Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
kritisieren ~
meinen ~
Verkehr ~
Politik ~
Göttinger Land ~
Bookmark setzen -
⇐ Straßenbau
Eichsfelder Grüne: Straßen am Bedarf vorbeigeplant
08.11.2011 Der Göttinger Kreisverband der Grünen kritisiert gemeinsam mit dem Grünen Kreisverband des Eichsfelds die Straßenbaupolitik der Bundesregierung. Sie beklagen unter anderem, dass Orte mit hoher Verkehrslast wie Kallmerode und Westerode noch lange auf Entlastung warten dürfen, während Orte wie Ferna mit geringer Verkehrsbelastung bevorzugt werden. Auch wird die Ortsumgehung bei Worbis kritisiert, die Duderstadt laut Meldung dauerhaft vom Bahnverkehr abschneiden wird.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ]
Der Göttinger Kreisverband der Grünen meldet – GRÜNE im Eichsfeld kritisieren falsche Prioritätensetzung beim Straßenbau - Orte mit hoher Belastung wie Kallmerode und Westerode fallen immer wieder hinten runter
(Email vom 30.10.11)
http://www.eichsfeldgruene.de/index.php/themen/bundespolitik/218-gemeinsame-erklaerung-gruene-im-eichsfeld-kritisieren-falsche-prioritaetensetzung-beim-strassenbau
Als vollkommen unverständlich kritisieren Hans-Georg Schwedhelm, Sprecher des Kreisverbandes Göttingen, und Michael Hoffmeier, Sprecher des Kreisverbandes Eichsfeld, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Prioritätensetzung beim Bau der Ortsumfahrungen im Eichsfeld. Während an vielen Stellen mit geringerem und schrumpfendem Verkehrsaufkommen mit viel Aufwand neue Asphalttrassen - wie beispielsweise die B247n bei Worbis - in die Landschaft geschlagen werden, warten stark belastete Orte seit Jahren vergebens auf Entlastung - beispielsweise Kallmerode im Obereichsfeld und Westerode im Untereichsfeld.
Beide Orte haben mindestens das doppelte Verkehrsaufkommen. Wogegen die aktuellen Werte der Dauerverkehrsmessung der B247 bei Ferna nun sogar unter 6.000 Fahrzeuge am Tag gefallen sind.
"In der Vergangenheit sind einfach zu viele Projekte auf die Wunschliste gekommen, so dass im neuen Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) die geplanten Umgehungsstraßen bis Duderstadt nicht enthalten sind. Damit rutscht die praktische Umsetzung dieser Vorhaben Jahrzehnte in die Zukunft, insbesondere wegen der Kostenintensität", erläutert Hans-Georg Schwedhelm.
"Der Abschnitt Leinefelde-Duderstadt, der auf einer überzogenen Verkehrsprognose beruht, schlägt mit insgesamt fast 100 Millionen Euro zu Buche. Bei wirklich notwendigen Verkehrsprojekten oder aber auch in der Städtebauförderung hätte eine solche Summe richtig was bewirken können", behauptet Michael Hoffmeier. Zudem verhindere die Ortsumgehung Worbis aufgrund der Trassenführung dauerhaft, dass Duderstadt wieder an das Bahnnetz angeschlossen werden kann. "Das ist schlecht für das gesamte Eichsfeld", meinen die beiden Eichsfelder Grünen.
Dennoch sei das Straßenbauamt wild entschlossen, bis Duderstadt weiter zu bauen.
"Die andererseits gebrauchte Entlastung im Bereich Westerode wird bei dieser Art Verkehrspolitik noch lange auf sich warten lassen, weil einfach das Geld fehlt", befürchtet Hans-Georg Schwedhelm. Hinzu kommt, dass der IRP mit dem der Bund das Geld für die Verkehrsprojekte plant, nun an die finanziellen Realitäten angepasst wird. "Das bedeutet Streichen und Verschieben zahlreicher Projekte", erklärt der Duderstädter.
"Wir müssen diese finanziellen Realitäten endlich ernst nehmen und daraus die richtigen Schlussfolgerungen ziehen! Mit der Ankündigung unfinanzierbarer Straßenprojekte, die zudem neue Konflikte im Bereich der Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Thüringen schaffen (Zerschneidung des Pferdebergs, Lärmproblematik, Umweltschutz, landwirtschaftlicher Flächenverbrauch) ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht geholfen. Besonders fatal ist, wenn Projekte mit hoher Entlastungswirkung deshalb hinten runter fallen", mahnen die beiden Eichsfelder Grünen.
