Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
ankündigen ~
Politik ~
Verwaltung ~
Göttingen ~
Bookmark setzen -
⇐ Tagesordnungen
Steigen ab 2013 die Mieten bei der städtischen Wohnungsbau wegen Beschluss im Finanzausschuss?
28.11.2012 Bei der Stadt tagen in der Woche ab dem 3.12.12 zwei Ausschüsse. Zum Einen wird der Finanzausschuss tagen, der unter anderem Steuerüberschüsse aus 2012 in Höhe von mehr 1,1 Millionen Euro für die Straßen und Gebäudeverwaltung reservieren wird. Auch wird der Ausschuss den Verkauf der städtischen Anteile der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft an eine 100%-ige städtische Tochtergesellschaft beschließen. Neben einer Steuerersparnis in Höhe von 260k Euro wird die Umschichtung wegen eines Darlehens in Höhe von 42 M€ Zinslasten in Höhe von 500k€ zum Vorteil des Stadthaushalts generieren. Wie diese zusätzlichen Zinslasten zu finanzieren sind, wird in den Beschlussvorlagen nicht ausgeführt. [Deshalb das "?" in der Überschrift. Dr. Dieter Porth]. Zum zweiten tagt der Göttinger Bauplanungsausschuss. Neben Nutzungsbereichen für Windkraftanlagen und Hochwasserschutz werden in dem Ausschuss Pläne für den Bereich bei der alten Sternwarte, bei der Pfalz Grona Breite, bei der Alten Brauerei (Leinebalkon), im Ostviertel und in Geismar behandelt werden.
[500k€ = 500 kilo € = fünfhunderttausend Euro. Zur Ausführung der Überschrift sei auch den Kommentar verwiesen. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Neben den steuerlichen Aspekten habe ich den Umschichtungsdeal so verstanden, dass die Stadt quasi ihre Anteile an der städtischen Wohnungsbau an sich selbst verkauft. Weil dieser Verkauf an sich selbst per virtuellen Kredit finanz8iert wird, darf die Stadt von sich selbst (also von ihrer für diesen Zweck gegründeten Tochterunternehmen) zusätzlich fünfhunderttausend Euro Zinsen verlangen. Diese Zinslasten müssen natürlich die Mieter der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft aufbringen. Wenn diese das Geld nicht bezahlen, so können diese Gelder nur erwirtschaftet werden, wenn man auf notwendige Bausanierungen an der Bausubstanz verzichtet. Entweder zahlen also die Mieter der Städtischen Wohnungsbau über die "Hilfskonstruktion von Zinszahlungen quasi eine verkappte Wohnsteuer und/oder die Stadt als der neue alte Eigentümer der Städtischen Wohnungsbau verfrühstückt mit dieser Konstruktion Kapital aus der Bausubstanz.
So stellt sich mir jedenfalls der gesamte Deal dar. Ich gehe bei der Argumentation davon aus, dass die Gewinnabführungen an die Stadt in der bisherigen Höhe beibehalten werden. und stütze meine Annahme auf den Hinweis zu den Finanziellen Aspekten bei der Beschlussvorlage.
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
Vorwort zu Ankündigungsseite
Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.
Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 3.12. bis zum 10.12.2012
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 04.12.2012
um 9:30
im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 20.11.2012 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2013/2014 -Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen- Ö 5 Haushaltspläne der selbstständigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 a) Göttinger milde Stiftung b) von Hugo'sche Schulstiftung c) Dr. Sillem-Stiftung Ö 6 Reorganisation der Beteiligungsverhältnisse (EHP V012)♠1; Beteiligung der Stadt Göttingen an der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen Ö 7 Reorganisation der Beteiligungsverhältnisse (EHP V012)♠2, Gründung der "Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen GmbH" Ö 8 Gesellschafterversammlung der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen Ö 9 Gesellschafterversammlung der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG Ö 10 Jahresrechnung 2009 /Entlastung des Oberbürgermeisters Ö 11 Jahresrechnung 2009 " von Hugo'sche Schulstiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters - Ö 12 Jahresrechnung 2009 "Göttinger milde Stiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters - Ö 13 Jahresrechnung 2009 "Dr.Sillem-Stiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters" - Ö 14 Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr Ö 15 Finanzbericht Ö 16 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung ♠3gemäß § 117 NKomVG Ö 16.1 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung ♠4gemäß § 117 NKomVG Ö 16.2 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung ♠5gemäß § 117 NKomVG Ö 17 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €) Ö 18 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) Ö 19 Anfragen des Ausschusses
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 06.12.2012
um 16:15
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 22.11.2012 ((Vorlage wird nachversandt)) Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Teilflächennutzungsplan Windenergie Ö 4.1 Antrag der CDU/ FDP-Gruppe betr. Festlegung des Mindestabstandes von Windkraftanlagen zu Wohnbebauungen Ö 4.2 Antrag der CDU/ FDP-Gruppe betr. - Klare Planungsvorgaben für neue Windkraftanlagen in Göttingen Ö 4.3 Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss Ö 5 Quartiersplatz Pfalz-Grona-Breite (Soziale Stadt Westlich Maschmühlenweg) - Ergebnisse des Wettbewerbs Ö 6 Hochwasserschutz in Göttingen - Sachstandsbericht Ö 7 50. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen von 1975 "Südlich Sternwarte" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss ((vertagt aus der Ausschuss-Sitzung v. 22.11.12)) Ö 8 Bebauungsplan Göttingen Nr. 239 "Südlich Sternwarte" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss ((vertagt aus der Ausschuss-Sitzung v. 22.11.12)) Ö 9 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 243 "Dauerkleingartenkolonie "Am Rohns"" Ö 10 Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung, "Bei den langen Bäumen" - Auslegungsbeschluss Ö 11 Ausbauvereinbarung "Leinebalkon" Ö 12 Anfragen des Ausschusses Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠2)
Auszug aus der Vorlage O6
https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8367&options=4
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadt Göttingen veräußert zur Umsetzung des Reorganisationskonzepts zur Restrukturierung der städtischen Beteiligungen in einem ersten Schritt ihren Geschäftsanteil an der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen an die neu gegründete Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der Firma „Beteiligungsgesellschaft der Stadt Göttingen GmbH“ zu dem gutachterlich festgesetzten Kaufpreis von 42,5 Mio. € mit wirtschaftlicher und dinglicher Wirkung bis spätestens 31.12.2012.
2. Dem dazu abzuschließenden Darlehnsvertrag wird zugestimmt.
3. Dem vorgelegten Entwurf eines Ergebnisabführungsvertrag und der Gesellschaftervereinbarung zwischen der Stadt und der Sparkasse Göttingen wird zugestimmt.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, entsprechende vertragliche Vereinbarungen herbeizuführen und abzuschließen und notwendige Erklärungen abzugeben bzw. entgegenzunehmen.
Begründung:
...
Finanzielle Auswirkungen:
? Zinszahlungen von jährlich 500 T € aus dem Darlehensvertrag von der Holdinggesellschaft
? Jährliche [laut Begründung steuerlich bedingte] Ertragsverbesserung für den Haushalt von mindestens 200.000 €
...
----
Auszug aus der Vorlage für Tategsordnungspunkt O7.
https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8366&options=4
1. Die Stadt Göttingen setzt das Reorganisationskonzept zur Restrukturierung der städtischen Beteiligungen um, soweit dies steuerlich und im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen städtischen Gesellschaften möglich ist.
2. Dazu wird die „Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen GmbH“ zum 01.01.2013 gegründet. Die Stadt Göttingen ist alleiniger Gesellschafter.
3. ...
-----
♠3) knapp 44k€ für Kinderkrippe Stresemannstraße – durch Landesmittel gegenfinanziert
https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8409&options=4♠4) Rückstellung von Finanzüberschüssen aus 2012
{bullet]
Ziel Instandhaltung von Bausubstanz
{/bullet]
Volumen 603k €
https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8413&options=4
Konsequenz. Die Überschüsse fließen also nicht in den Haushalt 2013 als nicht aufgewandte Zuschüsse ein,, wenn ich das richtig verstanden habe.
