Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Gerechtigkeit
GSO und DT als Vorbild – gleiche Absicherung für alle!
10.08.2011 Die Initiative „Bündnis Lebenswertes Göttingen" hatte für den 6.8.11 einen Stand auf dem Göttinger Marktplatz organisiert. Die Initiatoren fordern einen „Rettungsschirm für Göttingen“, da wegen dem Zukunftsvertrag vielen Göttinger Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Kultur, Jugend, Umwelt, Freizeit Kürzungen im Stadtetat drohen. Die Initiativen fordern einen Bestandsschutz, wie ihn das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie-Orchester mit ihren Verträgen schon bekommen haben. Bis zur Kommunalwahl am 9.11.11 kündigt die Initiative an den Samstagen verschiedene öffentliche Aktionen an.
Emailnachricht: unbenannter Veröffentlicher [ keine Homepage ]
Die Initiative "Bündnis lebenswertes Göttingen" meldet - Aktionsstand zum Kommunalwahlkampf: Rettungsschirm für Göttingen
(Email vom 3.8.11 – auf Grund eines organisatorischen Fehlers leider am 10.8.11 entdeckt und veröffentlicht worden.) 03.08.11 - Pressemitteilung des Bündnisses LEBENSWERTES GÖTTINGEN
Aktionsstand zum Kommunalwahlkampf: Rettungsschirm für Göttingen - Bestandsschutz für alle Einrichtungen, die Göttingen lebenswert machen
Ab Samstag, 06.08.11, begleitet ein Stand des Bündnisses LEBENSWERTES GÖTTINGEN (BLGOE) am Kornmarkt den Kommunalwahlkampf der Parteien in der Innenstadt. Die Aktion "Rettungsschirm für Göttingen" wird mit verschiedenen Aktionen und Schwerpunkten auch an den folgenden Samstagen bis zur Kommunalwahl am 11. September stattfinden. Dabei wird der Stand im Wechsel von zahlreichen Göttinger Initiativen und Einrichtungen betreut, die zur Aufrechterhaltung ihres Angebots auf eine Teilfinanzierung durch die Stadt Göttingen angewiesen sind.
Am Aktionsstand informiert das BLGOE die Göttinger Bürgerinnen und Bürger über die von fast allen Parteien im Rat ins Auge gefassten Kürzungen in künftigen Haushalten im Zuge eines "Zukunftsvertrages" mit dem Land. Die Parteien hätten dieses Thema nach eigenen Angaben im Wahlkampf am liebsten verschwiegen. Interessierte BürgerInnen können dann direkt zu den Parteiständen gehen und sich über deren Haltung erkundigen. Das BLGOE fordert die Parteien auf, folgendes Versprechen für ihre Fraktionen im neuen Rat abzugeben:
Allen Göttinger Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Kultur, Jugend, Umwelt, Freizeit u.ä., die für ihre Arbeit in Göttingen (freiwillige) Zuschüsse aus dem Göttinger Haushalt erhalten, wird ein mindestens dreijähriger Bestandsschutz, mindestens auf dem bestehenden Niveau gewährt – wie dies vor wenigen Wochen für das Göttinger Symphonie Orchester und das Deutsche Theater beschlossen wurde!
Eine Tafel am Aktionsstand wird über die Lage und die Perspektive des Göttinger Kommunalhaushaltes informieren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Verschuldung Göttingens und der fatalen Strategie fast aller Parteien, über den sogenannten Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen eine Teilentschuldung erreichen zu wollen. Dazu wären im Gegenzug – um den darin geforderten ausgeglichenen Haushalt zu erreichen – massive Kürzungen erforderlich, die bei den "Freiwilligen Leistungen" erfolgen müssten, sowie weitere Investitionszurückhaltung und Einnahmeverbesserung durch erhöhte Abgaben. Deutliche Einschnitte oder gar Schließungen von sozialen und kulturellen Einrichtungen, Umweltinitiativen, Freizeitstätten, Jugendangeboten usw. wären die absehbare Folge.
Spätestens seit Veröffentlichung des Göttinger Appells zu den Kommunalfinanzen im September 2010 ist bekannt, dass das Problem der strukturellen Unterfinanzierung von Göttingen und allen anderen Kommunen nicht auf kommunaler politischer Ebene gelöst werden kann. Das BLGOE fordert die Parteien auf, folgendes Versprechen zu geben:
Die kommunalen Parteiverbände und Fraktionen im Stadtrat üben vor und nach der Wahl gemeinsam, nachhaltig und öffentlich Druck auf ihre eigenen Bundes- und Landesparteien aus, um eine ausreichende finanzielle Ausstattung von Göttingen und aller Kommunen zu erreichen!
Ab 12:00 Uhr können Sie am Samstag, 06.08.11, am Kornmarkt in Göttingens Innenstadt InterviewpartnerInnen des BLGOE, Fotomotive und sicherlich auch einige aufgebrachte BürgerInnen finden.
