geändert am 01.09.2010 - Version Nr.: 1. 2361

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Kritik
Junge Union: Grüne möchten Unfrieden auf die Straße bringen

26.07.2010 In der Pressemeldung kritisiert die Junge Union scharf das eigentlich für den 24. Juli 10 angekündigte Blockadetraining der Grünen. Sie loben gleichzeitig die Entscheidung des Ordnungsamtes, diese Veranstaltung kurzfristig zu verbieten und so den unrechtmäßigen Charakter der Veranstaltung aufzuzeigen. Gleichzeitig betrachtet die Junge Union Göttingen die Grünen gemäß der Meldung nicht länger als "halbwegs bürgerliche Partei".

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Junge Union Göttingen [ Homepage ]
 



Meldung von der Jungen Union Göttingen - JU kritisiert Blockadetraining - Verbot des Blockadetrainings ist richtige Maßnahme

(Link zur Meldung vom 26.07.2010, gefunden am 28.7.10) [26.07.2010] - Die Junge Union Göttingen kritisiert das öffentlich angekündigte Blockadetraining der Jungen Grünen auf das Schärfste. "Wir haben die Grünen bisher als eine halbwegs bürgerliche Partei gesehen", so Schatzmeister Christian Beulke. "Nun haben sie gezeigt, dass es ihnen nicht darum geht, unsere Gesellschaft konstruktiv voranzubringen, sondern dass sie stattdessen lieber Unruhe schüren und Polizisten bei ihrer schwierigen Arbeit behindern wollen."
Mit dem öffentlichen "Training" von Praktiken, die hart an die Grenze des Gesetzes gehen, stellen sich zumindest die Jungen Grünen in eine Reihe mit all denjenigen, die, auch in Göttingen, regelmäßig für eine Eskalation verschiedenster Veranstaltungen sorgen.
Gleichzeitig lobt der Göttinger Stadtverband der Jungen Union das Eingreifen des Ordnungsamtes, welches mit dem Verbot dieser Veranstaltung klar macht, dass es sich bei einem Blockadetraining nicht um eine Aufklärung über Kavaliersdelikte handelt, sondern dass systematisch versucht werden soll, die gesetzlichen Grundpfeiler unserer Gesellschaft zu umgehen.
Das mit Stefan Wenzel auch ein prominenter Vertreter der Grünen diese Veranstaltung unterstützt, macht deutlich, dass die Grünen eine Doppelmoral vertreten, die auf der einen Seite den unbedingten Frieden predigt, auf der anderen Seite wiederum gesellschaftlichen Unfrieden auf die Straße bringen möchte.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Göttingen, erzählen, kritisieren

21.07.2010 Rechtsstaatszerfall

Göttingen, kritisieren

27.07.2010 Retourkutsche

erzählen

29.07.2010 Hitartikel

Politik, Kampagnen

27.07.2010 Bewegung

Politik

27.07.2010 Retourkutsche

Kampagnen

27.07.2010 Retourkutsche

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
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Bewegung
Schminke: K+S will Alternativ-Gutachten in Auftrag geben

27.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, begrüßt, dass die K+S endlich zugesichert hat, dass sie die Sandershäuser Firma K-UTEC mit einer Studie zur Salzlaugenentsorgung beauftragen werde. Schminke sieht darin ein Indiz für ein Umdenken bei der K+S-AG.
[Angesichts des Planfeststellungsverfahrens für eine kurze Pipeline zur Weser, frage ich mich, welche Bedeutung diese Meldung hat? Sollen die Kritiker ruhig gestellt werden oder meint der Konzern es ernst? Dr. Dieter Porth]

Forderung
Verbraucherzentrale: unterscheidbare Verpackungen für Kaffee und gestreckten Kaffee

27.07.2010 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist auf die Kaffeemischungen zum Beispiel mit dem Namen "Melange" hin. Sie bemängelt, dass die Kaffee-Mischungen oft eine Verpackung aufweisen, die der Verbraucher leicht mit richtigen Kaffeepackungen verwechselt werden könne. Die Verbraucherzentrale rät deshalb sich vorm Kaffee-Regal die Packungen genauer anzuschauen, wenn man sicher gestreckte Kaffeemischungen von regulärem Kaffee unterscheiden möchte.

