.
Das SGB hat seinen Zweck erreicht. Die Menschen sind verarmt, verängstigt und verunsichert. Die Menschen, die auf dem Podium sitzen, haben sicher ehrenwerte Motive. Aber sie sind nicht von der Armut betroffen und verdienen Geld damit, indem sie mit dem Hartz-IV-Humankapital wirtschaften. Die Veranstaltung wird zum Reden über Armut degenerieren, so dass die Podiumsgäste mit dem guten Gefühl nach Hause gehen können, etwas für die armen Menschen bewirkt zu haben.
Das Reden von Armut wird bei der Veranstaltung unter den Tisch fallen. Das Reden von den Gefühlen eines Menschen in einer speziellen Situationen wird entfallen. Schließlich kann man auf einer Solchen Veranstaltung doch nicht von Einzelfällen sprechen. Genau dass ist aber, was den armen Menschen dank Hartz-IV entzogen wurde:
- die gesellschaftliche Solidarität
- das Interesse für das Einzelschicksal
- die Einbindung in die Gesellschaft
Damit hat Hartz IV es geschafft, die Würde den Armen zu entziehen, das Selbstwertgefühl der Armen zu zerstören und die Armen zu Humankapital zu machen. Eine Diskussion über Armut fördert dieses implizite Ziel. Statt Podiumsdiskussionen von Vertretern aus der Hartz-IV-Betreuungswirtschaft wären Erzählcafes mit Zuhörern aus der Hartz-IV-Betreuungswirtschaft im Kampf gegen Armut. Solche Erzählcafes schaffen Würde und Mut, weil sie den Menschen mit seinem Schicksal in den Vordergrund stellen.
Ich bin mir heute nicht mehr sicher, wofür die Abkürzung SGB steht - für "Sozial Gesetz Buch" oder für "Sklaven Gesetz Buch". Dr. Dieter Porth.
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Emailnachricht: Kontaktlink zu Paritätischer Wohlfahrtsverband Göttingen [ Homepage ] (---)
Der Paritätische - Einladung - 1.000 Tage Hartz IV: Was hat´s wem gebracht?
1.000 Tage Hartz IV: Was hat´s wem gebracht?
Wir blicken zurück und nach vorn
Mittwoch, 28. Mai 2008, 18 - 20 Uhr
Gemeindesaal St. Michael, Kurze Straße 13
Am 01.01.2005 trat das Sozialgesetzbuch II (Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe) in Kraft.
Vor drei Jahren fand im Ratssaal des Neuen Rathauses die Veranstaltung "100 Tage Hartz IV" statt. Zu dem damaligen Zeitpunkt gab es zunächst nur das Gesetz und erste Richtlinien, "Vorlauf-Erfahrungen" mit den sogenannten "Ein-Euro-Jobs", aber vieles, sehr vieles war noch nicht geregelt oder gar umgesetzt. Die auf sechs Jahre angelegte "Modellphase" der "Kommunalen Optionslösung" hatte am 31.12.07 "Halbzeit". Wir blicken auf drei abgeschlossene Jahre zurück und vor uns liegen noch weitere ca. 2 1/2 Jahre dieses Modells. Für dessen Verlängerung um drei weitere Jahre bis 2013 sind die Weichen bereits gestellt.
In den Gremien des für die Optionslösung zuständigen Landkreises Göttingen, aber auch bei der Stadt Göttingen, bei der Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR), bei den Freien Trägern, Beraterinnen und Beratern stellen sich nach wie vor viele Fragen. Vor allem aber für die betroffenen Menschen bzw. "Bedarfsgemeinschaften", die auf Arbeitslosengeld II / Sozialgeld und "Kosten der Unterkunft" angewiesen sind, bleibt vieles unverständlich und widersprüchlich.
Themenrunden:
1. Was wollte der Gesetzgeber - und was ist daraus geworden?
2. Wie wird das SGB II vor Ort umgesetzt?
3. Perspektiven und Forderungen für die Modellphase bis 2013
Moderation
Bernd Müller, Beratungsstelle "Mensch und Arbeit" der Katholischen Kirche
Julia Niekamp, Mitbegründerin des Göttinger Sozialforums
Als Gesprächspartner sind eingeladen:
Sozialdezernent Franz Wucherpfennig als Vertreter der "Optionskommune" Landkreis Göttingen
Maria Gerl-Plein, stellv. Vorsitzende des SGB II - Beirats beim Landkreis Göttingen
Dr. Joachim Bons als Vertreter der Unabhängigen Beratungsstellen für Arbeitslosengeld II
Rechtsanwalt Jochen Lau, spezialisiert auf das SGB II
Immo Mackenroth von der Bürgerberatung in der "ARGE-Kommune" Kassel
Zu jeder Themenrunde ist auch eine Besucher-Diskussion geplant.