Dr. Dieter Porth♠5) Rückstellung von Finanzüberschüßen in Höhe 530k€ für Straß0ensanierungsmaßnahmen
https://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=8413&options=4
Konsequenz. Die Überschüsse fließen also nicht in den Haushalt 2013 als nicht aufgewandte Zuschüsse ein,, wenn ich das richtig verstanden habe Dr. Dieter Porth
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttingen, ankündigen 28.11.2012 Capitol |
Göttingen 28.11.2012 Lumiere ankündigen 28.11.2012 StadtRadiotipps |
Verwaltung 21.11.2012 Tagesordnungen |
Verwaltung 05.12.2012 Tagesordnungen |
Politik 27.11.2012 Landeslisten |
Politik 03.12.2012 Versammlungsgesetz |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | Querverweise |
|---|---|
| Ältere Nachricht | Früheres |
|
Capitol 28.11.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 den Zeichentrickfilm "Der kleine Rabe Socke", die Erzählung "Das Haus auf Korsika", das Epos "Cloud Atlas - Der Wolkenatlas", das Drama "Die Wand", die Vampiringeschichte "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2", den Spionfilm "007 – Skyfall" sowie die Animationsfabel "Madagascar 3". Als Dokumentationen finden sich an einzelnen Terminen im Programm die Seniorendoku "Oma & Bella", die Umweltdoku mit anschließendendem Filmgespräch "Junge Energien - Erneuerbare Energien aus der Sicht von Jugendlichen" sowie auch die Dokumentation zu Honigbienen "More than honey". Gesundheit 28.11.2012 In einer Pressemeldung weist die Techniker Krankenkasse auf eine Forsa-Umfrage hin, wonach jeder fünfte Freizeitsportler bei kleineren Sportverletzungen schon mindestens einmal nach der Einnahme von Schmerzmitteln ungehemmt weitertrainiert hat. Bei Marathon-Läufen wirft schon mehr als die Hälfte der Läufer vorm Start prophylaktisch Schmerzmittel ein. Die Pressemeldung warnt vor kranken Ehrgeiz im Sport und wirbt für mehr Selbstbewusstsein, einen persönlichen Weg zur sportlichen Wellness zu finden. Feilenfabrik 28.11.2012 Das Duderstädter Kino Feilenfabrik zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 den Gallierfilm "Asterix & Obelix - Im Auftrag Ihrer Majestät", den Spionfilm "007 – Skyfall", die Liebe einer Vampirin in "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2" sowie den Biographienvergleich in "Die Vermessung der Welt". Für die Kinder wird "Niko 2 - Kleines Rentier, großer Held" und für Erwachsene die Romanze "To Rome with Love" an ausgewählten Terminen vorgeführt. Statistik 27.11.2012 In einer Pressemeldung weist die Techniker Krankenkasse darauf hin, dass besonders häufig Versicherte im November und im Februar wegen Erkältungen krankgeschrieben werden. Auch stellt sie in der Meldung fest, dass im letzten Jahrzehnt an den ungraden Jahren die Erkältungsepidemien heftiger als an geraden Jahren waren. CinemaxX 27.11.2012 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 29.11. bis 5.12.12 als Neustarts die Komödie "Anleitung zum Unglücklichsein", den Actionthriller "Killing them softly", den Horror "Silent Hill 2 – Revelation"[3D], die Animationsweihnachtsgeschichte "Die Hüter des Lichts" [2D/3D] und die Famileinerzählung "Back in the Game". Weiter stehen auf dem Programm "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2", "Love Is All You Need", "Cloud Atlas - Der Wolkenatlas", "Das Geheimnis der Feenflügel", "Das Schwergewicht", "Niko 2 - Kleines Rentier, großer Held", "James Bond 007 – Skyfall", "Die Vermessung der Welt", "Hotel Transsilvanien", "Madagascar 3: Flucht durch Europa" und "Paranormal Activity 4". An vereinzelten Terminen kommen "Dredd" [3D], "Gnade"[Filmkunst] und "Ralph reichts"[3D-Preview] zu Aufführung. Central-Lichtspiele 27.11.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 den Spionfilm "James Bond 007 – Skyfall", den Vampirinfilm "Twilight 5 - Breaking Dawn", den Epochenfilm "Cloud Atlas", den animierten Fantasyfilm "Die Hüter des Lichts"[3D], das Animationsmärchen "Das Geheimnis der Feenflügel", den Sciencefiction "Dredd"[3D], der gezeichneten Weihnachtsfilm " Niko 2 - Kleines Rentier, großer Held" und die animierte Monstererzählung "Hotel Transsilvanien"[3D]. Als Neustart steht der 3D-Horror in "Silent Hill 2 – Revelation" auf dem Programm. | |