Werraversalzung
Wenzel: Kurzpipeline schafft Fakten für Dauerversalzung

27.07.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert das Planfeststellungsverfahren, wonach das Planfeststellungsverfahren für eine Kurz-Pipeline zur Weser eingeleitet werden soll. Nach Ansicht von Wenzel würde eine solche Pipeline die Versalzung der Weser zum Schaden von Natur, von Anwohner, von Fischerei, von Kommunen und für die Wasserversorgung mit sich bringen.

Rechtsstaatszerfall
Zeigt Göttinger Verwaltungshandeln Parallelen zum Dritten Reich?

21.07.2010 In einem empörten Kommentar werden Parallelen zwischen der Blockwart-Mentalität des Dritten Reiches und dem aktuellen Verhalten von Behördenvertretern hergestellt. Anlass für den Kommentar sind konspirative Nachforschungen von Göttinger Behördenmitarbeitern, nachdem beim Amt eine Anzeige eingegangen war, dass die Hartz-IV-Bezieherin nicht zu Hause wohnen würde. Wegen des wahrscheinlich unberechtigten Vorgehens wurden verschiedene Rechtsmittel gegen die Behördenangestellten auf den Weg gebracht, wie im kommentar mit Verweis auf die Pressemeldungen berichtet wird.

Breakdancehochburg
"flowjob" & "Kid James" für Deutsche Meisterschaft qualifiziert

22.07.2010 Die Musa e.V. meldet mit stolz, dass die Göttinger/Magdeburger Formation "flowjob" bei dem Vorentscheid den ersten Platz gemacht hat. Auch konnte im Bereich Einzeltanz Göttingen mit seinem Tänzer Kid James, der regelmäßig in der Musa trainiert, den ersten Platz reklamieren. Die Deutsche Meisterschaft findet am 21.8.10 in Hannover statt.

Denunzianten
Linke Jugend: geheime Befragungen im Lebensumfeld ruinieren Ruf

24.07.2010 Mit der Meldung reagiert die Linke Jugend auf Pressemeldungen und fpordern die Abschaffung der Hartz-IV-Gesetzgebung. In den Presseberichten wurde berichtet, dass Behördenvertreter sich bei der Nachbarschaft des Hartz-IV-Empfängers erkundigt haben, ob der Empfänger an seinem Wohnort lebt.
[Es ist schon traurig, dass augenscheinlich den Behördenmitarbeitern nicht bewusst ist, dass die Erschleichung von Sozialleistungen eine Straftat ist. Wenn berechtigter Anlass zur Sorge bestanden hätte, dann hätten die Mitarbeiter Anzeige erstatten müssen, denke ich. Dr. Dieter Porth]

Willkür
Grüne: Spätes Verbot verhinderte Rechtsmittel gegen Verbot

26.07.2010 Rechtzeitig hatten die Grünen ihre Veranstaltung zum Probeblockade auf dem Jacobi-Kirchhof angemeldet – und das Ordnungsamt genehmigte die Veranstaltung unter Auflagen am Mittwoch. Am Freitagnachmittag erhielten die Grünen dann einen weiteren Bescheid, der das Blockade-Training als wesentliches Element der Veranstaltung untersagte. Der Bescheid kam so spät, dass keine Rechtmittel mehr gegen den Bescheid eingelegt werden konnten. Die Grünen zeigen sich darüber enttäuscht.