Bündnis LEBENSWERTES GÖTTINGEN
c/o Paritätischer Wohlfahrtsverband, Zollstock 9a, 37081 Göttingen
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Themenlinks
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Göttingen, Politik 25.08.2011 Schulpolitik |
Göttingen 22.08.2011 Theater Politik 26.08.2011 Dorferneuerung |
Kultur 25.08.2011 Hinweis |
Kultur 20.08.2011 Landkreiskunst |
erzählen 25.08.2011 Monatsübersicht |
erzählen 26.08.2011 Kleingartenkultur |
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Schulpolitik 25.08.2011 Mit der Pressemeldung nimmt die Ratsfraktion der Göttinger Linken Stellung zu einer Forderung der Grünen nach einer weiteren IGS in Göttingen. Sie proklamiert für sich, diese Forderung als Erstes in die politische Diskussion eingebracht zu haben und fragt gleichzeitig, ob die Forderung der Grünen vielleicht als Wahlkampftaktik zu werten ist. Die Meldung der Grünen zur Forderung nach einer weiteren IGS vom 19.8. ist in der Meldung auch aufgelistet. Die Grünen begründen ihre Entscheidung mit dem weiter großen Anmeldeandrang an den Gesamtschulen. Schule 25.08.2011 In den letzten Tagen haben verschiedene Parteien sich zum Themenbereich Schule geäußert. Der Göttinger Stadtverband der Grünen weist auf ihre Diskussionsveranstaltung am 23.8.11 ab 18:30 im Holbornschen Haus hin. Bei der Veranstaltung soll die Inklusion im Vordergrund stehen. in einer zweiten Meldung fordern die Grünen eine zweite IGS für Göttingen und weisen darauf hin, dass in der Hauptschule in Rosdorf kein Kind angemeldet worden sein soll. Die Meldung der SPD vom 18.8. kritisiert dagegen die hohen Kosten für den Schulstart, die sich auf zirka 130€ (ohne Schulranzen und Schultüte) summieren. Die SPD brandmarkt dies als unsozial. In einer Melödung vom 17.8. zeigt sich der Göttinger Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion erfreut darüber, dass zum Schuljahresbeginn insgesamt 54 Lehrer neu im Landkreis Göttingen ihren Dienst antreten. Er hofft auf frischen Wind in den Schulen. Jugendpolitik 25.08.2011 Die Göttinger Jungen Liberalen fordern mit Blick auf den Verfassungsschutzbericht, dass das Juzi nicht länger mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Sie verweisen einerseits auf die Nähe des Juzis zur gewaltbereiten und in Teilen faschistoiden AntiFa hin. Auch kritisieren sie, dass in der Vergangenheit schon Personen aus politischen Gründen aus dem Jungendzentrum Innenstadt verwiesen sein sollen. Bahnlärm 21.08.2011 Am 23.8.11 ab 19:00 wird in der Pausenhalle der Leineberg-Schule ein Bürgerforum stattfinden. Das Thema ist der Bahnlärm, wie es in der Meldung heißt. Spielplätze 11.08.2011 In einer Pressemeldung weist die Grünenfraktion auf ihren Antrag aus dem Jahre 2008 hin. Im damaligen Antrag des Rates wurde die Stadt aufgefordert, eine Liste mit möglichen Spielplatzflächen für die Innenstadt vorzulegen. Bis heute hat die Verwaltung laut Meldung eine solche Liste nicht vorgelegt. Anlass für die Pressemeldung ist ein aktueller Antrag der SPD im Bauausschuss auf dem Waageplatz einen Spielplatz einzurichten. Monatsübersicht 25.08.2011 Die biologische Schutzgemeinschaft Göttingen hat für den September verschiedene Exkursionen, ehrenamtliche Landschaftsschutzmaßnahmen und Informationsveranstaltungen im Programm stehen. Beispielsweise findet am den 25.9.11 eine Pilzwanderung statt. Bei weiteren Veranstaltungen stehen Orchideen, Fledermäuse, Wildbienen oder auch praktischer Umweltschutz im Fokus. | |
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Filmfabrik 25.08.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 25.8. bis 31.8.11 die Fabel-hafte Komödie "Der Zoowärter", den Liebesfilm "Bad Teacher", die Erzählungen über die Abenteuer der "Schlümpfe"[3D] sowie das Marvel-Helden-Action-Epos "Captain America" [3D]. Deli & Welttheater 25.08.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom vom 25.8. bis 31.8.11 die Komödie "Plötzlich Star"(nur bis So.) und den Marvel-Helden-Film "Captain America"[3D]. Im Welttheater sind die Abenteuer der "Schlümpfe"[an 4 Nachmittagen; 3D], der Science Fiction "Planet der Affen" sowie der Horrorstreifen "Final Destination 5"[3D, ab 18] zu erleben. Internetgedichte 22.08.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden in der aktuellen Woche mit den Suchbegriffen "Gedicht Hochmut Fall" gesucht. Auch wurde bei den Gedichten ein Vorschlag eines Surfers berücksichtigt. Theater 22.08.2011 Als Dankeschön für die Nutzer der Stadtbibliothek findet am Samstag ab 20:30 im Innenhof der Bibliothek in der Gotmarstraße 8 die Theateraufführung „Hammerschlag und Muffensausen“ statt. Die Veranstaltung wird zirka 75 Minuten dauern und behandelt verschiedene Handwerkertragödien. Karten können im Vorverkauf bei der Stadtbibliothek erworben werden. Landkreiskunst 20.08.2011 Die Initiative Offene Ateliers hat in dem Studio Wasserscheune in Erbsen für den 20.8. und 21.8.11 eine Ausstellung organisiert. Jeweils in der Zeit von 15:00-18:00 können Interessierte ausgewählte Exponate von Künstlern aus dem Landkreis Göttingen betrachten. Wer anschließend später die Künstler aus dem Landkreis Göttingen genauer kennen lernen will, der hat an den Wochenenden vom 10./11.9.11 und vom 17./18.9.11 dazu Gelegenheit. Während dieser Tage haben die Künstler die Pforten ihrer Ateliers jeweils von 14-18 Uhr geöffnet. |