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Spätere Meldung 30.09.2005 - Göttingen: SPD-Ratsfraktion bestätigt bis auf die Position des Finanzsprechers der Fraktionsvorstand.
Göttinger Intellektuelle starten Initiative zur Zusammenführung sozial-engagierter Kommunalpolitiker.
Meldung aus dem Bereich: Ideologie
Dr. Dieter Porth Nach dem Erfolg der Linkspartei bei der Bundestagswahl formieren sich die linken Kräfte zum Widerstand. Das Papier ruft zu mehr Gemeinsamkeit auf und angesichts des Wahlergebnisses der Linkspartei vermuten die Verfasser des Aufrufes wahrscheinlich, dass es viele gibt, die sich bisher politisch nicht organisiert haben, und dass die internen Streitigkeiten sich überwinden lassen.
Was macht die Meldung wichtig?
Wie entwickelt sich die soziale Bewegung weiter?
Die Gesellschaften der Welt werden in der nächsten Generation einem Strukturwandel durchmachen müssen, weil mit dem Erdöl in Zukunft ein Fundament der Gesellschaften wegbrechen wird. Wie wird die neue Bewegung auf die Folgen der zunehmenden Verknappung des Rohstoffes Erdöl reagieren?
Göttingen - x!-- Datum --x22.09.2005 - Pressemitteilung
Bundnis alternativer Kräfte (Gunnar Siebecke, Rolf Bertram et al.)
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[Göttingen - 21.09.05 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]
Kommunalwahlen 2006: - Für eine andere Politik in Göttingen!
Die Bundestagswahlen haben eine veränderte Parteienlandschaft gebracht: Der ehemaligen Allparteienkoalition des letzten Bundestages steht heute eine Fraktion gegenüber, die sich einer anderen, einer sozialen Politik verschrieben hat: Die KandidatInnen der Linkspartei haben deutlich gemacht, dass sie den Sozialabbau nicht mitgestalten, sondern eine offensive Oppositionspolitik machen wollen; eine Oppositionspolitik, die es ermöglicht, den öffentlichen Diskurs über das neoliberale Umbauprojekt in Richtung gesellschaftlicher Mehrheiten für alternative Politikansätze zu verändern.
Dabei dürfen wir sie nicht allein lassen! Es gilt, die Kräfte des Widerstandes gegen die herrschende Politik zu sammeln, um einerseits diesen Diskurs mitzugestalten, andererseits eine kontrollierende Kommunikation zwischen Basis und Parlamentsfraktion führen zu können. Hierzu bieten sich auch die Kommunalwahlen an.
Wir verstehen diese Sammlung alternativer Kräfte im Sinne der Erklärung vom 1. Sozialforum in Deutschland, im Juli 2005 in Erfurt, in den festgehalten wurde, dass "immer weniger ... Bürgerinnen und Bürger auf Empfehlungen und Aussagen der herrschenden Politikerinnen und Politiker (vertrauen). Die neoliberale ♥ Politik der vergangenen Jahre steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Es hat sich als falsch erwiesen, dass durch Sozialabbau die Erwerbslosigkeit gesenkt wird. Das Gegenteil ist eingetreten und wird durch das Festhalten an der Lissabon-Strategie weiter verschärft ♥ . ...
Ob es gelingt, weiteren neoliberalen Umbau zu verhindern, hängt entscheidend von den Protesten der sozialen Bewegungen vor und nach den Bundestagswahlen ab. Wer auch immer regieren wird und weiteren Sozialabbau betreibt, er muss mit unserem massiven Widerstand rechnen."
Die Kräfte des Widerstandes, das hat das Erfurter Sozialforum eindrucksvoll ♥ gezeigt, bestehen nicht nur aus den Mitgliedern und Freunden linker Parteien. Sie sind zu finden in Gewerkschaften, sozialen Einrichtungen, Naturschutzverbänden, Kirchen, antifaschistischen Gruppen u.v.m. All diese Kräfte sollen sich in die Kommunalpolitik einbringen können, jenseits von Parteigrenzen und Parteilisten.
Wir fordern Euch, die Ihr in der Kommunalpolitik teilweise schon seit vielen Jahren und in unterschiedlichen Formen tätig seid, auf, mit uns zusammen über die Bildung einer sozialen, linken und alternativen Bündnisliste ♥ , die die Möglichkeit der Kandidatur zur Kommunalwahl 2006 wahrnimmt, zu diskutieren.
Unterzeichner (Funktionsangabe dient ausschließlich zur Information):
Rolf Bertram, Wissenschaftlicher Beirat bei attac
Martin Gertenbach, Gewerkschaftssekretär
Manfred Grönig, Paritätischer Göttingen
Christian Herwig, Vorsitzender des Behindertenbeirats
Raif Safieh, stellvertr. Vorsitzender des Ausländerbeirates
Gunnar Siebecke, Runder Tisch Armes Göttingen
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Hinweis: Im Zitat ist nur der einfache Text ohne Formatierungen
übernommen worden. Die fett gedruckte oder kursiv gedruckte Textpassagen stellen redaktionell Setzungen dar, die das
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