Blockadetraining
24.7. - 14:00 - Training des passiven Widerstands gegen die Staatsgewalt

23.07.2010 Am 24.7.10 lädt die Grüne Jugend zum Training vom passiven Widerstand gegen die Staatsgewalt ein. Die Aktion findet vor der St. Jacobi-Kirche statt und der Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, wird anschließend auf dem grünen Sofa für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Unter Anleitung wird zum Beispiel durchgespielt, wie es ist, wenn man von Polizisten weggetragen wird. Die Veranstaltung steht im Kontext des niedersachsenweiten Blockadeaufrufs des Bündnisses „NS-Verherrlichung Stoppen“.

Neuere Nachricht Späteres

Termine - Nörgelbuff
13.8. – "Radio Tabs" & "the white trousers"

29.07.2010 Im August 2010 gibt es im Nörgelbuff neben verschiedenen Partys die Sessions von Querbeat sowie der NB-Houseband. Während des Indoor-Altstadtfestes präsentiert das Nörgelbuff die Bands "Telesushi", "Phonoflora" sowie "Earl Mobile Orquestra". Schon am 13.8. teilen sich die "Radio Tabs" mit "the white trousers" den Abend konzertös auf, während zum Ausklang des August am 28.8. die "Bourbon Bluesrock Band" ihr Können präsentiert.

Rückblick 30/10
Konzerte vom 22. Juli bis zum 28. Juli 10

29.07.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds.

Termine - Exil
27.8. – Bühne frei fürs Indoor-Altstadtfest

29.07.2010 Im August sind zwei konzertöse Events im Exil angesagt. Am 19.8.10 findet im Exil wieder die Session um die Boogie & Blues-Küche mit verschiedenen Gastmusikern statt. Ende August, am 27.8.10 tretene im Rahmen des Indoor-Altstadtfestes die Gruppen "Midas Inc.", "das Pack" sowie Paddy's Funeral. im Exil auf.

Umwelt
Niedersächsische CDU-Fraktion kritisiert Salz-Pipeline

28.07.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU kritisiert die Planungen der K+S AG, für die Entsorgung Ihrer Salzabwässer eine Pipeline bauen zu wollen. Die CDU befürchtet indirekt eine zunehmende Umweltbelastung. Nach Ansicht der CDU sollte die K+S AG die geplanten Gelder lieber in die Entwicklung von Technologien stecken, die die Abwässer vermeiden helfen können.

Retourkutsche
Junge Grüne meinen: JU-Kritik hilft nur den Nazis

27.07.2010 Die Grüne Jugend reagiert mit ihrer Meldung auf die die Kritik der JU Göttingen, die das Verbot des Blockade-Traionigs guthieß. Die Grüne Jugend verweißt auf die unnötig kurze Zeit des Verbots sowie darauf, dass die Begründung der Stadtverwaltung sich nur auf Entscheidungen aus Eilverfahren gründet. Der Vorwurf, mit eskalierenden Gruppen zusammenzuarbeiten, wird von der Grüne Jugend zurückgewiesen. Gleichzeitig fragt die Grüne Jugend, was die JU wirklich gegen Neo-Nazis tun will, wenn sie gleichzeitig die Gegner der Neo-Nazis kriminalisiert.

Retourkutsche
Junge Grüne meinen: JU-Kritik hilft nur den Nazis

27.07.2010 Die Grüne Jugend reagiert mit ihrer Meldung auf die die Kritik der JU Göttingen, die das Verbot des Blockade-Traionigs guthieß. Die Grüne Jugend verweißt auf die unnötig kurze Zeit des Verbots sowie darauf, dass die Begründung der Stadtverwaltung sich nur auf Entscheidungen aus Eilverfahren gründet. Der Vorwurf, mit eskalierenden Gruppen zusammenzuarbeiten, wird von der Grüne Jugend zurückgewiesen. Gleichzeitig fragt die Grüne Jugend, was die JU wirklich gegen Neo-Nazis tun will, wenn sie gleichzeitig die Gegner der Neo-Nazis kriminalisiert.

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