| Neuere Nachricht | Späteres |
|
Hitartikel 29.11.2012 In der Woche ab dem 19.11. rangierten die folgenden 7-Tage-Artikel unter den Top 7: 1) 'Polizei reagiert auf Vorwürfe der Grünen und der Anti-Atominitiative', 2) 'Sonntagspremiere für Kinder ab 4 - "Der Grüffelo"', 3) 'Premiere der Herbstzeithelden – ein seniorenpädagogisches Projekt', 4) 'Samstag ab 8:30 – das Twilight-5-Filme-Paket', 5) 'Schließung von Spielplätzen zur Stadtentschuldung und viele Themen mehr', 6) '"Die Haut, in der ich wohne" - ein Highlight der Kinowoche', 7) 'Computer-Simulationen – wissenschaftliche Methode oder digitale Kaffeesatz-Leserei' Forschung 28.11.2012 Ein Juniorprofessor hat Bäume an 81 Standorten weltweit untersucht und kommt zu dem Schluss, dass sich Bäume stark auf die verfügbaren Wassermengen ihres Lebensstandortes eingestellt haben. Trockenperioden erhöhen den Stress für die Bäume und können Luftblasenbildung im Wasserleitsystem der Bäume bewirken. Solche Luftblasen wirken ähnlich wie eine Embolie beim Menschen und führen beim Baum zu Austrocknen. Die starke Anpassung der Bäume an die lokalen Wasserverhältnisse könnte eine Ursache dafür sein, warum manchmal auch in regenreicheren Gebieten ein 'Waldsterben' zu beobachten ist. Lumiere 28.11.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 das Filme: "Festung", "Ein ruhiges Leben", "Heimat Schweden", "Bowling", "Cäsar muss sterben", "Crashkurs", "Rust and Bone", "Honeymoons", "Scialla – Bleib locker!", "Winterdieb", "Anna Karenina", "An Enemy to Die For", "Game Over", "Revision", "Das grüne Wunder" und "Million Dollar Baby". Viele Filme der obigen werden dabei im Rahmen des Europäischen Filmfestivals Göttingen vorgeführt. Das Festival endet am 2. Dezember. Schiller-Lichtspiele 28.11.2012 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 als Hauptfilme den Spionfilm "007 – Skyfall", die Vampirinliebesgeschichte "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2" und das fantastische Drama "Die Wand". An vereinzelten Terminen stehen auf dem Programm die Romanze "360", die animierte Monsterkomödie "Hotel Transsilvanien" und die kulinarische Doku "Entre les bras - 3 Sterne. 2 Generationen. 1 Küche.". StadtRadiotipps 28.11.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 3.12. hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Kandidatenportrait zur Landtagswahl“[Werktäglich 8:05 + 16:05], " StadtRadio Göttingen live vom Weihnachtsmarkt"[Di. 18:05] und „Die Erhebung der Mietwerte im Landkreis Göttingen“[Fr. 7:35 + 17:35]. |
Tagesordnungen 05.12.2012 In der Woche ab dem 10.12 stehen bei der Stadt Göttingen en neben der Ratssitzung verschiedene Ausschusssitzungen an. Im Gleichstellungsausschuss wird der Beschluss zur Verlängerung des Verbots des Alkoholtrinkens auf der Nikolaistraße vorbereitet, der später auch im Rat zu beschließen ist. Im Ortsrat Elliehausen wird Strauchschnitt ein Thema sein, während der Ortsrat Weende wohl den Verkauf des Konzertflügels aus der alten Festhalle beschließen wird. Im Jugendhilfeausschuss wird neben den Schließungen von Kinderspielplätzen der Aus- und Umbau des alten Ziegenstalls an der Herberhäuser Dorfschänke zum Jugendraum beschlossen werden. Bei der Ratssitzung stehen Beschlussfassungen für den Haushaltsplan 2013/2014 an. Dazu gehören zum Beispiel die Umschichtungen bei der städtischen Wohnungsbau. Auch wird ein Antrag der Piraten behandelt werden, wonach Ratssitzungen zukünftig multimedial veröffentlicht werden sollen. |