"Ein Blick in den Bundesverkehrswegeplan zeigt nämlich, dass dort viele nicht finanzierbare Wunschprojekte enthalten sind, insbesondere beim Straßen-Neubau. Das übersteigt den finanziellen Rahmen um ein Vielfaches und das ohne Priorisierung der Vorhaben nach ihrem verkehrlichen Nutzen.
Hinzu kommt die unterfinanzierte Erhaltung des Bestehenden. Das weiß auch der Bundesverkehrsminister. Bei der Straße werden wir künftig kaum noch Neubau finanzieren können. Die Ressoucen werden hauptsächlich für den Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Beseitigung einzelner Engpässe gebraucht, wenn wir künftig nicht auf Schlaglochpisten unterwegs sein wollen", erklärt Michael Hoffmeier.
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Grünen zur B247:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/068/1706809.pdf
(Anmerkung der Redaktion: Ursprünglich wollte ich die Anfrage zusammenfassen, aber die Anfrage umfasste 40 Fragen. Obwohl schon die Bundesverwaltung einige Fragen wegen ihres sachlichen Zusammenhangs zusammenfasste, sah die Redaktion auf Grund der komplexen Breite der Anfragen von einer Zusammenfassung ab. Dr. Dieter Porth.)
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttinger Land 08.11.2011 Schiller-Lichtspiele |
Göttinger Land 08.11.2011 Gesellschaftskritik |
Politik, meinen 08.11.2011 Innenstadt |
Politik 08.11.2011 Gesellschaftskritik meinen 11.11.2011 Mindestlohn |
Verkehr 05.10.2011 Umweltschutz |
Verkehr 14.12.2011 Bahnanbindung |
kritisieren 03.11.2011 Theateraufführung |
kritisieren 08.11.2011 Maßzahlen |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
Innenstadt 08.11.2011 Die Göttinger CDU-FDP-Ratsgruppe begrüßt ausdrücklich das konsequente Vorgehen der Polizei am letzten Wochenende, die zusammen mit dem Ordnungsamt in der Innenstadt verstärkt Kontrollen durchführte. Gleichzeitig bewertet sie die Vorwürfe der Grünen und Linken als reinen Populismus. Die CDU begrüßt ausdrücklich die Signale der Göttinger Grünen und Linken zu den Themen Alkoholverkaufsverbote und Sperrzeiten als Fortschritt. Media-Control 08.11.2011 In der Pressemeldung zu den aktuellen Kino-Charts war sich die Media-Control nicht sicher, ob am zurückliegenden Wochenende mehr Zuschauer in "Paranormal Activitty 3" oder in "Tim & Struppi" gegangen sind. Beide Filme kamen auf rund 266k Zuschauer. Der drittplatzierte Film "Real Steel" brachte es immerhin noch auf 229k Zuschauer. Schiller-Lichtspiele 08.11.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele zeigt in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 den Weltuntergangsfilm "Melancholia" und die 3D-Comic-Verfilmung "Die Abenteuer von Tim & Struppi - Das Geheimnis der 'Einhorn'". Auch erstrahlt in Hann. Münden auf der Leinwand der bundesweit neu startende griechisch-mythologische Actionfilm "Krieg der Götter" - natürlich in 3D-Qualität. Deli & Welttheater 08.11.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 den neu anlaufenden Actionfilm "Krieg der Götter"[3D]. Am Wochenende läuft nachmittags zusätzlich "Lauras Stern und die Traummonster"[3D]. Im Welttheater treffen in der Woche nachmittags und abends stahlharte Boxroboter aufeinander in "Real Steel", während am späten Nachmittag der animierte Comicfilm "Die Abenteuer von Tim & Struppi - Das Geheimnis der 'Einhorn'"[3D] aufgeführt wird. Neue Schauburg 08.11.