Wir freuen uns, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Haushalt
Städtischer Haushalt mit Kritik genehmigt 22.05.2008 Der Oberbürgermeister zeigt sich erfreut über die Genehmigung des Haushalts und lobt die Arbeit der Finanzbehörde. Die Pressemitteilung erwähnt einige Kritikpunkte zum Haushalt. So wird bei der Genehmigung der Erhöhung der freiwilligen Leistungen kritisiert. Die Mehreinnahmen sollen zur Reduzierung von Altkrediten verwandt werden, so dass die Stadt ihr Konzept für das laufende Jahr überarbeiten muss.
[Anmerkung: Wünschenswert wäre statt Lobhudelei eine transparente Darstellung von Ausgaben und Einnahmen. Dr. Dieter Porth]
Innenstadtleitbild
7.6. - Innenstadtplanung in der Fechthalle 22.05.2008 Der Baudezernent Thomas Dienberg lädt am 7.6. um 10:00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur 1. Innenstadtkonferenz in die Fechthalle in der Geiststraße 6 ein. Im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion sollen Leitbilder für die Zukunft entwickelt werden.
[Anmerkung: Die Ölproduktionskrise ist im Flyer kein Thema. Dr. Dieter Porth.]
Malerei
23.5. - Malworkshop für Erwachsene 22.05.2008 Im Rahmen der Ausstellung "Chili, Teufelsdreck und Safran" veranstaltet das städtische Museum am 23. Mai in der Zeit von 19_21 Uhr einen Malworkshop.
CD - Stand Fast
Die CD "Introduction" 22.05.2008 Der kraftvolle Rock treibt die Musik und Texte nach vorn. Herausragend ist das Multiett beim Gesang.
Die CD enthält 3 Lieder und die Spielzeit beträgt 13 Minuten 41 Sekunden.
CD - Scarlatti Tilt
CD "Gathering of the Haunted - Werbekopie" 22.05.2008 Die Musik lädt ein zum Sinnieren und Träumen. Insbesondere der Gesang gibt den Liedern - selbst mit wildem Instrumentenspiel - eine innere Ruhe und Sanftheit, wie man sie nur selten hört.
Die CD enthält 9 Lieder und die Spielzeit beträgt 34 Minuten 19 Sekunden.
[Nachtrag:]
CD - kinetic system
Die CD "Frederick Treves and Willem DaFoe" 22.05.2008 Über weite Strecken macht die band den üblichen mit Schreigesang gespickten Metal. An sehr vielen Stellen blitzen die kraftvollen Melodien durch. Gerade an diesen Stellen bringt die Band ihre Stärken zu Geltung.
Die CD enthält 5 Lieder und die Spielzeit beträgt 17 Minuten 45 Sekunden.
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Forum der Ideen
Innovationen in Aluminium 20.05.2008 Der Landrat Reinhard Schermann hat zusammen mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Göttingen den Innovationspreis ins Leben gerufen. Um den Kontakt zwischen den Teilnehmern auch nach dem Innovationspreis zu erhalten, finden zwei- bis dreimal im Jahr bei einem Unternehmen die sogenannten Foren der Ideen statt. Am 15. Mai richtete Novelis die Veranstaltung aus.
Aufstellung
Weende kriegt Blaue Tonnen zuerst 22.05.2008 Am Samstag werden die ersten 120l Tonnen von der Stadtreinigung Göttingen im Ortsteil Weende verteilt. Mit der Verteilung der größeren 240l-Tonnen wird begonnen werden, sobald der Hersteller diese geliefert hat. Die Leerung der Papiertonne erfolgt alle 14 Tage. Die Einnahmen aus der Altpapiersammlung dienen zur Stützung der Müllgebühren.
Abfallrecht
Grüne wollen Änderung des Abfallrechts 22.05.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, sagt mit Blick auf die privaten Altpapierentsorger: "Privat kassiert - Staat repariert - das ist nicht akzeptabel." Die Grünen wollen mit einer Gesetzesänderung das Monopol für die Abfallentsorgung den Kommunen zusprechen. Die Ablehnung eines Antrags im Ausschuss durch die Mehrheit von CDU und FDP wird kritisiert.
Unterm Hagen
Grüne: Öffnung für Stadt zu teuer 23.05.2008 Die Ratsfraktion spricht sich gegen die Öffnung der Straße "Unterm Hagen" aus. Die Straße verbindet Holtensen und den Holtenser Berg. Neben der Verkehrslärmbelastung begründen die Grünen ihre Ablehnung auch mit den zu erwartenden hohen Kosten im sechsstelligen Bereich
Diabetiker
Grüne fordern Änderung der Leitlinien 22.05.2008 Der Landkreis genehmigt arbeitslosen Diabetikern erst bei Widerspruch den gesetzlich zustehenden Mehraufwand. Die Kreistagsfraktion der Grünen widerspricht Behauptungen der Linken, wonach die Kreistagsfraktion der Grünen dies Verhalten des Landkreises billigt.
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