geändert am 06.02.2007 - Version Nr.: 1. 21
30.01.07 (set: 31.01.2007) ~ <<< 01.02.07 (set: 06.02.2007) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - irgendwo
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Pressemitteilung Kontaktlink zu OBerfinanzdirektion Hannover [ Homepage ][irgendwo - 06.02.07] [Zitatenliste]
Die teuren Zigaretten fördern den Schmuggel von Zigaretten.
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--- A2 bei Theeßen - 20000 Schmuggelzigaretten bei Kontrolle sichergestellt. [31.01.] (Link)
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Zigarettenschmuggel "lohnte sich wieder nicht"
Zum wiederholten Male Zigarettenschmuggler mit 20.000 Stück unversteuerten Zigaretten auf der Autobahn 2 gefasst
Nach dem Wegfall der Zollabfertigung an den EU-Binnengrenzen führen die Mobilen Kontrollgruppen des Zolls aufgrund gemeinschaftlicher und nationaler Bestimmungen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs im gesamten Bundesgebiet durch. In Sachsen-Anhalt, dem örtlichen Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Magdeburg, bilden die Autobahnen 2, 9 und 14 hierbei einen Schwerpunkt, da sie von herausragender Bedeutung für den Transitverkehr zwischen Ost- und West-Europa sind.
Bei einem Einsatz der Mobilen Kontrollgruppe des Hauptzollamtes Magdeburg auf der Autobahn 2 wurde am Mittwoch, den 31.01.2007, auf einem Parkplatz in der Nähe von Theeßen ein im osteuropäischen Ausland zugelassener Sattelzug kontrolliert, der auf dem Weg in die Niederlande war. Bei der Kontrolle der Fahrerkabine stellten die Beamtem in der Schlafkoje 20.000 Stück unversteuerte Zigaretten fest. Der verhinderte Steuerschaden beläuft sich auf rund 3.500 Euro.
Aufgrund der Steuerstraftat wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Zigaretten wurden sichergestellt. Im Zuge der ersten Ermittlungen wurde bekannt, dass der Beschuldigte bereits schon einmal beim Zigarettenschmuggel gefasst worden war und noch eine Steuerschuld in Höhe von 1.800 Euro zu entrichten hat. An Ort und Stelle wurden, da nicht mehr Bargeld vorhanden war, davon sofort 87 Euro vollstreckt.
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--- Dessau - mobile Straßenhändler und Schmuggelzigarettenkäufer beim Steuerbetrug ertappt [25.01.] (Link)
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Erfolgreicher Einsatz gegen Zigarettenschwarzhandel in Dessau
Mobile Kontrollgruppe des HZA Magdeburg geht gegen Verkäufer und Käufer vor
Am Donnerstag, den 25.01.2007, führten Beamte der Mobilen Kontrollgruppe des Hauptzollamts Magdeburg im Umfeld eines Supermarktes in Dessau einen Einsatz zur Bekämpfung des Straßenhandels mit unversteuerten Zigaretten durch. An diesem bekannten Verkaufsplatz konnten die Beamten bereits wiederholt erfolgreich gegen den Verkauf/ Ankauf von unversteuerten Zigaretten vorgehen. Auch gestern wurden durch die Zollbeamten innerhalb von nur gut 1 Stunde 9 Käufer gestellt. Im Ergebnis der Kontrollen wurden Verwarnungsgelder gem. § 30a Tabaksteuergesetz in Höhe von 200 EUR ausgesprochen, 1 Bußgeldverfahren (Ankauf von mehr als 400 Stück Zigaretten) und 2 Strafverfahren (Ankauf von mehr als 1.000 Stück Zigaretten) eingeleitet sowie insgesamt 4.360 Stück unversteuerte Zigaretten sichergestellt.
Auch der ausländische Verkäufer konnte gestellt werden. Bei ihm wurden weitere 1.400 Stück unversteuerte Zigaretten und ein Verkaufserlös von 425 EUR sichergestellt und gegen ihn ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhehlerei eingeleitet.
Der Steuerschaden beläuft sich auf insgesamt rund 1.000 EUR.
Des Weiteren wurde eine Anzeige wegen des Verstoßes des Ausländers gegen das Asylver-fahrensgesetz (Beschränkung des räumlichen Aufenthalts) erstattet.
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--- Magdeburg-Kannenstieg - Bei Magdeburg Zigaretten-Kleinschmuggler mit 12000 ZIgaretten erwischt. [26.01.] (Email)
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Erneut Zigarettenschmuggler auf der Autobahn 2 gefasst
12.000 Stück unversteuerte Zigaretten durch Beamte des Hauptzollamts Magdeburg festgestellt
Nach dem Wegfall der Zollabfertigung an den EU-Binnengrenzen führen die Mobilen Kontrollgruppen des Zolls aufgrund gemeinschaftlicher und nationaler Bestimmungen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs im gesamten Bundesgebiet durch. In Sachsen-Anhalt, dem örtlichen Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Magdeburg, bilden die Autobahnen 2, 9 und 14 hierbei einen Schwerpunkt, da sie von herausragender Bedeutung für den Transitverkehr zwischen Ost- und West-Europa sind.
Bei einem Einsatz der Mobilen Kontrollgruppe des Hauptzollamtes Magdeburg auf der Autobahn 2 wurde bereits am Freitag, den 26.01.2007, an der Ausfahrt Magdeburg-Kannenstieg ein im osteuropäischen Ausland zugelassener Van kontrolliert.
Auf Befragen gab der Fahrer an, lediglich einige Schachteln Zigaretten mitzuführen. Zu seinem Fahrziel machte er keine Angaben. Das Ergebnis der intensiven Kontrolle des Fahrzeuginnenraums bewies den Beamten, dass sie wieder mal den "richtigen Riecher" hatten. In den verschiedensten Staufächern und Hohlräumen des PKW, wie z.B. hinter den Türverkleidungen, waren insgesamt 12.000 Stück (60 Stangen) unversteuerte Zigaretten der Marke "West" schachtelweise versteckt.
Der Steuerschaden beläuft sich auf rund 2.000 Euro.
Die Zigaretten wurden sichergestellt und gegen den ausländischen Fahrer ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.
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