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 die romantische Komödie "Zwei an einem Tag", die 3D-Comic-Verfilmung "Die Abenteuer von Tim & Struppi - Das Geheimnis der 'Einhorn'" (in 2D bzw. 3D) und die Actionkomödie "Real Steel - Stahlharte Gegner". Am Dienstagabend wird als Filmkunst die fantastische Komödie "Midnight in Paris" aufgeführt. Die Kinder können sich am Dienstagnachmittag auf "Greg's Tagebuch 2" freuen CinemaxX 08.11.2011 Im CinemaxX laufen in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 im 3D-Kino der griechisch-mythologische Actionfilm "Krieg der Götter" sowie das 3D-Zeichentrickfilm-Recycling "Der König der Löwen" neu an. Weitere Neustarts sind das historische Verschwörungsmythos um Shakespeare "Anonymus" und die historisch inspirierte Erzählung "Eine dunkle Begierde". Als Previews die Erzählung über das Eintreten gegen Rassismus "The Help" sowie die Wiederverfilmung von "Tom Sawyer" zu erleben. Als Filmkunst wird am Mittwoch der japanische Film "Geständnisse" präsentiert, in welchem eine Lehrerin ihrer Klasse eröffnet, aus Rache zwei Schüler über die Schulmilch mit HIV infiziert zu haben. Der Film wird als japanisches Original mit deutschen Untertiteln gezeigt. | |
| Neuere Nachricht | |
|
Energiewende 09.11.2011 Zwei Göttinger wirkten in Berlin beim Bürgerdialog „Energietechnologien für die Zukunft“ mit. Sie arbeiteten dort mit neunzig anderen Bürgern zusammen und haben zum feierlichen Abschluss der Veranstaltung der Bundesforschungsministerin Annette Schavan einen Bürgerreport überreicht, der Handlungsempfehlungen für die Politik enthielt. Die zentrale Forderung war, dass das Allgemeine Wissen um regenerative Energien, die Subventionssummen und auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu verbessern wären. Wohnungsnot 09.11.2011 Aus der Wohnungsnot wegen der doppelten Abitursjahrgänge versuchen Betrüger Kapital zu schlagen. Sie inserieren in Internet-Immobilienbörsen und wollen dort lukrative aber nicht existente Wohnungen vermieten. Sie verlangen im Voraus die Zahlung von einer Mietkaution, um dann Mietvertrag und Wohnungsschlüssel zuzusenden. Dass die Wohnungsnot ein Problem ist, zeigt der als weitere Meldung angefügte Aufruf der Universität. Wer es ehrlich meint, kann gern seine zu vermietende Wohnung oder sein zu vermietendes Zimmer der Wohnungsvermittlung der Universität bekannt geben. Sicherheitsmängel 09.11.2011 Beim wissenschaftlichen Informationsdienst wurde eine Pressemeldung der Ruhr-Universität von Bochum veröffentlicht. Dort ist es Forschern gelungen, den Sicherheitsschlüssel von RFID-Chips innerhalb von 7 Stunden auszulesen. Der Neue Personalausweis arbeitet mit gleicher Technik und ist damit potentiell unsicher. In einer offenen Anfrage wendet sich der Redakteur an den Innen, - Polizei- und Geheimdienstminister des Bundes mit der Frage, wann der neue Personalausweis wegen technischer Unzulänglichkeit zurückgerufen wird. Maßzahlen 08.11.2011 Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie herausgegeben, die die Armut und die Bildungschancen der Kinder in verschiedenen Staaten der 1. Welt misst. Gut schneiden lediglich die skandinavischen Länder ab, während zum Beispiel Amerika, England und Deutschland eher schlecht wegkommen. Dies liegt nach Ansicht der Studie daran, dass in diesen Ländern die Verarmung der Armen (bzw. der Arbeitssklaven) wegen des harten Kampfes um Arbeit schon weiter fortgeschritten ist. Als Lösungsweg aus der sozialen Ungerechtigkeit wird statt einer gerechteren Verteilung von Vermögen lieber das Potemkimsche Dorf von der Verbesserung der Bildung propagiert. Gesellschaftskritik 08.11.2011 In der Meldung sind verschiedene Termine aufgelistet. Am 12.11.11 veranstaltet die Rosa-Luxenburg-Stiftung ein Seminar über den ökologischen Sozialismus. Die Antimilitaristen weisen auf das Konzert des Heeresmusikkorps am 15.11. in der Stadthalle und auf ihre Störaktionen in den vergangenen Jahren hin. Im Juzi trifft sich am 10.11. die offene Diskussionsgruppe um über Ökoanarchismus zu diskutieren. Die Arbeitsgruppe Gesellschaftskritik beim Asta führt im Rahmen der OpenUni am 13.11 von 12-14 Uhr ein Seminar zum Thema "Proletarität und Revolutionstheorie" durch. |